Forwarded from AfD im EU-Parlament
🤝 AfD will EU-Fraktion mit Salvini und Orban
Die Alternative für Deutschland (AfD) will einer neuen, größeren rechten Fraktion im EU-Parlament beitreten. Das berichtete AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA heute. Nach dem Austritt der rechtsnationalen FIDESZ von Ungarns Regierungschef Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) sei die Zeit für die Gründung einer gemeinsamen Fraktion gekommen, sagte Meuthen.
„2018 hatte ich die Idee einer großen konservativen und patriotischen Fraktion und sprach darüber mit Lega-Chef (Matteo, Anm.) Salvini. Die Gründung der Fraktion Identität und Demokraten (ID) war der erste Schritt in diese Richtung. Nach FIDESZ’ Austritt aus der EVP besteht jetzt die Gelegenheit zu einem weiteren Schritt. Eine geschlossene konservative Gruppe wäre die zweitstärkste Fraktion im EU-Parlament“, so Meuthen. Der ID-Fraktion gehört auch die FPÖ an.
https://orf.at/stories/3204912/?fbclid=IwAR1DfvaMTCMUhHS-ZOEJ6ZKZuInm4ziYcnBO87Nmq8T4MHXKa3AM0c9hQkU
Die Alternative für Deutschland (AfD) will einer neuen, größeren rechten Fraktion im EU-Parlament beitreten. Das berichtete AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA heute. Nach dem Austritt der rechtsnationalen FIDESZ von Ungarns Regierungschef Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) sei die Zeit für die Gründung einer gemeinsamen Fraktion gekommen, sagte Meuthen.
„2018 hatte ich die Idee einer großen konservativen und patriotischen Fraktion und sprach darüber mit Lega-Chef (Matteo, Anm.) Salvini. Die Gründung der Fraktion Identität und Demokraten (ID) war der erste Schritt in diese Richtung. Nach FIDESZ’ Austritt aus der EVP besteht jetzt die Gelegenheit zu einem weiteren Schritt. Eine geschlossene konservative Gruppe wäre die zweitstärkste Fraktion im EU-Parlament“, so Meuthen. Der ID-Fraktion gehört auch die FPÖ an.
https://orf.at/stories/3204912/?fbclid=IwAR1DfvaMTCMUhHS-ZOEJ6ZKZuInm4ziYcnBO87Nmq8T4MHXKa3AM0c9hQkU
news.ORF.at
AfD will EU-Fraktion mit Salvini und Orban beitreten
++ „Noch drei, vier schwere Monate“: Merkels gebrochene Versprechungen ++
Eine fast noch peinlichere Zumutung als die Corona-Maßnahmen und ihre dilettantische Umsetzung ist die Krisenkommunikation von Kanzlerin Angela Merkel. Kaum jemand zählt noch, wie oft sie nach angekündigten „Lockerungen“ immer wieder neue Vorwände und Kriterien aus dem Hut gezaubert hat, um eine vermeintlich noch nicht beschlossene „Lockdown“-Verlängerung zu rechtfertigen.
https://afdkompakt.de/2021/03/11/noch-drei-vier-schwere-monate-merkels-ungehaltene-versprechungen/
Eine fast noch peinlichere Zumutung als die Corona-Maßnahmen und ihre dilettantische Umsetzung ist die Krisenkommunikation von Kanzlerin Angela Merkel. Kaum jemand zählt noch, wie oft sie nach angekündigten „Lockerungen“ immer wieder neue Vorwände und Kriterien aus dem Hut gezaubert hat, um eine vermeintlich noch nicht beschlossene „Lockdown“-Verlängerung zu rechtfertigen.
https://afdkompakt.de/2021/03/11/noch-drei-vier-schwere-monate-merkels-ungehaltene-versprechungen/
++ Mangelnde Expertise? Regierung VERDOPPELT Berater-Ausgaben innerhalb von zwei Jahren! ++
Wie eine Anfrage im Bundestag ergab, sind die Ausgaben der Regierung für externe Berater im Jahr 2020 auf 433,5 Millionen Euro gestiegen!
