Neuer #INSA-Rekord für die #AfD: Bundesweit 22,5 Prozent! Wir sind auf dem Weg zur stärksten Kraft und werden auch die #CDU bald überholen!
https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
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LIVE: Jetzt spricht Tino Chrupalla! Um 11 Uhr beginnt die Pressekonferenz zum Anschlag auf den AfD-Bundessprecher in Ingolstadt. Schalten Sie ein!
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LIVE: Presseerklärung von Tino Chrupalla zu den Vorkommnissen in Ingolstadt!
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Stellungnahme zur Aussendung der Staatsanwaltschaft Ingolstadt
Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt bezieht heute in einer Aussendung an die Medien Stellung zum tätlichen Vorfall, bei dem Tino Chrupalla am vergangenen Mittwoch verletzt worden ist. Sie identifiziere und vernehme weiter Zeugen und sichte Beweismaterial, um herauszufinden, wie die „diagnostizierte Einstich-Verletzung des Herrn Chrupalla am rechten Oberarm“ zustande gekommen ist.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/857373279091655
Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt bezieht heute in einer Aussendung an die Medien Stellung zum tätlichen Vorfall, bei dem Tino Chrupalla am vergangenen Mittwoch verletzt worden ist. Sie identifiziere und vernehme weiter Zeugen und sichte Beweismaterial, um herauszufinden, wie die „diagnostizierte Einstich-Verletzung des Herrn Chrupalla am rechten Oberarm“ zustande gekommen ist.
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Es wurde viel spekuliert, relativiert und sogar offen gehetzt: Nach dem Anschlag auf Tino Chrupalla in der vergangenen Woche in Ingolstadt hat sich unser Bundessprecher nun selbst in einer Pressekonferenz zu Wort gemeldet. Sachlich und ruhig schilderte er den Vorfall aus seiner Sicht und ließ keinen Zweifel daran, dass er Opfer eines Anschlags wurde. Durch den Arztbericht ist erwiesen, dass es eine Einstichstelle im Oberarm gab – und Chrupalla selbst berichtet, wie sich sein Gesundheitszustand plötzlich rapide verschlechterte. Welche Substanz diese Reaktion hervorrief, ist nun Gegenstand der Blutanalysen. Man könne noch nicht einmal sagen, ob der Anschlag tatsächlich gescheitert ist, oder ob er nicht doch noch Folgen für ihn haben wird, so Chrupalla. Und auch, wer dahinter steckt – ob es Einzelpersonen oder sogar eine Institution war – ist unklar. Sicher ist: Als deutscher Politiker, vor allem von der AfD, läuft man mittlerweile ernsthaft Gefahr, körperlich angegriffen werden.
Die nächste "Verschwörungstheorie" bestätigt: Corona-Impfung viel gefährlicher als das Virus selbst!
Was bis vor kurzem noch als Verschwörungstheorie abgetan wurde, könnte sich noch zu einer tiefen gesellschaftspolitischen Krise auswachsen: Eine Gruppe renommierter Wissenschaftler hat sich jetzt zu Wort gemeldet und erschreckende Gesundheitsrisiken der vielbeschworenen Corona-Impfung in den Raum gestellt. Und sie mit der anhaltenden Übersterblichkeit in der Bevölkerung in Verbindung gebracht!
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/857921945703455
Was bis vor kurzem noch als Verschwörungstheorie abgetan wurde, könnte sich noch zu einer tiefen gesellschaftspolitischen Krise auswachsen: Eine Gruppe renommierter Wissenschaftler hat sich jetzt zu Wort gemeldet und erschreckende Gesundheitsrisiken der vielbeschworenen Corona-Impfung in den Raum gestellt. Und sie mit der anhaltenden Übersterblichkeit in der Bevölkerung in Verbindung gebracht!
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Nahost-Konflikt auf unseren Straßen: Hamas-Kriminelle abschieben!
