Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Ein erster Entwurf zur Änderung des IFSG ist aufgetaucht ❗️
Es soll ein neuer Par. 28b eingeführt werden.
Und der hat es echt in sich !
Denn er liest sich wie ein Gruselkabinett aus dem bisherigen Maßnahmenpotpourrie mit dem absoluten Höhepunkt von nun gesetzlich festgelegten Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr.
Auch das Homeoffice soll für Arbeitgeber verpflichtend werden.
Hiermit erhält der Bund mehr Macht und schafft somit den Förderalismus ab. Diesen haben die Mütter und Väter des GG vor allem aus den „Lehren von Weimar“ aber nicht ohne Grund geschaffen.
Damit nicht genug:
Die Bundesregierung soll sogar ermächtigt werden, eigene Verordnungen zu erlassen, die über diese Maßnahmen noch hinaus gehen können !
Und als alleiniger Maßstab dient eine Inzidenz von 100 ! Das bedeutet, dass wir zukünftig mindestens in den kälteren Monaten in einem Lockdown leben werden.
Das alles ist natürlich grob verfassungswidrig.
Diese Gesetzesänderung muss verhindert werden !
https://t.me/RASattelmaier
Es soll ein neuer Par. 28b eingeführt werden.
Und der hat es echt in sich !
Denn er liest sich wie ein Gruselkabinett aus dem bisherigen Maßnahmenpotpourrie mit dem absoluten Höhepunkt von nun gesetzlich festgelegten Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr.
Auch das Homeoffice soll für Arbeitgeber verpflichtend werden.
Hiermit erhält der Bund mehr Macht und schafft somit den Förderalismus ab. Diesen haben die Mütter und Väter des GG vor allem aus den „Lehren von Weimar“ aber nicht ohne Grund geschaffen.
Damit nicht genug:
Die Bundesregierung soll sogar ermächtigt werden, eigene Verordnungen zu erlassen, die über diese Maßnahmen noch hinaus gehen können !
Und als alleiniger Maßstab dient eine Inzidenz von 100 ! Das bedeutet, dass wir zukünftig mindestens in den kälteren Monaten in einem Lockdown leben werden.
Das alles ist natürlich grob verfassungswidrig.
Diese Gesetzesänderung muss verhindert werden !
https://t.me/RASattelmaier
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
The show must go on🤢🤮😡 Nachdem sich sämtliche amerikanische Politiker und Stars öffentlich 🤥"impfen"🤥 lassen haben😂 Die Israelis und und und sind die Deutschen jetzt an der Reihe😂 Drehbuch läuft nach Plan🤦🏽♀️😡⬇️
Forwarded from Kinder-schuetzen! Infokanal
🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘
Durch die willkürliche Inobhutnahmen des Jugendamtes Greifswald und die geballte Inkompetenz der Justiz in MV, ist die 13-jährige Leoni wiederholt in Gefahr.
Sie befinden sich mutmaßlich in den Händen von Drogenhändlern in Versmold. Die Polizei ist mal wieder ein Totalausfall.
Wer hat das Mädchen gesehen?
Informationen an: Kinder-schuetzen@gmx.net
T.me/Kinder_schuetzen
Durch die willkürliche Inobhutnahmen des Jugendamtes Greifswald und die geballte Inkompetenz der Justiz in MV, ist die 13-jährige Leoni wiederholt in Gefahr.
Sie befinden sich mutmaßlich in den Händen von Drogenhändlern in Versmold. Die Polizei ist mal wieder ein Totalausfall.
Wer hat das Mädchen gesehen?
