Der Philanthrop und Menschenfreund Bill Gates will die Mehrheit der Hotelkette "Four Seasons" übernehmen. Das ist natürlich praktisch: Gates hat wie kaum ein anderer Prominenter für möglichst umfassende Lockdowns geworben. Insbesondere das Hotelgewerbe wurde dadurch weitestgehend ruiniert und kann jetzt günstig aufgekauft werden. Gates hat in der Coronakrise ungefähr 20 Fliegen mit einer Klappe geschlagen, die milliardenschwere Übernahme der Hotels ist davon allerdings nur die Kleinste.

Ganz ähnlich ist Bill Gates übrigens auch im Bereich der Landwirtschaft vorgegangen. Er lobbyierte über seine Stiftung für die weitgehende Regulierung der Landwirte vor allem in den USA und in Afrika. Diese von ihm durchgesetzte Regulierung trieb vor allem die Kleinbauern in den Ruin, woraufhin sich Gates massiv einkaufen konnte.

Ein echter Menschenfreund eben, dieser Bill Gates.

Dieser Mann hat in seinem ganzen Leben noch nicht einen müden Cent gespendet. Er lässt einfach nur seine Investitionen über seine Stiftung laufen, was ihm korrupte Medienkonzerne dann öffentlichkeitswirksam als selbstlose Spenden auslegen.

Mittlerweile haben Typen wie er es übrigens auf die europäische Landwirtschaft abgesehen. Die zunehmende Überregulierung der Bauern ist in diesem Kontext zu sehen. Was die Politik hier anrichtet, hat also System. Es ist alles eine Frage der Zielsetzung und die Politdarsteller stehen nun einmal im Dienste der Finanzinvestoren.

Ich muss allerdings anmerken, dass diese Zusammenhänge den meisten Abgeordneten nicht ansatzweise bewusst sind - sie nicken einfach nur brav ab, deswegen hat man sie auch in die Parlamente gelassen. Daneben gibt es wenige Funktionäre, die gewissermaßen die gesamte Regulierung in die "richtigen" Bahnen lenken. Unsere Bundeskanzlerin ist dafür das Paradebeispiel. Abgesehen von solchen "strategischen Funktionären" begünstigt das Parteiensystem loyale, unkritische Ja-Sager und genau so setzt sich auch der Bundestag weitestgehend zusammen. Andere Parlamente natürlich ebenso.

Erfreuliche Ausnahmen bestätigen die Regel.

https://www.agrarheute.com/management/agribusiness/bill-gates-ruiniert-agrarrevolution-kleinbauern-afrika-577429

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bill-gates-uebernimmt-mehrheit-an-four-seasons-a-9ab4c9a6-9cf8-4740-87d2-f4e665e613ba

Liebe Leute, aktuell geht ja überall die Meldung von der Hausdurchsuchung rum, die Hamburgs Innensenator Grote mittels Amtsmissbrauch durchgesetzt hat. Manche lassen sich von so etwas vielleicht einschüchtern aber ich will in diesem Zusammenhang aus einem älteren Beitrag vom 15. Februar zitieren:

"[...] Der Staat baut also seine Drohkulisse auf. Auch mit Kontosperrungen, Hausdurchsuchungen und dem breiten Einsatz von V-Leuten wird versucht, die Menschen einzuschüchtern. Davon sollte man sich nicht beeindrucken lassen. Ein System fängt dann mit solchen Methoden an, wenn es seine Ziele mit demokratischen Mitteln nicht mehr erreicht. Das sind Zeichen von Schwäche, nicht von Souveränität. Gerade deswegen sollte man dem gelassen entgegensehen."

Meiner Meinung nach ist es ein gutes Zeichen, wenn die Regierung mittlerweile schon versuchen muss, kritische Stimmen einzuschüchtern. Der Vorfall in Hamburg hat damit natürlich nur indirekt zu tun, weil es dabei ja nicht um einen Maßnahmenkritiker ging. Trotzdem verunsichern solche Meldungen sicher den ein oder anderen Mitstreiter.