Es ist eine einzige Schande: Mitten auf unseren Straßen toben sich Islamisten aus, die den Nahost-Konflikt in Deutschland ausleben. Nach einem weltweiten Gewalt-Aufruf der islamistischen Hamas hat die Polizei nun die Schutzmaßnahmen vor jüdischen Einrichtungen in Deutschland verstärkt. Diese Sicherheitsmaßnahmen sind richtig und notwendig – aber wie konnte es so weit kommen? Um diese Frage drücken sich die „bunten“ Massenmigrations-Parteien herum. Denn die Antwort ist unbequem: Islamismus und Judenhass wurden von der Ampel-Regierung und auch von der Merkel-Regierung importiert!
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/858461178982865
Es ist eine einzige Schande: Mitten auf unseren Straßen toben sich Islamisten aus, die den Nahost-Konflikt in Deutschland ausleben. Nach einem weltweiten Gewalt-Aufruf der islamistischen Hamas hat die Polizei nun die Schutzmaßnahmen vor jüdischen Einrichtungen in Deutschland verstärkt. Diese Sicherheitsmaßnahmen sind richtig und notwendig – aber wie konnte es so weit kommen? Um diese Frage drücken sich die „bunten“ Massenmigrations-Parteien herum. Denn die Antwort ist unbequem: Islamismus und Judenhass wurden von der Ampel-Regierung und auch von der Merkel-Regierung importiert!
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Statt Nebelkerzen von Klingbeil bis Merz: Remigration jetzt!
Nach den fulminanten AfD-Wahlsiegen und immer höheren Umfragewerten überbieten sich die Ampel-Regierung und ihre CDU-Wasserträger plötzlich mit vermeintlicher Migrationskritik. SPD-Chef Klingbeil spricht auf einmal von Abschiebungen, die CDU von Grenzkontrollen. Doch beim Blick hinter die PR-Fassade wird schnell klar: Hier soll den Bürgern nur Sand in die Augen gestreut werden, um die unkontrollierte Massenmigration geräuschlos vorantreiben zu können.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/860233762138940
Nach den fulminanten AfD-Wahlsiegen und immer höheren Umfragewerten überbieten sich die Ampel-Regierung und ihre CDU-Wasserträger plötzlich mit vermeintlicher Migrationskritik. SPD-Chef Klingbeil spricht auf einmal von Abschiebungen, die CDU von Grenzkontrollen. Doch beim Blick hinter die PR-Fassade wird schnell klar: Hier soll den Bürgern nur Sand in die Augen gestreut werden, um die unkontrollierte Massenmigration geräuschlos vorantreiben zu können.
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Logoflaggen widersprechen staatlichem Neutralitätsgebot – Boehringer Klartext (212)
https://youtu.be/_H9y9QzELo4?si=eXadsJIrSmESIiue
- Rechtswidriges Hissen von Regenbogen- und „Progress-Pride“-Flaggen an Dienstgebäuden
- Gefährdung von Jugend, Körpern und Gesellschaft durch ideologische Bundesministerien
- Zivilisationsbruch wider die Aufklärung: Gerichtlicher Lügenzwang zu biologischen Tatsachen
- Im Kriegsfall beißen sich Woke-ismus und Militarismus: Männer sind dann wieder Männer
* * *
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Logoflaggen widersprechen staatlichem Neutralitätsgebot – Boehringer Klartext (212)
Legal, illegal, …!
- Rechtswidriges Hissen von Regenbogen- und „Progress-Pride“-Flaggen an Dienstgebäuden
- Gefährdung von Jugend, Körpern und Gesellschaft durch ideologische Bundesministerien
- Zivilisationsbruch wider die Aufklärung: Gerichtlicher Lügenzwang…
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- Zivilisationsbruch wider die Aufklärung: Gerichtlicher Lügenzwang…
Terror in Brüssel: Tunesischer Islamist erschießt zwei Fußballfans!
