AfD Brennpunkt
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+++ "Verfassungskonforme Haushalte sind nur mit sinnvoller und ideologiefreier Politik zu erreichen!" +++

Aus Fehlern wird man klug? Nicht die Ampelregierung! Auch der Haushaltsentwurf für dieses Jahr dürfte gegen das Grundgesetz verstoßen. Denn die Scholztruppe verschuldet für ihre Ideologieprojekte unser Land weiter hoffnungslos. 111 Milliarden Euro und damit drei Mal so viel, wie an Schulden im Etatentwurf stehen, kommen auf uns und vor allem die nächsten Generationen zu. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher und Haushaltsexperte, verdeutlicht, zu welch durchschaubaren Tricks SPD, Grüne und FDP greifen. Die AfD-Fraktion hat einen Gegenentwurf geliefert – und der kommt nicht nur weitgehend ohne zusätzliche Kredite aus, sondern lässt den Bauern ihren Agrardiesel, den Gastronomen ihren ermäßigten Mehrwertsteuersatz und erspart Auto- und Lkw-Fahrern die widersinnige CO2-Abgabe-Erhöhung. Unser Geheimnis, das eigentlich gar keines ist: Deutschland muss aufhören, das Geld seiner Bürger in alle Welt zu verschenken!
https://www.youtube.com/watch?v=yiUNB3LdsMk
+++ Blumige Namen, eiskalte Abzocke: AfD-Haushaltsexperte plättet die Ampel +++

Wenn die Einheitsparteien beim Regieren doch nur so kreativ wäre wie bei der Findung von Namen: „Konsens“, „Ginster“, „Elster“, „Lavendel“ – all das sind Computerprogramme, mit denen die Bürger dem Staat melden sollen, was sie verdienen. Damit der dann bei den Steuern zulangt. Kay Gottschalk, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, fühlt sich da ganz klar an die Biene Maja erinnert. Das Ganze kostet Abermilliarden in der Umsetzung, scheitert immer wieder – und doch wird den Menschen suggeriert, dass es sich um etwas ganz Niedliches handelt. Frei nach Kinderbuchautor Robert Habeck von den Grünen. Es steht exemplarisch für die infantile Politik der Ampel. Dabei ist die Lage ist bitterernst, denn Deutschland steht bald vor dem Ruin. Gottschalks Empfehlung in der Haushaltsdebatte im Plenum: „Nehmen Sie die Vorschläge unserer Fraktion an und dann haben sie einen verfassungsgemäßen Haushalt. Und es würde die Bürger sogar entlasten!“
https://www.youtube.com/watch?v=-I1w72Pilbo
+++ „Wenn die Ampel endlich fällt, hat der Bauer viel mehr Geld“ +++

Zehntausende Bauern, Unternehmer und Bürger allein in Berlin auf der Straße – und trotzdem hat man nicht den Eindruck, dass die Ampel die Massenproteste überhaupt zur Kenntnis nimmt. Deshalb hat die AfD-Fraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde beantragt. Unser Abgeordneter Bernd Schattner zählt bei dieser Gelegenheit noch einmal auf, was die Landwirte und alle anderen im Moment umtreibt: Agrardieselsteuer, Lkw-Maut, CO2-Steuer, Mehrwertsteuer, Energiekosten. „Die Wut des Volkes ist damit zu begründen, dass die Bundesregierung lieber das Geld für alles und jeden ausgibt – nur eben nicht für jene 17 Millionen Menschen in Deutschland, die den Rest der Republik mit ihrer Hände Arbeit schultern.“ Verstanden hat das nur die AfD, die in dieser Woche selbst bei den Demonstrationen vertreten war. Bei den anderen Fraktionen fehlt auch weiterhin die Einsicht. Die hauen lieber zehn Milliarden Entwicklungshilfe für Indien raus oder fördern mit einer halben Milliarde Projekte wie jenes zur „Förderung positiver Maskulinität in Ruanda“. Man kann nur mit dem Kopf schütteln – oder dagegen auf die Straße gehen. Schattner: „Wenn die Ampel endlich fällt, hat der Bauer viel mehr Geld.“
https://www.youtube.com/watch?v=bAUfqmr0UyI
+++ Reichardt sorgt bei der Ampel für Schnappatmung. „Mao und Pol Pot: Das sind Ihre Traditionen!“ +++