Wären sich die Regierenden absolut sicher, dass sie am Ende mit der Technokratie und den anderen Sauereien durchkommen, würden sie dem Protest keinerlei Beachtung schenken. Tatsächlich wenden Medien und Regierung aber eine enorme Energie darauf auf, die Demokratiebewegung zu schwächen. Das ist, wie gesagt, ein gutes Zeichen.

Ich selber sehe möglichen Repressionen gelassen entgegen. Sollten mich eines Tages Behördenvertreter besuchen, würde ich ihnen freundlich die Tür öffnen. Ich kann mir nämlich für einen Polizisten nichts Demütigerendes vorstellen, als in der Unterwäsche eines Bürgers rumwühlen zu müssen, nur weil dieser öffentlich den Regierungskurs kritisiert. Insofern wäre ich da ziemlich entspannt.

Ach übrigens: Wie nennt man eigentlich Innensenatoren, die wegen einer kleinen Beleidigung im Internet eine Hausdurchsuchung in einem Haushalt mit zwei kleinen Kindern anordnen? Gibt es da nicht einen passenden Begriff für solche Leute? Einen mit P vielleicht?

https://www.heise.de/news/Du-bist-so-1-Pimmel-Hamburgs-Innensenator-jetzt-bekannt-wie-nie-6188373.html

Frische Verschwörungstheorien aus der EU zum geplanten WHO-Pandemievertrag:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=75922

Ein Zitat der Bundeskanzlerin sollten wir uns in diesem Zusammenhang für die Zukunft merken:

„Nach der Pandemie ist vor der Pandemie.“

Wie so oft, ist Merkel auch hier erstaunlich auskunftsfreudig. Man muss nur gut zuhören, was sie da eigentlich sagt.

Ein weiteres Beispiel:

„Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind.“

Auch diesen bemerkenswerten Satz sollten wir im Hinterkopf behalten - quasi zur Motivation.

Was Merkel aber eigentlich meinte:

"Die Pandemie ist eventuell besiegt, wenn sich alle Menschen auf der Welt alle sechs Monate einen experimentellen gentechnischen Impfstoff spritzen lassen - und zwar für den Rest ihres Lebens. Wenn sie dann noch zusätzlich eine permanente digital-biometrische Massenüberwachung in alle Lebensbereiche hinein akzeptieren, ist die Pandemie wirklich vielleicht bald besiegt. Dann gilt aber: Nach der Pandemie ist vor der Pandemie."

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/buerokratieabbau/pressekonferenz-von-kanzlerin-merkel-nach-der-g7-videokonferenz-1860056

Liebe Leute, die Umfrage ist beendet. Das Ergebnis ist eindeutig und passt ganz gut zu meiner Einschätzung. Ich selber habe ebenfalls 30 Prozent geschätzt. Von den 16.500 abgegebenen Stimmen sind 83 Prozent der Meinung, dass man ohne staatlichen Zwang höchstens eine Impfquote von 50 Prozent erreicht hätte. Die meisten schätzen 30 Prozent.

Was sagt uns das? Ich selber bin ja schon länger der Meinung, dass die weltweite Impfkampagne deutlich schlechter vorankommt, als von gewissen Kreisen vorgesehen war. Ich hatte hier neulich bereits einen Beitrag dazu geschrieben. Mir ist klar, dass viele das anders sehen und zunehmend entmutigt sind - aber wie komme ich darauf, dass hier einiges nicht nach Plan läuft?

Dazu muss man sich ansehen, was eigentlich vorgesehen war. Die Technokraten wollten die gesamte Menschheit davon überzeugen, dass die gentechnische Impfung medizinisch notwendig ist und alle sechs Monate aufgefrischt werden muss.

