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Forwarded from Der Akupunkteur
‼️COVID19 Die GENozid-Spritze UPDATE 04.06.2022‼️
————————————-TEIL 1———————————
https://t.me/CoronaWording/45

Das Dokument ist mittlerweile bei 150 Einträgen
angekommen. Immer mehr Mediziner stehen gegen
den Impfwahnsinn auf und immer mehr Experten
sprechen ganz offen von VÖLKERMORD.

‼️PDF herunterladen - verteilen - archivieren‼️

Mit friedlichen Grüßen
Der Akupunkteur 😇

Aktuell 04.06.2022
Gemeldete Nebenwirkungen & Todesfälle in der EU laut EudraVigilance
Aus vergangenen Erhebungen ist bekannt, dass nur 1 - 10 % der Fälle gemeldet werden. D.h., dass die Zahlen wahrscheinlich um das 10 -100 fache höher liegen.
Nebenwirkungen gesamt: 1.817.563
Davon Todesfälle: 25.076

Aktuell 04.06.2022
Sportler, Trainer und Zuschauer von Sportereignissen, die seit 01.01.2021 plötzlich und unerwartet gesundheitlich Probleme bekamen oder verstarben.
Anzahl dokumentierter Fälle: 1327
Altersdurchschnitt: 40,4
https://ploetzlich-und-unerwartet.net/

Davon Kinder, die seit 01.01.2021 plötzlich und unerwartet gesundheitlich Probleme bekamen oder verstarben.
Anzahl dokumentierter Fälle: 271
Altersdurchschnitt: 14,0
https://ploetzlich-und-unerwartet.net/?Liste=Kinder

Unfälle im Zusammenhang mit „plötzlichen medizinischen Notfällen“
Anzahl dokumentierter Fälle: 351
Altersdurchschnitt: 53,6
https://ploetzlich-und-unerwartet.net/?Liste=Unfall

Quellenlinks zur GENozid-Spritze

Sommer der Impfschäden
Achgut.Pogo: Interview mit Dr. Gunter Frank und Dr. Henrik Ulrich
https://www.youtube.com/watch?v=dPLmR9J3wMQ

Impf-Folgen: Das Schlimmste der Pandemie steht uns erst noch bevor - Wochenblick.at
https://www.wochenblick.at/corona/impf-folgen-das-schlimmste-der-pandemie-steht-uns-erst-noch-bevor/

Studie: Covid-mRNA-Impfung behindert Bildung von Antikörpern und beeinträchtigt Immunsystem
https://report24.news/studie-covid-mrna-impfung-behindert-bildung-von-antikoerpern-und-beeintraechtigt-immunsystem/?feed_id=16727

Plötzlich und unerwartet 🕯🕯🕯
Neuseeland 31.05.2022
In Neuseeland hat sich eine Gruppe von Ärzten unter dem Name NZDSOS zusammen geschlossen und eine Datenbank von über 500 Todesfällen
im zeitlichen Zusammenhang mit der 💉 ins Netz gestellt, sowie einen offenen Brief an die Neuseeländische Regierung und die zuständigen Behörden verfasst. Ebenso wurde alle Daten an die Polizei in Neuseeland übermittelt.
https://nzdsos.com/2022/05/24/deaths-following-c-19-vaccination/

Hohe Impfquote, explodierende Fallzahlen: Taiwans Pandemie der Geimpften
https://report24.news/hohe-impfquote-explodierende-fallzahlen-taiwans-pandemie-der-geimpften/?feed_id=16797

Seltene Long-Covid-Fälle nach Impfung
https://www.zdf.de/politik/laenderspiegel/seltene-long-covid-faelle-nach-impfung-100.html

Massensterben: Fast 180.000 Menschen starben innerhalb von 60 Tagen nach der Covid-19-Impfung -
das englische Statistikamt macht ein erstaunliches Geständnis
https://theirishsentinel.com/2022/05/24/mass-die-off-close-to-180000-died-within-60-days-of-covid-19-vaccination-england-statistics-office-makes-stunning-admission/

