Als AfD-Fraktion Thüringen gaben wir eine Umfrage zum Thema Extremismus und Migration beim Forschungsinstitut INSA in Auftrag. ☑️

Das eindeutige Ergebnis sehen Sie im Video und es werden einige Multikulti-Propheten nicht so erfreut sein, wie die "bösen" Thüringer da so geantwortet haben...

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Seit Monaten ringen Bund & Länder darum, wie die Krankenhausversorgung besser laufen kann. Nun soll das Vergütungssystem grundlegend umgebaut werden: Es soll nicht mehr um die Anzahl der behandelten Patienten gehen, sondern um die Qualität der Behandlungen. „Nur die Kliniken, die die Qualitätskriterien erfüllen, bekommen Vorhaltepauschalen“, bekräftigte Lauterbach.

Die Länder hatten darauf gehofft, dass der Bund kurzfristig Finanzmittel zur Rettung gefährdeter Kliniken bereitstellen würde. Lauterbach sieht hier jedoch keinen Spielraum und könne da keine Hoffnung machen. „Bis die Reform wirkt, werden noch sehr viele Kliniken in die Insolvenz gehen“, sagte Lauterbach. Bayern lehnt die Reform ab, Schleswig-Holstein enthielt sich, doch die Thüringer Landesregierung gab keinen Ton von sich, unterstützt das Vorhaben, welches eine flächendeckende Patientenversorgung gefährdet, also indirekt.

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Laut Bund der deutschen Steuerzahler wir der Steuerzahlergedenktag 2023 auf den heutigen Mittwoch prognostiziert. Dabei liegt die Belastung eines jeden Einkommens bei etwa 52,7 %.

Milliarden an Steuergeldern fließen dabei in fragwürdige Ideologieprojekte, die die Deutschen einerseits ärmer machen und andererseits massiv gefährden. Hinzu kommen dubiose Verstrickungen politischer Akteure bei Personalentscheidungen, wie beispielsweise erst kürzlich aus dem grünen Bundesumweltministerium bekannt wurde. Eine überbordende Bürokratie, Geldleistungen für Millionen von illegalen Migranten und hier und da zwielichtige Millionendeals, beispielsweise bei Masken und Impfstoffen. All das wird von den Steuern der Bürger bezahlt.

Einzige Alternative: AfD wählen

https://www.steuerzahler.de/steuerzahlergedenktag/?L=0

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Jüngsten Prognosen zufolge wird die Zahl der Kindergartenkinder im Thüringen bis 2042 um 11,3 Prozent sinken, besonders drastisch bis zum Ende des Jahrzehnts. Einige Kommunen nehmen das bereits zum Anlass, über Kita-Schließungen nachzudenken. Ein fatales Signal an junge Paare, die sich Nachwuchs wünschen. Seit Jahrzehnten steigen die Belastungen für Familien aufgrund politischer Fehlsteuerung durch die Altparteien.

Thüringen braucht hier dringend einen Kurswechsel – wie ihn die AfD-Fraktion seit Jahren vorschlägt: Der Freistaat muss junge Eltern finanziell und bei der Kinderbetreuung stärker unterstützen, um ihnen Mut zur Familiengründung zu machen. Die Kindergartenkinder von heute sind die Fachkräfte von morgen. Wir müssen uns Kinder wieder leisten können!

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Die Thüringer bleiben skeptisch gegenüber der von den Grünen propagierten Wärmepumpe. Stattdessen steigt die Nachfrage nach Gasheizungen. Denn wer noch vor 2024 eine neue Heizungsanlage einbauen lässt, verschafft sich eine Atempause von 20 Jahren, bevor das geplante Heizungsgesetz zum Einbau der teureren Wärmepumpe zwingt. Die vielen Unklarheiten rund um das Gesetz, aber auch die Streitigkeiten innerhalb der Ampelregierung verunsichern die Bürger, erklärt der Landesinnungsmeister des Fachverbands SHK, Stefan Mankel. Eine Gasheizung kostet zudem nur halb so viel wie eine Wärmepumpe.