Aber jetzt mal ehrlich, hat das funktioniert? Nicht einmal ansatzweise. Es gibt eindeutige Belege dafür, dass eine Mehrheit die Impfung nicht aus Überzeugung, sondern aus Gehorsam akzeptiert. Das ist viel, viel besser, als wenn die Menschen tatsächlich von der Notwendigkeit überzeugt wären. Es ist eine gemeinsame Grundlage, auf der man aufbauen kann.

Ich wiederhole gerne, wie ich zu dieser Einschätzung komme:

Die Impfquote pendelte sich vor einigen Monaten bei rund 30 bis 40 Prozent ein und ließ sich dann nur noch durch die Androhung von Sanktionen (also durch Erpressung) steigern. Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass die Zustimmung zur Impfung erheblich niedriger ist, als Medien und Politik es darstellen. Es belegt weiterhin, dass eine Mehrheit der Bevölkerung nicht von der medizinischen Notwendigkeit der Impfung überzeugt ist. Sie sagen es zwar (weil es sich aktuell "so gehört"), handeln aber nicht entsprechend bzw. man muss sie zwingen.

Das ist eine sehr gute Nachricht, denn das eigentliche Ziel der Impfpropaganda wurde damit ganz offensichtlich nicht erreicht. Ihr scheint das erfreulicherweise ähnlich zu sehen, wenn ich mir das Umfrageergebnis so anschaue. ☺️ Aktuell ändern die Medien deswegen ihre Strategie und schüren gesellschaftlichen Hass auf Ungeimpfte. Das ist insofern ein Erfolg, als dass die Medienkonzerne erkannt haben, dass die Masche mit der medizinischen Notwendigkeit kaum noch zieht. Man versucht es deswegen jetzt über die Stigmatisierung - die ursprüngliche Strategie ist damit krachend gescheitert.

Ich sehe die erpressten Geimpften deswegen als potenzielle Verbündete, die nur aus Gehorsam und wahrscheinlich auch Mutlosigkeit heraus so mit sich umgehen lassen. Nun ist aber bereits jetzt ersichtlich, dass die Zustimmung zur "Auffrischungsimpfung" selbst unter Geimpften noch einmal erheblich niedriger ist, als zur ersten "Grundimmunisierung". Die Impfkampagne dürfte also mittelfristig noch mehr ins Stocken geraten.

Es ist deswegen nach wie vor noch überhaupt nichts entschieden. Aber es ist jetzt sehr wichtig, dass man laut sagt: "Ich mache da nicht mit." - Unsere erpressten Mitbürger brauchen jetzt gesellschaftlichen Rückhalt, damit vielleicht auch sie wieder Mut fassen. Jeder kann da in seinem Umfeld wirken, das ist viel wichtiger, als man denkt.

Abschließend eine kleine Erklärung, weil dieser Beitrag ja so impflastig ist: Ich bin kein pauschaler Impfgegner und habe in meinem Leben zahlreiche Impfungen (teilweise sogar Pflichtimpfungen) akzeptiert. Ich bin allerdings ein Gegner von erzwungenen Massenimpfungen mit experimenteller Gentechnik, das kann ich ruhigen Gewissens so sagen.

Zahlreiche Staaten haben die zeitliche Gültigkeit des Impfstatus offiziell begrenzt. In Israel gilt der Impfpass für 6 Monate, in Russland für 6 bis 12 Monate. In Deutschland wird das Thema von Medien und Regierung jedoch weitestgehend gemieden, was meiner Meinung nach ein gutes Zeichen ist. Man weiß, dass die Zustimmung zu einer dritten Impfung selbst unter Geimpften relativ niedrig ist und offensichtlich will man hier (noch) keine Fakten schaffen. Zwar ist das digitale Impfzertifikat in Deutschland ebenfalls auf 12 Monate begrenzt, man hat dies jedoch bislang mit "technischen Ursachen" begründet. Die Regierung traut sich also noch nicht, die Katze aus dem Sack zu lassen.