Ein Drittel der Beschäftigten im Gesundheitswesen nach Impfung krankgeschrieben
https://reitschuster.de/post/ein-drittel-der-beschaeftigten-im-gesundheitswesen-impfung-krankgeschrieben/

Gründerin von Impfopfer-Selbsthilfegruppe: „Es ist erschreckend, was angerichtet wurde!“
https://report24.news/gruenderin-von-impfopfer-selbsthilfegruppe-es-ist-erschreckend-was-angerichtet-wurde/

Übersterblichkeit bei 84%
„Ich bin CEO einer großen Versicherungsgruppe, und wir zeichnen Morbiditätsrisiken. Basierend auf dem, was wir derzeit sehen, liegt die Übersterblichkeit bei 84 % und die Überschreitung jeder Art von Krankheit bei 1100 %. Wir erwarten für dieses Jahr mehr als 5000 %.“ https://t.me/AllesAusserMainstream/25074

Mittlerweile 1.056 Herzinfarkte, davon 690 Todesfälle bei Sportlern dokumentiert
https://report24.news/mittlerweile-1-056-herzinfarkte-davon-690-todesfaelle-bei-sportlern-dokumentiert/?feed_id=16967
Forwarded from Cirdans Fotos & Links (CirdanAufDemBerg)
Kissinger's Worte aus 2009 sind oftmals viral gegangen aber immer wieder aufs Neue gruselig wenn man sie liest.
Kissinger in einer Rede vom 25.2.2009 an das WHO Council on Eugenics:
""Wenn die Herde erstmal verpflichtende Impfungen akzeptiert, dann besteht game-over. Sie werden alles akzeptieren-aufgezwungene Blut- oder Organspenden - "zum Wohle der Gemeinschaft". Wir können Kinder genetisch verändern und unfruchtbar machen --- "zum Wohle der Gemeinschaft". Kontrolliere den Verstand von Schafen, somit kontrollierst du die Herde. Impfstoff Hersteller können Milliarden machen. Und viele von ihnen in diesem Raum sind Investoren. Es ist eine große Win-Win Situation. Wir dünnen die Herde aus (Anmerkung: gemeint: Wir dezimieren sie) und die Herde zahlt und für diesen Vernichtungsdienst.""
Media is too big
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Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht! (in Beschluss vom BVerfG)

https://youtu.be/BDKdedHNOBs

In diesem Video verrät Rechtsanwalt Markus Mingers warum das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auch eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht enthält und wie Betroffene damit aktuell umzugehen haben.

https://t.me/markusmingers

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

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RT DE
Der OAS-Gipfel der Staaten Amerikas – eine Machtfrage für die USA

von Maria Müller

Im Vorfeld des OAS-Gipfeltreffens der amerikanischen Nationen am 6. Juni zeigten die Regierungen Lateinamerikas überwiegend ablehnende Reaktionen auf die Isolierungsversuche Washingtons gegenüber Nicaragua, Kuba und Venezuela.

Aus Protest gegen den Ausschluss dieser Länder durch den diesjährigen Gastgeber, die USA, kam es im Mai zum Boykott von 14 Karibikstaaten, darunter auch die drei ausgeschlossenen Nationen.

Auch vonseiten der karibischen Staaten gab es harsche Kritik am Vorgehen des US-Präsidenten:

"Das OAS-Gipfeltreffen untersteht nicht den USA. Deshalb können Sie nicht entscheiden, wer eingeladen wird und wer nicht",

erklärte bereits Anfang Mai Robert Sanders, der Botschafter von Antigua und Barbuda in den USA.

