Die Kosten für das zu erheblichen Teilen von Migranten in Anspruch genommene Bürgergeld explodieren: 2.543 Euro Bürgergeld erhielt im Juli 2023 eine durchschnittliche Familie mit zwei Kindern – das ergab eine Abfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und sozialpolitischen Sprechers René Springer bei der Bundesagentur für Arbeit. Bei fünf Kindern steigen die Bezüge gar auf durchschnittlich 4.150 Euro. Welcher Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor, der morgens um fünf Uhr oder noch früher aufstehen muss, hat so viel Geld?
Dabei muss man sich immer wieder vor Augen halten: Fast die Hälfte der Leistungen geht aktuell an Nicht-Deutsche, darunter rund 687.000 Ukrainer. Ohne Frage gibt es viele Menschen, die unverschuldet in Not geraten sind und denen deshalb auch weiterhin geholfen werden muss – doch dies kann dauerhaft nur finanziert werden, wenn wir keine Massenmigration nach Deutschland betreiben!
Dabei muss man sich immer wieder vor Augen halten: Fast die Hälfte der Leistungen geht aktuell an Nicht-Deutsche, darunter rund 687.000 Ukrainer. Ohne Frage gibt es viele Menschen, die unverschuldet in Not geraten sind und denen deshalb auch weiterhin geholfen werden muss – doch dies kann dauerhaft nur finanziert werden, wenn wir keine Massenmigration nach Deutschland betreiben!
+++ Heute im AfD-Ampelkalender: "Annalena hat noch was zu sagen" #afd #deutschland #scholz #baerbock +++
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https://www.youtube.com/watch?v=SEtNfn5GoyA
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44 Millionen Euro für Propaganda? Dadurch wird die Ampelpolitik nicht besser!
Je schlechter die Politik, umso teurer wird es, sie den Bürgern zu verkaufen. Demensprechend astronomisch sind die Kosten, welche die Ampel allein in diesem Jahr für Propagandazwecke ausgegeben hat. Bundeskanzler Scholz und seine Truppe ließen sich und ihre Ideen von einer ganzen Armada von Fotografen, Textern, Videoproduzenten und Werbefirmen in ein gutes Licht rücken, wie man nun auf eine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionschefs im Bundestag, Sebastian Münzenmaier, einräumen musste. Geklappt hat es eher selten. Gesamtkosten: Über 44 Millionen €!
Sebastian Münzenmaier dazu: „In Zukunft sollten sich die Ministerien wieder mehr auf ihre Arbeit und weniger auf die bestmögliche Vermarktung von schlechter Politik konzentrieren.“ Am besten geht das übrigens, wenn wir von der AfD übernehmen. Für uns ist die beste Werbung eine Politik für die Bürger!
Je schlechter die Politik, umso teurer wird es, sie den Bürgern zu verkaufen. Demensprechend astronomisch sind die Kosten, welche die Ampel allein in diesem Jahr für Propagandazwecke ausgegeben hat. Bundeskanzler Scholz und seine Truppe ließen sich und ihre Ideen von einer ganzen Armada von Fotografen, Textern, Videoproduzenten und Werbefirmen in ein gutes Licht rücken, wie man nun auf eine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionschefs im Bundestag, Sebastian Münzenmaier, einräumen musste. Geklappt hat es eher selten. Gesamtkosten: Über 44 Millionen €!
Sebastian Münzenmaier dazu: „In Zukunft sollten sich die Ministerien wieder mehr auf ihre Arbeit und weniger auf die bestmögliche Vermarktung von schlechter Politik konzentrieren.“ Am besten geht das übrigens, wenn wir von der AfD übernehmen. Für uns ist die beste Werbung eine Politik für die Bürger!
+++ #shorts Halbzeit für die Ampel: Alice Weidel zieht nach zwei Jahren der Ampelkoalition Bilanz +++
Halbzeit für die #Ampel: Alice #Weidel zieht nach zwei Jahren Koalition aus #Grünen, #SPD und #FDP Bilanz und erklärt, wieso #Deutschland keine weiteren zwei Jahre verkraftet. Jetzt anschauen und teilen! #AfD
https://www.youtube.com/watch?v=NQNoKMyZhmw
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#shorts Halbzeit für die Ampel: Alice Weidel zieht nach zwei Jahren der Ampelkoalition Bilanz
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Ampel „einigt“ sich auf mehr Steuern und Verarmung – Neuwahlen jetzt!
