Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
🏛 Zwei wichtige neue Urteile: die Luft wird dünner für die Regierung
In Belgien ist heute ein Urteil gefällt worden, wonach die Regierung alle Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 binnen 30 Tagen zurücknehmen muss. Grund: unzureichende Rechtsgrundlagen. Die Liga für Menschenrechte hatte das Urteil in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht in Brüssel erstritten, wie die Wiener Zeitung berichtet.
[...]
Unmittelbar auf den Kern des Problems – die Aussagekraft der Tests – zielt die Entscheidung des Wiener Verwaltungsrichters Dr. Frank vom 24. März 2021, der zur Entscheidung über die Rechtmässigkeit eines Demonstrationsverbots am 31. Januar 2021 in Wien berufen war.
➥ Hier geht's zum Artikel auf 2020news.de
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
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In Belgien ist heute ein Urteil gefällt worden, wonach die Regierung alle Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 binnen 30 Tagen zurücknehmen muss. Grund: unzureichende Rechtsgrundlagen. Die Liga für Menschenrechte hatte das Urteil in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht in Brüssel erstritten, wie die Wiener Zeitung berichtet.
[...]
Unmittelbar auf den Kern des Problems – die Aussagekraft der Tests – zielt die Entscheidung des Wiener Verwaltungsrichters Dr. Frank vom 24. März 2021, der zur Entscheidung über die Rechtmässigkeit eines Demonstrationsverbots am 31. Januar 2021 in Wien berufen war.
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2020 NEWS
Zwei wichtige neue Urteile: die Luft wird dünner für die Regierung - 2020 NEWS
Ein Bericht von Erik R. Fisch Jetzt wird es eng und immer enger für die Regierungen, die sich weiterhin einem strengen und immer strengeren Lockdown-Regime verschrieben haben. Zwei aktuelle Urteile stellen die Maßnahmen in Frage. In Belgien ist heute ein…
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Interview von MMnewsTV mit Dr. Reiner Fuellmich
Wie lange noch? Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich zu Einschränkungen und Hintergründen im Gespräch mit Michael Mross.
➥ Hier geht's zum Interview
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RA Bahner Kassel 27.03.21.pdf
2 MB
‼️Wie interessant‼️
Jeder dritte Satz meiner Rede in Kassel am 20.3.2021 wurde zensiert!
Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG lautet: "Eine Zensur findet nicht statt".
So tief ist der deutsche Staat gesunken.
Vor dreißig Jahren wäre es noch Pflicht gewesen, das Buch "Furchtbare Juristen" des Staatsrechtsprofessors Ingo Müller zu lesen.
Heute wird das Zitieren hieraus zensiert, morgen kommen wir dafür ins Gefängnis, übermorgen werden wir dafür gefoltert.
Es ist eine Schande, was hier in Deutschland passiert.
It's a shame!‼️
Jeder dritte Satz meiner Rede in Kassel am 20.3.2021 wurde zensiert!
Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG lautet: "Eine Zensur findet nicht statt".
So tief ist der deutsche Staat gesunken.
Vor dreißig Jahren wäre es noch Pflicht gewesen, das Buch "Furchtbare Juristen" des Staatsrechtsprofessors Ingo Müller zu lesen.
Heute wird das Zitieren hieraus zensiert, morgen kommen wir dafür ins Gefängnis, übermorgen werden wir dafür gefoltert.
Es ist eine Schande, was hier in Deutschland passiert.
It's a shame!‼️
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
💥Der VGH München hat § 7 Nr. 2 der bayerischen Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt💥
Dieser normierte, dass aus infektionsschutzrechtlicher Sicht in der Regel nur ortsfeste Versammlungen mit einer maximalen Teilnehmerzahlanzahl von 200 Personen vertretbar sind.
Von nun an, wird es den Behörden sehr schwer fallen, Versammlungen mit einer großen Anzahl von Teilnehmern und Aufzüge zu verbieten.
Näheres zu der Entscheidung erfahrt ihr später. Das Verfahren habe ich im eigenen Namen geführt. Danke an meine Kollegen Raphaela Dichtl, Beate Bahner, Friedemann Däblitz und Ralf Ludwig für die Unterstützung.
Dieser normierte, dass aus infektionsschutzrechtlicher Sicht in der Regel nur ortsfeste Versammlungen mit einer maximalen Teilnehmerzahlanzahl von 200 Personen vertretbar sind.
Von nun an, wird es den Behörden sehr schwer fallen, Versammlungen mit einer großen Anzahl von Teilnehmern und Aufzüge zu verbieten.
