Andere reden über die Migrationskrise, wir beenden sie!

Für jeden abgeschobenen Migranten ohne Aufenthaltsrecht kommen 28 neue ins Land, Tausend sind sind es täglich. Und selbst der eine steht, wenn er die Rückkehrhilfen aus Steuermitteln kassiert hat, erfahrungsgemäß gleich wieder auf der Matte. Dass ausgerechnet jene etwas daran ändern wollen, die seit Jahren für offene Grenzen, Schlaraffenland-Verheißungen und sogar für die passende Mitfahrgelegenheit in Form von Flügen oder Schlepperschiffen sorgen, ist deshalb nicht mehr als eine Nebelkerze im Einwanderungssturm, der über uns hereingebrochen ist.

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Vorbei die Zeiten, in denen Scharen von Asiaten nach Neuschwanstein pilgerten, junge Amerikaner in das Berliner Nachtleben eintauchten oder Holländer in St. Peter Ording am Strand entspannten. Deutschland ist für Urlauber aus dem Ausland mittlerweile alles andere als gefragt. Für den renommierten Reiseführer „Lonely Planet“ sind wir sogar nur noch ein weißer Fleck auf der Weltkarte. Erstmals wird in diesem Jahr kein einziges deutsches Reiseziel empfohlen – dagegen wird für Urlaubsländer wie die Mongolei, Chile oder Kroatien geworben.

Die sinkende Nachfrage könnte mit einer anderen Gruppe zu tun haben, bei der Deutschland weiterhin hoch im Kurs steht. Denn in punkto Migration sind wir nach den USA seit Jahren Weltspitze! Kein Wunder, sorgen doch Ampelparteien und die Union für eine Rundumversorgung der vielbeschworenen „Fachkräfte“ und für deren Groß-Familien.

Sorgen wir dafür, dass sich der Urlaub in Deutschland wieder lohnt – indem wir für Sicherheit auf den Straßen und attraktivere Stadtbilder sorgen.

Zum Gesetzentwurf der Bundesinnenministerin für schnellere Abschiebungen erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla:

„Die Bundesregierung will die Bürger hinter die Fichte führen. Solange illegale Migranten nicht konsequent an den Grenzen zurückgewiesen, sondern mit hohen Sozialleistungen, unbegrenztem Familiennachzug und vereinfachten Aufenthaltsregeln wie mit einem Migrationsmagneten auch noch angelockt werden, sind die vorgestellten Korrekturen an den Abschieberegeln bloße Symbolpolitik.

Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser wandeln auf den Spuren von Angela Merkel und Horst Seehofer, die schon zu GroKo-Zeiten eine großspurige ‚Abschiebeoffensive‘ nach der anderen angekündigt hatten, ohne jemals Taten folgen zu lassen. Dass die Unionsparteien sich mit ihrer Versagensbilanz jetzt auch noch brüsten, ist nichts anderes als dreiste Wählertäuschung.“

Faeser will Bürger bei Vermietern anschwärzen lassen!

Nach ihrer krachenden Wahlniederlage bei der hessischen Landtagswahl wäre es eigentlich höchste Zeit gewesen, dass Innenministerin Faeser (SPD) ihren Hut nimmt. Doch weil Scholz nicht handelte, treibt sie die Aushöhlung der Grundrechte weiter voran. Nun will ihr Ministerium eine Reform des Verfassungsschutzgesetzes durchsetzen: Die Geheimdienst-Agenten sollen künftig Privatpersonen wie zum Beispiel Vermieter, Lehrer oder Sporttrainer darüber informieren dürfen, wenn ein Mieter oder Schüler des Extremismus „verdächtig“ ist.

Es drängt sich die Vermutung auf, dass wieder einmal kritische Bürger als „rechtsextrem“ gebrandmarkt und zum Abschuss freigegeben werden sollen. Vor diesem Hintergrund wird die AfD dafür sorgen, dass die Verfassung endlich vor ihren wahren Feinden geschützt wird: Vor islamistischen Gefährdern ebenso wie vor linksradikalen SPD-Politikern mit Antifa-Nähe!