Noch höhere Benzinpreise, noch höhere Heizpreise, noch mehr Besteuerung durch die Einführung einer „Plastik-Steuer“: Das sind die armseligen und schändlichen Ergebnisse der Ampel-Haushaltsverhandlungen, die von regierungsnahen Medien als „Durchbruch“ und „Einigung“ gefeiert werden. Was hier zynisch als „Einigung“ verkauft wird, ist eine Einigung auf die Verarmung der Deutschen im Namen der Klima- und Migrations-Ideologie.
Anstatt den Haushalt durch massenhafte Abschiebungen zu sanieren, wird die CO2-Abgabe noch stärker erhöht – von 35 Euro pro Tonne auf 45 Euro (2024) beziehungsweise 55 Euro (2025). Es reicht: Wir brauchen Neuwahlen, damit eine AfD-Regierung den Trümmerhaufen aufräumen kann. Wir werden den Rotstift an der Massenmigration ansetzen, nicht am eigenen Volk!
Noch höhere Benzinpreise, noch höhere Heizpreise, noch mehr Besteuerung durch die Einführung einer „Plastik-Steuer“: Das sind die armseligen und schändlichen Ergebnisse der Ampel-Haushaltsverhandlungen, die von regierungsnahen Medien als „Durchbruch“ und „Einigung“ gefeiert werden. Was hier zynisch als „Einigung“ verkauft wird, ist eine Einigung auf die Verarmung der Deutschen im Namen der Klima- und Migrations-Ideologie.
Anstatt den Haushalt durch massenhafte Abschiebungen zu sanieren, wird die CO2-Abgabe noch stärker erhöht – von 35 Euro pro Tonne auf 45 Euro (2024) beziehungsweise 55 Euro (2025). Es reicht: Wir brauchen Neuwahlen, damit eine AfD-Regierung den Trümmerhaufen aufräumen kann. Wir werden den Rotstift an der Massenmigration ansetzen, nicht am eigenen Volk!
+++ Sonderausgabe AfD Ampelkalender: Mit der Plastiksteuer gegen das Haushaltsloch! #shorts +++
In der neuesten Ausgabe des AfD Ampelkalenders beratschlagen Olaf, Robert, Christian und Annalena, wie man das Haushaltsloch stopfen könnte. Welche grandiosen Ideen sie dabei aushecken, können Sie ab sofort in dieser Ausgabe des AfD Ampelkalenders anhören!
https://www.youtube.com/watch?v=79_GGa6lj8w
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Mit der Plastiksteuer gegen das Haushaltsloch! - Sonderausgabe AfD-Ampelkalender #shorts
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+++ Heute im AfD-Ampelkalender: "Exklusiv: Interview mit Miss Bundestag!" #afd #ampel #deutschland +++
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https://www.youtube.com/watch?v=FILRETe15vY
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+++ Chrupalla nimmt sich Scholz zur Brust: „Sie laufen unbeirrt weiter in die Sackgasse!“ +++
Die #Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die Sackgasse. Tino #Chrupalla, Bundesprecher der #AfD und Fraktionschef im #Bundestag, holt zur Generalabrechnung mit der Scholztruppe im Plenum aus. Und er fragt, was der #Bundeskanzler nach zwei Jahren Amtszeit eigentlich überhaupt mit Deutschland vorhat? Im Moment geht es in keinem Punkt um die eigenen Bürger, sondern immer nur um das Klima und andere Länder – vor allem die #Ukraine. Sechs Milliarden Euro Bürgergeld für 700.000 Ukrainer, weitere 17 Milliarden für Waffenlieferungen, mindesten fünf Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe. Dafür wird die #CO2-Steuer ab Januar statt wie ursprünglich geplant um 30 Euro pro Tonne nun um 45 Euro erhöht, dazu steigen Lkw-Maut und Mehrwertsteuer in der Gastronomie. „Sie haben keine Konzepte, keine Ziele. Sie versprechen alles, aber können davon so ziemlich nichts halten!“
https://www.youtube.com/watch?v=1TmfGfOEBCM