Unser Nachbarland Belgien ist von einem furchtbaren islamistischen Terroranschlag erschüttert worden: Ein illegaler Migrant aus Tunesien hat nach derzeitigen Erkenntnissen zwei schwedische Fußballfans erschossen, die sich ein Länderspiel im nahegelegenen Fußballstadion anschauen wollten. Medienberichten zufolge existiert ein Bekennervideo, in welchem sich der Mörder als Kämpfer des „Islamischen Staats“ zu erkennen gibt. Außerdem soll er laut behördlichen Quellen bereits in der Vergangenheit mit terroristischen Straftaten aufgefallen sein.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/860737945421855
Unser Nachbarland Belgien ist von einem furchtbaren islamistischen Terroranschlag erschüttert worden: Ein illegaler Migrant aus Tunesien hat nach derzeitigen Erkenntnissen zwei schwedische Fußballfans erschossen, die sich ein Länderspiel im nahegelegenen Fußballstadion anschauen wollten. Medienberichten zufolge existiert ein Bekennervideo, in welchem sich der Mörder als Kämpfer des „Islamischen Staats“ zu erkennen gibt. Außerdem soll er laut behördlichen Quellen bereits in der Vergangenheit mit terroristischen Straftaten aufgefallen sein.
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Aufmarsch mit über 1000 Teilnehmern: Palästina-Randalierer abschieben!
Auch in der Nacht zum Mittwoch wurde der Nahost-Konflikt auf unseren Straßen ausgetragen: Palästina-Sympathisanten haben in Berlin Polizisten und Feuerwehrleute mit Flaschen und Steinen beworfen. Mehr als 1000 Teilnehmer versammelten sich zu einem pro-palästinensischen Aufmarsch am Brandenburger Tor – die Polizei musste Reizgas einsetzen, nachdem sie von einem gewaltbereiten Mob angegriffen wurde. Unbekannte warfen zudem zwei Molotov-Cocktails in Richtung einer Synagoge. Bereits am Sonntag versammelten sich trotz Versammlungsverbot rund 1200 Migranten am Potsdamer Platz, um gegen Israel zu hetzen und „Allahu Akbar“ zu brüllen.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/861360065359643
Auch in der Nacht zum Mittwoch wurde der Nahost-Konflikt auf unseren Straßen ausgetragen: Palästina-Sympathisanten haben in Berlin Polizisten und Feuerwehrleute mit Flaschen und Steinen beworfen. Mehr als 1000 Teilnehmer versammelten sich zu einem pro-palästinensischen Aufmarsch am Brandenburger Tor – die Polizei musste Reizgas einsetzen, nachdem sie von einem gewaltbereiten Mob angegriffen wurde. Unbekannte warfen zudem zwei Molotov-Cocktails in Richtung einer Synagoge. Bereits am Sonntag versammelten sich trotz Versammlungsverbot rund 1200 Migranten am Potsdamer Platz, um gegen Israel zu hetzen und „Allahu Akbar“ zu brüllen.
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Konferenz der EU-Innenminister: Nicht reden, sondern endlich Grenzen sichern!
Es wird wieder endlos und ohne Konsequenz geredet werden: Die EU-Innenminister treffen sich heute erneut, um über eine gemeinsame Migrationspolitik und über eine Bekämpfung des Menschenschmuggels zu beraten. Doch wer glaubt nach Jahrzehnten der leeren Versprechungen und Ankündigungen noch an die sogenannte „europäische Lösung“? Wie soll ein Durchbruch gelingen, wenn auch die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Tisch sitzt, die Abschiebungen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser?
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02iigNQDSaEpGSwr3Ae1NrbVM47GHE92WgPQtcLUHyQraMJaXtqhM8yDzZHh26a8Uyl
Es wird wieder endlos und ohne Konsequenz geredet werden: Die EU-Innenminister treffen sich heute erneut, um über eine gemeinsame Migrationspolitik und über eine Bekämpfung des Menschenschmuggels zu beraten. Doch wer glaubt nach Jahrzehnten der leeren Versprechungen und Ankündigungen noch an die sogenannte „europäische Lösung“? Wie soll ein Durchbruch gelingen, wenn auch die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Tisch sitzt, die Abschiebungen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser?
