Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
„AfD bei der Arbeit für einen korrekten Haushalt“ – Boehringer Klartext (216)
- Verstetigung der Notsituation: ein Hauch von Weimar
- Verfassungsbeschwerde oder Normenkontrollklage
- Migrations-, Klima-/Energiekosten bieten Einsparpotential
https://www.youtube.com/watch?v=HcYMLXeFOXo
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AfD bei der Arbeit für einen korrekten Haushalt – Boehringer Klartext (216)
Asymptomatische Notsituation
- Verstetigung der Notsituation und Hauch von Weimar
- Verfassungsbeschwerde oder Normenkontrollklage
- Migrations-, Klima-/Energiekosten bieten Einsparpotential
► Der Neuanfang bei der Haushaltsplanung braucht eine neue Koalition…
- Verstetigung der Notsituation und Hauch von Weimar
- Verfassungsbeschwerde oder Normenkontrollklage
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► Der Neuanfang bei der Haushaltsplanung braucht eine neue Koalition…
Festgenommener Syrer vergewaltigt direkt nach Freilassung junge Frau!
Ein besonders krasser Fall zeigt erneut das schreckliche Scheitern der Migrationspolitik: Ein als „Flüchtling“ nach Deutschland eingereister Syrer würgte eine 78-jährige Frau und tötete sie beinahe. Obwohl er beim polizeilichen Zugriff dann auch noch Widerstand leistete, ließ die zuständige Staatsanwältin ihn laufen. Das Ergebnis: Nur einen Tag später vergewaltigte der Täter eine andere Frau. Die AfD wird handeln und kriminelle sowie illegal eingereiste Zuwanderer konsequent abschieben!
Weiterlesen: https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid0h6nKHNXnvmUYzJT1YrhYWsp9fq4wPvygqmWcbc8kBvnyqSMYcuT9YVR8X58yZS15l
Viele weitere „Einzelfälle“ auf: https://www.afd.de/einzelfallticker/
Ein besonders krasser Fall zeigt erneut das schreckliche Scheitern der Migrationspolitik: Ein als „Flüchtling“ nach Deutschland eingereister Syrer würgte eine 78-jährige Frau und tötete sie beinahe. Obwohl er beim polizeilichen Zugriff dann auch noch Widerstand leistete, ließ die zuständige Staatsanwältin ihn laufen. Das Ergebnis: Nur einen Tag später vergewaltigte der Täter eine andere Frau. Die AfD wird handeln und kriminelle sowie illegal eingereiste Zuwanderer konsequent abschieben!
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+++ LIVE: Weidel grillt Scholz im Bundestag! - AfD +++
Mit einem vermeintlichen „Doppelwumms“ wollte Bundeskanzler Scholz unser Land aus der Krise führen. Die traurige Realität steht dazu im krassen Widerspruch: Deutschland ist pleite, der Finanzminister musste eine Haushaltssperre verhängen. Alice Weidel, Bundessprecherin der AfD und zugleich Fraktionsvorsitzende, wird sich den Bundeskanzler bei der morgigen Aussprache zu seiner Regierungserklärung vorknöpfen. Seien Sie unbedingt live dabei: Morgen (28. November), ab 10 Uhr,
https://www.youtube.com/watch?v=oPhW3NHS1VA
Mit einem vermeintlichen „Doppelwumms“ wollte Bundeskanzler Scholz unser Land aus der Krise führen. Die traurige Realität steht dazu im krassen Widerspruch: Deutschland ist pleite, der Finanzminister musste eine Haushaltssperre verhängen. Alice Weidel, Bundessprecherin der AfD und zugleich Fraktionsvorsitzende, wird sich den Bundeskanzler bei der morgigen Aussprache zu seiner Regierungserklärung vorknöpfen. Seien Sie unbedingt live dabei: Morgen (28. November), ab 10 Uhr,
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LIVE: Weidel grillt Scholz im Bundestag! - AfD
Mit einem vermeintlichen „Doppelwumms“ wollte Bundeskanzler Scholz unser Land aus der Krise führen. Die traurige Realität steht dazu im krassen Widerspruch: Deutschland ist pleite, der Finanzminister musste eine Haushaltssperre verhängen. Alice Weidel, Bundessprecherin…
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
„Wir sind FÜR – und nicht wie Sie eben sagten GEGEN“ | Boehringer im ZDF-Morgenmagazin, 28.11.23
Peter Boehringer im ZDF-"Morgenmagazin" zum Thema Haushalt in außergewöhnlichen Zeiten mit zunehmend rechtswidrigem Regierungshandeln.