Die #Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die Sackgasse. Tino #Chrupalla, Bundesprecher der #AfD und Fraktionschef im #Bundestag, holt zur Generalabrechnung mit der Scholztruppe im Plenum aus. Und er fragt, was der #Bundeskanzler nach zwei Jahren Amtszeit eigentlich überhaupt mit Deutschland vorhat? Im Moment geht es in keinem Punkt um die eigenen Bürger, sondern immer nur um das Klima und andere Länder – vor allem die #Ukraine. Sechs Milliarden Euro Bürgergeld für 700.000 Ukrainer, weitere 17 Milliarden für Waffenlieferungen, mindesten fünf Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe. Dafür wird die #CO2-Steuer ab Januar statt wie ursprünglich geplant um 30 Euro pro Tonne nun um 45 Euro erhöht, dazu steigen Lkw-Maut und Mehrwertsteuer in der Gastronomie. „Sie haben keine Konzepte, keine Ziele. Sie versprechen alles, aber können davon so ziemlich nichts halten!“
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Chrupalla nimmt sich Scholz zur Brust: „Sie laufen unbeirrt weiter in die Sackgasse!“
Die #Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die…
+++ Der klägliche Rest der Linken darf nicht an Parlamentsposten kleben! +++
Die #Linke verliert durch die Abspaltung von elf Abgeordneten ihren Fraktionsstatus im #Bundestag. Da wäre es nur folgerichtig, wenn deren Abgeordnete Petra Pau von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurücktritt. Und falls sie das nicht macht, muss eine Abwahl eingeleitet werden. „Wir möchten, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten stellt – und jeder, der keine Fraktion ist, eben keinen Bundestagsvizepräsidenten stellt“, erklärt der stellvertretende Bundesprecher der #AfD, Stephan Brandner, und beruft sich auf die Geschäftsordnung des Parlamentes. Da ist genau das festgelegt. Und trotzdem wurden alle Vizepräsidenten-Kandidaten der AfD von den anderen Fraktionen abgelehnt. #Brandner nutzt seine Rede zugleich, um mit den Linken, die vor zwei Jahren auf zweifelhaftem Wege trotz Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag gerutscht sind, abzurechnen. Dass die dann auch noch ein ehemaliges Mitglied der #SED auf das Präsidium gehievt haben, sorgt ohnehin für Kopfschütteln. Ohnehin gibt die einstige Fraktion mittlerweile ein trauriges Bild ab, wir Brandner veranschaulicht: „Da oben sitzen die kläglichen Reste der Fraktion, wie die Hühner auf der Stange.“
https://www.youtube.com/watch?v=Ra7cU__TlMQ
Die #Linke verliert durch die Abspaltung von elf Abgeordneten ihren Fraktionsstatus im #Bundestag. Da wäre es nur folgerichtig, wenn deren Abgeordnete Petra Pau von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurücktritt. Und falls sie das nicht macht, muss eine Abwahl eingeleitet werden. „Wir möchten, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten stellt – und jeder, der keine Fraktion ist, eben keinen Bundestagsvizepräsidenten stellt“, erklärt der stellvertretende Bundesprecher der #AfD, Stephan Brandner, und beruft sich auf die Geschäftsordnung des Parlamentes. Da ist genau das festgelegt. Und trotzdem wurden alle Vizepräsidenten-Kandidaten der AfD von den anderen Fraktionen abgelehnt. #Brandner nutzt seine Rede zugleich, um mit den Linken, die vor zwei Jahren auf zweifelhaftem Wege trotz Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag gerutscht sind, abzurechnen. Dass die dann auch noch ein ehemaliges Mitglied der #SED auf das Präsidium gehievt haben, sorgt ohnehin für Kopfschütteln. Ohnehin gibt die einstige Fraktion mittlerweile ein trauriges Bild ab, wir Brandner veranschaulicht: „Da oben sitzen die kläglichen Reste der Fraktion, wie die Hühner auf der Stange.“
https://www.youtube.com/watch?v=Ra7cU__TlMQ
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Der klägliche Rest der Linken darf nicht an Parlamentsposten kleben!