Näheres zu der Entscheidung erfahrt ihr später. Das Verfahren habe ich im eigenen Namen geführt. Danke an meine Kollegen Raphaela Dichtl, Beate Bahner, Friedemann Däblitz und Ralf Ludwig für die Unterstützung.
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
www.docdroid.net
Urteil_VwG_Wien_2021-03-24(1).pdf
VE. RWA. s. L T U Nc. 312100007. W. cE. RI. CH. 1190 Wien, Muthgasse 62. "r. Telefon: (+43 l) 4000 DW 38700. I E N. Telefax: (+43 l) 4000 99 38700. E-Mail: post@vgw.wien.gv.at. E!N6E!a4N6EN 3 0,MR2, 2Ü2) Wien,. GZ: VGW-103/048/.3227/2021-2 Freiheitliche Partei…
Forwarded from MQrpheus
Media is too big
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NRW - WDR-Radiosender 1Live wurde anscheinend gekapert. Der Sender wird von sehr vielen Menschen gehört. 🥳🥳🥳🥳
Forwarded from Geistheiler Sananda Offizieller Kanal
-Achtung: Wer ist für diese Welt verantwortlich? Wie wird das alles enden? https://www.youtube.com/watch?v=2QsSWRmHm3o
YouTube
Die Apokalypse des Johannes. Wer ist die Hure Babylon?
In eigener Sache:
Wer möchte mithelfen die Unkosten für diese Videos mitzutragen, damit ich weitere produzieren kann? Jeder kleine Beitrag hilft.
Einige meiner sehr geschätzten Zuschauer/innen, empfinden (zu recht) die viele Werbung auf meinen neusten Videos…
Wer möchte mithelfen die Unkosten für diese Videos mitzutragen, damit ich weitere produzieren kann? Jeder kleine Beitrag hilft.
Einige meiner sehr geschätzten Zuschauer/innen, empfinden (zu recht) die viele Werbung auf meinen neusten Videos…
Das ist einfach nur noch Geisteskrank was hier abgeht🤦🏽♀️😡 Die denken wirklich sie sind im Recht🤷🏽♀️🤦🏽♀️ Ich ertrage diese Dummheit und Bösartigkeit nicht mehr😡 Diese ReGIERung hat es einwandfrei geschafft die Menschen gegeneinander aufzuhetzen😡😡 Was man extrem merkt bei diesen Seelenlosen ist dass sie ihre inneren Aggressionen die sie eigentlich gegenüber dem Staat haben sollten an friedliche Bürger auslassen🤦🏽♀️ Gehirnwäsche funktioniert 🤦🏽♀️😡 ABER nicht bei allen Gott sei Dank🙏🏽🙏🏽🙏🏽 Wer nicht hören will (oder recherchieren will) muss fühlen❗️⬇️
Forwarded from #WirSindVielMehr
Media is too big
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Angst frisst Hirn, wie hier sehr deutlich zu erkennen ist.
Seit über einem Jahr wird das Volk durch die Medienmanipulation in Dauerschleife mit Angst- und Panikmache weichgeklopft.
Das Ergebnis sehen wir hier:
Eine völlig manipulierte, rückgratlose und hirngewaschene Gesellschaft.
Wer schützt uns vor den Irren?
♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️
Abonniert unseren Kanal
t.me/Wirsindvielmehr
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Seit über einem Jahr wird das Volk durch die Medienmanipulation in Dauerschleife mit Angst- und Panikmache weichgeklopft.
Das Ergebnis sehen wir hier:
Eine völlig manipulierte, rückgratlose und hirngewaschene Gesellschaft.
Wer schützt uns vor den Irren?
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Ahnungslos, aber große Klappe : "Es ist nicht das erste Mal, daß Hennig-Wellsow mit Ahnungslosigkeit glänzt."
Macht doch nichts: Hauptsache, ideologisch gefestigt und radikal...
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/linken-chefin-hennig-wellsow/
Macht doch nichts: Hauptsache, ideologisch gefestigt und radikal...
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/linken-chefin-hennig-wellsow/
JUNGE FREIHEIT
„Das hab‘ ich jetzt nicht im Kopf“
Die neue Linkspartei-Chefin Susanne Hennig-Wellsow ist erneut in einer Interviewsituation ins Schleudern geraten. „Das hab‘ ich jetzt nicht im Einzelnen im Kopf“, reagierte sie auf eine Frage zur Erbschaftsteuer. Der Moderator höhnte: „Nicht, daß ich am Ende…
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Kapitulation des Corona-Staates: In die Hose machen bei Arabern, auf dicke Hose machen bei Kartoffeldeutschen.
