Rechtsanwälte für Grundrechte
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Unabhängige Rechtsanwälte/innen zum Schutz von Freiheit und Demokratie. Unterstützend tätig für die rechtschutzsuchende Bevölkerung.
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📌 ICH HABE EINEN IMPFSCHADEN – WIE BEKOMME ICH SCHADENERSATZ?

Das erklärt Mag. Andrea Steindl, die viel Erfahrung mit Impfgeschädigten gesammelt hat, im neuen Beitrag auf unserer Homepage. Wie die drei verschiedenen Wege zu finanzieller Entschädigung aussehen und was es dabei zu beachten gilt können Sie hier zusammengefasst nachlesen. Jetzt, im Jahr 2024, wird insbesondere die Verjährung von Schadenersatzansprüchen wichtig! Bei Impfungen im Jahr 2021 läuft die Frist zur Geltendmachung von Schadenersatz dieses Jahr aus.

💡3 Optionen:
📌 Entschädigung vom Staat nach dem Impfschadensgesetz
📌 Schadenersatz aus Arzthaftung, wenn der Arzt nicht richtig aufgeklärt hat
📌 Schadenersatz vom Hersteller nach dem Produkthaftungsgesetz

↘️ Lesen Sie nach!

https://www.afa-zone.at/allgemein/ansprueche-bei-impfnebenwirkungen-und-impfschaeden-verjaehrung-beachten/
⚠️ AKTUELL
77. Weltgesundheitsversammlung findet statt - IGV-Änderungen sollen laut EU last minute verabschiedet werden - obwohl dadurch gegen internationales Recht verstoßen würde.


🚩 Pandemievorsorge um jeden Preis?
Obwohl die im Dienste der "Pandemiebekämpfung" geplanten IGV-Änderungen laut einem Bericht des Generaldirektors der WHO noch nicht abstimmungsbereit sind, haben Frankreich und andere Staaten diesen Dienstag kurzfristig eine Resolution eingebracht, mit der sie die Verabschiedung trotzdem diese Woche erreichen wollen. Die EU-Kommission unterstützt den Plan.

🚩 Das, obwohl Entwürfe den Mitgliedsstaaten mindestens 4 Monate, bevor über sie abgestimmt werden soll, zugehen müssen - das hätte schon im Jänner sein müssen.

✴️ Dr. Silvia Behrendt als unterstützendes AFA-Mitglied hat eine eindringliche, juristisch fundierte Aufforderung an die österreichische Delegation in Genf verfasst, sich dringend GEGEN die rechtswidrige Abstimmung und GEGEN die Verabschiedung der Änderungen einzusetzen. Wir haben die Aufforderung gestern an unsere Volksvertreter versandt. Für Interessierte ist der ganze Brief lesenswert:
https://www.afa-zone.at/allgemein/internationaler-rechtsbruch-who-steuert-auf-verletzung-eigener-verfahrensvorschriften-zu-um-internationale-gesundheitsvorschriften-verfrueht-zu-verabschieden-dringende-aufforderung-an-die-oesterre/
📌WHO: IGV-Änderungen wurden im Mai verabschiedet - rechtswidrig und ohne Beachtung durch Politik und Medien in Österreich.

💡 Unser Mitglied RA Dr. Christian Presoly erklärt in seinem Artikel, warum über die Änderungen noch gar nicht hätte abgestimmt werden dürfen, warum sie bedenklich sind und dass Österreich dringend seine Möglichkeit zum Widerspruch gegen die Änderungen nutzen sollte:

https://www.afa-zone.at/allgemein/die-who-und-ihre-internationalen-gesundheitsvorschriften-vorschriftswidriger-machtzuwachs-fuer-den-who-generaldirektor/
📌 DIESES WOCHENENDE: KONGRESS "GESUNDHEIT BRAUCHT AUGENHÖHE"

Der Ärzteverein "Gesundheit für Österreich" lädt Samstag und Sonntag in Wien zu den Wiener Gesundheitstagen mit den Themen:

💡Aufarbeitung auf Augenhöhe
💡Gesundheit auf Augenhöhe

Es geht am Samstag um Covid-Aufarbeitung, am Sonntag um einen inspirierten Ausblick auf ein verbessertes, menschlicheres Gesundheitssystem.

