Schönbohm-Affäre: AfD-Fraktion grillt Faeser!

Gottfried Curio beleuchtet die wahren Hintergründe der Schönbohm-Affäre um Innenministerin Faeser (SPD). Denn Faeser will, dass der Staat eine entdeckte Software-Sicherheitslücke zunächst selbst ausnutzen kann, bevor man sie dem Hersteller meldet und unbrauchbar macht. Der aus dem Amt gejagte Ex-BSI-Präsident Schönbohm trat hingegen für die direkte Beseitigung der Software-Fehler ein. Für Curio ist klar: Schönbohm hat dem Vorantreiben des Überwachungsstaat durch Nancy Faeser im Wege gestanden. Aufgrund der Fülle der Fehlleistungen fordert Curio den Bundeskanzler auf, Faeser unverzüglich zu entlassen.

Am kommenden Sonntag gilt es: Jörg Prophet hat im thüringischen Nordhausen die besten Chancen, erster AfD-Oberbürgermeister zu werden! Nehmen wir die nächste Etappe auf dem Weg zu mehr politischer Verantwortung. Schreiben wir Geschichte! Denn nicht nur Nordhausen braucht den Neustart.

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Wir nehmen Kurs: auf die Landtage und Rathäuser | Frequenz: Freiheit. Der Podcast der AfD | Ausgabe 26/2023.

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Statt sinnlosem Wohnungsbaugipfel: Abschieben schafft Wohnraum!

Ausgerechnet die alles andere als AfD-nahe „Tagesschau“ nennt es am Rande eines Online-Artikels beim Namen: „Der Bedarf steige weiter, weil immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kämen“, heißt es in einem Beitrag über die massive Wohnungskrise in Deutschland. Mit diesem Satz bezieht sich „Tagesschau.de“ auf die Aussage des Präsidenten des Zentralen Immobilienausschusses (ZIA), Andreas Mattner. „Das läuft in ein gigantisches Chaos“, sagt Mattner schonungslos. Was eben noch als „rassistisch“ und als „Hetze“ denunziert wurde, kann nun nicht mehr geleugnet werden – weil es schlichtweg den Fakten und der Logik entspricht.

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Faeser und Merz im Scheingefecht: Remigration statt „Obergrenzen“!

Seit Jahrzehnten wiederholt sich das gleiche Spiel. Immer wieder werden aufgeregte Scheindebatten zwischen der Union und dem rot-grünen Lager aufgeführt, obwohl man sich im Kern sowieso einig ist: Deutschland soll mit Massenmigration überflutet werden. Ein aktuelles Beispiel für solche Pseudo-Kontroversen ist der Streit zwischen Nancy Faeser (SPD) und Friedrich Merz (CDU) um eine „Obergrenze“ für Migration. Wir brauchen keine „Obergrenzen“ – schon gar nicht in dieser Höhe –, sondern geschützte Grenzen und eine konsequente Remigration aller Scheinflüchtlinge in ihre Heimatländer!

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Irre grüne Welt - Sachleistungen heißt nicht, für Migranten einzukaufen!

Sachleistungen für Migranten? Bei den Grünen bedeutet es, dass Mitarbeiter der Landratsämter für die künftigen Neubürger einkaufen gehen und ihnen alles vor die Tür bringen müssen. „Dafür haben die aber gar nicht das Personal“, argumentiert Parteichef Omid Nouripour. Die Ausreden der Grünen, um in Anbetracht der Masseneinwanderung untätig zu bleiben, werden immer grotesker. Und Grenzschutz? Der würde nichts bringen, weil die Migranten ja nicht über die Grenzübergänge kommen. Tun sie aber eben doch! Jeden Tag in den Lkw’s, Transportern und Autos der Schleuser. Unbehelligt. Und genau das scheint man in der Grünen-Parteizentrale auch zu wollen.

Dass die Ampelregierung das Schleusertum im Mittelmehr finanziell unterstützt, scheint in Deutschland bis auf die AfD kaum jemanden zu jucken. Anders im Ausland: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat jetzt in einem Brief an Bundeskanzler Scholz offen angeprangert, dass Deutschland „erhebliche Mittel für Nichtregierungsorganisationen“ bereitstellt, „die an der Aufnahme von irregulären Migranten auf italienischem Gebiet und in der Rettung im Mittelmeer arbeiten“.