Das war eine Standpauke, die sich gewaschen hat: Vor dem Hintergrund der inszenierten Medienkampagne gegen die AfD und Millionen Oppositioneller im Lande, rechnet Martin Reichardt mit der Ampel ab. Denn eine Regierung, die den Bürgern sagt, wen sie zu wählen und wie sie zu leben haben, und unter der 40 Prozent der Menschen in diesem Land sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu sagen, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Reichardt, AfD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, Vorstandsmitglied der Bundespartei und familienpolitischer Sprecher entlarvt die Strategie von SPD und Grünen, Deutschland langsam, aber sicher in den Totalitarismus zu führen – unterstützt von den Steigbügelhaltern aus Union und FDP. Bei so deutlichen Worten bekommen vor allem die Grünen Schnappatmung – und machen sich mit einer Zwischenfrage endgültig lächerlich.
https://www.youtube.com/watch?v=1XvtzkdHEDw
+++ Diese Regierung HASST Deutschland! - Alice Weidel - AfD +++

Eine Schmutzkampagne nicht nur gegen die einzige echte Oppositionskraft, sondern auch gegen die Mittelstandsproteste, Geld für Radwege in Peru und Ökokühlschränke in Kolumbien, nicht aber für die eigenen Bürger, Bürgergeld als Migrationmagnet, das die arbeitende Bevölkerung bezahlen muss: Diese Regierung hasst Deutschland!
https://www.youtube.com/watch?v=QMf8Fc-rnIs
+++ Statt obdachlos mit der Ampel: Schöner wohnen mit der AfD! +++

Während die Schlangen auf dem Wohnungsmarkt immer länger werden, lässt die Ampelregierung immer mehr Menschen nach Deutschland – und unternimmt trotzdem nichts, um Wohnraum zu schaffen. Glücklicherweise gibt es die AfD – denn wir haben pragmatische Lösungen, damit unsere Bürger ein bezahlbares Dach über dem Kopf haben. Sebastian Münzenmaier, stellvertretender Fraktionschef, erläutert das folgerichtige Rezept: Weg mit dem grünen Klimakorsett bei Neubauten, weg mit dem Sanierungszwang und dem unsinnigen Gebäudeenergiegesetz. Und natürlich: Remigration. „Es ist eine Schande, dass in Deutschland Asylbewerber im Luxushotel residieren, während sich Mieter nicht mehr trauen, die Heizung aufzudrehen“, so Münzenmaier, der unverblümt klarstellt: Deutschland hat Eigenbedarf!
https://www.youtube.com/watch?v=VNiV9CZADkU
Die Zahlen zeigen es klipp und klar: Die Ampel-Regierung und ihr orientierungsloser Kanzler Scholz regieren gegen das eigene Volk! 80 Prozent der Deutschen sind laut einer neuen „Allensbach“-Erhebung der Ansicht, dass die Bundesregierung das Migrationsproblem nicht in den Griff bekommen wird. Wie sollen die Menschen an eine Lösung durch diese Regierung glauben, wenn Migranten ohne Asylanspruch mit einem sogenannten „Chancenaufenthaltsrecht“ der rote Teppich ausgerollt wird?

Das Ergebnis der Ampel-Ignoranz gegenüber dem Volk sehen wir auch an den Umfragewerten der SPD, die irgendwo zwischen 13 und 15 Prozent herumdümpelt und sich im Osten der Fünf-Prozent-Hürde nähert. Die Menschen sehen, dass die Altersarmut zunimmt und die Belastung mit Steuern und Abgaben immer schlimmer wird, während die Ausgaben für die Migration immer weiter steigen. Die AfD steht bereit, Verantwortung zu übernehmen und endlich Politik für die Interessen der Mehrheit unserer Landsleute zu machen!
+++ Peinliches Regierungs-Schauspiel: „Gute Demos“ gegen „schlechte Demos“! +++

Wo sind wir in Deutschland eigentlich hingeraten, wenn eine Regierung zu einer Demonstration gegen einen Teil der Bevölkerung aufruft? Wo sind wir hingeraten, wenn beinahe alle großen Medien, deren Aufgabe eigentlich die Kontrolle der Regierung ist, sich an der Kampagne gegen die Opposition?