https://afdkompakt.de/2021/03/12/regierung-verdoppelt-berater-ausgaben-innerhalb-von-zwei-jahren/
Wie eine Anfrage im Bundestag ergab, sind die Ausgaben der Regierung für externe Berater im Jahr 2020 auf 433,5 Millionen Euro gestiegen!
https://afdkompakt.de/2021/03/12/regierung-verdoppelt-berater-ausgaben-innerhalb-von-zwei-jahren/
++ Diskriminierung gegen das eigene Land: SPD will Migranten bei Jobs bevorzugen! ++
Immer wieder möchten linke Gesellschafts-Umbauer uns weismachen, dass es bei ihrem vermeintlichen Kampf gegen Diskriminierung lediglich um Gleichberechtigung ginge und nicht etwa um einen Feldzug gegen die sogenannte „Mehrheitsgesellschaft“. Doch ein neuer Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein lässt die Masken der Ideologen erneut fallen: https://afdkompakt.de/2021/03/13/diskriminierung-gegen-das-eigene-land-spd-will-migranten-bei-jobs-bevorzugen/
Immer wieder möchten linke Gesellschafts-Umbauer uns weismachen, dass es bei ihrem vermeintlichen Kampf gegen Diskriminierung lediglich um Gleichberechtigung ginge und nicht etwa um einen Feldzug gegen die sogenannte „Mehrheitsgesellschaft“. Doch ein neuer Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein lässt die Masken der Ideologen erneut fallen: https://afdkompakt.de/2021/03/13/diskriminierung-gegen-das-eigene-land-spd-will-migranten-bei-jobs-bevorzugen/
🎧🔥 Ausgabe 10/21 unseres Podcast s - jetzt reinhören! 7 Tage Deutschland – der AfD-Wochenendpodcast mit vielen spannenden Themen!
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▶ https://www.youtube.com/watch?v=gWwB6IEwtpU
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Forwarded from AfD im EU-Parlament
⁉️ Warum begeht Europa Selbstmord?
Dieser Frage gingen unsere EU-Abgeordneten Dr. Gunnar Beck, Nicolaus Fest und Bernhard Zimniok im Talkformat „Der Blick auf Brüssel“ mit Tomasz M. Froelich nach. Hintergrund ist der neue EU-Migrationspakt, der nicht weniger möchte, als bisher illegale Migration zu legalisieren. Beck, Fest und Zimniok haben diesen Pakt politisch und juristisch analysiert und stellen ihn vor. Uns droht eine Katastrophe!
https://www.youtube.com/watch?v=u5cpaygd_tU
Dieser Frage gingen unsere EU-Abgeordneten Dr. Gunnar Beck, Nicolaus Fest und Bernhard Zimniok im Talkformat „Der Blick auf Brüssel“ mit Tomasz M. Froelich nach. Hintergrund ist der neue EU-Migrationspakt, der nicht weniger möchte, als bisher illegale Migration zu legalisieren. Beck, Fest und Zimniok haben diesen Pakt politisch und juristisch analysiert und stellen ihn vor. Uns droht eine Katastrophe!
https://www.youtube.com/watch?v=u5cpaygd_tU
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Der Blick auf Brüssel | Warum begeht Europa Selbstmord?
+++ Warum begeht Europa Selbstmord? +++
Dieser Frage gingen unsere EU-Abgeordneten Gunnar Beck, Nicolaus Fest und Bernhard Zimniok im Talkformat „Der Blick auf Brüssel“ mit Tomasz Froelich nach. Hintergrund ist der neue EU-Migrationspakt, der nicht weniger…
Dieser Frage gingen unsere EU-Abgeordneten Gunnar Beck, Nicolaus Fest und Bernhard Zimniok im Talkformat „Der Blick auf Brüssel“ mit Tomasz Froelich nach. Hintergrund ist der neue EU-Migrationspakt, der nicht weniger…
++ CDU im Sumpf der Spenden- und Masken-Skandale! ++
Auch nach dem CDU-Absturz bei den Landtagswahlen weiten sich die Skandale der Partei immer mehr aus – jetzt geht es neben den Masken-Raffkes auch um umstrittene Spenden und dubiose Beraterfirmen.