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Faesers Statistik hat islamischen Antisemitismus verschleiert!
Was auf dem ersten Blick wie eine gute Nachricht klingt, ist in Wirklichkeit das Eingeständnis einer dreisten Statistik-Manipulation: Innenministerin Faeser (SPD) hat angekündigt, religiösen und ausländischen Antisemitismus künftig genauer zu erfassen und die bisherige Sonderregel aufzuheben, wonach antisemitische Straftaten mit unklarem Hintergrund automatisch dem „Phänomenbereich Rechts“ zugeordnet werden. Die angestrebte Änderung bedeutet im Umkehrschluss: Bis zum heutigen Tag hat sie jahrelang die Bürger hinters Licht geführt und mit statistischen Tricks versucht, den islamischen Antisemitismus zu verschleiern und die „Gefahr von rechts“ aufzubauschen.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/862376495258000
Was auf dem ersten Blick wie eine gute Nachricht klingt, ist in Wirklichkeit das Eingeständnis einer dreisten Statistik-Manipulation: Innenministerin Faeser (SPD) hat angekündigt, religiösen und ausländischen Antisemitismus künftig genauer zu erfassen und die bisherige Sonderregel aufzuheben, wonach antisemitische Straftaten mit unklarem Hintergrund automatisch dem „Phänomenbereich Rechts“ zugeordnet werden. Die angestrebte Änderung bedeutet im Umkehrschluss: Bis zum heutigen Tag hat sie jahrelang die Bürger hinters Licht geführt und mit statistischen Tricks versucht, den islamischen Antisemitismus zu verschleiern und die „Gefahr von rechts“ aufzubauschen.
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🎧🔥 JETZT REINHÖREN! Frequenz: Freiheit - der neue Podcast der AfD!
Stoppt den Krieg auf unseren Straßen! | Frequenz: Freiheit – der Podcast der AfD | Ausgabe 30/2023
▶️ https://afdkompakt.de/podcasts/
▶️ https://youtu.be/znq41nNCtJw
▶️ https://www.deezer.com/de/show/6089505
▶️ https://sites.libsyn.com/467886
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Man kann es nur als Machtdemonstration verstehen: Dutzende muslimische Männer haben am Freitagabend vor dem Brandenburger Tor in Berlin ihre Gebetsteppiche ausgerollt und in Richtung Osten gebetet. Ob die Versammlung angemeldet war, ist bislang unklar. Zugleich wurde eine Plakataktion für die 200 Geiseln der radikalislamistischen Hamas, die überall in Europa gestartet wurde, in Berlin untersagt. Weil Senat und die Berliner Verkehrsgesellschaft Vandalismus durch pro-palästinensische Kräfte in der Stadt fürchten. Währenddessen provozierte in Düsseldorf ein Redner auf einer Palästinenser-Kundgebung mit der Aussage: „Jeder dritte Schüler ist schon von uns!“
Der Islamismus nimmt sich immer mehr Raum in unserer Gesellschaft – aber Behörden und breite Teile der Gesellschaft schweigen. Einzig die AfD ist klar in ihrer Haltung: Der tägliche Import von Männern aus dem islamischen Kulturkreis muss endlich gestoppt werden. Und wer unsere Gesellschaft und unsere Gesetze verachtet, muss gehen!
Der Islamismus nimmt sich immer mehr Raum in unserer Gesellschaft – aber Behörden und breite Teile der Gesellschaft schweigen. Einzig die AfD ist klar in ihrer Haltung: Der tägliche Import von Männern aus dem islamischen Kulturkreis muss endlich gestoppt werden. Und wer unsere Gesellschaft und unsere Gesetze verachtet, muss gehen!
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Kein Import von Konflikten nach Deutschland – Boehringer Klartext (213)
Abschiebungen statt Hass-Import!