Die Präsidenten Mexikos, Boliviens, El Salvadors, Honduras und Guatemalas beschlossen inzwischen endgültig, dem Treffen fernzubleiben. Vor allem Mexikos Präsident Andrés López Obrador profilierte sich gegen das Format der OAS als solches und forderte eine neue Institution. Er befürwortet eine gemeinsame kontinentale Interessenspolitik jenseits ideologischer Spaltungen durch die Vereinigten Staaten.

Weitere sieben Nationen, darunter Chile, Brasilien und Argentinien, wollten abwarten, ob US-Präsident Biden seine Haltung nicht doch noch in letzter Minute ändert. Sie haben inzwischen ihre Teilnahme zugesagt.

Strategische Interessen und taktische Schritte

Noch vor knapp einem Monat waren die USA und Kanada in einer Minderheitenposition. Nur einige wenige konservative Regierungen wie die von Kolumbien, Ecuador oder Panama hatten sie begleitet. Inzwischen berücksichtigen beide Seiten strategische Erwägungen. Hier stehen Interessen auf dem Spiel, die über das Treffen hinaus weisen und eine komplexe Taktik erfordern.

Joe Biden: Zugeständnisse gegen ein politisches Debakel

Auch der US-Präsident kann sich jedoch eine allzu deutliche politische Niederlage nicht erlauben. Mit dem Treffen wollte er den Einfluss Chinas in der Region zurückdrängen und damit bei den diesjährigen Zwischenwahlen punkten. Der frühere US-Senator Christoffer Dodd sprach als Unterhändler der Biden-Regierung persönlich in Mexiko und Buenos Aires vor, um López Obrador und Alberto Fernández doch noch zur Teilnahme zu bewegen.

Gegenüber Kuba signalisiert das Weiße Haus im Hinblick auf seine Sanktionen die Bereitschaft zu Zugeständnissen. Vor zwei Tagen war auch eine Einladung an den kubanischen Präsidenten Díaz-Canel im Gespräch, der jedoch bereits dankend absagte.

López Obrador vollzog zwischenzeitlich einen politischen Schachzug, für den er die Unterstützung eines Teils der US-kritischen Staaten gewann. Denn Lateinamerika will einerseits zwar verdeutlichen, dass es die Hegemonialpolitik der USA nicht länger hinnimmt, andererseits jedoch Joe Biden als das kleinere Übel politisch nicht zu stark attackieren. Denn eine Rückkehr Donald Trumps würde die Region weitaus stärker gefährden. Trump hielt die US-Rohstoffsicherung mit militärischen Mitteln in Lateinamerika für realistischer als durch einen Krieg gegen Russland.

Angesichts dieses Zwiespalts drängten die Präsidenten Mexikos und Venezuelas den argentinischen Präsidenten Alberto Fernández dazu, am OAS-Gipfel teilzunehmen und dort eine spezielle Rolle zu übernehmen. Beide Regierungschefs haben ihm dafür bereits ihr politisches Vertrauen ausgesprochen.

Argentiniens Präsident Alberto Fernández soll vermitteln

Seine kürzliche Wahl zum Vorsitzenden und Sprecher der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und[...]
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RT DE ➥ Der OAS-Gipfel der Staaten Amerikas – eine Machtfrage für die USA von Maria Müller Im Vorfeld des OAS-Gipfeltreffens der amerikanischen Nationen am 6. Juni zeigten die Regierungen Lateinamerikas überwiegend ablehnende Reaktionen auf die Isolierungsversuche…
karibischen Staaten (CELAC) gibt ihm dafür zusätzlichen politischen Rückhalt in der Region. Fernández soll als Sprachrohr der Kritik und der Erneuerung die Interessen Lateinamerikas entschieden vertreten, jedoch zugleich den Dialog mit den USA aufrechterhalten. Gestützt auf die veränderten Kräfteverhältnisse auf dem amerikanischen Kontinent, soll der Argentinier die Vereinigten Staaten zu relevanten Veränderungen bewegen. Die Frage ist, ob Fernández diesen politischen Spagat leisten kann. Denn er muss auch eine Reihe schwerwiegender Probleme seines eigenen Landes in die Verhandlungsmasse einbringen.