📌Tickets sind tageweise erhältlich! Auch ein Streaming-Ticket gibt es: Wer die Anfahrt meiden möchte, kann es sich daheim mit dem Bildschirm auf der Couch bequem machen.
Forwarded from Dr. Andreas Sönnichsen
Am 23. und 24.11. veranstalten wir, "Gesundheit für Österreich", die ersten Wiener Gesundheitstage zum Thema "Gesundheit braucht Augenhöhe" - Augenhöhe, die wir in unserem Gesundheitswirtschaftssystem vermissen, besonders in den letzten vier Jahren, in denen "Gesundheit" in Form einer "Impfung" staatlich vorgeschrieben wurde. Corona ist nur ein Symptom eines insgesamt krankenden Systems. Auf den Wiener Gesundheitstagen appellieren wir, wieder ein menschenzentriertes Gesundheitssystem zu etablieren, auf Augenhöhe zwischen Behandlern und Behandelten, zwischen Staat und den Menschen, die in einer Demokratie eigentlich das Sagen haben sollten. Wir freuen uns auf viele Menschen, die mit uns gemeinsam etwas bewegen wollen! Vertreter aller Gesundheitsberufe und Laien sind gleichermaßen eingeladen!
https://www.oesterreichische-gesundheitstage.at/wiener-gesundheitstage/
📌 OFFENER BRIEF AN KANZLER: Wissenschaftliche Beweise und laufend auftretende Impfschäden verlangen Untersuchung bzw. Aussetzung der mRNA-Impfungen! Ein Aufruf an die österreichischen Entscheidungsträger.

➡️ Die mRNA-basierten Covid-Impfstoffe schützen nicht vor Infektion, verursachen aber – teils tödliche – Nebenwirkungen, enthalten Verunreinigungen (DNA), und müssen daher dringendst überprüft und dürfen daher nicht mehr verimpft werden. Das ist das Kernanliegen der Initiative „North Group“, einem mittlerweile europaweit gewachsenen Zusammenschluss von Politikern, Ärzten und Experten.

➡️ Die "North Group" fordert daher in einem eindringlichen, aber sachlichen "Letter of Concern" Staatsoberhäupter und Entscheidungsträger auf, die mRNA-Impfungen auszusetzen und für eine transparente, wissenschaftliche Untersuchung der Impfstoffe und ihrer Risiken zu sorgen.

➡️ Eine unabhängige Prüfung ist auch nach unserer Auffassung längst überfällig. Daher haben wir uns der Aktion der "North Group" angeschlossen und deren Brief nach inhaltlicher Prüfung an die österreichischen Verantwortlichen geschickt.

👉 Lesen Sie Ihn hier – unter dem Artikel sind der Brief und die Anlagen zum Download verfügbar.

https://www.afa-zone.at/allgemein/wissenschaftliche-beweise-verlangen-untersuchung-und-aussetzung-der-mrna-impfungen-ein-aufruf-an-oesterreichische-entscheidungstraeger/
Anlage II - Wissenschaftliche Zusammenfassung.pdf
206.6 KB
📌 Anhang zum offenen Brief: Eine übersichtliche Zusammenfassung der wissenschaftlichen Ausgangspunkte für den Brief!
📌 WORAN DIE KOALITIONSVERHANDLER DENKEN SOLLTEN: GRUNDRECHTSSCHUTZ UND COVID-AUFARBEITUNG! Ein Appell an künftige Regierung und Parlamentarier.

Neue Regierung, neues Glück?
Die laufenden Verhandlungen könnten den Startschuss setzen für Covid-Maßnahmen-Aufarbeitung, bessere Unterstützung für Impfgeschädigte, einen objektiven ORF, den Erhalt der Souveränität Österreichs statt WHO-Machtausbau, und rundum erhöhtes Augenmerk auf die verfassungsmäßig gewährleisteten Grund- und Freiheitsrechte.

✴️ Wir haben einen Brief an die Verhandlungsteams ausgesandt, in dem wir an Themen erinnern, die bei den Koalitionsverhandlungen keinesfalls unter den Tisch fallen dürfen. Allem voran der unbedingte Schutz der Grundrechte der Bevölkerung und die Souveränität Österreichs - dafür bräuchte es u.a. ein Eilverfahren vor dem VfGH, die Freiwilligkeit des eImpfpasses, einen Widerspruch Österreichs gegen die "Internationalen Gesundheitsvorschriften" der WHO, die rechtswidrig beschlossen wurden, und die Überarbeitung mehrerer Gesetze.

✴️ Zusammenfassung und gesamter Brief hier:
https://www.afa-zone.at/allgemein/aufruf-an-die-regierungsverhandler-besinnung-auf-wahlversprechen-und-grundrechtsschutz/
Appell an Regierungsverhandelnde_RFG_26.1.25_1.pdf
171.5 KB
📌 ERINNERUNGS- UND AUFFORDERUNGSBRIEF an die angehende Regierung
📌 MITMACHEN: Dokumente über mRNA-Impfstoffe gehören veröffentlicht!

Die EMA hat wichtige sicherheitsrelevante Dokumente zu Comirnaty und Spikevax nicht veröffentlicht. Um Druck für mehr Transparenz aufzubauen, braucht es Mithilfe aus möglichst vielen europäischen Staaten, von möglichst vielen Einzelpersonen und Organisationen! Diese Aktion wird europaweit verbreitet.