- Ignoranter BILD-Reichelt war jahrelang Realitäts-resistent
- Faeser und Scholz schwadronieren unglaubwürdig von "Grenzschutz"
- Objektivitätspflicht von Haldenwang eingefordert
- „Gesamtschau“ gegen AfD ist unbillige und faktenferne Pauschalisierung des VS
- Was Gloria von Thurn und Taxis im Gegensatz zur AfD sagen darf
- Ungleichbehandlung Kellner vs. Böhmermann
https://www.youtube.com/watch?v=dI_GMGaVUr8
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Kein Import von Konflikten nach Deutschland – Boehringer Klartext (213)
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- Faeser und Scholz schwadronieren unglaubwürdig von "Grenzschutz"
- Objektivitätspflicht von Haldenwang eingefordert
- „Gesamtschau“ gegen AfD ist unbillige und…
- Ignoranter BILD-Reichelt war jahrelang Realitäts-resistent
- Faeser und Scholz schwadronieren unglaubwürdig von "Grenzschutz"
- Objektivitätspflicht von Haldenwang eingefordert
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Nicht nur Lampedusa erlebt derzeit einen gigantischen Migranten-Ansturm. Auch auf den Kanaren eskaliert die Situation: Sage und schreibe 1.622 Menschen sind allein am vergangenen Wochenende auf den spanischen Inseln angekommen. Im Oktober waren es laut UN-Angaben mehr als 10.000 Personen. Die stark ansteigenden Zahlen sollen mit der Senegal-Krise zusammenhängen. Umso mehr muss jetzt gelten: Schluss mit der Finanzierung der Schlepper-Organisationen! Unsere Steuergelder dürfen nicht für illegale Migration missbraucht werden.
Den Migranten muss mit öffentlichen Stellungnahmen – aber auch mit einem Abdrehen des Geldhahns – vermittelt werden, dass sie zu Hause in Afrika bleiben sollen, weil das europäische Boot randvoll ist. Der Blick auf unsere Straßen zeigt gerade in diesen Tagen, wohin es uns führt, wenn wir die Massenmigration nicht stoppen. Wir werden die Drehtüren nach Europa schließen und dafür sorgen, dass unser Land und unser Kontinent mitsamt unserer Kultur erhalten bleiben!
Den Migranten muss mit öffentlichen Stellungnahmen – aber auch mit einem Abdrehen des Geldhahns – vermittelt werden, dass sie zu Hause in Afrika bleiben sollen, weil das europäische Boot randvoll ist. Der Blick auf unsere Straßen zeigt gerade in diesen Tagen, wohin es uns führt, wenn wir die Massenmigration nicht stoppen. Wir werden die Drehtüren nach Europa schließen und dafür sorgen, dass unser Land und unser Kontinent mitsamt unserer Kultur erhalten bleiben!
Die beste „Industriestrategie“ wäre Habecks Rücktritt!
Es ist die reinste Realsatire: Ausgerechnet der grüne Wirtschaftsminister Habeck hat ein Papier für eine neue „Industrie-Strategie“ vorgestellt. Habeck verkündet, er wolle die deutsche Industrie „in ganzer Vielfalt erhalten“. Das sagt ausgerechnet ein Minister, der unsere Industrie in ganzer Vielfalt zerstört hat. Es war Habeck, der das EU-Verbrennerverbot klaglos zugelassen hat und damit unsere Auto-Industrie ruiniert. Es war Habeck, der die Energiepreise mit seinem Windrad- und Solar-Kult explodieren ließ. Zahlreiche Industriezweige von der Stahl-Industrie bis zur Chemiebranche befinden sich infolgedessen im Sinkflug.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/864579001704416
Es ist die reinste Realsatire: Ausgerechnet der grüne Wirtschaftsminister Habeck hat ein Papier für eine neue „Industrie-Strategie“ vorgestellt. Habeck verkündet, er wolle die deutsche Industrie „in ganzer Vielfalt erhalten“. Das sagt ausgerechnet ein Minister, der unsere Industrie in ganzer Vielfalt zerstört hat. Es war Habeck, der das EU-Verbrennerverbot klaglos zugelassen hat und damit unsere Auto-Industrie ruiniert. Es war Habeck, der die Energiepreise mit seinem Windrad- und Solar-Kult explodieren ließ. Zahlreiche Industriezweige von der Stahl-Industrie bis zur Chemiebranche befinden sich infolgedessen im Sinkflug.