Die #Linke verliert durch die Abspaltung von elf Abgeordneten ihren Fraktionsstatus im #Bundestag. Da wäre es nur folgerichtig, wenn deren Abgeordnete Petra Pau von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurücktritt. Und falls sie das nicht macht, muss eine…
+++ Kampzone Schule: Ohne Migrationswende keine Bildungswende! +++
Mit ihren irren Thesen zu 360-Grad-Wenden und Hunderttausende Kilometer entfernten Ländern ist die Bundesaußenministerin die fleischgewordene deutsche Bildungskrise. Aber nicht nur wegen Annalena Baerbock lacht die Welt über uns, sondern auch wegen der schlechten Ergebnisse im aktuellen Bildungsvergleich der OECD. Nicole Hoechst, Bundestagsabgeordnete der AfD, liefert im Rahmen einer von ihrer Fraktion beantragten aktuellen Stunde im Plenum unverblümt die Gründe für den Leistungsabfall, den die Pisa-Studie zutage gefördert hat: Unterrichtsausfall, Lehrermangel, die immer schlechtere Stellung des Deutsch-Unterrichtes. Vor allem aber ist es der rasant anwachsende Anteil von Schülern aus Migrantenfamilien. Die Schulhöfe werden zur Kampfzone und im Unterricht kann man die „Nicht-Leister“ mittlerweile auch nicht mehr verstecken. Und während sich Bund und Länder gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben, „bleiben alle Kinder auf der Strecke“, so Nicole Hoechst, die klarstellt: "Ohne Migrationswende keine Bildungswende!"
https://www.youtube.com/watch?v=y21dX3TYeyI
Mit ihren irren Thesen zu 360-Grad-Wenden und Hunderttausende Kilometer entfernten Ländern ist die Bundesaußenministerin die fleischgewordene deutsche Bildungskrise. Aber nicht nur wegen Annalena Baerbock lacht die Welt über uns, sondern auch wegen der schlechten Ergebnisse im aktuellen Bildungsvergleich der OECD. Nicole Hoechst, Bundestagsabgeordnete der AfD, liefert im Rahmen einer von ihrer Fraktion beantragten aktuellen Stunde im Plenum unverblümt die Gründe für den Leistungsabfall, den die Pisa-Studie zutage gefördert hat: Unterrichtsausfall, Lehrermangel, die immer schlechtere Stellung des Deutsch-Unterrichtes. Vor allem aber ist es der rasant anwachsende Anteil von Schülern aus Migrantenfamilien. Die Schulhöfe werden zur Kampfzone und im Unterricht kann man die „Nicht-Leister“ mittlerweile auch nicht mehr verstecken. Und während sich Bund und Länder gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben, „bleiben alle Kinder auf der Strecke“, so Nicole Hoechst, die klarstellt: "Ohne Migrationswende keine Bildungswende!"
https://www.youtube.com/watch?v=y21dX3TYeyI
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Kampfzone Schule: Ohne Migrationswende keine Bildungswende!
Mit ihren irren Thesen zu 360-Grad-Wenden und Hunderttausende Kilometer entfernten Ländern ist die Bundesaußenministerin die fleischgewordene deutsche Bildungskrise. Aber nicht nur wegen Annalena Baerbock lacht die Welt über uns, sondern auch wegen der schlechten…
+++ Deutschland kann es besser – aber nicht mit der CDU! +++
Wie heuchlerisch kann man sein? Da legt die Unionsfraktion einen Antrag im #Bundestag vor unter dem Titel „Deutschland kann es besser“. Und darin fordert sie Dinge zu ändern, die sie selbst unter 16 Jahren #Merkel-Regierung auf den Weg gebracht hatte. Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion, lässt der Schein-Opposition das nicht durchgehen und erinnert im Plenum daran, wer den Ausstieg aus der Kernenergie oder die #Massenmigration initiiert hatte. Und er weist auch darauf hin, welche Politik die vergrünten CDU-Landespolitiker zurzeit machen. Nein, die #CDU ist keine Alternative, hält er fest. Nur die AfD ist das und macht als einzige Partei konservative Politik für die Bürger dieses Landes!
