AfD Brennpunkt
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+++ Typisch Grüne: Erst hetzen – und dann fehlen die Argumente +++

„Die AfD verbreitet Verschwörungstheorien“ – mit einem typisch hohlen Anwurf aus dem Debatten-Satzbaukasten der etablierten Parteien eröffnet der junge Grünen-Abgeordnete Johannes Wagner seine Rede zu einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Darin geht es um die Corona-Politik der Ampel und ihrer Vorgängerregierung. Das lässt unser Abgeordneter Kay-Uwe Ziegler nicht auf sich und seiner Fraktion sitzen – und liefert mit einer Kurzintervention aus dem Effeff jede Menge Nachweise, warum eben diese Politik gescheitert ist, wie die Menschen in diesem Land von den politisch Verantwortlichen belogen wurden und immer noch werden - und er erklärt, warum die AfD-Fraktion nicht locker lässt. Da fehlen dem Grünen die Worte. Beweisführung abgeschlossen.
https://www.youtube.com/watch?v=vRY3SBufCOM
+++ Bauen in Deutschland: Identität, Heimat und Zufriedenheit statt Klima-Ideologie! +++

Mit ihrer Klima-Ideologie mischt sich die Ampel in alle Lebensbereiche ihrer Bürger ein – so auch in das Bauen. In Zukunft soll der CO₂ -Verbrauch in einem ganzen Lebenszyklus eines Gebäudes erfasst werden. Auch wenn es um Bauteile wie Türen, Fenster oder Dach geht, sollen die vermeintlichen Auswirkungen auf das Klima erfasst werden. Dafür wurden in zahlreichen Richtlinien schon die Pflöcke eingeschlagen. „Hier soll ein weiteres klima-ideologisches Bürokratie-Monster entstehen“, prangert die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann an. Und damit wird das Bauen noch mehr als ohnehin schon behindert. Sie fordert, von dieser Ideologie abzurücken und dafür nachhaltig zu bauen und zu sanieren – mit bewährten Materialien und in Anknüpfung an die Jahrhunderte alte deutschen Baukultur, „die Identität, Heimat und Zufriedenheit schenkt“.
https://www.youtube.com/watch?v=aX5Q_h-OYQY
+++ Migrationswende: Nur die AfD hat den Mut, den Willen und die Kraft dazu! +++

„Rückführungsverbesserungsgesetz“ – so monströs sich der Name dieses Vorhabens der Ampelregierung ausnimmt, so minimal werden seine Auswirkungen sein. Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag, hat jedenfalls keine großen Erwartungen an eine Migrationswende durch die Bundesregierung. Und die hat sie nicht einmal selbst: Um 600 werde man die Zahl der Abschiebungen illegaler Migranten erhöhen – eine Zahl, die in Anbetracht von 300.000 Ausreisepflichtigen und Zehntausenden Neuankömmlingen jeden Monat geradezu lächerlich klingt. Und so zeigt sich wieder, dass weder die Ampel noch die Union die Migrationskrise überhaupt beenden werden. Denn dafür, so Baumann, braucht man den Mut, den Willen und die Kraft. Und das findet man nur bei der AfD. „Wir haben das! Machen Sie den Weg frei, Deutschland hat es verdient.“
https://www.youtube.com/watch?v=D8x0vaFXeDo
+++ Die Bürger haben keinen Bock mehr auf's Unterhaken, Herr Scholz! +++

Nein, die Bürger und Unternehmen in diesem Land wollen keine Durchhalteparolen mehr vom Kanzler hören! In einer echten Klartext-Rede verdeutlicht der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Bundestag Leif-Erik Holm den Ernst der Lage. Bürokratie ohne Ende, eine erdrückende Steuerbelastung für den Mittelstand, Horror-Energiekosten und ein Fachkräftemangel, der durch das Bürgergeld noch verstärkt wird. "Sie machen überall das Gegenteil von dem, was in dieser strukturellen Krise notwendig ist, Sie können es einfach nicht", sagt er in Richtung der Ampel. Und das sieht man auch an den Haushaltstricksereien, die der Scholztruppe nun auf die Füße gefallen sind. Ein erneuter Verfassungsbruch mit dem Konstruieren von Notlagen dürfe nicht stattfinden. "Ja, wir haben eine Notlage, aber nur, weil wir diese Regierung haben", sagt Holm und setzt hinzu: "Aber hoffentlich nicht mehr lange!"
https://www.youtube.com/watch?v=4yxI-1SWbiA
+++ Staatsbürgerschaft für alle? Solche Gesetzesentwürfe kann man nur zerreißen! +++