https://afdkompakt.de/2021/03/17/cdu-im-sumpf-der-spenden-und-masken-skandale/
Auch nach dem CDU-Absturz bei den Landtagswahlen weiten sich die Skandale der Partei immer mehr aus – jetzt geht es neben den Masken-Raffkes auch um umstrittene Spenden und dubiose Beraterfirmen.
https://afdkompakt.de/2021/03/17/cdu-im-sumpf-der-spenden-und-masken-skandale/
++ Höchstgrenze für „nicht-westliche“ Personen – Mutige Dänen wehren sich gegen Parallelgesellschaften! ++
Um die Entstehung von Parallelgesellschaften effektiv zu verhindern, plant die dänische Regierung eine strikte Begrenzung der Migrantenquoten.
Der Anteil an Personen mit “nicht westlichem Hintergrund“ soll demnach bis in 10 Jahren in keinem Gebiet des Landes mehr über 30 Prozent liegen: https://afdkompakt.de/2021/03/18/mutige-daenen-wehren-sich-gegen-parallelgesellschaften/
Um die Entstehung von Parallelgesellschaften effektiv zu verhindern, plant die dänische Regierung eine strikte Begrenzung der Migrantenquoten.
Der Anteil an Personen mit “nicht westlichem Hintergrund“ soll demnach bis in 10 Jahren in keinem Gebiet des Landes mehr über 30 Prozent liegen: https://afdkompakt.de/2021/03/18/mutige-daenen-wehren-sich-gegen-parallelgesellschaften/
++ „Dumm und dämlich verdient“ – Spahns Maskenverteilung wird zum Steuerskandal! ++
Während zahlreiche Branchen unter den in weiten Teilen unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung leiden, verteilt Gesundheitsminister Spahn munter Steuergelder.
https://afdkompakt.de/2021/03/19/dumm-und-daemlich-verdient-spahns-maskenverteilung-wird-zum-steuerskandal/
Während zahlreiche Branchen unter den in weiten Teilen unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung leiden, verteilt Gesundheitsminister Spahn munter Steuergelder.
https://afdkompakt.de/2021/03/19/dumm-und-daemlich-verdient-spahns-maskenverteilung-wird-zum-steuerskandal/
++ Lukratives Geschäft: Italiener erhalten 110 % Steuerbonus für Heizungen - auch auf deutsche Kosten! ++
Im Zuge des sogenannten „Corona-Hilfspaketes“ wurden im vergangenen Sommer über 150 Milliarden Euro aus Deutschland in andere EU-Mitgliedsstaaten transferiert, insbesondere auch an Italien.
https://afdkompakt.de/2021/03/20/lukratives-geschaeft-italiener-erhalten-110-prozent-steuerbonus-fuer-heizungen/
Im Zuge des sogenannten „Corona-Hilfspaketes“ wurden im vergangenen Sommer über 150 Milliarden Euro aus Deutschland in andere EU-Mitgliedsstaaten transferiert, insbesondere auch an Italien.
https://afdkompakt.de/2021/03/20/lukratives-geschaeft-italiener-erhalten-110-prozent-steuerbonus-fuer-heizungen/
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++ Verurteilungen von kriminellen Ausländern steigen um 51 Prozent! ++
Im vergangenen Jahrzehnt (2010 bis 2019) hat sich die Zahl der in Strafverfahren verurteilten Ausländer drastisch um 51 Prozent erhöht (von 170.000 auf 256.000).
Obwohl der Ausländeranteil im Jahr 2019 bei 12,5 Prozent lag, entfielen im selben Jahr mehr als ein Drittel (!) der Verurteilungen auf Ausländer: https://afdkompakt.de/2021/03/22/verurteilungen-von-kriminellen-auslaendern-steigen-um-51-prozent/
Im vergangenen Jahrzehnt (2010 bis 2019) hat sich die Zahl der in Strafverfahren verurteilten Ausländer drastisch um 51 Prozent erhöht (von 170.000 auf 256.000).