https://www.youtube.com/watch?v=XQmo2oUy9ZM
Wie heuchlerisch kann man sein? Da legt die Unionsfraktion einen Antrag im #Bundestag vor unter dem Titel „Deutschland kann es besser“. Und darin fordert sie Dinge zu ändern, die sie selbst unter 16 Jahren #Merkel-Regierung auf den Weg gebracht hatte. Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion, lässt der Schein-Opposition das nicht durchgehen und erinnert im Plenum daran, wer den Ausstieg aus der Kernenergie oder die #Massenmigration initiiert hatte. Und er weist auch darauf hin, welche Politik die vergrünten CDU-Landespolitiker zurzeit machen. Nein, die #CDU ist keine Alternative, hält er fest. Nur die AfD ist das und macht als einzige Partei konservative Politik für die Bürger dieses Landes!
https://www.youtube.com/watch?v=XQmo2oUy9ZM
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Deutschland kann es besser – aber nicht mit der CDU!
Wie heuchlerisch kann man sein? Da legt die Unionsfraktion einen Antrag im #Bundestag vor unter dem Titel „Deutschland kann es besser“. Und darin fordert sie Dinge zu ändern, die sie selbst unter 16 Jahren #Merkel-Regierung auf den Weg gebracht hatte. Leif…
+++ Weder die Ampel noch die Union ändern den Migrationskurs! +++
Nein, die Grünen müssen sich keine Sorgen machen, dass ihr Kanzler mit dem „Rückführungsbeschleunigungsgesetz“ illegale Migranten abschieben will. „Das diente doch nur zur Täuschung der Bevölkerung“, stellt der innenpolitische Sprecher der #AfD im Bundestag, Dr. Gottfried Curio, fest. Tatsächlich kommen 1000 täglich illegal ins Land oder werden mit dem Familiennachzug hergeholt. Tatsächlich wird die Mittelmeer-Schlepperei weiter aus dem Steuertopf unterstützt, werden Ausnahmeregeln geschaffen und Sozial- als Arbeitsmigranten umdeklariert. Dass nun ausgerechnet die Union etwas daran ändern will, ist alles andere als glaubwürdig. Curio verweist auf die Ära #Merkel und auf das Handeln der #CDU-Landeschefs wie in Berlin, wo aufgrund des Winters in Deutschland nicht nach Afrika abgeschoben wird! „Eine solche CDU braucht niemand!“
https://www.youtube.com/watch?v=os-SbyAn9QQ
Nein, die Grünen müssen sich keine Sorgen machen, dass ihr Kanzler mit dem „Rückführungsbeschleunigungsgesetz“ illegale Migranten abschieben will. „Das diente doch nur zur Täuschung der Bevölkerung“, stellt der innenpolitische Sprecher der #AfD im Bundestag, Dr. Gottfried Curio, fest. Tatsächlich kommen 1000 täglich illegal ins Land oder werden mit dem Familiennachzug hergeholt. Tatsächlich wird die Mittelmeer-Schlepperei weiter aus dem Steuertopf unterstützt, werden Ausnahmeregeln geschaffen und Sozial- als Arbeitsmigranten umdeklariert. Dass nun ausgerechnet die Union etwas daran ändern will, ist alles andere als glaubwürdig. Curio verweist auf die Ära #Merkel und auf das Handeln der #CDU-Landeschefs wie in Berlin, wo aufgrund des Winters in Deutschland nicht nach Afrika abgeschoben wird! „Eine solche CDU braucht niemand!“
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Weder die Ampel noch die Union ändern den Migrationskurs!