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Andere reden über die Migrationskrise, wir beenden sie!
Für jeden abgeschobenen Migranten ohne Aufenthaltsrecht kommen 28 neue ins Land, Tausend sind sind es täglich. Und selbst der eine steht, wenn er die Rückkehrhilfen aus Steuermitteln kassiert hat, erfahrungsgemäß gleich wieder auf der Matte. Dass ausgerechnet jene etwas daran ändern wollen, die seit Jahren für offene Grenzen, Schlaraffenland-Verheißungen und sogar für die passende Mitfahrgelegenheit in Form von Flügen oder Schlepperschiffen sorgen, ist deshalb nicht mehr als eine Nebelkerze im Einwanderungssturm, der über uns hereingebrochen ist.
https://www.facebook.com/photo/?fbid=865054288323554&set=a.797289411766709
Für jeden abgeschobenen Migranten ohne Aufenthaltsrecht kommen 28 neue ins Land, Tausend sind sind es täglich. Und selbst der eine steht, wenn er die Rückkehrhilfen aus Steuermitteln kassiert hat, erfahrungsgemäß gleich wieder auf der Matte. Dass ausgerechnet jene etwas daran ändern wollen, die seit Jahren für offene Grenzen, Schlaraffenland-Verheißungen und sogar für die passende Mitfahrgelegenheit in Form von Flügen oder Schlepperschiffen sorgen, ist deshalb nicht mehr als eine Nebelkerze im Einwanderungssturm, der über uns hereingebrochen ist.
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Vorbei die Zeiten, in denen Scharen von Asiaten nach Neuschwanstein pilgerten, junge Amerikaner in das Berliner Nachtleben eintauchten oder Holländer in St. Peter Ording am Strand entspannten. Deutschland ist für Urlauber aus dem Ausland mittlerweile alles andere als gefragt. Für den renommierten Reiseführer „Lonely Planet“ sind wir sogar nur noch ein weißer Fleck auf der Weltkarte. Erstmals wird in diesem Jahr kein einziges deutsches Reiseziel empfohlen – dagegen wird für Urlaubsländer wie die Mongolei, Chile oder Kroatien geworben.
Die sinkende Nachfrage könnte mit einer anderen Gruppe zu tun haben, bei der Deutschland weiterhin hoch im Kurs steht. Denn in punkto Migration sind wir nach den USA seit Jahren Weltspitze! Kein Wunder, sorgen doch Ampelparteien und die Union für eine Rundumversorgung der vielbeschworenen „Fachkräfte“ und für deren Groß-Familien.
Sorgen wir dafür, dass sich der Urlaub in Deutschland wieder lohnt – indem wir für Sicherheit auf den Straßen und attraktivere Stadtbilder sorgen.
Die sinkende Nachfrage könnte mit einer anderen Gruppe zu tun haben, bei der Deutschland weiterhin hoch im Kurs steht. Denn in punkto Migration sind wir nach den USA seit Jahren Weltspitze! Kein Wunder, sorgen doch Ampelparteien und die Union für eine Rundumversorgung der vielbeschworenen „Fachkräfte“ und für deren Groß-Familien.
Sorgen wir dafür, dass sich der Urlaub in Deutschland wieder lohnt – indem wir für Sicherheit auf den Straßen und attraktivere Stadtbilder sorgen.