Es ist so etwas wie ein kalter Staatsstreich: In Zukunft soll nach Vorstellungen der Ampelregierung jeder so schnell wie möglich die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen, nachdem er hier eingewandert ist. Dafür, so die Hoffnung der Scholztruppe, gibt es dann ein Kreuzchen zum Dank am Wahltag. Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, entlarvt die Absichten, die hinter der geplanten Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes stecken – und er warnt vor den Folgen. „Absterbende Parteien wollen unseren Bürgern das eigene Land unter den Füßen wegziehen!“ Und damit nicht genug: Die Kriminalstatistik wird auf diese Weise verschleiert, der Wohlstand wird vernichtet, der Wohnraum immer knapper. „Deutschland aber ist mehr als ein Siedlungsgebiet und niemand ist Angehöriger eines Staates nach ein paar Monaten!“ Am Ende macht er genau das mit dem Gesetzesentwurf, was alle Abgeordneten damit tun sollten: Er zerreißt ihn.
https://www.youtube.com/watch?v=Yn-5iLoksDI
+++ Heute im AfD-Ampelkalender: "Katrin mag es drastisch!" #ampel #deutschland +++

Anhören, teilen und unseren Infobrief unter afd.de/ampelkalender abonnieren, um zukünftig kein Türchen zu verpassen!
https://www.youtube.com/watch?v=25AL1bWUnos
+++ Regierungsbankrott in allen Bereichen - wann tritt die Ampel endlich ab? +++

Frequenz: Freiheit – der Podcast der AfD | Ausgabe 34/2023

Wie lange werden sie sich noch durchmogeln? Bei der Ampelregierung jagt eine Bankrotterklärung die nächste: Haushaltsloch, Wirtschaftskrise, anhaltende Masseneinwanderung, Inflation und noch vieles mehr prägen die Amtszeit von Bundeskanzler Olaf Scholz. Der hat diese Woche eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben – mit den üblichen Phrasen und Durchhalteparolen. Er hätte lieber seinen Rücktritt erklären sollen, konterte unsere Bundessprecherin und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel im Plenum. Und auch unser Bundessprecher und Fraktionschef Tino Chrupalla findet, dass es so nicht weitergehen kann. Im Interview sprechen wir mit ihm über die Dauerkrise der Ampelregierung.

Und: Die ersten Einrichtungen führen schon wieder den Maskenzwang ein und Panikminister Karl Lauterbach hat längst zum alljährlichen Viruswarnen angesetzt – Impfbettelei inklusive. Dabei ist längst klar, dass die vielgepriesene Spritze zum Teil schwere gesundheitliche Konsequenzen nach sich gezogen hat. Wir reden mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Sichert, über die dringende Aufarbeitung der sogenannten Pandemiezeit, über fehlende Datengrundlagen, übergriffige Zwangsmaßnahmen und längst fällige Konsequenzen.

Außerdem: Es ist eine alte Binsenweisheit, dass konservative und freiheitliche Kräfte auf dem Lande mehr Zuspruch finden als in den Metropolen. Doch damit ist es spätestens seit der Migrationskrise vorbei. Denn in den Großstädten bekommen die Einwohner die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung unmittelbar zu spüren. Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus hat unlängst zur Metropolenkonferenz geladen, Vertreter der AfD aus anderen Großstädten, aber auch der Vorsitzende der Wiener FPÖ, waren gefolgt. Wir haben mit ihnen über die Zukunft der Metropolen gesprochen.
https://www.youtube.com/watch?v=SbnoU5Hp8ao
+++ Wir machen Schluss mit den Horror-Steuern! +++