https://www.youtube.com/watch?v=R4S1iB0tBQs
Originalquelle: https://www.zdf.de/live-tv
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Boehringer: "Wir sind FÜR - und nicht wie Sie eben sagten GEGEN" | ZDF-MoMa 28.11.2023
Peter Boehringer im ZDF-"Morgenmagazin" zum Thema Haushalt in außergewöhnlichen Zeiten mit zunehmend rechtswidrigem Regierungshandeln.
Quelle: https://www.zdf.de/live-tv
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+++ Der Weidel-Hammer im Bundestag: "Was haben Sie da auf unser Volk losgelassen?" +++
Die Antwort unserer Bundessprecherin Alice #Weidel auf die Regierungserklärung von Olaf #Scholz hatte es in sich: Sie räumte auf mit sämtlichen Versäumnissen der Ampel und zeigte auf, wie eine Regierungspolitik aussähe, die von der #AfD bestimmt wird. Anschauen und teilen ausdrücklich erwünscht!
https://www.youtube.com/watch?v=N0R_bAITYBA
Die Antwort unserer Bundessprecherin Alice #Weidel auf die Regierungserklärung von Olaf #Scholz hatte es in sich: Sie räumte auf mit sämtlichen Versäumnissen der Ampel und zeigte auf, wie eine Regierungspolitik aussähe, die von der #AfD bestimmt wird. Anschauen und teilen ausdrücklich erwünscht!
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Der Weidel-Hammer im Bundestag: "Was haben Sie da auf unser Volk losgelassen?"
Die Antwort unserer Bundessprecherin Alice #Weidel auf die Regierungserklärung von Olaf #Scholz hatte es in sich: Sie räumte auf mit sämtlichen Versäumnissen der Ampel und zeigte auf, wie eine Regierungspolitik aussähe, die von der #AfD bestimmt wird. Anschauen…
+++ Die Deindustrialisierung läuft - es ist allein die Schuld der Ampel! #afd #deutschland #habeck +++
https://www.youtube.com/watch?v=T5imqtNI2J0
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Die Deindustrialisierung läuft - es ist allein die Schuld der Ampel! #afd #deutschland #habeck
+++ Was haben Sie da auf unser Volk losgelassen? #shorts #weidel #ampel #scholz #afd #rücktritt +++
https://www.youtube.com/watch?v=z8mpt_GEs3s
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Was haben Sie da auf unser Volk losgelassen? #shorts #weidel #ampel #scholz #afd #rücktritt
+++ Die Bürger warten auf Ihren #Rücktritt, Herr #scholz! #afd #bundestag #ampel #weidel #migration +++
https://www.youtube.com/watch?v=Ro6Xtvx6bCM
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+++ Wer heute noch arbeiten geht, ist der Dumme! #weidel #afd #bürgergeld #bundestag #deutschland +++
https://www.youtube.com/watch?v=I6Exsc6nHvA
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Wer heute noch arbeiten geht, ist der Dumme! #weidel #afd #bürgergeld #bundestag #deutschland
+++ Die #Ampel hat nicht zu wenig Geld, sie hat zu viel - und kann nicht damit umgehen! #weidel #afd +++
https://www.youtube.com/watch?v=Qa0sa_Y-Uqk
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Die #Ampel hat nicht zu wenig Geld, sie hat zu viel - und kann nicht damit umgehen! #weidel #afd
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Ein Hauch von Weimar | Bundestag 28.11.2023
Rede Peter Boehringer: Generaldebatte zur Haushaltskrise 2023/24
https://www.youtube.com/watch?v=P0TZTrYPMNE
Script bzw. Redetext hier. Es gilt das gesprochene Wort: https://www.pboehringer.de/ein-hauch-von-weimar
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Rede Peter Boehringer: Generaldebatte zur Haushaltskrise 2023/24
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Ein Hauch von Weimar | Boehringer, Bundestag, 28.11.2023
Rede Peter Boehringer im Bundestag, 28.11.2023: Generaldebatte zur Haushaltskrise 2023/24
Textversion dieser Rede: https://www.pboehringer.de/ein-hauch-von-weimar
Quelle: Deutscher Bundestag
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Dekadenz pur: Ampel fliegt mit hunderten Mitarbeitern zur „Klimakonferenz“!