Nein, die Grünen müssen sich keine Sorgen machen, dass ihr Kanzler mit dem „Rückführungsbeschleunigungsgesetz“ illegale Migranten abschieben will. „Das diente doch nur zur Täuschung der Bevölkerung“, stellt der innenpolitische Sprecher der #AfD im Bundestag…
+++ "Fancy Nancy beschenkt die ganze Welt" - Heute im AfD-Ampelkalender #faeser #ampel #afd #deutschland +++
Anhören, teilen und unseren Infobrief unter afd.de/ampelkalender abonnieren, um zukünftig kein Türchen zu verpassen!
https://www.youtube.com/watch?v=X3Bxm6gK6cI
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+++ "Fancy Nancy beschenkt die ganze Welt!" - Heute im AfD-Ampelkalender +++
Heute im #AfD-Ampelkalender: "Fancy Nancy beschenkt die ganze Welt!" Anhören, teilen und unseren Infobrief unter afd.de/ampelkalender abonnieren, um zukünftig kein Türchen zu verpassen! #shorts
https://www.youtube.com/watch?v=jzUssDzv9wg
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Einzelfall der Woche: Schulschlägerei mit 49 Verletzten – es reicht!
Auf dem Schulhof der Neuköllner Schule „Campus Efeuweg“ kommt es am Montag zu einem Streit. Plötzlich zückt ein Jugendlicher Pfefferspray und sprüht los, kurz darauf fliegen Fäuste. Zwei Lehrer werden ebenfalls mit Pfefferspray angegriffen, die Schulleiterin wird verletzt, einem herbeigerufenen Polizisten wird ins Gesicht geschlagen. 49 Verletzte sind das Ergebnis. Die fünf Drahtzieher der Schlägerei hatten laut Medien-Informationen alle einen „Migrationshintergrund“, zwei davon waren Intensivtäter.
Es reicht! Gegen randalierende und gewalttätige Migranten-Schüler werden wir mit harten Strafen vorgehen. Und um die Zustände nicht noch weiter zu verschlimmern, werden wir die Grenzen schließen und illegale Zuwanderer konsequent abschieben. Denn Verhältnisse wie an der Gemeinschaftsschule „Campus Efeuweg“ dürfen an keiner deutschen Schule geduldet werden!
Mehr „Einzelfälle“ hier:
https://www.afd.de/einzelfallticker
Auf dem Schulhof der Neuköllner Schule „Campus Efeuweg“ kommt es am Montag zu einem Streit. Plötzlich zückt ein Jugendlicher Pfefferspray und sprüht los, kurz darauf fliegen Fäuste. Zwei Lehrer werden ebenfalls mit Pfefferspray angegriffen, die Schulleiterin wird verletzt, einem herbeigerufenen Polizisten wird ins Gesicht geschlagen. 49 Verletzte sind das Ergebnis. Die fünf Drahtzieher der Schlägerei hatten laut Medien-Informationen alle einen „Migrationshintergrund“, zwei davon waren Intensivtäter.
Es reicht! Gegen randalierende und gewalttätige Migranten-Schüler werden wir mit harten Strafen vorgehen. Und um die Zustände nicht noch weiter zu verschlimmern, werden wir die Grenzen schließen und illegale Zuwanderer konsequent abschieben. Denn Verhältnisse wie an der Gemeinschaftsschule „Campus Efeuweg“ dürfen an keiner deutschen Schule geduldet werden!
Mehr „Einzelfälle“ hier:
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+++ Haushaltsplanung mit Rekordschulden: Die Ampel umgeht das Grundgesetz nun dauerhaft +++
Auf so etwas kommt auch nur die Ampel: Kurz vor dem Jahreswechsel fällt der Scholztruppe ein, dass es in Deutschland in diesem Jahr eine Notsituation gab. Und aufgrund dieser Notlage will man nun neue Schulden machen. Geäußert hat sich diese Notlage unter anderem in den hohen Energiepreisen. Und wer ist dafür mit Kernkraft-Ausstieg, Gasembargo und gescheiterter Energiewende verantwortlich? Die Regierung selbst! Und als ob das nicht reicht, werden die Preise bewusst weiter nach oben getrieben, indem ab Januar die CO2-Abgabe weiter erhöht wird. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Haushaltsexperte im Bundestag, breitet zur abschließenden Lesung des Nachtragshaushaltes 2023 den gesamten Irrsinn der rot-grün-gelben Finanzplanung aus. Die Notlage dient nämlich nur dazu, neue Schulden machen zu können. Diese Neuverschuldung liegt unterm Strich bei 85 Milliarden Euro – und übertrifft damit die grundgesetzlich festgelegte Schuldengrenze um 240 Prozent! „Das Grundgesetz wird inzwischen dauerhaft umgangen! Das ist vorsätzlicher Verfassungsbruch mit vollem Unrechts-Wissen“, so Boehringer.