In unserem Video werfen wir einen Blick auf die Kampagne und auf jene Politiker und Parteien, die hinter der durchsichtigen Hetzkampagne gegen Deutschlands einzige wirkliche Oppositionspartei stecken. Man kann davon ausgehen, dass viele Demonstranten sich gar nicht bewusst sind, für welche Interessen sie hier instrumentalisiert werden!
https://www.youtube.com/watch?v=YH7_O5yZ-dc
+++ Wie die AfD den Begriff „Remigration“ definiert +++

Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.

Die Politik der AfD wird maßgeblich in der demokratisch auf Parteitagen beschlossenen Programmatik bestimmt. Aus unseren beiden aktuellen Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2021 und die Europawahl 2024 lassen sich daher als Zusammenfassung einer Remigrationspolitik 7 Forderungen ableiten, die Sie auf unserer Webseite unter www.afd.de/remigration anschauen können.
+++ Grüne Gigantomanie: So wird unser Steuergeld ins Ausland verklappt! +++

Hunderte Milliarden von Schulden – aber dafür sponsert #deutschland auch in diesem Jahr wieder allerlei Schönes für Länder, über deren Lage nicht mal unsere Außenministerin Genaueres weiß. Eine Krankenversicherung für die Einwohner in Tansania, eine #grüne #Klimawende für Sambia, finanzielle Entlastung wegen stark steigender #energiekosten in Moldawien – und natürlich #bürgergeld ohne Ende, das schon jetzt zu 62 Prozent an Nicht-Deutsche ausgereicht wird. Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der #afd im #bundestag und Vorstandsmitglied der Bundespartei, bilanziert den Ausgabe-Wahnsinn der #ampelregierung in der Plenardebatte. Und er stellt klar: Mit der AfD hätte es all das nicht gegeben. Dafür aber bezahlbare Energie, moderate Steuern und einen Haushalt, der nicht schon wieder gegen das Grundgesetz verstößt.
https://www.youtube.com/watch?v=cgp8n9x0kGY
+++ Brandner holt aus: Wenn der Präsident Bürger "Ratten" nennt - bezahlen die ihm dann ein Rattenloch? +++

„In nur zwei Jahren hat die #ampel es geschafft, #deutschland platt zu machen“ – Stephan #brandner bringt es mal wieder auf den Punkt. Zum Abschluss der #Haushaltsdebatte im #bundestag rechnet der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Abgeordneter im Bundestag mit der Scholztruppe und ihren Parteigängern ab. So haben Abrissminister #habeck und der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, unlängst zugegeben, dass das Geld alle ist. Und trotzdem gönnt man sich weiterhin puren Luxus wie das neue #Kanzleramt und eine für 500 Millionen Euro veranschlagte Renovierung des Sitzes des Bundespräsidenten. Während in Schloss #Bellevue dann die Maler am Werk sind, soll Frank-Walter #steinmeier für 200 Millionen Euro vorübergehend woanders unterkommen. „Was hätte man dafür an Wohnungen bauen können“, so Brandner, der dann zum Paukenschlag ausholt: Wenn Steinmeier Millionen #AfD-Wähler als „Ratten“ bezeichnet und die als #Steuerzahler trotzdem sein Prunkschloss bezahlen müssen, dann handelt es sich ja dabei konsequenterweise um ein Rattenloch. Schnappatmung bei den Altfraktionen, Ordnungsruf für Brandner – aber dafür ist vor Schloss Bellevue gerade die Retourkutsche vorgefahren.
https://www.youtube.com/watch?v=rXP2lumfZ4s
+++ Die Energiewende der Ampel stürzt uns in den Ruin! | Frequenz: Freiheit | Ausgabe 2/2024 +++

Auch im Haushalt für dieses Jahr muss die #ampel ihre Milliardenlöcher mit #Sondervermögen und Umschichtungen kaschieren, um nicht zu offensichtlich die #schuldenbremse zu verletzen. Ein beträchtlicher Batzen Geld geht für die sogenannte Energiewende drauf. Die kostet eben nicht nur so viel wie „eine Kugel Eis“, wie der frühere grüne Umweltminister Trittin vor 20 Jahren behauptete, sondern mehrere Billionen Euro. Warum man sich das Ganze sparen sollte, darüber sprechen wir mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wiehle.