Entrückter und abgehobener vom Volk kann man kaum sein: Während Deutschland in eine Wirtschaftskrise schlittert und die Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren, fliegt die Ampel-Regierung mit mehr als 250 Mitarbeitern zur „Weltklimakonferenz“ nach Dubai. Allein das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck entsendet 47 Personen. Wie hoch die Gesamtkosten für den Mega-Ausflug sind, teilt die Bundesregierung nicht mit. Eine AfD-Regierung wird auf derartige Geldverschwendung verzichten und stattdessen dafür sorgen, dass Infrastruktur, Gesundheitssystem und Familienförderung verbessert werden!
Entrückter und abgehobener vom Volk kann man kaum sein: Während Deutschland in eine Wirtschaftskrise schlittert und die Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren, fliegt die Ampel-Regierung mit mehr als 250 Mitarbeitern zur „Weltklimakonferenz“ nach Dubai. Allein das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck entsendet 47 Personen. Wie hoch die Gesamtkosten für den Mega-Ausflug sind, teilt die Bundesregierung nicht mit. Eine AfD-Regierung wird auf derartige Geldverschwendung verzichten und stattdessen dafür sorgen, dass Infrastruktur, Gesundheitssystem und Familienförderung verbessert werden!
Über 5 Millionen Menschen müssen Heizung kaltstellen: Die Ampel-Ideologie macht arm!
Für eine Bundesregierung mit einem sozialdemokratischen Kanzler sind diese Zahlen eine Schande: Rund 5,5 Millionen Menschen lebten im vergangenen Jahr in Haushalten, in denen aus finanziellen Gründen nicht ausreichend geheizt werden konnte. Das entspricht einem Anteil von rund 6,6 Prozent und damit einer Verdopplung gegenüber dem Vorjahr. Die Ursache liegt auf der Hand: Explodierende Energiepreise aufgrund von grüner Ampel-Ideologie. Wir müssen daher die Nord-Stream-Leitungen reparieren und schnellstmöglich in Betrieb nehmen, aber auch die unsägliche CO2-Bepreisung abschaffen!
Für eine Bundesregierung mit einem sozialdemokratischen Kanzler sind diese Zahlen eine Schande: Rund 5,5 Millionen Menschen lebten im vergangenen Jahr in Haushalten, in denen aus finanziellen Gründen nicht ausreichend geheizt werden konnte. Das entspricht einem Anteil von rund 6,6 Prozent und damit einer Verdopplung gegenüber dem Vorjahr. Die Ursache liegt auf der Hand: Explodierende Energiepreise aufgrund von grüner Ampel-Ideologie. Wir müssen daher die Nord-Stream-Leitungen reparieren und schnellstmöglich in Betrieb nehmen, aber auch die unsägliche CO2-Bepreisung abschaffen!
+++ AfD entlarvt die Corona-Lügen: Es gab keine Grundlage für die Abschaffung der Freiheit! +++
Ausgangssperren, Masken- und Testzwang, Schulschließungen, Arbeitsverbote, Kontakteinschränkungen und nicht zuletzt der Impfdruck: All das entbehrte jeder Grundlage. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag. „Wie wir heute wissen, haben die Bundes- und die Landesregierungen extrem viele Lügen verbreitet, um die übergriffigen Maßnahmen zu rechtfertigen“, erklärt Martin Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Seine Rede in der Plenardebatte wird zur Anklage der politisch Verantwortlichen, zu denen nicht zuletzt Bundeskanzler Olaf Scholz gehört. Allein am Beispiel der als „nebenwirkungsfrei“ verkauften Impfungen lassen er und seine Mitstreiter sich überführen. „Die Wahrscheinlichkeit für Geimpfte, als Corona-Patient auf der Intensivstation zu landen, war mehr als doppelt so hoch wie für Ungeimpfte“, so Sichert.