Obwohl der Ausländeranteil im Jahr 2019 bei 12,5 Prozent lag, entfielen im selben Jahr mehr als ein Drittel (!) der Verurteilungen auf Ausländer: https://afdkompakt.de/2021/03/22/verurteilungen-von-kriminellen-auslaendern-steigen-um-51-prozent/
++ AfD-Konzept zur Agrarpolitik: Unsere Landwirte unterstützen! ++
Die von den Medien kaum beachteten Traktoren-Proteste, die auch heute wieder in Berlin zu sehen waren, machen es überdeutlich: Der Unmut der Landwirte über die aktuelle politische Situation ist riesengroß – und das zu Recht.
Was wir verbessern wollen: https://afdkompakt.de/2021/03/23/afd-konzept-zur-agrarpolitik-unsere-landwirte-nicht-allein-lassen/
Die von den Medien kaum beachteten Traktoren-Proteste, die auch heute wieder in Berlin zu sehen waren, machen es überdeutlich: Der Unmut der Landwirte über die aktuelle politische Situation ist riesengroß – und das zu Recht.
Was wir verbessern wollen: https://afdkompakt.de/2021/03/23/afd-konzept-zur-agrarpolitik-unsere-landwirte-nicht-allein-lassen/
Merkel führt unsere Kinder in den Schulden-Ruin!
Unsere Kinder bezahlen eine astronomische Rechnung, weil die Bundesregierung in der Corona-Krise völlig versagte und es vorzog, das eigene Land mit dem EU-Wiederaufbaufonds zum Melk-Esel der EU zu machen.
Die völlig undurchdachten Corona-Maßnahmen reißen ohne jede Not ein zusätzliches Riesen-Loch in unsere Ressourcen: https://afdkompakt.de/2021/03/24/merkel-fuehrt-unsere-kinder-in-den-schulden-ruin/
Unsere Kinder bezahlen eine astronomische Rechnung, weil die Bundesregierung in der Corona-Krise völlig versagte und es vorzog, das eigene Land mit dem EU-Wiederaufbaufonds zum Melk-Esel der EU zu machen.
Die völlig undurchdachten Corona-Maßnahmen reißen ohne jede Not ein zusätzliches Riesen-Loch in unsere Ressourcen: https://afdkompakt.de/2021/03/24/merkel-fuehrt-unsere-kinder-in-den-schulden-ruin/
++ Behördenversagen trotz Tipps: Über Jahre hunderte Tiere in NRW qualvoll geschächtet! ++
Es sind Szenen, die in Deutschland eigentlich gar nicht passieren dürften, weil sie ethisch mit unseren Tierschutzvorstellungen vollkommen unvereinbar sind: Mitten im nordrhein-westfälischen Selm wurden in einem Fleischzentrum systematisch hunderte Tiere geschächtet, also bei vollem Bewusstsein lebendig ausgeblutet.
https://afdkompakt.de/2021/03/25/behoerdenversagen-trotz-tipps-hunderte-tiere-in-nrw-qualvoll-geschaechtet/
Es sind Szenen, die in Deutschland eigentlich gar nicht passieren dürften, weil sie ethisch mit unseren Tierschutzvorstellungen vollkommen unvereinbar sind: Mitten im nordrhein-westfälischen Selm wurden in einem Fleischzentrum systematisch hunderte Tiere geschächtet, also bei vollem Bewusstsein lebendig ausgeblutet.
https://afdkompakt.de/2021/03/25/behoerdenversagen-trotz-tipps-hunderte-tiere-in-nrw-qualvoll-geschaechtet/
Das hat Sprengkraft: Merkel-Kritiker in der CDU geben auf!
Wie nach einer Sitzung des Bundesvorstandes der WerteUnion bekannt wurde, zieht sich deren Vorsitzender, Alexander Misch, von der konservativen Basisbewegung der CDU/CSU zurück.
Warum er keine Perspektive mehr sieht, sich weiter für die CDU einzusetzen: https://afdkompakt.de/2021/03/26/wegen-eu-schuldenunion-merkel-kritiker-in-der-cdu-geben-auf/
Wie nach einer Sitzung des Bundesvorstandes der WerteUnion bekannt wurde, zieht sich deren Vorsitzender, Alexander Misch, von der konservativen Basisbewegung der CDU/CSU zurück.