Landesumweltminister Bernhard Stengele (Grüne) zeigt sich erwartungsgemäß skeptisch und warnt vor steigenden Gaspreisen durch erhöhte CO2-Abgaben. Bedenkt man, dass die Bundesgrünen durch ihre Energie- und Sanktionspolitik die Hauptverantwortung für diesen Preisanstieg tragen, ist das an Dreistigkeit nicht zu überbieten.


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Der deutsche Mittelstand leidet: Enorme Steuerbelastung, eine ausufernde Bürokratie und hohe Energiepreise machen den Unternehmen zu schaffen. 26 Prozent ziehen deshalb in Erwägung, ihren Betrieb zu schließen, 22 Prozent denken über eine Verlagerung ins Ausland nach. Markus Jerger, Vorsitzender des Bundesverbandes mittelständischer Unternehmer, sieht darin mehr als ein Warnsignal. Wenn Betriebe, die seit Jahrzehnten in einer Region verwurzelt sind, schließen sollen, geht damit auch ein Stück Heimat zugrunde. Auch DIHK-Präsident Peter Adrian, beobachtet die Entwicklung mit Sorge. Deutsche Unternehmen sind verunsichert, ob sich Investitionen noch lohnen.

Es ist eine Entwicklung, vor der die AfD-Fraktion schon seit langem warnt. In Thüringen denkt Justizministerin Doreen Denstädt derweil darüber nach, wie die Aufnahme illegaler Migranten erleichtert werden kann. Die wahren Probleme des Freistaats werden wieder einmal hintenangestellt – die Zukunft der Bürger zu sichern.

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Ganze 13.000 Euro verdienen Arbeitnehmer im Osten Deutschlands weniger als ihre Kollegen im Westen. Dieser durchschnittliche Lohnunterschied wächst zudem jährlich, wie das Statistische Bundesamt errechnete: 2020 lag er noch bei 11.967 Euro. Vor allem von Sonderzahlungen profitierten die Arbeitnehmer im Westen stärker. Sie verfügen meist auch über günstigere Tarifverträge, die ihnen eine gute Basis bei Gehaltsverhandlungen bieten. Im Osten arbeiten zudem mehr Bürger im Mindestlohnbereich.

Das fügt sich in das Gesamtbild ein, welches die AfD-Fraktion schon längere Zeit beschreibt: Auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung kann von Gleichbehandlung der Arbeitnehmer keine Rede sein. Denn was für den allgemeinen Arbeitsmarkt zutrifft, gilt ebenfalls bei Führungspositionen: Sie werden auch in Thüringen immer noch bevorzugt mit »Westimporten« besetzt. Eine Tatsache, der wir dringend entgegensteuern müssen und werden.

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Fachkräftemangel durch erleichterte Einwanderung beheben? Die AfD-Fraktion kennt einen anderen Weg: Wir wollen die eigenen jungen Leute fördern und für den Beruf fit machen. Die Zahl von 20- bis 34-Jährigen ohne Schul- oder Berufsabschluss liegt bundesweit mittlerweile bei einem Rekordwert von 2,5 Millionen. In Thüringen liegt der Anteil der Schulabbrecher derzeit bei fast 10 Prozent.

Unser Ziel ist es, diesen jungen Menschen die Chance zur Nachqualifizierung zu geben. Ausbildungen im Handwerk und Industriebereich sollen wieder aufgewertet werden. Dazu müssen wir geeignete politische Rahmenbedingungen schaffen: Wir wollen den Lehrermangel beheben und eine ideologiefreie Lernumgebung gewährleisten, die optimal auf das spätere Berufsleben vorbereitet. Es braucht Innovationen und Hilfen für ausbildende Betriebe in Form von Steuerentlastungen. Damit aus Jugendlichen junge Erwachsene werden, die als Fachkräfte selbstbewusst ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten können.