Welches Ausmaß die Selbsterniedrigung und Selbstkastration der deutschen Behörden im Umgang mit kriminellen arabischen Clans inzwischen erreicht hat, stellten gestern in Berlin wieder einmal Polizei und Ordnungsamt eindrucksvoll unter Beweis: Während in einer Neuköllner Villa eine Hochzeit von Angehörigen des Remmo-Clans mit etlichen Gästen unbeirrt von Corona-Regeln weiterlief, standen 150 Beamte davor untätig auf der Straße und auf dem Grundstück herum, darunter sogar bewaffnete Einsatzkräfte mit Sturmmasken – doch einen Zugriff wagten sie nicht. (...)“
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/01/kapitulation-corona-staates/
https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/corona-kontrollen-polizei-berlin-belagert-clan-hochzeit-li.149706
Welches Ausmaß die Selbsterniedrigung und Selbstkastration der deutschen Behörden im Umgang mit kriminellen arabischen Clans inzwischen erreicht hat, stellten gestern in Berlin wieder einmal Polizei und Ordnungsamt eindrucksvoll unter Beweis: Während in einer Neuköllner Villa eine Hochzeit von Angehörigen des Remmo-Clans mit etlichen Gästen unbeirrt von Corona-Regeln weiterlief, standen 150 Beamte davor untätig auf der Straße und auf dem Grundstück herum, darunter sogar bewaffnete Einsatzkräfte mit Sturmmasken – doch einen Zugriff wagten sie nicht. (...)“
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/01/kapitulation-corona-staates/
https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/corona-kontrollen-polizei-berlin-belagert-clan-hochzeit-li.149706
jouwatch
Kapitulation des Corona-Staates: In die Hose machen bei Arabern, auf dicke Hose machen bei Kartoffeldeutschen
Welches Ausmaß die Selbsterniedrigung und Selbstkastration der deutschen Behörden im Umgang mit kriminellen arabischen Clans inzwischen ...
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Die bayerische Stadt Hof hat auf ihren Spielplätzen eine umfassende Maskenpflicht verhängt. Ab Karfreitag müssen alle Kinder ab sechs Jahren einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ordnungsamt und Polizei sollen die Einhaltung der Maßnahme kontrollieren."
https://www.rnd.de/politik/im-bayerischen-hof-maskenpflicht-auf-spielplatzen-fur-alle-kinder-ab-sechs-jahren-EOZJMTJSJUX76PMJELZMESED6U.html
https://www.rnd.de/politik/im-bayerischen-hof-maskenpflicht-auf-spielplatzen-fur-alle-kinder-ab-sechs-jahren-EOZJMTJSJUX76PMJELZMESED6U.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Im bayerischen Hof: Maskenpflicht auf Spielplätzen für alle Kinder ab sechs Jahren
Die bayerische Stadt Hof hat auf ihren Spielplätzen eine umfassende Maskenpflicht verhängt. Ab Karfreitag müssen alle Kinder ab sechs Jahren einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ordnungsamt und Polizei sollen die Einhaltung der Maßnahme kontrollieren.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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Dr. Viola Priesemann. Leiterin einer Max-Planck-Forschungsgruppe Theorie neuronaler Systeme, am 24. März 2021 bei Maischberger, mit erschütternder Aussage:
‼️Wo viel geimpft wird, dort entstehen "Escape"-Varianten - sie können den Impfschutz umgehen ‼️
"Escape-Varianten des Corona-Virus enzwickeln sich dort, wo viel geimpft wird. Die Escape-Varianten sind dort erfolgreich, wo schon viele Menschen geimpft sind. Dann sind die Viren erfolgreich, die es schaffen, den Immunschutz zu umgehen.
Es gibt erste Hinweise darauf, - oder es gibt erste Erkenntnisse, dass manche der Virus-Varianten das zumindest zum Teil schon können.
Im schlimmsten Fall - und jetzt bin ich wieder diejenige, die die ganz schlechten Nachrichten überbringt, im schlimmsten Fall entwickelt sich eine Variante, die uns zwingt, mit dem Impfen bei Null wieder anzufangen. Und zwar im Sommer - im Zweifel. Denn je mehr Menschen geimpft werden, und wenn wir da gleichzeitig eine hohe Inzidenz haben, züchten wir uns hier in Deutschland diese Escape-V
‼️Wo viel geimpft wird, dort entstehen "Escape"-Varianten - sie können den Impfschutz umgehen ‼️
"Escape-Varianten des Corona-Virus enzwickeln sich dort, wo viel geimpft wird. Die Escape-Varianten sind dort erfolgreich, wo schon viele Menschen geimpft sind. Dann sind die Viren erfolgreich, die es schaffen, den Immunschutz zu umgehen.
Es gibt erste Hinweise darauf, - oder es gibt erste Erkenntnisse, dass manche der Virus-Varianten das zumindest zum Teil schon können.