Warum er keine Perspektive mehr sieht, sich weiter für die CDU einzusetzen: https://afdkompakt.de/2021/03/26/wegen-eu-schuldenunion-merkel-kritiker-in-der-cdu-geben-auf/
++ Krankenkassen-Beiträge: Es droht ein Anstieg um 40 Prozent! ++
Laut einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP) droht bis 2030 ein Anstieg um rund 40 Prozent – der Beitragssatz würde demnach von heute 14,6 Prozent auf bis zu 20,6 Prozent steigen.
Die Gründe für diese katastrophale sozialpolitische Entwicklung sind vielfältig: https://afdkompakt.de/2021/03/27/krankenkassen-beitraege-es-droht-ein-anstieg-um-40-prozent/
Laut einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP) droht bis 2030 ein Anstieg um rund 40 Prozent – der Beitragssatz würde demnach von heute 14,6 Prozent auf bis zu 20,6 Prozent steigen.
Die Gründe für diese katastrophale sozialpolitische Entwicklung sind vielfältig: https://afdkompakt.de/2021/03/27/krankenkassen-beitraege-es-droht-ein-anstieg-um-40-prozent/
🎧🔥 Ausgabe 12/21 unseres Podcasts - jetzt reinhören! 7 Tage Deutschland – der AfD-Wochenendpodcast mit vielen spannenden Themen!
https://afdkompakt.de/podcast/
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++ AfD-Klage wirkt: Gericht erklärt Corona-Regeln für verfassungswidrig! ++
Eine Klage von mehreren AfD-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt hat nun zu einer erneuten juristischen Klatsche für die Altparteien geführt: Das dortige Landesverfassungsgericht erklärte wesentliche Teile von Sachsen-Anhalts Corona-Regeln aus dem Herbst für verfassungswidrig und nichtig!
Nach diesem ersten Erfolg geht es nun jedoch erst richtig los: https://afdkompakt.de/2021/03/29/afd-klage-wirkt-gericht-erklaert-corona-regeln-fuer-verfassungswidrig/
Eine Klage von mehreren AfD-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt hat nun zu einer erneuten juristischen Klatsche für die Altparteien geführt: Das dortige Landesverfassungsgericht erklärte wesentliche Teile von Sachsen-Anhalts Corona-Regeln aus dem Herbst für verfassungswidrig und nichtig!
Nach diesem ersten Erfolg geht es nun jedoch erst richtig los: https://afdkompakt.de/2021/03/29/afd-klage-wirkt-gericht-erklaert-corona-regeln-fuer-verfassungswidrig/
Lauterbach verplappert sich: Also DOCH Bewegungsprofile bei Corona-App?
Es wurde als vermeintlich absurde Verschwörungstheorie abgetan: https://afdkompakt.de/2021/03/30/lauterbach-verplappert-sich-also-doch-bewegungsprofile-bei-corona-app/
Es wurde als vermeintlich absurde Verschwörungstheorie abgetan: https://afdkompakt.de/2021/03/30/lauterbach-verplappert-sich-also-doch-bewegungsprofile-bei-corona-app/
Regierungs-Politiker wollen EU-Schulden-Union mit Grundgesetz-Änderung erzwingen!
Die sage und schreibe 750 Milliarden Euro schweren EU-Corona-Hilfen sind nichts anderes als der Weg in die Schulden-Union – so sieht es auch der Sebastian Kurz. Kein Wunder also, dass das Bundesverfassungsgericht dem gigantischen Umverteilungsschirm vorläufig einen Riegel vorgeschoben hat.
https://afdkompakt.de/2021/03/31/regierungs-politiker-wollen-eu-schulden-union-mit-grundgesetz-aenderung-erzwingen/
Die sage und schreibe 750 Milliarden Euro schweren EU-Corona-Hilfen sind nichts anderes als der Weg in die Schulden-Union – so sieht es auch der Sebastian Kurz. Kein Wunder also, dass das Bundesverfassungsgericht dem gigantischen Umverteilungsschirm vorläufig einen Riegel vorgeschoben hat.
https://afdkompakt.de/2021/03/31/regierungs-politiker-wollen-eu-schulden-union-mit-grundgesetz-aenderung-erzwingen/