Und: Der vom Staatsfunk und der Investigativstasi #Correctiv konstruierte Skandal um ein Geheimtreffen wird weiterhin dazu genutzt, um Bürger gegen die Opposition aufzupeitschen. Es sind die linken Altparteien selbst, die die sogenannten „Demos gegen rechts“ – die nichts anderes sind als Fackelmärsche gegen die #opposition – anmelden und organisieren und dafür sogar auf Steuermittel zurückgreifen. Die Ampelregierung freut es, da so von den eigentlichen Brennpunkten abgelenkt wird. Auch weiterhin begehren #Bauern, Transportunternehmen, #handwerker und Bürger gegen die desaströse Politik auf – und damit wird es auch weitergehen. Denn die Forderungen nach Rücknahme der #Steuerbelastungen wurden alle in den Wind geschlagen. Wie die Ampel den sozialen Frieden gefährdet, darüber sprechen wir mit AfD-Bundes- und Fraktionschef Tino #chrupalla .
https://www.youtube.com/watch?v=3dMJ2JGSiBY
„Abschiebe-Offensive“? Das ist nur Augenwischerei der Ampel-Parteien!

Nun hat der Bundesrat ein Gesetzesvorhaben gebilligt, das angeblich Abschiebungen erleichtern soll. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich alles wieder als heiße Luft!
Zwar wird der Abschiebegewahrsam von zehn auf 28 Tage verlängert. Doch das nützt wenig, wenn Ausreisepflichtige im Gegenzug mit Pflicht-Anwälten ausgestattet werden, sodass die Abschiebungen mit allerlei rechtlichen Kniffen bis zum Sankt-Nimmerleinstag herausgezögert werden kann.

Mehr dazu lesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/918409522988030
+++ Alice Weidel live aus Karlsruhe! - AfD +++

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel live aus Karlsruhe! Außerdem zu Gast: Die Landessprecher der AfD Baden-Württemberg, Emil Sänze und Markus Frohnmaier, sowie der AfD-Bundestagabgeordnete Marc Bernhard. Jetzt einschalten!
https://www.youtube.com/watch?v=dsvv3c2mRsg
Statt Schuldenmacherei: Die beste Wirtschaftsförderung wären Lindners und Habecks Rücktritt!

Die Brandstifter gerieren sich wieder einmal als Feuerlöscher: Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner wollen plötzlich gemeinsame Maßnahmen für die „Wirtschaftsförderung“ vereinbaren, nachdem man die Auto-Industrie, die chemische Industrie, die Stahl-Industrie, die Kohle-Industrie und unzählige andere Industriezweige ruiniert oder an den Rand des Ruins getrieben hat. FDP-Chef Lindner springt unglaubwürdig auf AfD-Forderungen auf und will plötzlich den Solidaritätszuschlag für Unternehmen streichen.

Bei Massenmigration, Entwicklungshilfe, EU-Beiträgen und „Energiewende“ wollen Habeck und Lindner den Rotstift nicht ansetzen, weil die beiden Herren sich in ihrem grünen Transformationswahn völlig einig sind. Nur die AfD beendet diese Ideologie-Projekte und entlastet den Haushalt. Die beste Wirtschaftsförderung wären die Rücktritte von Lindner und Habeck und eine schnellstmögliche AfD-Regierung!
„Einzelfall der Woche“: Regensburger Schule warnt Mädchen vor dem Schulweg!

Eine Mädchenschule der Diözese Regensburg fordert Eltern in einem Warnschreiben dazu auf, ihre Töchter nicht allein zur Schule gehen zu lassen. Die Schülerinnen sollen wegen der Sicherheitslage „nur gut ausgeleuchtete Wege und Straßen“ nutzen und den Schulweg „am besten in Gruppen antreten.“

In der Nähe der Schule beziehungsweise des Bahnhofs soll es im Januar zu zwei Vergewaltigungen gekommen sein. Bei den Tätern soll es sich um zwei Tunesier im Alter von Anfang 20 handeln. Dies dürfte wohl auch der Hintergrund des Schreibens sein, das laut Schulleitung natürlich „ein rein präventiver Brief“ sein soll. Mag sein. Doch noch besser als präventive Briefe sind präventiver Grenzschutz und präventive Abschiebungen Ausreisepflichtiger! Und für dieses „Präventionsprogramm“ sorgt nur die AfD.

Mehr „Einzelfälle“ hier:
https://www.afd.de/einzelfallticker