Eindrücke der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages.
Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Spiegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!
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Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Spiegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
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Rede unseres parlamentarischen Geschäftsführers Torben Braga zu den Geschäftsordnungsanträgen von CDU und BSW.
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Anläßlich des 34. Jahrestages des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland äußert sich Björn Höcke, wie folgt:
"34 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD ist die Demokratie erneut in einem besorgniserregenden Zustand: 1990 gaben noch 78 Prozent der Deutschen an, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Heute trauen sich nur noch 40 Prozent, das zentrale Recht der Demokratie auch auszuüben. Auseinanderfallen von privater und öffentlicher Meinung, Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes zur Oppositionsbekämpfung, Verbot von Presseerzeugnissen, Kartellbildung der Parteien, Brandmauern gegen den Volkswillen - dem 'besten Deutschland aller Zeiten' (Frank Walter Steinmeier) droht die Diktatur der selbsternannten Demokraten. Zurecht sind gegenwärtig 55 Prozent der Thüringer mit dem Zustand der Demokratie unzufrieden. Nur eine Demokratie nach Schweizer Vorbild wird die schlechte Entwicklung der Berliner Republik stoppen können!"
AfD-Fraktion Thüringen
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"34 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD ist die Demokratie erneut in einem besorgniserregenden Zustand: 1990 gaben noch 78 Prozent der Deutschen an, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Heute trauen sich nur noch 40 Prozent, das zentrale Recht der Demokratie auch auszuüben. Auseinanderfallen von privater und öffentlicher Meinung, Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes zur Oppositionsbekämpfung, Verbot von Presseerzeugnissen, Kartellbildung der Parteien, Brandmauern gegen den Volkswillen - dem 'besten Deutschland aller Zeiten' (Frank Walter Steinmeier) droht die Diktatur der selbsternannten Demokraten. Zurecht sind gegenwärtig 55 Prozent der Thüringer mit dem Zustand der Demokratie unzufrieden. Nur eine Demokratie nach Schweizer Vorbild wird die schlechte Entwicklung der Berliner Republik stoppen können!"
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Bürgerdialog in Straußfurt zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“
Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
📌 Im „Zum durstigen Willi“ in Straußfurt
🗓 17. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
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🗓 17. Oktober 2024
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Die erste Klausur der neuen AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verlief sehr erfolgreich & stellt die Weichen für die nächste Legislatur.
Die AfD-Fraktion Thüringen hat sich in den vergangenen drei Tagen in Zeulenroda zu ihrer Fraktionsklausur zusammengefunden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Zukunft des Corona-Untersuchungsausschusses, sowie eine Wahlanalyse.
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Björn Höcke fasst die Beschlüsse und Themen unserer Fraktionsklausur zusammen. Motiviert und engagiert gehen wir nun in die parlamentarische Arbeit und machen Politik für Thüringen und unsere Wähler.
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