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Völlig unglaubwürdig: „Refugees-welcome“-Lindner will plötzlich Geld für Migranten kürzen!

Er ist dafür verantwortlich, dass die Grenzen nicht geschützt werden und dass fast kein illegaler Einwanderer abgeschoben wird. Und er hat zugelassen, dass seine Regierung die Schleuser finanziert und anlockt: FDP-Chef Christian Lindner. Ausgerechnet er, der sich 2015 für die Bild-Zeitung mit einem „Refugees-welcome“-Schild profilierte, fordert nun die Kürzung von Sozialleistungen für Migranten. Es ist ein unglaubwürdiges Schmierentheater, bei dem man jetzt schon weiß: Außer Nebelkerzen und Beruhigungspillen wird nichts passieren.

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„Der hörige Verfassungsschutz wirft mit Nebel und mit Schmutz“ – Boehringer Klartext (214)
- AfD-ler sind nach Haldenwang-Geraune belegfrei „rechtsextrem“
- Was genau ist eine Verschwörungserzählung eigentlich …
- … und was daran wäre ohne Legaldefinition strafbar?
- Durchaus rechtswidrig ist aber politische Einflussnahme des VS …
- … siehe dazu klare Positionierung des BVerfG von 1977
- Beschreibende Tatsachenfeststellung vom (Bevölkerungs-)Austausch
- Üble, böswillige und haltlose Antisemitismusunterstellungen
- Leserbrief zur Faktenferne von Regierungsschützer Haldenwang
- AfD-Möller rezitiert wahre Aussagen hoher Verfassungsrechtler …
- … und wird vom VS für triviale Aussagen zum Verfassungsfeind erklärt

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18-Jähriger von Dunkelhäutigen verprügelt und mit Messer attackiert!

Es fing an mit einem „Streit“. Ein 18-jähriger Mann geriet am Freitagabend in Ludwigshafen in eine Auseinandersetzung mit einer fünf- bis zehnköpfigen Männergruppe. Brutal schlagen die Täter auf das Opfer ein, dann kommt es zu einer Messerattacke. Mit Stichverletzungen am Bein wird das Opfer in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Täterbeschreibung ist eindeutig: Alle Angreifer sollen dunkelhäutig gewesen sein, das Alter lag zwischen 16 und 20 Jahren. Diese sogenannte „Einzelfälle“, die in Wirklichkeit ein Massenphänomen sind, spiegeln den Verfall unserer Sicherheit wider. Diese Entwicklung nehmen wir nicht hin!

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Peter Boehringer: Das 30. Euro-Jubiläum ist für Europa und Deutschland kein Grund zu feiern

Heute vor 30 Jahren, am 1. November 1993, trat der Vertrag von Maastricht in Kraft, wodurch formell die heutige Europäische Union begründet und auch der Grundstein für den Euro-Währungsverbund gelegt wurde.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Der Jahrestag des Wechsels von der damaligen EWG zur EU ist leider für Deutschland kein Freudentag. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft mit dem Schwerpunkt auf Zollfreiheit war noch eine sinnvolle Institution – auch wenn schon dieses Gebilde den Kern der in der EU dann übermächtigen supranationalen Staatlichkeit und der Subventions- und Transferleistungs-Wirtschaft in sich trug. ...

Zur ganzen Meldung auf Facebook:

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Halloween-Randale: Wir schicken die „Event-Szene“ zum Abschiebe-Trip!

Für Polizisten und Anwohner wurden die „Halloween“-Feierlichkeiten zum Alptraum: In mehreren Städten wie Hamburg und Berlin randalierte wieder die sogenannte „Party- und Event-Szene“. Der Mob zündete Mülltonnen an, zerstörte die Fensterscheiben von Supermärkten und bewarf Polizisten mit Eiern und Böllern. Dass laut Medienberichten in Berlin „vor allem junge Heranwachsende mit Migrationshintergrund“ randalierten, überrascht niemanden. Auch in Hamburg zeigt ein Video, wie ein junger Mann bei einer Polizeikontrolle die türkische Flagge zeigt.