Argentiniens Abhängigkeit vom IWF und Bidens Hilfe

Argentiniens Auseinandersetzungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über die von der vorherigen Regierung Mauricio Macris geerbten, praktisch unbezahlbaren 44-Milliarden-Darlehen führten bislang zu keinem erfolgreichen Umschuldungsplan. Ende Januar zeichnete sich allerdings ab, dass die IWF-Hausmacht USA auf Ersuchen Argentiniens erfolgreich eine annehmbare Vertragslösung ermöglicht.

"Ohne ein Abkommen hatten wir keinen Horizont für die Zukunft, mit diesem Abkommen können wir die Gegenwart ordnen und eine Zukunft aufbauen", so Fernández am 28. Januar.

Das hat seinen Preis. Biden erwartet von Argentinien dafür politische Einflussnahme und regionale Zugeständnisse an die USA, besonders im Rahmen des Amerika-Gipfels.

Argentinien sucht Russland und China als Gegengewicht

Wenige Tage später, am vierten und fünften Februar, brach Präsident Fernández zu einer Reise nach Moskau und Peking auf – offenbar mit dem Ziel, trotz der wirtschaftlichen Abhängigkeit von den USA und dem IWF außenpolitische Neutralität zu demonstrieren.

Insofern zieht der argentinische Präsident vielseitige Erwartungshaltungen auf seine Vermittlerrolle beim OAS-Gipfeltreffen auf sich. Er versucht dabei, aus einer Position der Schwäche eine Stärke zu entwickeln. Die Zeitenwende wirkt sich auch auf das Ereignis in Los Angeles aus.

Steht OAS-Generalsekretär Luis Almagro inzwischen auf dem Abstellgleis?

Washington signalisierte in den vergangenen Tagen die Bereitschaft zu Kompromisslösungen, um ein politisches Debakel zu vermeiden. Dazu gehört auch die (noch nicht offizielle) Notiz, man sei möglicherweise bereit, einen der größten Stolpersteine der OAS-Außenpolitik zu "opfern". Gemeint ist der Generalsekretär Luis Almagro, der seit Jahren mit allen erdenklichen gewaltsamen Mitteln die Destabilisierung der venezolanischen und kolumbianischen Gesellschaft vorantrieb und sogar einen möglichen Krieg zwischen beiden Nationen vorbereitete. Auch mit seiner Unterstützung des Putsches gegen Evo Morales in Bolivien hat Almagro die ursprüngliche Bedeutung der OAS nachhaltig zerstört.

Ein grundlegender Richtungswechsel wäre dringend geboten

Die politische Vorstellungskraft der USA reichte bisher nicht dazu aus, auf der Grundlage friedlicher und gleichberechtigter Handelsbeziehungen von den enormen Ressourcen der Nationen in Mittel- und Südamerika zu profitieren. Traditionell bestand das strategische Credo des Nordens in der wirtschaftlichen und politischen Annexion des Südens mithilfe diverser Gewaltszenarien. Die "Kriegsführung mit niedriger Intensität" (low-intensity warfare) forderte Millionen Opfer: Hunger, Elend, Enteignungen, Massaker, Flüchtlinge, Vermisste, Massenmigration …

Das könnte sich jetzt ändern. Die Ölreserven der USA sind heute trotz der illegalen Ausbeutung der Ölfelder Iraks, Syriens und Libyens auf dem niedrigsten Stand seit 1987, ihre strategischen Grundstoffe gehen zu Ende, das umweltzerstörende Fracking-Gas erweist sich als keine Alternative. Die Sachzwänge könnten die USA daher dazu bewegen, ihre bisherigen außenpolitischen Aktionslinien gegenüber Lateinamerika entsch[...]
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karibischen Staaten (CELAC) gibt ihm dafür zusätzlichen politischen Rückhalt in der Region. Fernández soll als Sprachrohr der Kritik und der Erneuerung die Interessen Lateinamerikas entschieden vertreten, jedoch zugleich den Dialog mit den USA aufrechterhalten.…
eidend zu revidieren. Denn sie können sich keinen Zwei-Fronten-Krieg um Bodenschätze leisten. Von daher wird auch ein Almagro überflüssig.