Prominenteste „Rettungsorganisation“ ist United4Rescue. Das Bündnis darf sich über zwei Millionen Euro aus der Staatskasse freuen – pro Jahr! Vorsitzender ist Thies Gundlach, Lebensgefährte der grünen Bundestags-Vizepräsidentin Karin – „unser Land wird sich ändern, aber drastisch“ – Göring-Eckardt.

Die Scholztruppe arbeitet nicht nur in diesem Punkt daran, immer mehr Menschen nach Deutschland zu holen, sondern auch mit Aufnahmeprogrammen und den offenen Grenzen. Nur die AfD kann und wird das stoppen.

Wir lassen nicht locker: Welche Journalisten lassen sich von der Ampel bezahlen?

Wenn es um die Bekanntgabe jener Journalisten geht, die sie mit Steuergeld bezahlt hat, mauert die Bundesregierung weiter. Nach drei Anfragen konnte ein Abgeordneter unserer Bundestagsfraktion zwar jetzt die Honorarliste einsehen. Aber er wurde unter Strafandrohung zum Schweigen vergattert. Rund 120 Namen stehen auf dieser Liste, über 80 Prozent davon arbeiten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Für Nebenjobs im Auftrag der Ampel haben sie obendrein Geld kassiert, die fünf Prominentesten erhielten Summen im sechsstelligen Bereich!

Eine freie Meinungsbildung durch Journalisten, die durch die Ampelregierung aus unseren Steuergeldern bezahlt werden und dabei anonym bleiben dürfen, ist nicht möglich. Die AfD-Fraktion erwirkt jetzt eine Organklage gegen diese Verschleierung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, erklärt, warum.

Habeck täuscht Öffentlichkeit mit Zensur: Rücktritt sofort!

Was nicht passt, wird passend gemacht: Ein Mitarbeiter im Haus von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) hat aus einem Prüfvermerk eine brisante Passage gestrichen, die die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in positivem Licht darstellt. Laut der Textpassage aus dem gemeinsamen Vermerk von Wirtschafts- und Umweltministerium hätte ein Festhalten an der Kernenergie bedeutet, dass ab dem Jahr 2024 jährlich etwa 25 bis 30 Millionen Tonnen CO2-Emmissionen eingespart werden können. Doch wenn es um das krampfhafte Festhalten an der Anti-Atom-Ideologie geht, dann wird für die Grünen plötzlich auch die CO2-Religion zweitrangig. Also wurde der Text kurzerhand gestrichen, sodass im März 2022 nichts mehr von einer positiven CO2-Bilanz im Prüfvermerk zu lesen war.

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Warum zahlt Deutschland eigentlich zehn Milliarden Euro Entwicklungshilfe an Indien – immerhin die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt? In der Fragestunde des Bundestages haben unsere Abgeordneten bei Entwicklungshilfe-Ministerin Svenja Schulze (SPD) nachgehakt. Und ihre Antwort ist erstaunlich: Der Ampel geht es darum, in Indien die Industrie weiter zu stärken! Während man hierzulande also alles dafür tut, um Produktionsbetriebe zu zerstören, pumpt man dort unser Steuergeld in den Aufbau von Unternehmen. Indien wiederum startet aber erst einmal eine Mondlande-Mission. Und es kauft auch noch russisches Gas, das Deutschland bereits bezahlt hat – und von dem die Ampel sagt, dass wir es nicht haben dürfen. Es hilft nur eines: Neuwahlen – um damit die Ampel auf den Mond zu schießen.

Plötzlich werden Merkels Migranten unbequem: Die CDU ist keine Alternative!

Aus Angst vor AfD-Erfolgen bei den anstehenden Landtagswahlen richtet CDU-Chef Merz sein Fähnchen neu aus und beginnt hinter vorgehaltener Hand, wohldosierte Wahrheiten anzusprechen. Dass die Hunderttausenden jungen Männer, die seit Jahren ins Land strömen, sich nicht integrieren wollen. Oder dass Migranten ohne Asylanspruch trotzdem aus Steuermitteln finanziert werden. Dass sie hier kostenlos Zahnarzt-Behandlungen erhalten, für die Kassenpatienten nicht nur draufzahlen, sondern auch Monate warten müssen. Die CDU setzt auf die Vergesslichkeit der Wähler. Man kann es deshalb nicht oft genug sagen: Es war diese Partei, die unter Merkel 2015 die Grenzen geöffnet und mit allen bestehenden Gesetzen gebrochen hat. Es war die CDU, die Menschen in aller Herren Länder gezeigt hat, dass Deutschland für Asylbewerber ein Schlaraffenland ist.

