Dr. Roland Orthner am 05.01.2021Jurist, Unternehmer und unterstützendes Mitglied der Anwälte für Grundrechte Kein „Freitesten“ aus dem Lockdown. So lautet die Botschaft von Gesundheitsminister Anschober am 4.1.2021. Die Regierung hat die geplante gesetzliche…

Beginn des Eintragungszeitraumes:       18. Jänner 2021 Ende des Eintragungszeitraumes:           25. Jänner 2021 Stichtag:              14. Dezember 2020 (Eintragung in die Wählerevidenz einer Gemeinde) Als Stimmberechtigte oder Stimmberechtigter können…

In den vergangen Tagen sind mehrere Entscheidungen (Erkenntnisse) des Verfassungsgerichtshofes ergangen, welche als durchaus bemerkenswert im Rahmen und für die rechtliche Aufarbeitung der sogenannten Corona-Krise angesehen werden können. Folgende Erkenntnisse…

Der Verfassungsgerichtshof hebt reihenweise Bestimmungen betreffend Maske und Schule auf und nichts ändert sich?! Hier die Begründung!

In den Meiden wurde kolportiert, dass Elternverbände eine Impfpflicht für Lehrer verlangen würden. Diese Medienberichterstattung ist, wie das nachstehende Schreiben des Dachverbandes der Elternverbände der Pflichtschulen Österreichs zeigt, unrichtig.

Appell an die derzeitigen Eliten zur Normalität zurückzukehren zur Vermeidung weiterer Schäden für die Bevölkerung!

Musterbrief an die Parlamentsklubs und die Mitglieder des Hauptausschusses des Nationalrats Der Musterbrief ist auch als Download abrufbar. Download: Musterbrief – Eingangstesten https://www.parlament.gv.at/WWER/KLUBS/ https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A…

Der Offene Brief des Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss (ACU-A https://www.acu-austria.at/wp-content/uploads/2021/01/Offener-Brief-ACU-Austria-Januar-21.pdf) über die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung hat zahlreiche Reaktionen…

Rechtsanwälte für Grundrechte - Die fragwürdige Haltung der Bioethikkommission - Beiträge

Ein Attest enthält eine Vielzahl von personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Diagnose, weitere Gesundheitsdaten etc.). Jede Handhabung von Daten- „händisch“ oder automatisationsunterstützt verarbeitet- ist durch die DSGVO geschützt. Jedwede Verarbeitung dieser…

Diese Woche im RTV Talk: Allgemeinmediziner DDr. Christian Fiala, Publizist Dr. Peter F. Mayer und Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner

Die Themen:
-Ist der verlängerte Lockdown angesichts der aktuellen Zahlen und insbesondere der neuen Virus-Mutationen eine…