https://www.youtube.com/watch?v=nDoosc26_JY
Ausgangssperren, Masken- und Testzwang, Schulschließungen, Arbeitsverbote, Kontakteinschränkungen und nicht zuletzt der Impfdruck: All das entbehrte jeder Grundlage. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag. „Wie wir heute wissen, haben die Bundes- und die Landesregierungen extrem viele Lügen verbreitet, um die übergriffigen Maßnahmen zu rechtfertigen“, erklärt Martin Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Seine Rede in der Plenardebatte wird zur Anklage der politisch Verantwortlichen, zu denen nicht zuletzt Bundeskanzler Olaf Scholz gehört. Allein am Beispiel der als „nebenwirkungsfrei“ verkauften Impfungen lassen er und seine Mitstreiter sich überführen. „Die Wahrscheinlichkeit für Geimpfte, als Corona-Patient auf der Intensivstation zu landen, war mehr als doppelt so hoch wie für Ungeimpfte“, so Sichert.
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AfD entlarvt die Corona-Lügen: Es gab keine Grundlage für die Abschaffung der Freiheit!
Ausgangssperren, Masken- und Testzwang, Schulschließungen, Arbeitsverbote, Kontakteinschränkungen und nicht zuletzt der Impfdruck: All das entbehrte jeder Grundlage. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag. „Wie wir heute wissen…
+++ Typisch Grüne: Erst hetzen – und dann fehlen die Argumente +++
„Die AfD verbreitet Verschwörungstheorien“ – mit einem typisch hohlen Anwurf aus dem Debatten-Satzbaukasten der etablierten Parteien eröffnet der junge Grünen-Abgeordnete Johannes Wagner seine Rede zu einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Darin geht es um die Corona-Politik der Ampel und ihrer Vorgängerregierung. Das lässt unser Abgeordneter Kay-Uwe Ziegler nicht auf sich und seiner Fraktion sitzen – und liefert mit einer Kurzintervention aus dem Effeff jede Menge Nachweise, warum eben diese Politik gescheitert ist, wie die Menschen in diesem Land von den politisch Verantwortlichen belogen wurden und immer noch werden - und er erklärt, warum die AfD-Fraktion nicht locker lässt. Da fehlen dem Grünen die Worte. Beweisführung abgeschlossen.
https://www.youtube.com/watch?v=vRY3SBufCOM
„Die AfD verbreitet Verschwörungstheorien“ – mit einem typisch hohlen Anwurf aus dem Debatten-Satzbaukasten der etablierten Parteien eröffnet der junge Grünen-Abgeordnete Johannes Wagner seine Rede zu einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Darin geht es um die Corona-Politik der Ampel und ihrer Vorgängerregierung. Das lässt unser Abgeordneter Kay-Uwe Ziegler nicht auf sich und seiner Fraktion sitzen – und liefert mit einer Kurzintervention aus dem Effeff jede Menge Nachweise, warum eben diese Politik gescheitert ist, wie die Menschen in diesem Land von den politisch Verantwortlichen belogen wurden und immer noch werden - und er erklärt, warum die AfD-Fraktion nicht locker lässt. Da fehlen dem Grünen die Worte. Beweisführung abgeschlossen.
https://www.youtube.com/watch?v=vRY3SBufCOM
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Typisch Grüne: Erst hetzen – und dann fehlen die Argumente
„Die AfD verbreitet Verschwörungstheorien“ – mit einem typisch hohlen Anwurf aus dem Debatten-Satzbaukasten der etablierten Parteien eröffnet der junge Grüne...
+++ Bauen in Deutschland: Identität, Heimat und Zufriedenheit statt Klima-Ideologie! +++
Mit ihrer Klima-Ideologie mischt sich die Ampel in alle Lebensbereiche ihrer Bürger ein – so auch in das Bauen. In Zukunft soll der CO₂ -Verbrauch in einem ganzen Lebenszyklus eines Gebäudes erfasst werden. Auch wenn es um Bauteile wie Türen, Fenster oder Dach geht, sollen die vermeintlichen Auswirkungen auf das Klima erfasst werden. Dafür wurden in zahlreichen Richtlinien schon die Pflöcke eingeschlagen. „Hier soll ein weiteres klima-ideologisches Bürokratie-Monster entstehen“, prangert die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann an. Und damit wird das Bauen noch mehr als ohnehin schon behindert. Sie fordert, von dieser Ideologie abzurücken und dafür nachhaltig zu bauen und zu sanieren – mit bewährten Materialien und in Anknüpfung an die Jahrhunderte alte deutschen Baukultur, „die Identität, Heimat und Zufriedenheit schenkt“.