Zum Gesetzentwurf der Bundesinnenministerin für schnellere Abschiebungen erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla:
„Die Bundesregierung will die Bürger hinter die Fichte führen. Solange illegale Migranten nicht konsequent an den Grenzen zurückgewiesen, sondern mit hohen Sozialleistungen, unbegrenztem Familiennachzug und vereinfachten Aufenthaltsregeln wie mit einem Migrationsmagneten auch noch angelockt werden, sind die vorgestellten Korrekturen an den Abschieberegeln bloße Symbolpolitik.
Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser wandeln auf den Spuren von Angela Merkel und Horst Seehofer, die schon zu GroKo-Zeiten eine großspurige ‚Abschiebeoffensive‘ nach der anderen angekündigt hatten, ohne jemals Taten folgen zu lassen. Dass die Unionsparteien sich mit ihrer Versagensbilanz jetzt auch noch brüsten, ist nichts anderes als dreiste Wählertäuschung.“
„Die Bundesregierung will die Bürger hinter die Fichte führen. Solange illegale Migranten nicht konsequent an den Grenzen zurückgewiesen, sondern mit hohen Sozialleistungen, unbegrenztem Familiennachzug und vereinfachten Aufenthaltsregeln wie mit einem Migrationsmagneten auch noch angelockt werden, sind die vorgestellten Korrekturen an den Abschieberegeln bloße Symbolpolitik.
Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser wandeln auf den Spuren von Angela Merkel und Horst Seehofer, die schon zu GroKo-Zeiten eine großspurige ‚Abschiebeoffensive‘ nach der anderen angekündigt hatten, ohne jemals Taten folgen zu lassen. Dass die Unionsparteien sich mit ihrer Versagensbilanz jetzt auch noch brüsten, ist nichts anderes als dreiste Wählertäuschung.“
Faeser will Bürger bei Vermietern anschwärzen lassen!
Nach ihrer krachenden Wahlniederlage bei der hessischen Landtagswahl wäre es eigentlich höchste Zeit gewesen, dass Innenministerin Faeser (SPD) ihren Hut nimmt. Doch weil Scholz nicht handelte, treibt sie die Aushöhlung der Grundrechte weiter voran. Nun will ihr Ministerium eine Reform des Verfassungsschutzgesetzes durchsetzen: Die Geheimdienst-Agenten sollen künftig Privatpersonen wie zum Beispiel Vermieter, Lehrer oder Sporttrainer darüber informieren dürfen, wenn ein Mieter oder Schüler des Extremismus „verdächtig“ ist.
Es drängt sich die Vermutung auf, dass wieder einmal kritische Bürger als „rechtsextrem“ gebrandmarkt und zum Abschuss freigegeben werden sollen. Vor diesem Hintergrund wird die AfD dafür sorgen, dass die Verfassung endlich vor ihren wahren Feinden geschützt wird: Vor islamistischen Gefährdern ebenso wie vor linksradikalen SPD-Politikern mit Antifa-Nähe!
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Nach ihrer krachenden Wahlniederlage bei der hessischen Landtagswahl wäre es eigentlich höchste Zeit gewesen, dass Innenministerin Faeser (SPD) ihren Hut nimmt. Doch weil Scholz nicht handelte, treibt sie die Aushöhlung der Grundrechte weiter voran. Nun will ihr Ministerium eine Reform des Verfassungsschutzgesetzes durchsetzen: Die Geheimdienst-Agenten sollen künftig Privatpersonen wie zum Beispiel Vermieter, Lehrer oder Sporttrainer darüber informieren dürfen, wenn ein Mieter oder Schüler des Extremismus „verdächtig“ ist.
Es drängt sich die Vermutung auf, dass wieder einmal kritische Bürger als „rechtsextrem“ gebrandmarkt und zum Abschuss freigegeben werden sollen. Vor diesem Hintergrund wird die AfD dafür sorgen, dass die Verfassung endlich vor ihren wahren Feinden geschützt wird: Vor islamistischen Gefährdern ebenso wie vor linksradikalen SPD-Politikern mit Antifa-Nähe!
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