Mehr zum Thema - Das OAS-Gipfeltreffen von Staaten in Amerika macht eine Schwächung der US-Hegemonie sichtbar

RT DE bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

05 Jun 2022Datenarche 24/7 Anti-Zensur Bot
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China schickt erfolgreich Raumfahrer ins All – Ziel: Fertigstellung der Raumstation "Tiangong"

China hat zur Fertigstellung seiner im Bau befindlichen Raumstation ein weiteres Raumfahrer-Team erfolgreich ins All geschickt. Das Trio startete am Sonntag an Bord des Raumschiffs "Shenzhou 14" vom Weltraumbahnhof Jiuquan im Nordwesten der Volksrepublik zu seiner Mission. Eine Rakete vom Typ "Langer Marsch 2F" brachte sie ins All, wie in einer Liveübertragung des chinesischen Staatsfernsehens zu sehen war. Der Start sei ein "voller Erfolg" gewesen, erklärte Chinas Raumfahrtbehörde, nachdem das Schiff den Orbit erreicht hatte.

Etwa sechs Stunden nach dem Start war die Ankunft der Taikonauten (chinesische Bezeichnung für Raumfahrer) an der Station geplant. Die "Shenzhou 14" sollte dann in einem automatisierten Manöver an das Kernmodul "Tianhe" andocken.

Die Astronauten Chen Dong, Liu Yang und Cai Xuzhe bilden bereits die dritte Crew, die nun mehrere Monate im All verbringen und Arbeiten an der Station durchführen soll. Anfang Mai hatte ein Frachtflug weitere Ausrüstung und Nachschub zur Vorbereitung der Mission ins All gebracht.

<picturedata:image/png;base64,iVBORw0KGgoAAAANSUhEUgAAABAAAAAJCAQAAACRI2S5AAAAEElEQVR42mNkIAAYRxWAAQAG9gAKqv6+AwAAAABJRU5ErkJggg== https://cdni.russiatoday.com/deutsch/images/2022.06/original/629c423bb480cc5d201a63c4.jpg
<figcaptionDie chinesischen Raumfahrer Cai Xuzhe, Chen Dong und Liu Yang (v.l.n.r.), Jiuquan, China, 5. Juni 2022STR / AFP / AFP
Während des Aufenthalts der Taikonauten sollen im Juli und Oktober zwei weitere Module ins All geschickt und angebaut werden. Möglicherweise im Dezember ist ein weiterer bemannter Flug geplant. Dann sollen sich vorübergehend sechs Raumfahrer in der Raumstation aufhalten. Die am Ende 66 Tonnen schwere, T-förmige Station soll von ihnen fertiggestellt werden und ihren regulären Betrieb aufnehmen.

Die "Tiangong" (Himmelspalast) genannte Raumstation ist ein chinesisches Prestigeprojekt. Sie untermauert Chinas Anspruch, zu einer Weltraummacht aufzusteigen und zu den großen Raumfahrernationen USA und Russland aufzuschließen. Die Volksrepublik hat Milliardensummen in sein Raumfahrtprogramm gesteckt und konnte bereits einige Erfolge vorweisen. So war China das erste Land, das ein Raumschiff samt Erkundungs-Rover auf der dunklen Rückseite des Mondes landete. Vergangenes Jahr landete zudem der Rover "Zhurong" auf dem Mars, der die Oberfläche des Planeten erkunden soll.