Zwei Drittel der Energiekosten in Deutschland bestehen aus Steuern und Abgaben – und es ist kein Ende in Sicht. Mit Mauterhöhung, Mehrwertsteuererhöhung und Erhöhung der CO2-Steuer zieht die Ampel die Daumenschrauben weiter an. Das Ergebnis: Immer mehr Unternehmen gehen pleite, immer mehr Bürger wissen nicht mehr, wie sie sich das leisten können. Die AfD-Fraktion hat deshalb einen Antrag vorgelegt, um dem ein Ende zu bereiten. „Die Menschen haben es satt, von Politikern abgezockt zu werden, die gar nicht wissen, was das kostet“, sagt Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD im Bundestag. Und er verspricht: Die AfD wird bei einer Regierungsbeteiligung das alles sofort abschaffen.
https://www.youtube.com/watch?v=46zlIbVVA70
+++ Rekord-Verschuldung ist verfassungswidrig - aber die Ampel macht einfach weiter! +++

Auch nach der Schlappe vor dem Bundesverfassungsgericht will die Ampelregierung mit ihren verfassungswidrigen Notstandshaushalten weitermachen – und mit neuen Rekordschulden ihre Ideologie-Vorhaben durchpeitschen. Kurz vor Jahresende hat die Scholztruppe nun den eilig zusammengeschusterten Nachtragshaushalt für 2023 vorgelegt. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher und Haushaltsexperte der AfD, kann da nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. „Wir erleben einen politischen Notstand fehlenden Sparwillens“, klagt er an. Rund 90 Milliarden Euro will die Ampel an neuen Krediten aufnehmen, das sind 350 Prozent des Zulässigen – laut Schuldenbremse im Grundgesetz. Doch die will man umgehen, indem man sich einfach auf eine Notlage beruft und Schulden als „Sondervermögen“ tarnt. Doch noch bis November wusste niemand etwas von irgendeiner einer Notlage. „Auch dieser Haushalt wird in jedem Fall verfassungswidrig“, so Boehringer. Er kündigt eine Normenkontrollklage der AfD an – und appeliert an die CDU, diese zu unterstützen. Auch wenn deren Landesfürsten selbst gern neue Schulden machen.
https://www.youtube.com/watch?v=jMxELNixvm4
Weihnachtsmarkt in Deutschland – das ist, wenn man mit mulmigem Gefühl hinter Betonpollern seinen überteuerten Glühwein schlürft und dabei von Polizisten mit Maschinenpistolen bewacht wird. Durch die unkontrollierte Masseneinwanderung steigt die Terrorgefahr von Tag zu Tag. Am Samstag musste ein Weihnachtsmarkt in Göppingen (Baden-Württemberg) wegen einer „möglichen Bedrohungslage“ geräumt werden, vergangene Woche wurden zwei jugendliche Islamisten verhaftet, weil sie einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Köln geplant haben sollen. Selbst der Verfassungsschutz räumt mittlerweile ein, dass die Anschlaggefahr eine Folge der Massenmigration ist!

Und so wird uns ein weiteres Stück Lebensqualität genommen – durch die Unfähigkeit der Alt-Parteien und ihrer Willkommens-Euphoriker. Nur die AfD kehrt die die Migrationsspirale um, schiebt kriminelle Zuwanderer ab und stellt die Betonpoller lieber an den Grenzen als in den Innenstädten auf. Letztendlich geht es nicht nur um Weihnachten, sondern um unser Leben.
+++ Nicht Corona hat die Kinder krank gemacht, das waren Sie alle! +++

Die Unions-Fraktion stellt einen Antrag, die Versorgung von psychisch Erkrankten zu verbessern. So weit, so ehrenwert. Allerdings beruft sich die Fraktion auf die exorbitant gestiegene Zahl erkrankter Kinder und Jugendlicher und erklärt das mit der „Corona-Pandemie“. „Corona hat also Schulen und Kitas geschlossen oder den Kindern täglich Plastikstäbchen in die Nase gerammt? Und ihnen Angst gemacht, sie könnten ihre Großeltern töten?“, fragt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler. Und gibt gleich die Antwort: „Nein, Corona ist ein Virus. Das waren Sie! Sie alle!“ Er nennt es Heuchelei und setzt an zur rigorosen Abrechnung mit der unmenschlichen Maßnahmenpolitik der andere Parteien sowie ihrer Bundesregierungen und Landesfürsten. Und fordert die Union auf: „Schreiben Sie unter ihren Antrag: Wir haben mitgemacht! Und bitten Sie die Menschen um Verzeihung!“
https://www.youtube.com/watch?v=m5IyarqQ7fA
+++ Klimakonferenz: Vernichtung unseres Wohlstandes für nichts! +++

