AfD Brennpunkt
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Die Wirtschaft schmiert ab - Insolvenzwelle stoppen, Habeck aufhalten! | Frequenz: Freiheit – der AfD-Podcast | Ausgabe 26/2023

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Stuttgart, Bamberg, Lübeck: Diese drei Städtenamen stehen für erneute unfassbare Gewaltausbrüche durch Migranten, die sich allesamt seit dem vergangenen Freitag ereigneten. In Stuttgart eskalierte am Samstag zum wiederholten Mal die Gewalt bei einem „Eritrea-Festival“. Hunderte Migranten aus dem ostafrikanischen Land griffen dort Polizisten und Festival-Teilnehmer mit Baumästen, Metallstangen und kiloschweren Steinbrocken an. 27 verletzte Polizisten, 228 Festnahmen – doch davon sind 227 Personen schon wieder auf freiem Fuß. Konsequenzen? Null.

Während in Belgien bereits die sechste Schule von mutmaßlichen muslimischen Tätern angezündet wurde, nachdem es dort zu Protesten gegen den Sexualkundeunterricht kam, eskaliert in Deutschland die Migrantengewalt – und die etablierten Parteien reagieren mit Phrasen. Wir fordern die konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats: Abschiebe-Party statt Eritrea-Festival!

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Vier Syrer, drei Türken, ein Iraker: 13-Jährige im Schwimmbad von acht Migranten missbraucht!

Zu einem widerlichen und sprachlos machenden Verbrechen kam es am Sonntag in einem Außenbecken des Kölner Agrippabads: Ein 13-jähriges Mädchen wurde dort von acht ausländischen Männern (16 bis 26) bedrängt, umringt und schließlich aus der Gruppe heraus sexuell missbraucht. Tatverdächtig sind vier Syrer, drei Türken und ein Iraker. Beim Untertauchen soll der 16-jährige Iraker dem Mädchen in die Bikinihose gegriffen haben. Und wieder sind die Reaktionen der etablierten Parteien vorhersehbar: Nichts als unerträgliche Phrasen, Beschwichtigungen, Beschweigen und Verharmlosungen – anstatt endlich abzuschieben und unsere Kinder und Frauen zu schützen!

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Faesers Ausländerwahlrecht muss gestoppt werden!

Eine der schlimmsten Fehlbesetzungen der Ampel lässt wieder von sich hören: Innenministerin Faeser (SPD) setzt sich als Spitzenkandidatin der hessischen Landtagswahl für ein kommunales Wahlrecht aller Menschen ein, die „länger als sechs Monate“ in Deutschland leben. Damit würden auch vermeintliche „Flüchtlinge“ aus Afghanistan, Syrien oder der Türkei wählen dürfen – auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Der deutsche Pass wird damit zur Ramschware gemacht. Vor allem aber: Faeser und die SPD wollen Menschen, die überhaupt keinen Bezug zu Deutschland haben, als neue Wählerschichten an Land ziehen. Verwunderlich ist das nicht, denn die als „Nichtmigranten“ verhöhnten Einheimischen laufen der Scholz-SPD davon.

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Skandale über Skandale: Wir fordern Faesers Rücktritt!

Das Maß ist schlicht und ergreifend voll: Mit einem Antrag fordert die AfD-Bundestagsfraktion den Rücktritt von Innenministerin Faeser (SPD). Die hessische SPD-Vorsitzende hat in den letzten Wochen wirklich alles getan, um sich diesen Antrag zu verdienen. Im Mittelpunkt steht die weiterhin schwelende Affäre um ihren früheren Behördenleiter Arne Schönbohm, den sie offenbar auf Zuruf eines ZDF-Fernsehkomikers fallenließ. Doch auch jenseits dieser Affäre zeigt Faeser unentwegt ein bedenkliches Verhältnis zum Rechtsstaat, weshalb sie als Innenministerin vollkommen untragbar ist.