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Alice Weidel: Nordstaaten ziehen migrationspolitische Reißleine – Vorbild für Deutschland!

Die Nordstaaten Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden haben eine verstärkte Zusammenarbeit nicht nur bei der Unterbindung illegaler Migration beschlossen, sondern auch bei der Rückführung nicht bleibeberechtigter Migranten.

Dazu äußert sich die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
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+++ SPD-Senatorin sieht „Flüchtlingsnotlage“: Davor hat die AfD immer gewarnt! +++

Ausgerechnet die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, eine „Flüchtlingsnotlage“ auszurufen. Man reibt sich die Augen: Hat man uns nicht gerade noch erzählt, es kämen „Fachkräfte“, die unsere Rente finanzieren? Wieder einmal werden die verlogenen Märchen und Wunschträume der Migrationsfanatiker widerlegt. Doch die Senatorin zieht die völlig falsche Schlussfolgerung, die den Notstand sogar verschlimmern würde: Kiziltepe will die Schuldenbremse außer Kraft setzen, um den Asyl- und Migrationswahn zu finanzieren. Und im Koalitionsbett des Berliner Senats sitzt die CDU!

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Pendel-Migranten wollen unser Geld: Drehtür-Migration stoppen!

Es ist immer der gleiche Ablauf, den die Sachbearbeiter im Berliner „Ankunftszentrum“ laut einem „Focus“-Bericht erleben: „Keine Chance auf Anerkennung als Asylbewerber, Monate lang Sozialleistungen, Ablehnung des Bescheides, Ausreise, Stellen eines Folge-Antrags, im nächsten Jahr dasselbe, Jahre in Deutschland.“ Mancher Bewerber habe bereits sieben oder acht Anträge gestellt. Ganze Familien aus Ost- und Südosteuropa pendelten zwischen ihrer Heimat und ihrer deutschen Asyl-Unterkunft hin- und her.

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Der Tatortreiniger der SPD: Cum-Ex-Laptops mit Hunderttausenden Mails „verschwunden“!

Unglaublicher Skandal bei der Cum-Ex-Affäre um Bundeskanzler Olaf Scholz: Im Hamburger Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der illegalen Cum-Ex-Geschäfte sind zwei Laptops mit mehr als 700.000 e-Mails aus einem Tresor verschwunden. Für das Verschwinden der Laptops soll – was für ein „Zufall“ – ausgerechnet der von der SPD berufene Chefermittler Steffen Jänicke verantwortlich sein. Jener Jänicke also, der als langjähriger Genosse der Partei des Bundeskanzlers angehört. Die AfD wird dafür sorgen, dass der Cum-Ex-Skandal endlich konsequent aufgeklärt wird und halbgare Ausreden nicht mehr akzeptiert werden.

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Neue Armuts-Studie: Wir müssen zuerst an die eigenen Bedürftigen denken!

Soll das etwa das beste Deutschland aller Zeiten sein, von dem der amtierende Bundespräsident so weltfremd sprach? Nein, die Ergebnisse einer aktuellen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) sind im Gegenteil beschämend. Demnach leben immer noch 17 Prozent der Deutschen in Einkommensarmut. Schlimmer noch: Rund ein Sechstel der Menschen, die dauerhaft unter der Armutsgrenze leben, können sich noch nicht einmal die notwendige Kleidung kaufen.

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Das Chaos, das die Bundesregierung im Umgang mit der Covidpandemie an den Tag legte, kostet den Steuerzahler noch immer Unsummen. Allein 14,7 Millionen Euro mussten, laut Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebsastian Muenzenmaier, für "juristische Dienstleistungen" von November '22 bis September '23 ausgegeben werden, weil Rechtsstreitigkeiten mit Herstellern von Schutzausrüstungen bestehen. Eine umfassende Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten ist dringend notwendig!