Da China von der Internationalen Raumstation (ISS) ausgeschlossen ist – insbesondere auf Druck der USA –, verfolgt die Volksrepublik beharrlich ihre eigenen Projekte. Es geht dabei auch um die globale technologische Vorreiterrolle. Mittelfristig sind weitere Missionen zum Mond und zum Mars geplant.

Mehr zum Thema - Erfolgreich angedockt: Taikonauten erreichen chinesische Raumstation
(rt/dpa)

05 Jun 2022Datenarche 24/7 Anti-Zensur Bot
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#Medium

COVID-19 | QUANTUM – 2022-05-19 – Auszug – Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Wesentlicher Auszug aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vom 19. Mai 2022 - zusammengestellt von: RA Frank Großenbach

2022-06-05Datenarche NEU
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Britische Studenten müssen jetzt angebliche russische Propaganda melden

Die Universität von Edinburgh in Schottland hat ihre Studenten aufgefordert, "Fehlinformationen" zu melden, nachdem einer ihrer Dozenten beschuldigt wurde, "russische Fake News" zu verbreiten.

Nach Angaben der britischen Zeitung The Times und des staatlichen Rundfunksenders BBC erklärte die Universität zwar, dass sie sich für die Meinungsfreiheit einsetze und einen "sicheren Raum für Mitarbeiter und Studenten zur Erörterung kontroverser Themen" schaffe, wies aber darauf hin, dass sie "entschieden gegen die Verbreitung von Fehlinformationen" vorgeht, und forderte die Studenten auf, etwaige Bedenken über Lehrkräfte zu melden.

Der betreffende Wissenschaftler – Tim Hayward, Professor für Theorie der Umweltpolitik – habe eine Erklärung eines russischen Vertreters bei der UNO retweetet, der behauptet hatte, dass die angebliche russische Bombardierung eines Entbindungskrankenhauses in der ukrainischen Stadt Mariupol eine Operation unter falscher Flagge gewesen sei.

Im März habe Hayward zudem einen Link zu einem Artikel geteilt, der den angeblichen russischen Angriff auf ein Theater in Mariupol in Frage stellte, und gefragt: "Was wissen wir über die Realität?" In dem Artikel wurde die Vermutung geäußert, dass es sich bei dem Angriff ebenfalls um eine Operation unter falscher Flagge gehandelt haben könnte, die von den Ukrainern durchgeführt wurde, um die Öffentlichkeit zu empören und eine militärische Intervention des Westens zu provozieren.

Kvitka Perehinets, eine ukrainische Studentin an der Universität, erklärte der BBC, sie sei sehr besorgt über die Aktivitäten des Professors in den sozialen Medien: "In dem Moment, in dem wir anfangen, die beiden Seiten der Geschichte gleichzusetzen, verlieren wir unsere Menschlichkeit. Der Angreifer – in diesem Fall Russland – sollte nicht die gleiche öffentliche Plattform erhalten wie die Unterdrückten." Perehinets berichtete auch, dass sie es gewesen war, die die Universität auf die Tweets von Professor Hayward aufmerksam gemacht hatte.

Eine andere Studentin, Mariangela Alejandro, äußerte sich besorgt über Haywards Aussagen über den mutmaßlichen Angriff mit Chemiewaffen in Syrien und seine kritische Haltung gegenüber den "Weißhelmen", die er den Studenten in einer Vorlesung mitgeteilt hatte.

In seiner Vorlesung, die der BBC vorliegt, erklärte Hayward seinen Studenten, dass es zwei vorherrschende Narrative über den angeblichen Angriff im syrischen Duma im Jahr 2018 gebe: "Die eine Erzählung besagt, dass die Weißhelme bei der Rettung von Opfern geholfen, Beweise geliefert und Zeugenaussagen über den chemischen Angriff auf Duma am 7. April 2018 gemacht hatten. Die Kritiker sagen, die Weißhelme seien für die Inszenierung eines Ereignisses unter falscher Flagge verantwortlich, um den Westen zum Angriff auf die syrische Regierung anzustacheln."