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Verkappte Kahlschlag-Politik: Rettet die Apotheken vor Lauterbach!

Es brodelt unter Deutschlands Apothekern, Ärzten und Krankenhaus-Mitarbeitern: „Lauterbach muss weg!“, fordert eine Apothekenzeitschrift klipp und klar. Auf dem Apothekertag wird er ausgebuht; Kassenbons von Apotheker-Filialen bezeichnen ihn als „untragbar“. Verwunderlich ist diese Stimmungslage nicht, denn der Panikminister Lauterbach hämmert zwar gern auf die Alarmtrommel, kümmert sich aber nicht um seine ureigensten Aufgaben. Nun will er einen vermeintlichen „Umbau“ der Apothekenlandschaft vorantreiben, hinter dem sich in Wirklichkeit nur eiskalte Kahlschlag-Politik verbirgt.

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Ampel flutet Deutschland: Auf jede Abschiebung kommen 20 Asylanträge!

Deutschland wird geflutet, die Ampel guckt zu: Eine lächerliche Zahl von 7.861 Ausländern wurde im ersten Halbjahr 2023 abgeschoben (ausreisepflichtig waren im Juni 2023 rund 280.000 Personen). Demgegenüber haben im gleichen Halbjahr insgesamt 162.271 Personen einen Asylantrag gestellt – auf jede Abschiebung kommen also 20 Asylanträge! Nicht eingerechnet bei den Asylanträgen sind die Ukrainer, die auch ohne Asylantrag in Deutschland arbeiten und Grundsicherung beziehen können. Die Forderungen der AfD werden also jeden Tag dringlicher: Endlich unsere Grenze schützen, Illegale und Kriminelle abschieben, Geldleistungen in Sachleistungen umwandeln.

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Wir brechen das Zeitungsmonopol der SPD!

Wer morgens in die Tagespresse schaut, der weiß meist gar nicht, dass er gerade astreine SPD-Propaganda in sich aufnimmt. Und schenkt am Ende noch allem Glauben, „was in der Zeitung steht“. Das Medienmonopol der Sozialdemokraten ist in den letzten 20 Jahren ins Uferlose gewachsen: 19 Tageszeitungen und 20 Anzeigeblättchen hält die Partei über ihre Verlagsgesellschaft Madsack, ist an 60 weiteren über das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ massiv beteiligt. Und: In jedem Blatt stehen die selben Gefälligkeits-Artikel von den selben sympathisierenden Autoren.

Kritische Töne gibt es nur gegen die Opposition und Bürger, die von der Parteilinie abweichen. Deshalb wollen wir von der AfD sowohl das Parteien- als auch weitere Gesetze anpassen, um Transparenz zu schaffen. Denkbar wären Warnhinweise wie auf Arzneimitteln, erklärt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Justiziar der Fraktion im Parlament. Denn wo SPD drinsteckt, muss auch SPD draufstehen.

Augenwischerei der Medien: Preise steigen immer weiter!

Die regierungsnahen Medien überschlagen sich gerade mit einer Jubelmeldung: „Inflationsrate auf tiefsten Stand seit zwei Jahren“, „Die Inflationsrate sinkt im September deutlich“, „Inflationsrate sinkt schlagartig“. Doch was hier irreführend als großer Durchbruch dargestellt wird, bedeutet in Wirklichkeit, dass die Preissteigerungen auf einem ohnehin hohen Niveau anhalten. Jeder sieht und bemerkt es im Supermarkt, in der Kneipe, an der Zapfsäule. An der „Avia“-Tankstelle im thüringischen Meuselwitz kostete ein Liter Benzin am vergangenen Montag sage und schreibe 2,80 Euro. Das ist die dramatische Realität, während die Ampel-Regierung alles dafür tut, dass sich die Situation weiter verschlimmert.