https://www.youtube.com/watch?v=yoxMR5vBzFo
Auf so etwas kommt auch nur die Ampel: Kurz vor dem Jahreswechsel fällt der Scholztruppe ein, dass es in Deutschland in diesem Jahr eine Notsituation gab. Und aufgrund dieser Notlage will man nun neue Schulden machen. Geäußert hat sich diese Notlage unter anderem in den hohen Energiepreisen. Und wer ist dafür mit Kernkraft-Ausstieg, Gasembargo und gescheiterter Energiewende verantwortlich? Die Regierung selbst! Und als ob das nicht reicht, werden die Preise bewusst weiter nach oben getrieben, indem ab Januar die CO2-Abgabe weiter erhöht wird. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Haushaltsexperte im Bundestag, breitet zur abschließenden Lesung des Nachtragshaushaltes 2023 den gesamten Irrsinn der rot-grün-gelben Finanzplanung aus. Die Notlage dient nämlich nur dazu, neue Schulden machen zu können. Diese Neuverschuldung liegt unterm Strich bei 85 Milliarden Euro – und übertrifft damit die grundgesetzlich festgelegte Schuldengrenze um 240 Prozent! „Das Grundgesetz wird inzwischen dauerhaft umgangen! Das ist vorsätzlicher Verfassungsbruch mit vollem Unrechts-Wissen“, so Boehringer.
https://www.youtube.com/watch?v=yoxMR5vBzFo
+++ Plastiksteuer, CO2-Abgabe, teure Energie: Wir zahlen nicht mehr für Euer Versagen! +++
Mit großem Bohei haben Kanzler Scholz und seine Minister Habeck und Lindner jetzt einen „Kompromiss“ zum Stopfen ihrer selbstverschuldeten Haushaltslöcher vorgestellt: Die Bürger sollen für das Versagen der Ampel bezahlen, und zwar in Form einer neuen Plastiksteuer sowie noch mehr Abgaben auf Kraft- und Heizstoffe. Von wegen „zähe Verhandlungen“: Wenn es darum geht, den Bürgern den letzten Euro abzupressen, sind sich SPD, FDP und Grüne immer ganz schnell einig. Wir haben mit dem AfD-Bundessprecher und Fraktionschef Tino Chrupalla darüber gesprochen, warum das Gebaren der Ampelregierung nicht nur unmoralisch, sondern auch noch verfassungswidrig ist.
Und: Einmal hat das Bundesverfassungsgericht der desolaten Haushaltsplanung der Scholztruppe in Berlin den Riegel vorgeschoben, in anderen Punkten wurde die Regierung aber wiederholt in ihrem Treiben bestätigt. Man denke nur an die grundgesetzwidrigen Freiheitsbeschränkungen der Corona-Jahre, für die Ex-Kanzlerin Merkel Rückendeckung aus Karlsruhe erhielt. Mit unserem stellvertretenden Bundessprecher und Rechtsexperten Stephan Brandner erörtern wir, warum die Dritte Gewalt in Deutschland längst nicht so unabhängig agiert, wie es die Demokratie eigentlich gebietet.
Außerdem: Mit dem Winter steigt auch der Strom- und Wärmebedarf in den Haushalten. Man könnte ganz leicht den Bedarf für die Bürger decken, indem die Kernkraftwerke wieder ans Netz gebracht werden – doch das wird aus ideologischen Gründen von den Ampelparteien verhindert. In anderen Europäischen Ländern sieht das anders aus: Dort wird die Kernenergie-Nutzung sogar ausgebaut – und Strom nach Deutschland verkauft. Über den Irrsinn der Energiewende sprechen wir mit dem kernenergiepolitischen Sprecher der AfD im Bundestag, Dr. Rainer Kraft.