Informationen an: Kinder-schuetzen@gmx.net
T.me/Kinder_schuetzen
Forwarded from Kinder-schuetzen! Infokanal
Zum verteilen auf anderen Platformen.
https://sabinedefarfalla.wordpress.com/2021/04/10/wissenswertes-10-04-2021/
https://sabinedefarfalla.wordpress.com/2021/04/10/wissenswertes-10-04-2021/
AVA Sabine
Wissenswertes 10.04.2021
Der Friede sei mit Dir und mit all Deinen Lieben, die Dir mit lichtvollen Absichten begegnen und Dich ein Stück Deines Weges begleiten. ✨🙏🏼✨ ****************** Wer hat dieses Mädchen gesehen? 🆘🆘🆘🆘🆘…
Forwarded from reitschuster.de
Der staatlich angeheizte #Zensur-Irrsinn geht weiter. Youtube hat meine Liveübertragung von der Demo in Stuttgart, die erst gelöscht und dann als regelkonform wieder freigeschaltet wurde, heute erneut zensiert. Wir haben faktisches Berufsverbot für kritischen Bild-Journalismus. Eine Berichterstattung von Live-Berichterstattung von Demonstrationen für mehr als 225.000 Abonennten ist damit nicht mehr möglich, auch eine freie Berichterstattung allgemein – jedes Wort kann zu Sperrung und Löschung des wichtigsten Verbreitungsmittels führen. So wie in unfreien Systemen, wenn einfach eine Zeitung bzw. die Druckerei geschlossen wird. Gespenstisch.
Forwarded from Kinder-schuetzen! Infokanal
Nach neusten Informationen ist sie in Dinslaken.
Gäbe es eine Polizei, die nicht damit beschäftigt ist harmlose Spaziergänger zu verprügeln und Kindergeburtstage zu stürmen, könnte man sie ganz einfach finden. 🤨
T.me/Kinder_schuetzen
Gäbe es eine Polizei, die nicht damit beschäftigt ist harmlose Spaziergänger zu verprügeln und Kindergeburtstage zu stürmen, könnte man sie ganz einfach finden. 🤨
T.me/Kinder_schuetzen
Forwarded from Corona_Fakten
DSalud Discovery, Interview Antonio Muro Chefredakteur DSalud mit Dr. Stefan Lanka❗️
Immer mehr Menschen möchten weiteres über die Tatsache erfahren, dass es keinen wissenschaftlichen Nachweis für krankmachende Viren gibt.
👉 Hier zum Interview | [Backup]
👉 TimeLine der Fragen im Interview (PDF)
———————————————
👉 mehr auf @Corona_Fakten
👉 Corona_Fakten Ansprechpartner = @NotIsolate
❤️ PayPal 👉 Corona_Fakten unterstützen
Immer mehr Menschen möchten weiteres über die Tatsache erfahren, dass es keinen wissenschaftlichen Nachweis für krankmachende Viren gibt.
👉 Hier zum Interview | [Backup]
👉 TimeLine der Fragen im Interview (PDF)
———————————————
👉 mehr auf @Corona_Fakten
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Odysee
11. März - DSalud Discovery, Interview Antonio Muro Chefredakteur DSalud mit Dr. Stefan Lanka
Interview auf Deutsch mit Dr. Stefan Lanka:
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Lest euch durch, was diese Gangster vorhaben:
1) Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander fol- genden Tagen die Inzidenz im Sinne von § 28a Absatz 3 Satz 13 den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die folgenden Maßnahmen.
1. Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur gestattet, wenn
a. an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts zuzüglich einer weiteren Person je Tag und Haushalt teilnehmen und
b. eine Höchstzahl von fünf Personen nicht überschritten wird, es sei denn, die Überschreitung folgt aus der Anwesenheit von zu einem oder beiden der an dem Zusammentreffen beteiligten Haushalte gehörenden Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres;
-4-
Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, bleiben unberührt.
2. Von 21 Uhr bis 5 Uhr ist der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung untersagt, es sei denn dieser Aufenthalt ist begründet aufgrund
a. eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizi- nisch unaufschiebbarer Behandlungen,
b. der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke,
c. der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
d. der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Min- derjähriger oder der Begleitung Sterbender,
e. von Handlungen zur Versorgung von Tieren oder
f. von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.
👉👉👉jeden Montag in Berlin am Brandenburger Tor von 15 bis 21 Uhr! Melde überall im Land montags Demos an! Geht auf die Straße! Es sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Gegen diese müssen wir aufstehen!
1) Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander fol- genden Tagen die Inzidenz im Sinne von § 28a Absatz 3 Satz 13 den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die folgenden Maßnahmen.
1. Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur gestattet, wenn
a. an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts zuzüglich einer weiteren Person je Tag und Haushalt teilnehmen und
b. eine Höchstzahl von fünf Personen nicht überschritten wird, es sei denn, die Überschreitung folgt aus der Anwesenheit von zu einem oder beiden der an dem Zusammentreffen beteiligten Haushalte gehörenden Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres;
-4-
Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, bleiben unberührt.
2. Von 21 Uhr bis 5 Uhr ist der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung untersagt, es sei denn dieser Aufenthalt ist begründet aufgrund
a. eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizi- nisch unaufschiebbarer Behandlungen,
b. der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke,
c. der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
d. der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Min- derjähriger oder der Begleitung Sterbender,
e. von Handlungen zur Versorgung von Tieren oder
f. von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.
👉👉👉jeden Montag in Berlin am Brandenburger Tor von 15 bis 21 Uhr! Melde überall im Land montags Demos an! Geht auf die Straße! Es sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Gegen diese müssen wir aufstehen!
Forwarded from KOPP Report
Die angeblich drohende Überlastung des Gesundheitssystems ist Begründung für den Lockdown. TE sprach mit denjenigen, für die wir das alles angeblich machen. Was sie zu erzählen haben, ist erschütternd. Und lässt die Daten in neuem Licht erscheinen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-doppelte-maerchen-von-der-corona-triage-die-lage-der-intensivstationen/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-doppelte-maerchen-von-der-corona-triage-die-lage-der-intensivstationen/
Tichys Einblick
Das doppelte Märchen von der Corona-Triage – was auf Intensivstationen wirklich passiert
Die angeblich drohende Überlastung des Gesundheitssystems ist Begründung für den Lockdown. TE sprach mit denjenigen, für die wir das alles angeblich machen. Was sie zu erzählen haben, ist erschütternd. Und lässt die Daten in neuem Licht erscheinen.
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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🤐BILL GATES & CHEMTRAILS☁️
NEIN - KEINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE! Bill Gates will mit chemischen Partikeln aus Flugzeugen die Sonne verdunkeln!
Wertvolle Artikel dazu:
- https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/8679
- https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/6930
- https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/6755
- https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/7382
Quelle: Fox News
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
NEIN - KEINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE! Bill Gates will mit chemischen Partikeln aus Flugzeugen die Sonne verdunkeln!
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Quelle: Fox News
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Forwarded from MIRÓ
UNFASSBAR!
Vulkanausbruch auf Karibikinsel: Nur Geimpfte sollen gerettet werden
👉🏻 https://unblogd.news/ut35
FOLGEN @UNBLOGD
Vulkanausbruch auf Karibikinsel: Nur Geimpfte sollen gerettet werden
👉🏻 https://unblogd.news/ut35
FOLGEN @UNBLOGD
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
Amtsgericht_Weimar_9_F_148_21_EAO_Beschluss_anonym_2021_04_081.pdf
1.4 MB
🔥🔥🔥TEILEN & VERBREITEN😎
SPRENGSTOFF FÜR ALLE ELTERN !!! GEHT DAMIT ZU DEN LEHRERN EURER KINDER!!!
BESCHLUSS AMTSGERICHT WEIMAR! (08. April 2021)
Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am ..., und B, geboren am ..., nämlich der Staatlichen Regelschule X, Weimar, und der Staatlichen Grundschule Y, Weimar, sowie ❗️den Vorgesetzten der Schulleitungen wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder vorzuschreiben:
1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OP- Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,
2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
3. an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.
Artikel dazu HIER
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
SPRENGSTOFF FÜR ALLE ELTERN !!! GEHT DAMIT ZU DEN LEHRERN EURER KINDER!!!
BESCHLUSS AMTSGERICHT WEIMAR! (08. April 2021)
Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am ..., und B, geboren am ..., nämlich der Staatlichen Regelschule X, Weimar, und der Staatlichen Grundschule Y, Weimar, sowie ❗️den Vorgesetzten der Schulleitungen wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder vorzuschreiben:
1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OP- Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,
2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
3. an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OP- Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,
2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
3. an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.
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1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OP- Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,
2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
3. an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.
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