Eine einzige Umweltverschmutzungs- und Gelverbrennungsorgie – das ist die Weltklimakonferenz, die in diesem Jahr in Dubai stattfindet. Karsten Hilse, klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, skizziert das Prinzip der Veranstaltung im Plenum so: 94.000 Kongressteilnehmer, größtenteils aus sogenannten NGOs oder der Klimaindustrie, pilgern mit dem Flugzeug auf die arabische Halbinsel und holen sich Billionen von Steuergeldern von Regierungsvertretern ab – allem voran aus Deutschland. Und wofür? Um die Erderwärmung zu reduzieren? Absurd, wertet Hilse. Folgt man den Rechenspielen der Klimalobby, bräuchte es eine Billiarde Dollar, also das Zehnfache des jährlichen Bruttoinlandsproduktes aller Länder der Erde, um die hypothetische Erderwärmung auf Null zu senken. Das alles sei nicht mehr als ein Vorwand, um den Wohlstand zu vernichten und den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Es geht darum, Geld zu versenken und verschenken.
https://www.youtube.com/watch?v=UXG6ODbEFWE
Die Pleitegeier: 23,5 % mehr Insolvenzen wegen Ampel-Politik!

Die Unternehmens-Insolvenzen in Deutschland sind in diesem Jahr um 23,5 % angestiegen! Wenn die Betroffenen nach einer Firmenpleite arbeitslos werden sollten, dann bedeutet das oftmals nicht nur den Verlust des Einkommens, sondern auch den Verlust von Selbstwertgefühl. Und während die verarmten Menschen aus ihrer Wohnung ausziehen müssen und sich zur Besichtigung einer Sozialwohnung einfinden, erinnern sie sich vielleicht an das Wahlplakat der Grünen: „Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder!“ Die AfD wird dafür sorgen, dass die Entwicklung umgekehrt wird, indem wir uns von der ideologischen Energie- und Wirtschaftspolitik verabschieden.

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Faeser sorgt für Empfangskomitees. Grenzkontrollen schafft nur die AfD!

Wenn halbherzig errichtete Kontrollposten an den Grenzen zu Empfangskomitees werden, weiß man: Da hat Nancy Faeser ihre Finger im Spiel. Seit Mitte Oktober steht die Polizei an den Übergängen zu Polen, Tschechien und der Schweiz – und seitdem wurden auch tatsächlich 3300 Einwanderer kontrolliert. Aber nur ein Drittel von ihnen wurde auch zurückgewiesen. Die anderen 2200 dürften das Zauberwort „Asyl“ gerufen haben – und wurden eingelassen.

Mit der Verlängerung der Grenzkontrollen will Faeser den Eindruck vermitteln, dass sie etwas gegen die Masseneinwanderung unternimmt. Was sie aber nicht macht. Im Gegenteil! Nur die AfD wird die Migrationskrise lösen – indem wir die Bundespolizei vernünftig ausrüsten und ausnahmslos jeden zurückweisen, der nicht hierhergehört.

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Heute im AfD-Ampelkalender: "Na, Olaf - warst Du auch schön brav?" #afd #ampel #deutschland #scholz
AfD deckt auf: Allein in Berlin kosten Migranten täglich 1,5 Mio. €!

Eine Anfrage des Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann hat ergeben, dass allein die deutsche Hauptstadt rund 1,5 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Migranten ausgibt – pro Tag. Das macht im Jahr schlappe 547 Millionen Euro. Diese Kosten beziehen sich lediglich auf zwei „Ankunftszentren“ auf den ehemaligen Flughäfen Tempelhof und Tegel sowie auf zehn Hotels und Hostels. In Tegel entstehen monatliche Kosten in Höhe von 7.400 Euro pro Migrant – fast so viel wie für einen Abgeordneten der Ampel-Regierung.

Damit hätten wir auch schon zwei wesentliche Posten benannt, an denen eine AfD-Regierung den Rotstift ansetzen wird. Die Grenzen müssen endlich geschützt und die Anreize zur Massenmigration abgestellt werden.

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