Rekord-Zahl an Gruppenvergewaltigungen – Täter benennen und aus dem Verkehr ziehen!

Es ist eine Verbrechens-Kategorie, die in der breiten Öffentlichkeit erst seit 2015 mit den Übergriffen auf Frauen an Silvester in Köln wahrgenommen wird. Und schon dadurch werden sämtliche Relativierungsversuche obsolet, dass bei Gruppenvergewaltigungen die Herkunft der Täter kaum eine Rolle spielen würde. Denn genau das ist der Fall: Unter den fünf am häufigsten vertretenen Nationalitäten in den Vergewaltiger-Mobs, die hierzulande über Frauen und Mädchen hergefallen sind, waren laut Statistik in jedem Jahr syrische, afghanische und türkische Staatsangehörige. Mittlerweile kommt es im Schnitt zwei Mal täglich zu solch abscheulichen Taten – ein Rekordwert.

Die Täter müssen ganz klar benannt und – wenn möglich – sofort abgeschoben werden. Und sollten sie bereits einen deutschen Pass ergattert haben, dann müssen sie eben hinter Schloss und Riegel. Und vor allem: Schluss mit der unkontrollierten Masseneinwanderung!

„Kalte Willkür: Altmächte gegen AfD-Stiftung“ – Boehringer Klartext (215)
https://www.youtube.com/watch?v=fsi9uQ2o75k

- Prozesserfolg der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht für parteinahe Stiftungen
- Nach 30 Jahren Mauscheleien nun zwar endlich ein Stiftungsfinanzierungsgesetz
- Das neue Gesetz ist aber als „Einzelfallgesetz“ nur gegen die AfD-Stiftung rechtswidrig
- Gekaufte Expertenanhörung gegen die AfD und ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung
- Kann eine „demokratische“ 51%-Mehrheit Minderheitenrechte abschaffen?

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Wer sich ab und zu fragt, wo die ganzen „Fachkräfte“ geblieben sind, die seit acht Jahren nach Deutschland kommen: Viele genießen ihre Freizeit. Und wer sich dann fragt, warum er aber wieder aufgestanden und zur Arbeit gegangen ist: Um genau das zu bezahlen. Fast zwei Drittel der Bürgergeld-Bezieher mit Kindern haben keine deutsche Staatsangehörigkeit – aber dafür eine große Familie.

Die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit sind eindeutig: Von den 550.000 Bürgergeld-Empfängern mit Familie kommen fast 120.000 aus Nicht-EU-Ländern wie Syrien, Afghanistan, der Türkei, Irak, Iran, Georgien, Somalia oder Russland. Knapp 86.000 sind Ukrainer, weitere knapp 55.000 kommen aus der EU. Es ist der blanke Hohn für jeden, der in diesem Land noch Steuern zahlt und versucht, Kraft seiner Hände Arbeit über die Runden zu kommen.

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An jedem Tag werden in Deutschland mindestens 2 Frauen oder Mädchen Opfer von Massenvergewaltigungen - 2022 waren es 789 Fälle. Die Hälfte der Täter stammt aus Syrien, Afghanistan, Irak und weiteren Ländern, die andere Hälfte hat die deutsche Staatsbürgerschaft. An dieser Stelle wird die Verwässerung der polizeilichen Kriminalstatistik offensichtlich: Denn wer die doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, wird in der Statistik als Deutscher geführt.

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel teilte dazu heute mit: „Statt das Einbürgerungsrecht noch weiter aufzuweichen, ist eine Verschärfung vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung in Deutschland geboten. Der Automatismus, Straftäter deshalb nicht abzuschieben, weil sie eben auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, ist aufzuheben. Stattdessen ist eine Senkung der Hürden zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft auf den Weg zu bringen. Besonders hinsichtlich immer weiter ansteigender Sexualstraftaten muss der Schutz der Bürger endlich oberste Priorität haben.“