Thüringen braucht wieder eine pädagogische Hochschule

Immer wieder beklagen Lehramtsstudenten, dass die pädagogische Lehrerausbildung 🧑‍🏫 und die spezifischen Belange von Lehramtsstudenten an den Universitäten nicht die erforderliche Aufmerksamkeit finden. Dem soll unsere Initiative entgegenwirken. Sie steht für eine praxisnähere Lehrerausbildung, die sich ganz auf die Belange der Schule und die Lehrbefähigung konzentrieren kann. Mit einer pädagogischen Hochschule 🧑‍🎓 können wir das Potential für die Lehrergewinnung besser ausschöpfen. Dies würde das Lehramtsstudium aufwerten, attraktiver und vor allem praxisnäher machen.

Der Verweis zu unserem Antrag: https://afd-thl.de/2022/11/02/eine-paedagogische-hochschule-fuer-thueringen-lehrerberuf-aufwerten-lehramtsstudium-attraktiv-und-praxisnah-gestalten/

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Wenn das Einkommen der Bürger nicht mehr ausreicht, um deren Grundbedürfnisse zu erfüllen, muss das ein Alarmzeichen für die Politik sein: Die anhaltend hohe Inflationsrate von derzeit noch immer 6,4 Prozent betrifft auch die Thüringer massiv. In einer Umfrage des MDR gaben 66 Prozent der Bürger an, ihr Lebensstandard habe sich deutlich verschlechtert. Nicht nur in ihrer Freizeitgestaltung schränken sich 80 Prozent der Befragten ein. Auch früher Selbstverständliches wie der gefüllte Einkaufswagen oder die angenehm beheizte Wohnung fallen den notwendigen Sparmaßnahmen zum Opfer.

Angesichts der Energiewende machte die Thüringer AfD-Fraktion schon 2021 auf die Folgen für die Bürger aufmerksam und forderte entsprechende Entlastungen. Doch auch die Bundesregierung ignoriert weiterhin die Verarmung weiter Bevölkerungsschichten durch hohe Energie- und Lebensmittelpreise. Daher verwundert der Vertrauensverlust der Bürger in das Berliner Krisenmanagement nicht.


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Den »goldenen Aluhut« wollten uns die Altparteien für unsere Kritik an der Corona-Politik von Bund und Land aufsetzen. Unser Protest gegen »Lockdown« und Impfpflicht wurde als Gefahr für die Gesundheit der Bürger bezeichnet. Aber auch wenn die Verantwortlichen jetzt nichts mehr davon wissen wollen: Die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen erwiesen sich als wenig sinnvoll – das hatte die AfD-Fraktion früh erkannt. Impfschäden und die drastischen Folgen für die psychische Gesundheit der Bevölkerung sprechen eine deutliche Sprache. Das Versagen der Altparteien während der Corona-Krise darf nicht unter den Teppich gekehrt werden!

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Was am Jahrestag des Mauerbaus im Jahre 2023 festzuhalten ist:

Heute vor 62 Jahren, am 13. August 1961, begann die Errichtung der Berliner Mauer zwischen der Bundesrepublik und der DDR. Bis zum Untergang des sozialistischen Staates sollte der Versuch, dieses Sperrwerk zu überwinden und in die Freiheit des Westens zu gelangen, mindestens 140 Menschen das Leben kosten.

Angesichts einer Gegenwart, in der Andersdenkenden und Oppositionelle wieder sozial ausgegrenzt bzw. schikaniert werden und von beruflicher Existenzvernichtung bedroht werden und in der man besonders erfolgreiche Oppositionsparteien am liebsten verbieten lassen möchte, darf die Geschichte des DDR-Unrechtsregimes, der von ihm eingesperrten Bürger sowie der Opfer von Mauer und Stacheldraht nicht in Vergessenheit geraten.

Gut, dass es in unseren Land anders als in der DDR Gerichte wie das Verwaltungsgericht Gera gibt! Sonst würden Verbotsfanatiker aus dem Westen dafür sorgen, dass die DDR ziemlich schnell zurück ist.