Professor Hayward verteidigte seine Lehrtätigkeit – so schrieb er auf Twitter:

"Die Wissenschaft sollte eine offene Diskussion über Propaganda unterstützen und nicht gezwungen sein, eine offizielle Linie in einem Informationskrieg zu verfolgen."

Er meinte auch, dass es in seinem Kurs lediglich darum gehe, ob eine Behauptung allein aufgrund der Autorität einer anderen Person akzeptiert werden sollte. Er kritisierte die BBC für Angriffe auf ihn und andere Akademiker, die das Mainstream-Narrativ in Frage stellen.

Mehr zum Thema - Ex-Polizeichef von Cherson im Interview: BBC zahlte 10.000 US-Dollar für antirussische Aussagen

05 Jun 2022Datenarche 24/7 Anti-Zensur Bot
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RT DE
Entminung von Mariupol

Russische Spezialisten führen eine große Entminungsaktion in Mariupol durch – sowohl in der Stadt selbst als auch im Werk Asow-Stahl.

Unsere Korrespondentin Margo Zvereva beobachtet die Arbeit der russischen Bombenentschärfungskommandos vor Ort und schildert ihre Eindrücke.

Mehr auf unserer Webseite: https://test.rtde.tech/
https://thumbs.odycdn.com/ae2f62dd618120d66f64b047272e2a28.PNG

05 Jun 2022Datenarche 24/7 Anti-Zensur Bot
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Volksabstimmung über Verfassungsänderungen in Kasachstan läuft

Seit 7 Uhr morgens läuft am 5. Juni in Kasachstan eine Volksabstimmung über grundlegende Änderungen der Verfassung des Landes. Die jetzt zur Abstimmung stehenden Verfassungsänderungen sollen den endgültigen Übergang von einer superpräsidialen Regierungsform zu einer Präsidialrepublik mit einem starken Parlament und einer kontrollpflichtigen Regierung ermöglichen. Die übermäßige Konzentration der Befugnisse des Präsidenten, die bisher das kasachische Staatssystem kennzeichnete, soll damit abgebaut werden.

Die Gesetzesänderungen zielen zudem auf eine systematische Stärkung der Menschenrechte, die Wiedereinsetzung des Verfassungsgerichts und die endgültige Abschaffung der Todesstrafe ab.

Nach Angaben von RIA Nowosti lag die Wahlbeteiligung beim Verfassungsreferendum in Kasachstan bis 10 Uhr morgens bei 28,59 Prozent, wie die Zentrale Wahlbehörde des Landes mitteilte. Nach Angaben der Behörde seien rund 12 Millionen Personen berechtigt, an dem Volksbegehren teilzunehmen. Der kasachische Präsident Qassym-Schomart Toqajew habe bereits seine Stimme in einem Wahllokal in der Hauptstadt Nur-Sultan abgegeben, berichtete RIA Nowosti.

Das laufende Verfassungsreferendum werde sicherstellen, dass sich die Unruhen vom Januar nicht wiederholen würden, erklärte der Präsident nach seiner Stimmabgabe vor der Presse.

Wie die Nachrichtenagentur TASS berichtet, sagte Toqajew unter anderem:

"Wir sind zuversichtlich, dass sich die Tragödie vom Januar in unserem Land nicht wiederholen wird. Übrigens ist das heutige Volksbegehren eine Garantie dafür. Wir haben also die entsprechenden Konsequenzen gezogen."

Nach Angaben der Behörden kamen bei den Massenunruhen im Januar des Jahres 2022 in Kasachstan 230 Menschen ums Leben und mehr als 4.500 wurden verletzt.

Mehr zum Thema - Kasachstan unterstützt weder Russland noch die Ukraine

05 Jun 2022Datenarche 24/7 Anti-Zensur Bot
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