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EU will uns allen die Führerscheine abnehmen - wir verteidigen unsere Freiheit!

Sie nehmen uns unser Geld, bald auch unsere Heizungen – und dann die Führerscheine! Die Eurokratische Union berät über eine Novellierung des Verkehrsrechts, mit der das Autofahren noch weiter eingeschränkt werden soll. So muss man laut einer neuen Richtlinie ab dem Alter von 60 alle sieben Jahre zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU), um seine Fahrtauglichkeit nachzuweisen. Natürlich auf eigene Kosten. Der Führerschein läuft also automatisch ab. Ab 70 dann nach fünf und ab 80 nach zwei Jahren. Fahranfänger dürfen nur noch maximal 90 Km/h fahren – und generell soll der Führerschein B (oder die alte Klasse 3) auf Fahrzeuge mit einem Maximalgewicht von 1800 Kilogramm und einem Tempolimit von 110 Km/h beschränkt werden.

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Schönbohm-Affäre: AfD-Fraktion grillt Faeser!

Gottfried Curio beleuchtet die wahren Hintergründe der Schönbohm-Affäre um Innenministerin Faeser (SPD). Denn Faeser will, dass der Staat eine entdeckte Software-Sicherheitslücke zunächst selbst ausnutzen kann, bevor man sie dem Hersteller meldet und unbrauchbar macht. Der aus dem Amt gejagte Ex-BSI-Präsident Schönbohm trat hingegen für die direkte Beseitigung der Software-Fehler ein. Für Curio ist klar: Schönbohm hat dem Vorantreiben des Überwachungsstaat durch Nancy Faeser im Wege gestanden. Aufgrund der Fülle der Fehlleistungen fordert Curio den Bundeskanzler auf, Faeser unverzüglich zu entlassen.
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Am kommenden Sonntag gilt es: Jörg Prophet hat im thüringischen Nordhausen die besten Chancen, erster AfD-Oberbürgermeister zu werden! Nehmen wir die nächste Etappe auf dem Weg zu mehr politischer Verantwortung. Schreiben wir Geschichte! Denn nicht nur Nordhausen braucht den Neustart.
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Wir nehmen Kurs: auf die Landtage und Rathäuser | Frequenz: Freiheit. Der Podcast der AfD | Ausgabe 26/2023.

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Statt sinnlosem Wohnungsbaugipfel: Abschieben schafft Wohnraum!

Ausgerechnet die alles andere als AfD-nahe „Tagesschau“ nennt es am Rande eines Online-Artikels beim Namen: „Der Bedarf steige weiter, weil immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kämen“, heißt es in einem Beitrag über die massive Wohnungskrise in Deutschland. Mit diesem Satz bezieht sich „Tagesschau.de“ auf die Aussage des Präsidenten des Zentralen Immobilienausschusses (ZIA), Andreas Mattner. „Das läuft in ein gigantisches Chaos“, sagt Mattner schonungslos. Was eben noch als „rassistisch“ und als „Hetze“ denunziert wurde, kann nun nicht mehr geleugnet werden – weil es schlichtweg den Fakten und der Logik entspricht.

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Faeser und Merz im Scheingefecht: Remigration statt „Obergrenzen“!

Seit Jahrzehnten wiederholt sich das gleiche Spiel. Immer wieder werden aufgeregte Scheindebatten zwischen der Union und dem rot-grünen Lager aufgeführt, obwohl man sich im Kern sowieso einig ist: Deutschland soll mit Massenmigration überflutet werden. Ein aktuelles Beispiel für solche Pseudo-Kontroversen ist der Streit zwischen Nancy Faeser (SPD) und Friedrich Merz (CDU) um eine „Obergrenze“ für Migration. Wir brauchen keine „Obergrenzen“ – schon gar nicht in dieser Höhe –, sondern geschützte Grenzen und eine konsequente Remigration aller Scheinflüchtlinge in ihre Heimatländer!