https://www.youtube.com/watch?v=aX5Q_h-OYQY
Mit ihrer Klima-Ideologie mischt sich die Ampel in alle Lebensbereiche ihrer Bürger ein – so auch in das Bauen. In Zukunft soll der CO₂ -Verbrauch in einem ganzen Lebenszyklus eines Gebäudes erfasst werden. Auch wenn es um Bauteile wie Türen, Fenster oder Dach geht, sollen die vermeintlichen Auswirkungen auf das Klima erfasst werden. Dafür wurden in zahlreichen Richtlinien schon die Pflöcke eingeschlagen. „Hier soll ein weiteres klima-ideologisches Bürokratie-Monster entstehen“, prangert die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann an. Und damit wird das Bauen noch mehr als ohnehin schon behindert. Sie fordert, von dieser Ideologie abzurücken und dafür nachhaltig zu bauen und zu sanieren – mit bewährten Materialien und in Anknüpfung an die Jahrhunderte alte deutschen Baukultur, „die Identität, Heimat und Zufriedenheit schenkt“.
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Bauen in Deutschland: Identität, Heimat und Zufriedenheit statt Klima-Ideologie!
Mit ihrer Klima-Ideologie mischt sich die Ampel in alle Lebensbereiche ihrer Bürger ein – so auch in das Bauen. In Zukunft soll der CO₂ -Verbrauch in einem g...
+++ Migrationswende: Nur die AfD hat den Mut, den Willen und die Kraft dazu! +++
„Rückführungsverbesserungsgesetz“ – so monströs sich der Name dieses Vorhabens der Ampelregierung ausnimmt, so minimal werden seine Auswirkungen sein. Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag, hat jedenfalls keine großen Erwartungen an eine Migrationswende durch die Bundesregierung. Und die hat sie nicht einmal selbst: Um 600 werde man die Zahl der Abschiebungen illegaler Migranten erhöhen – eine Zahl, die in Anbetracht von 300.000 Ausreisepflichtigen und Zehntausenden Neuankömmlingen jeden Monat geradezu lächerlich klingt. Und so zeigt sich wieder, dass weder die Ampel noch die Union die Migrationskrise überhaupt beenden werden. Denn dafür, so Baumann, braucht man den Mut, den Willen und die Kraft. Und das findet man nur bei der AfD. „Wir haben das! Machen Sie den Weg frei, Deutschland hat es verdient.“
https://www.youtube.com/watch?v=D8x0vaFXeDo
„Rückführungsverbesserungsgesetz“ – so monströs sich der Name dieses Vorhabens der Ampelregierung ausnimmt, so minimal werden seine Auswirkungen sein. Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag, hat jedenfalls keine großen Erwartungen an eine Migrationswende durch die Bundesregierung. Und die hat sie nicht einmal selbst: Um 600 werde man die Zahl der Abschiebungen illegaler Migranten erhöhen – eine Zahl, die in Anbetracht von 300.000 Ausreisepflichtigen und Zehntausenden Neuankömmlingen jeden Monat geradezu lächerlich klingt. Und so zeigt sich wieder, dass weder die Ampel noch die Union die Migrationskrise überhaupt beenden werden. Denn dafür, so Baumann, braucht man den Mut, den Willen und die Kraft. Und das findet man nur bei der AfD. „Wir haben das! Machen Sie den Weg frei, Deutschland hat es verdient.“
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Migrationswende: Nur die AfD hat den Mut, den Willen und die Kraft dazu!
„Rückführungsverbesserungsgesetz“ – so monströs sich der Name dieses Vorhabens der Ampelregierung ausnimmt, so minimal werden seine Auswirkungen sein. Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag, hat jedenfalls keine großen…
+++ Die Bürger haben keinen Bock mehr auf's Unterhaken, Herr Scholz! +++
Nein, die Bürger und Unternehmen in diesem Land wollen keine Durchhalteparolen mehr vom Kanzler hören! In einer echten Klartext-Rede verdeutlicht der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Bundestag Leif-Erik Holm den Ernst der Lage. Bürokratie ohne Ende, eine erdrückende Steuerbelastung für den Mittelstand, Horror-Energiekosten und ein Fachkräftemangel, der durch das Bürgergeld noch verstärkt wird. "Sie machen überall das Gegenteil von dem, was in dieser strukturellen Krise notwendig ist, Sie können es einfach nicht", sagt er in Richtung der Ampel. Und das sieht man auch an den Haushaltstricksereien, die der Scholztruppe nun auf die Füße gefallen sind. Ein erneuter Verfassungsbruch mit dem Konstruieren von Notlagen dürfe nicht stattfinden. "Ja, wir haben eine Notlage, aber nur, weil wir diese Regierung haben", sagt Holm und setzt hinzu: "Aber hoffentlich nicht mehr lange!"