✴️ Jede und jeder kann binnen fünf Minuten einen Beitrag leisten:
1. Online-Formular https://www.ema.europa.eu/en/about-us/contacts-european-medicines-agency/send-question-european-medicines-agency öffnen
2. Anleitung in der PFD unten befolgen! Den vorgegebenen Text im online-Formular eingeben, eigene Daten ergänzen, abschicken.
3. Die Bestätigungsmail der EMA an askEMA@NORTHgroup.info senden.
Auch wir als Verein haben der EMA einen Brief mit dem Verlangen nach wichtigen Dokumenten zu den Impfstoffen gesandt.
Je mehr Personen und Gruppen sich beteiligen, desto besser - auf diesem Weg wird zeigen wir, dass großes öffentliches Interesse an vollumfänglicher Transparenz besteht.
PETITION GEGEN DEN MACHTAUSBAU DER WHO - UNTERSCHREIBEN BIS 19.3.!

Wirmiteinander.at hat eine Petition an das Parlament für einen Widerspruch gegen die letztes Jahr beschlossenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften ins Leben gerufen.

⚠️ Ein Widerspruch Österreichs gegen diese Änderungen ist dringend gefordert, um Österreichs Souveränität in gesundheitspolitischen Angelegenheiten zu erhalten.

Warum sind die Entwicklungen in der WHO besorgniserregend? Siehe Website der Petition und Artikel auf unserer Homepage!

↘️ Setzen Sie sich mit Ihrem Namen oder anonym für die Petition ein!
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/nein-zu-den-neuen-who-gesundheitsvorschriften#petition-main
💡Worum geht es bei der Petition? Wir haben das Thema die letzten Jahre mitverfolgt, kommentiert, und in verschiedenen Aktionen Entscheidungstragende auf Bundes- und Gemeindenebene angesprochen.
Siehe unter anderem folgende Beiträge:


📌 "Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet", Juni 2023
https://www.afa-zone.at/allgemein/wie-die-who-mit-pandemievertrag-und-international-health-regulations-parlamente-und-buerger-entmachtet/

📌"Machtausbau der WHO und öffentliches Schweigen" - inklusive 10 Punkte, warum der Machtausbau verfassungsrechtlich und grundsätzlich bedenklich ist, November 2023
https://www.afa-zone.at/allgemein/machtausbau-der-who-und-oeffentliches-schweigen-erneute-anfrage-an-unsere-politiker/

📌"Die WHO und ihre Internationalen Gesundheitsvorschriften - vorschriftswidriger Machtzuwachs für den Generaldirektor", September 2024
https://www.afa-zone.at/allgemein/die-who-und-ihre-internationalen-gesundheitsvorschriften-vorschriftswidriger-machtzuwachs-fuer-den-who-generaldirektor/
⚠️ Erst 1.400 von 19.000 Unterschriften, um das Parlament zum Widerspruch gegen den WHO-Machtausbau aufzurufen: Bitte teilen und unterschreiben!
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/nein-zu-den-neuen-who-gesundheitsvorschriften#petition-main

Die Zeit läuft: Der Widerspruch gegen die besorgniserregenden IGV-Änderungen ist nur noch dieses Jahr möglich, bei vorsichtiger Berechnung sogar nur bis 31. März. Wenn handeln, dann jetzt.
📌 SEIT 1. MÄRZ PFLICHT ZUR ID AUSTRIA FÜR LEHRERINNEN UND LEHRER: MUSTER ZUM WIDERSPRUCH

⚠️Für manche wichtige digitalen Dienste benötigen Lehrende an Mittelschulen und Gymnasien nun die ID Austria, die auf dem persönlichen Smartphone einzurichten und für Dienstzwecke zu nutzen ist.

Mit der ID Austria ist nicht jeder einverstanden - begründeterweise: Ordnungsgemäßer Datenschutz und persönliche Wahlfreiheit werden hier nicht großgeschrieben. Es eröffnen sich neue Risiken und Fragen, auch zur Haftung.

Lehrerinnen und Lehrer, die sich gegen den Zwang wehren möchten, können unsere rechtlich fundierte Vorlage für ein Schreiben an die Schulleitung nutzen:

https://www.afa-zone.at/allgemein/eid-wird-fuer-lehrende-pflicht-muster-zum-widerspruch/
Muster Remonstration ID Austria.docx
20.4 KB
Sind Sie betroffen oder kennen Sie betroffene Lehrende, die die eID kritisieren oder unsicher über ihre Vor- und Nachteile sind? ⬆️ unser Schreiben zum Lesen, Teilen, Besprechen.