Im schlimmsten Fall - und jetzt bin ich wieder diejenige, die die ganz schlechten Nachrichten überbringt, im schlimmsten Fall entwickelt sich eine Variante, die uns zwingt, mit dem Impfen bei Null wieder anzufangen. Und zwar im Sommer - im Zweifel. Denn je mehr Menschen geimpft werden, und wenn wir da gleichzeitig eine hohe Inzidenz haben, züchten wir uns hier in Deutschland diese Escape-V
Forwarded from 1984 – Das Magazin
Unrechtsprozess gegen den Polizisten Derek Chauvin
Jetzt spricht (und weint) George Floyds (damalige) Freundin vor Gericht
Als ich bei BILD die Schlagzeile „Tränenauftritt von George Floyds Freundin vor Gericht“ las, schwante mir Böses. In den Prozesstagen zuvor drückten bereits einige „Zeugen“ auf die Tränendrüse, weil sie der Tod des schwerkriminellen Junkies George Floyd an ihren verstorben Kanarienvogel oder Ähnliches erinnerten. Doch meine Sorge war unbegründet. Courteney Ross, Floyds damalige Lebensgefährtin, berichte wahrhaftig aus ihrem verkorksten Leben. Sie hätte direkt eine Zeugin der Verteidigung sein können.
Abonniere diesen Telegram-Kanal von „1984 – Das Magazin“. Dankeschön!
https://19vierundachtzig.com/2021/04/02/jetzt-spricht-und-weint-george-floyds-damalige-freundin-vor-gericht/
Jetzt spricht (und weint) George Floyds (damalige) Freundin vor Gericht
Als ich bei BILD die Schlagzeile „Tränenauftritt von George Floyds Freundin vor Gericht“ las, schwante mir Böses. In den Prozesstagen zuvor drückten bereits einige „Zeugen“ auf die Tränendrüse, weil sie der Tod des schwerkriminellen Junkies George Floyd an ihren verstorben Kanarienvogel oder Ähnliches erinnerten. Doch meine Sorge war unbegründet. Courteney Ross, Floyds damalige Lebensgefährtin, berichte wahrhaftig aus ihrem verkorksten Leben. Sie hätte direkt eine Zeugin der Verteidigung sein können.
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https://19vierundachtzig.com/2021/04/02/jetzt-spricht-und-weint-george-floyds-damalige-freundin-vor-gericht/
https://www.focus.de/politik/deutschland/super-spreader-in-leverkusen-clan-anfuehrer-an-corona-gestorben-nun-steht-beerdigung-an-mit-hunderten-von-gaesten_id_13155032.html
Diese Hosenscheißer sind wirklich das letzte😡 Auf Rentner einprügeln weil sie keine Maske aufhaben und bei Clan-Mitgliedern Gesetze befolgen😡😡 Ja so ist diese abgefuckte Welt..Das Gute wird bekämpft und das Böse darf machen was es will😡😡 Tobt euch aus auf dieser Erde denn wenn es hier vorbei ist habt ihr NICHTS mehr zu lachen❗️❗️❗️🙏🏽🙏🏽🙏🏽
Diese Hosenscheißer sind wirklich das letzte😡 Auf Rentner einprügeln weil sie keine Maske aufhaben und bei Clan-Mitgliedern Gesetze befolgen😡😡 Ja so ist diese abgefuckte Welt..Das Gute wird bekämpft und das Böse darf machen was es will😡😡 Tobt euch aus auf dieser Erde denn wenn es hier vorbei ist habt ihr NICHTS mehr zu lachen❗️❗️❗️🙏🏽🙏🏽🙏🏽
FOCUS Online
Alarm-Stimmung in Leverkusen: Clan-Anführer an Corona gestorben: Jetzt steht Beerdigung an - mit Hunderten von Gästen
In Leverkusen herrscht Alarm-Stimmung: Nachdem der Ordnungsdienst Leverkusens zuletzt dem vielköpfigen Roma-Clan der Gomans schon nicht Herr werden konnte, steht jetzt auch noch eine Beerdigung an. Jetzt will die Polizei mit einer Einsatzhundertschaft ebenfalls…
Diese Hosenscheißer sind wirklich das Letzte😡 Auf Rentner einprügeln weil sie keine Maske aufhaben und bei Clan-Mitgliedern die Gesetze befolgen😡😡 Ja so ist diese abgefuckte Welt..Das Gute wird bekämpft und das Böse darf machen was es will😡😡 Tobt euch aus auf dieser Erde denn wenn es hier vorbei ist habt ihr NICHTS mehr zu lachen❗️❗️❗️🙏🏽🙏🏽🙏🏽⬆️