Ich bin sehr gespannt auf die öffentliche Reaktion, wenn auch dem Letzten klar wird, dass es nicht bei zwei Impfungen bleiben soll. Da wird es auf einmal erheblich mehr "Querdenker" und "unsolidarische Impfverweigerer" geben.

https://www.jpost.com/israel-news/everything-you-need-to-know-about-israels-green-passport-program-659437

Die Zahlen und Umfragen sind ja eindeutig: Eine Mehrheit geht nur zum Impfen, weil sie mit der eigenen Freiheit erpresst wird und zusätzlich Angst vor Stigmatisierung und Ächtung hat. Ich habe noch keine Lösung dafür gefunden, wie man diesen Menschen den Mut gibt, sich gegen die Erpressung zu wehren.

Noch einmal: Die gesamte zeitliche Entwicklung der Impfkampagne beweist, dass nur um die 30 bis 35 Prozent der Menschen wirklich geimpft werden wollten. Die anderen wurden indirekt gezwungen.

Es braucht auf jeden Fall in allen Bereichen mutige Vorbilder, die laut und deutlich "Nein" sagen. Mut ist ansteckend und je mehr Menschen -von der Krankenschwester bis zum Bürgermeister- sagen, dass sie da nicht mitmachen, umso mehr andere dürften sich das ebenfalls trauen. Das klingt zwar banal, aber meine eigene Erfahrung zeigt, dass man in seinem Umfeld durchaus wirken kann. Ich denke, dass dieser Effekt unterschätzt wird.

Nena macht also genau das, was die Gesellschaft jetzt braucht. Ich bin ihr sehr dankbar dafür.

Liebe Leute, ich bin gerade in Polen und will euch dazu eine kleine Geschichte erzählen. Hier werden kaum noch Masken getragen, obwohl sie überall Pflicht sind. 90 Prozent der Menschen halten sich nicht mehr an die Vorgaben und ich selber habe auch noch keine aufgehabt, seit ich im Land bin.

Jedenfalls saß ich heute beim Frühstück in einem Café, als zwei Polizisten hereinkamen. Ich dachte, jetzt gibt es Ärger, weil alle Kunden und das Personal ohne Maske rumgelaufen sind. Die Polizisten hatten aber selber keine auf und wollten einfach nur frühstücken. Ich dachte mir, okay, das wird wohl eine Ausnahme sein. Da kamen die nächsten zwei Polizisten ohne Maske rein, begrüßten ihre Kollegen mit Handschlag und setzten sich dazu. Natürlich ist das jetzt nicht repräsentativ, aber wenn ich vier Polizisten sehe, die alle zusammen in einem gut besuchten Café gegen die unsinnigen staatlichen Corona-Regeln verstoßen, dann finde ich das schon ziemlich erfreulich.

Wie heißt es doch gleich in der Reisewarnung des Auswärtigen Amts zu Polen:

"Die Einhaltung der Vorschriften wird von der Polizei verstärkt kontrolliert, bei Verstößen drohen Geldstrafen."

Von wegen.

Ich stelle also fest, dass man in Polen mittlerweile genug von der neuen Normalität hat und diesen Blödsinn nicht mehr glaubt, geschweige denn umsetzt. In Tschechien war es übrigens genauso. Klar, die Regierungen werden auch hier versuchen, die Maßnahmen mit verstärktem Zwang durchzusetzen. Es kann auch sein, dass es hier in manchen Regionen strenger zugeht. Ich bleibe aber dabei: Das wesentliche Ziel der Technokraten/Globalisten/Suppenkasper wurde nicht erreicht: Die Menschen sind nicht überzeugt.