https://www.youtube.com/watch?v=4yxI-1SWbiA
Nein, die Bürger und Unternehmen in diesem Land wollen keine Durchhalteparolen mehr vom Kanzler hören! In einer echten Klartext-Rede verdeutlicht der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Bundestag Leif-Erik Holm den Ernst der Lage. Bürokratie ohne Ende, eine erdrückende Steuerbelastung für den Mittelstand, Horror-Energiekosten und ein Fachkräftemangel, der durch das Bürgergeld noch verstärkt wird. "Sie machen überall das Gegenteil von dem, was in dieser strukturellen Krise notwendig ist, Sie können es einfach nicht", sagt er in Richtung der Ampel. Und das sieht man auch an den Haushaltstricksereien, die der Scholztruppe nun auf die Füße gefallen sind. Ein erneuter Verfassungsbruch mit dem Konstruieren von Notlagen dürfe nicht stattfinden. "Ja, wir haben eine Notlage, aber nur, weil wir diese Regierung haben", sagt Holm und setzt hinzu: "Aber hoffentlich nicht mehr lange!"
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Die Bürger haben keinen Bock mehr auf's Unterhaken, Herr Scholz!
Nein, die Bürger und Unternehmen in diesem Land wollen keine Durchhalteparolen mehr vom Kanzler hören! In einer echten Klartext-Rede verdeutlicht der wirtsch...
+++ Staatsbürgerschaft für alle? Solche Gesetzesentwürfe kann man nur zerreißen! +++
Es ist so etwas wie ein kalter Staatsstreich: In Zukunft soll nach Vorstellungen der Ampelregierung jeder so schnell wie möglich die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen, nachdem er hier eingewandert ist. Dafür, so die Hoffnung der Scholztruppe, gibt es dann ein Kreuzchen zum Dank am Wahltag. Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, entlarvt die Absichten, die hinter der geplanten Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes stecken – und er warnt vor den Folgen. „Absterbende Parteien wollen unseren Bürgern das eigene Land unter den Füßen wegziehen!“ Und damit nicht genug: Die Kriminalstatistik wird auf diese Weise verschleiert, der Wohlstand wird vernichtet, der Wohnraum immer knapper. „Deutschland aber ist mehr als ein Siedlungsgebiet und niemand ist Angehöriger eines Staates nach ein paar Monaten!“ Am Ende macht er genau das mit dem Gesetzesentwurf, was alle Abgeordneten damit tun sollten: Er zerreißt ihn.
https://www.youtube.com/watch?v=Yn-5iLoksDI
Es ist so etwas wie ein kalter Staatsstreich: In Zukunft soll nach Vorstellungen der Ampelregierung jeder so schnell wie möglich die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen, nachdem er hier eingewandert ist. Dafür, so die Hoffnung der Scholztruppe, gibt es dann ein Kreuzchen zum Dank am Wahltag. Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, entlarvt die Absichten, die hinter der geplanten Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes stecken – und er warnt vor den Folgen. „Absterbende Parteien wollen unseren Bürgern das eigene Land unter den Füßen wegziehen!“ Und damit nicht genug: Die Kriminalstatistik wird auf diese Weise verschleiert, der Wohlstand wird vernichtet, der Wohnraum immer knapper. „Deutschland aber ist mehr als ein Siedlungsgebiet und niemand ist Angehöriger eines Staates nach ein paar Monaten!“ Am Ende macht er genau das mit dem Gesetzesentwurf, was alle Abgeordneten damit tun sollten: Er zerreißt ihn.
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Staatsbürgerschaft für alle? Solche Gesetzesentwürfe kann man nur zerreißen!
Es ist so etwas wie ein kalter Staatsstreich: In Zukunft soll nach Vorstellungen der Ampelregierung jeder so schnell wie möglich die deutsche Staatsbürgersch...