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Irre grüne Welt - Sachleistungen heißt nicht, für Migranten einzukaufen!

Sachleistungen für Migranten? Bei den Grünen bedeutet es, dass Mitarbeiter der Landratsämter für die künftigen Neubürger einkaufen gehen und ihnen alles vor die Tür bringen müssen. „Dafür haben die aber gar nicht das Personal“, argumentiert Parteichef Omid Nouripour. Die Ausreden der Grünen, um in Anbetracht der Masseneinwanderung untätig zu bleiben, werden immer grotesker. Und Grenzschutz? Der würde nichts bringen, weil die Migranten ja nicht über die Grenzübergänge kommen. Tun sie aber eben doch! Jeden Tag in den Lkw’s, Transportern und Autos der Schleuser. Unbehelligt. Und genau das scheint man in der Grünen-Parteizentrale auch zu wollen.
Dass die Ampelregierung das Schleusertum im Mittelmehr finanziell unterstützt, scheint in Deutschland bis auf die AfD kaum jemanden zu jucken. Anders im Ausland: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat jetzt in einem Brief an Bundeskanzler Scholz offen angeprangert, dass Deutschland „erhebliche Mittel für Nichtregierungsorganisationen“ bereitstellt, „die an der Aufnahme von irregulären Migranten auf italienischem Gebiet und in der Rettung im Mittelmeer arbeiten“.

Prominenteste „Rettungsorganisation“ ist United4Rescue. Das Bündnis darf sich über zwei Millionen Euro aus der Staatskasse freuen – pro Jahr! Vorsitzender ist Thies Gundlach, Lebensgefährte der grünen Bundestags-Vizepräsidentin Karin – „unser Land wird sich ändern, aber drastisch“ – Göring-Eckardt.

Die Scholztruppe arbeitet nicht nur in diesem Punkt daran, immer mehr Menschen nach Deutschland zu holen, sondern auch mit Aufnahmeprogrammen und den offenen Grenzen. Nur die AfD kann und wird das stoppen.
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Wir lassen nicht locker: Welche Journalisten lassen sich von der Ampel bezahlen?

Wenn es um die Bekanntgabe jener Journalisten geht, die sie mit Steuergeld bezahlt hat, mauert die Bundesregierung weiter. Nach drei Anfragen konnte ein Abgeordneter unserer Bundestagsfraktion zwar jetzt die Honorarliste einsehen. Aber er wurde unter Strafandrohung zum Schweigen vergattert. Rund 120 Namen stehen auf dieser Liste, über 80 Prozent davon arbeiten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Für Nebenjobs im Auftrag der Ampel haben sie obendrein Geld kassiert, die fünf Prominentesten erhielten Summen im sechsstelligen Bereich!

Eine freie Meinungsbildung durch Journalisten, die durch die Ampelregierung aus unseren Steuergeldern bezahlt werden und dabei anonym bleiben dürfen, ist nicht möglich. Die AfD-Fraktion erwirkt jetzt eine Organklage gegen diese Verschleierung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, erklärt, warum.
Habeck täuscht Öffentlichkeit mit Zensur: Rücktritt sofort!

Was nicht passt, wird passend gemacht: Ein Mitarbeiter im Haus von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) hat aus einem Prüfvermerk eine brisante Passage gestrichen, die die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in positivem Licht darstellt. Laut der Textpassage aus dem gemeinsamen Vermerk von Wirtschafts- und Umweltministerium hätte ein Festhalten an der Kernenergie bedeutet, dass ab dem Jahr 2024 jährlich etwa 25 bis 30 Millionen Tonnen CO2-Emmissionen eingespart werden können. Doch wenn es um das krampfhafte Festhalten an der Anti-Atom-Ideologie geht, dann wird für die Grünen plötzlich auch die CO2-Religion zweitrangig. Also wurde der Text kurzerhand gestrichen, sodass im März 2022 nichts mehr von einer positiven CO2-Bilanz im Prüfvermerk zu lesen war.