https://www.youtube.com/watch?v=fun2QGE-oGs
Mit großem Bohei haben Kanzler Scholz und seine Minister Habeck und Lindner jetzt einen „Kompromiss“ zum Stopfen ihrer selbstverschuldeten Haushaltslöcher vorgestellt: Die Bürger sollen für das Versagen der Ampel bezahlen, und zwar in Form einer neuen Plastiksteuer sowie noch mehr Abgaben auf Kraft- und Heizstoffe. Von wegen „zähe Verhandlungen“: Wenn es darum geht, den Bürgern den letzten Euro abzupressen, sind sich SPD, FDP und Grüne immer ganz schnell einig. Wir haben mit dem AfD-Bundessprecher und Fraktionschef Tino Chrupalla darüber gesprochen, warum das Gebaren der Ampelregierung nicht nur unmoralisch, sondern auch noch verfassungswidrig ist.
Und: Einmal hat das Bundesverfassungsgericht der desolaten Haushaltsplanung der Scholztruppe in Berlin den Riegel vorgeschoben, in anderen Punkten wurde die Regierung aber wiederholt in ihrem Treiben bestätigt. Man denke nur an die grundgesetzwidrigen Freiheitsbeschränkungen der Corona-Jahre, für die Ex-Kanzlerin Merkel Rückendeckung aus Karlsruhe erhielt. Mit unserem stellvertretenden Bundessprecher und Rechtsexperten Stephan Brandner erörtern wir, warum die Dritte Gewalt in Deutschland längst nicht so unabhängig agiert, wie es die Demokratie eigentlich gebietet.
Außerdem: Mit dem Winter steigt auch der Strom- und Wärmebedarf in den Haushalten. Man könnte ganz leicht den Bedarf für die Bürger decken, indem die Kernkraftwerke wieder ans Netz gebracht werden – doch das wird aus ideologischen Gründen von den Ampelparteien verhindert. In anderen Europäischen Ländern sieht das anders aus: Dort wird die Kernenergie-Nutzung sogar ausgebaut – und Strom nach Deutschland verkauft. Über den Irrsinn der Energiewende sprechen wir mit dem kernenergiepolitischen Sprecher der AfD im Bundestag, Dr. Rainer Kraft.
https://www.youtube.com/watch?v=fun2QGE-oGs
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Plastiksteuer, CO2-Abgabe, teure Energie: Wir zahlen nicht mehr für Euer Versagen!
Mit großem Bohei haben Kanzler Scholz und seine Minister Habeck und Lindner jetzt einen „Kompromiss“ zum Stopfen ihrer selbstverschuldeten Haushaltslöcher vorgestellt: Die Bürger sollen für das Versagen der Ampel bezahlen, und zwar in Form einer neuen Plastiksteuer…
+++ Bei Robert geh'n die Lichter aus! #afd #bundestag #deutschland #habeck #krise #grünen +++
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https://www.youtube.com/watch?v=MWkUhdKBfjM
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
BT-Rede Peter Boehringer: "Energiepreis-Notsituation wegen CO2-Religion" | Bundestag, 15.12.2023
https://www.youtube.com/watch?v=WzEC17BDgO4
Diese Rede als Text. Es gilt das gesprochene Wort:
https://www.pboehringer.de/energiepreis-notsituation-wegen-co2-religion
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Boehringer: "Energiepreis-Notsituation wegen CO2-Religion" | Bundestag, 15.12.2023
Diese Rede als Text: https://www.pboehringer.de/energiepreis-notsituation-wegen-co2-religion
Quelle: Deutscher Bundestag
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Quelle: Deutscher Bundestag
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Der vorsätzliche Rechtsbruch des Haushalts '24 | Boehringer im ET-Interview, 14.12.23
https://www.youtube.com/watch?v=JGGsUb5QOdM
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Der vorsätzliche Rechtsbruch des Haushalts '24 | Boehringer im ETVC-Interview, 14.12.23
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=A8n6IzTJ3Hs&t
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+++ "Friederich lügt, dass sich die Balken biegen!" -Heute im AfD-Ampelkalender +++
Anhören, teilen und unseren Infobrief unter afd.de/ampelkalender abonnieren, um zukünftig kein Türchen zu verpassen! #shorts #deutschland #merz #afd
https://www.youtube.com/watch?v=YhPRUnCbgmo
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