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Ampel bei der Arbeit gegen Deutschland | Boehringer im „HalloMeinung“-Interview, Sep. 2023
https://www.youtube.com/watch?v=_wl1HGvawYo

00:16 Der Irrsinn des Gebäudeenergiegesetzes
11:00 Schneeballsystem der Staatenfinanzierung
14:30 Sanktionsbumerang gegen Deutschland
17:30 Krieg als Geschäftsmodell
20:52 Genug Sozialmittel nur mit Politik für Deutschland
24:30 Aktienrente als reiner Marketinggag der FDP

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+++ Lektion fürs Bauministerium: Abschieben schafft Wohnraum +++

Das Bundesbauministerium bekommt es nicht auf die Reihe: 400.000 Wohnungen wollte die Ampel pro Jahr schaffen, findet aber weder Investoren noch Baufirmen. Die AfD-Fraktion hat in der Fragestunde des Bundestages etwas ganz Naheliegendes vorgeschlagen: Die 300.000 illegalen Migranten, die sich weiterhin in Deutschland aufhalten, könnte man doch einfach abschieben – und damit die Lage entspannen.

Im ideologisch gefärbten Ministerium will man davon aber nichts wissen. Migranten? Das sind doch alles Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine! Und wer etwas anderes behauptet, hat ein beschränktes Weltbild! Selten wird die Ignoranz der Bundesregierung so deutlich wie in diesen Minuten im Plenum.

Tag der Deutschen Einheit: Wir sind Volkspartei für GANZ Deutschland!

Heute vor 33 Jahren feierte Deutschland die Wiedervereinigung und damit die Überwindung einer jahrzehntelangen gewaltsamen Teilung. Zu einer wirklichen inneren Einheit unsers Vaterlandes kam es allerdings nicht. Im Gegenteil: Gerade in den vergangenen Jahren haben die etablierten Parteien und die jeweiligen Bundesregierungen alles unternommen, um die Deutschen zu spalten und gegeneinander aufzuwiegeln. Umso erfreulicher ist es, dass sich mit den anhaltenden AfD-Wahlerfolgen die Chance auf eine patriotische Versöhnung ergibt – denn wir sind die Volkspartei für GANZ Deutschland! Deshalb werden wir nicht nur im Osten immer stärker – auch im Westen konnten wir in Baden-Württemberg kürzlich in Umfragen die 20-Prozent-Schallmauer durchbrechen.
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AfD-„Einzelfallticker“ deckt auf: Mehr als 1000 „Einzelfälle“ innerhalb von acht Monaten!

Seit dem 21. Februar dokumentiert die AfD in ihrem „Einzelfallticker“ jene Straftaten, die von den etablierten Parteien permanent als „Einzelfälle“ verharmlost werden (https://www.afd.de/einzelfallticker/). Es sind schwerwiegende Delikte, bei denen jeder weiß, dass Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika einen erheblichen Teil der Täter ausmachen: Messerangriffe, Vergewaltigungen, bewaffnete Raubüberfälle und vieles mehr. Innerhalb von noch nicht einmal acht Monaten dokumentierte die AfD – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – insgesamt 1000 sogenannte „Einzelfälle“!

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Bitterfeld-Wolfen: Bereit für die blaue Wende! 💙

Am kommenden Sonntag nehmen wir von der AfD den nächsten Anlauf auf ein Oberbürgermeisteramt in einer deutschen Stadt. Und dieses Mal klappt es ganz bestimmt – denn im sachsen-anhaltinischen Bitterfeld-Wolfen ist die Aufbruchstimmung mit Händen zu greifen. Unser Kandidat Henning Dornack, gebürtiger Bitterfelder, langjähriger Polizist und profilierter Lokalpolitiker, hat bereits im ersten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen erhalten. Weil er die Bürger kennt und gemeinsam mit ihnen schon so Einiges bewegt hat. Nun geht es in die Stichwahl – gegen den Amtsinhaber von der CDU, der in der Stadt kaum noch Rückhalt genießt. Verstrickungen, Filz und nicht zuletzt die unkritische Umsetzung der desaströsen Ampelpolitik lassen die Einwohner auf die „blaue Wende“ hin fiebern. Und die wird kommen – nicht nur in Bitterfeld-Wolfen. Aber hier wird der Anfang gemacht!