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Warum zahlt Deutschland eigentlich zehn Milliarden Euro Entwicklungshilfe an Indien – immerhin die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt? In der Fragestunde des Bundestages haben unsere Abgeordneten bei Entwicklungshilfe-Ministerin Svenja Schulze (SPD) nachgehakt. Und ihre Antwort ist erstaunlich: Der Ampel geht es darum, in Indien die Industrie weiter zu stärken! Während man hierzulande also alles dafür tut, um Produktionsbetriebe zu zerstören, pumpt man dort unser Steuergeld in den Aufbau von Unternehmen. Indien wiederum startet aber erst einmal eine Mondlande-Mission. Und es kauft auch noch russisches Gas, das Deutschland bereits bezahlt hat – und von dem die Ampel sagt, dass wir es nicht haben dürfen. Es hilft nur eines: Neuwahlen – um damit die Ampel auf den Mond zu schießen.
Plötzlich werden Merkels Migranten unbequem: Die CDU ist keine Alternative!

Aus Angst vor AfD-Erfolgen bei den anstehenden Landtagswahlen richtet CDU-Chef Merz sein Fähnchen neu aus und beginnt hinter vorgehaltener Hand, wohldosierte Wahrheiten anzusprechen. Dass die Hunderttausenden jungen Männer, die seit Jahren ins Land strömen, sich nicht integrieren wollen. Oder dass Migranten ohne Asylanspruch trotzdem aus Steuermitteln finanziert werden. Dass sie hier kostenlos Zahnarzt-Behandlungen erhalten, für die Kassenpatienten nicht nur draufzahlen, sondern auch Monate warten müssen. Die CDU setzt auf die Vergesslichkeit der Wähler. Man kann es deshalb nicht oft genug sagen: Es war diese Partei, die unter Merkel 2015 die Grenzen geöffnet und mit allen bestehenden Gesetzen gebrochen hat. Es war die CDU, die Menschen in aller Herren Länder gezeigt hat, dass Deutschland für Asylbewerber ein Schlaraffenland ist.

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Verkappte Kahlschlag-Politik: Rettet die Apotheken vor Lauterbach!

Es brodelt unter Deutschlands Apothekern, Ärzten und Krankenhaus-Mitarbeitern: „Lauterbach muss weg!“, fordert eine Apothekenzeitschrift klipp und klar. Auf dem Apothekertag wird er ausgebuht; Kassenbons von Apotheker-Filialen bezeichnen ihn als „untragbar“. Verwunderlich ist diese Stimmungslage nicht, denn der Panikminister Lauterbach hämmert zwar gern auf die Alarmtrommel, kümmert sich aber nicht um seine ureigensten Aufgaben. Nun will er einen vermeintlichen „Umbau“ der Apothekenlandschaft vorantreiben, hinter dem sich in Wirklichkeit nur eiskalte Kahlschlag-Politik verbirgt.

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Ampel flutet Deutschland: Auf jede Abschiebung kommen 20 Asylanträge!

Deutschland wird geflutet, die Ampel guckt zu: Eine lächerliche Zahl von 7.861 Ausländern wurde im ersten Halbjahr 2023 abgeschoben (ausreisepflichtig waren im Juni 2023 rund 280.000 Personen). Demgegenüber haben im gleichen Halbjahr insgesamt 162.271 Personen einen Asylantrag gestellt – auf jede Abschiebung kommen also 20 Asylanträge! Nicht eingerechnet bei den Asylanträgen sind die Ukrainer, die auch ohne Asylantrag in Deutschland arbeiten und Grundsicherung beziehen können. Die Forderungen der AfD werden also jeden Tag dringlicher: Endlich unsere Grenze schützen, Illegale und Kriminelle abschieben, Geldleistungen in Sachleistungen umwandeln.

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