Wenn die technokratische Agenda noch vorankommen soll, braucht es entweder ultimativen staatlichen Zwang (Altkanzler Schmidt nannte es bezogen auf Deutschland "Staatsterrorismus") oder es müsste auf einmal eine weitere, völlig natürlich entstandene Variante des Coronavirus auftauchen, die allerdings ein bisschen tödlicher ist. Solche Zufälle gibt es aber in der Natur sicherlich nicht, weswegen wir dieses Szenario ausschließen wollen. 😐

So, und einen kleinen Seitenhieb kann ich mir an dieser Stelle nicht verkneifen (alle Abonnenten aus meiner Region werden mich verstehen):

Wenn ich das Verhalten der polnischen Polizisten mit dem des FFP2-maskierten Hauptkommissars Mau*e* von einer gewissen südostoberbayerischen Polizeidirektion vergleiche, der stets vorbildlich den Mindestabstand zu seinen Kollegen und überhaupt zu allen Menschen wahrt, dann frage ich mich schon, ob hier nicht jemand zu viel Tagesschau sieht. Und ich meine damit keineswegs die Polen.

Je größer die Risse im Corona-Narrativ werden und je mehr die Impfagenda ins Stocken gerät, umso aggressiver (oder verzweifelter?) wird das Framing der Medien gegenüber den kritischen Stimmen. Aktuelle Nachrichten in den Leitmedien lesen sich ungefähr so:

"Ja, wir sehen zunehmend schwere Impfschäden bei Kindern und ja, die Intensivstationen waren nur zu 3 Prozent mit Covid-Patienten belegt - aber werden Sie deswegen um Himmels Willen nicht zum Querdenker! Denn jeder regierungskritische Mensch ist ein potenzieller Tankstellenmörder und da wollen Sie doch sicher nicht dazugehören!"

Es ist ein gutes Zeichen, wenn frustrierte, einsame Pseudojournalisten Extremismus-Experten wie Olaf Sundermeyer plötzlich auf allen Kanälen vor der "drohenden Querdenker-Gefahr" warnen dürfen. Wie gesagt: Wären gesellschaftliche Zweifel an der ganzen Corona-Politik nur eine Randerscheinung, würden die Medien nicht ihre ganzen Ressourcen auf das entsprechende Framing aufwenden. Corona ist also medial gesehen alles andere als ein Selbstläufer und wir dürfen zufrieden sein, wenn die globale Macht der Medienkonzerne und Presseagenturen wegen uns gewissermaßen Überstunden schieben muss.

Ich bin übrigens gerade in Weißrussland und suche vergeblich die Leichenberge in diesem de facto noch maßnahmenfreien Land. Der SPIEGEL würde jetzt wohl behaupten, dass Lukaschenko höchstpersönlich die "Millionen weißrussischen Corona-Toten" hat verschwinden lassen...darüber darf man sich nicht von der ausgelassenen Stimmung hier in den Clubs und Cafés hinwegtäuschen lassen!

In Wirklichkeit sind alle tot - bitte glaubt dem SPIEGEL.

Es gibt wieder eine neue Umfrage der Universität Erfurt. Diesmal muss man aber berücksichtigen, dass die Impfquote in der befragten Stichprobe mit 82 Prozent deutlich höher ist, als in der Gesamtbevölkerung. Die Umfrage ist also nicht repräsentativ, sondern spiegelt eher das Meinungsbild unter unseren geimpften Mitbürgern wider.

Umso erstaunlicher sind die Ergebnisse.

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-Nur 29,5 Prozent der Befragten geben an, der Regierung (eher) zu vertrauen

-20 Prozent stimmen "Verschwörungserzählungen" zu

-Nur 3 Prozent der Befragten sind eindeutig für eine allgemeine Impfpflicht

- Nur 26 Prozent der Befragten gehen davon aus, dass sie mit der Impfung auch andere schützen

-38 Prozent der Befragten wollen den Zugang zu Veranstaltungen, Gastronomie etc. auf Geimpfte oder Genesene beschränken. 43 Prozent sind für 3G und 20 Prozent für unbeschränkten Zugang

-Etwa zwei Drittel (62%) der geimpften Befragten hat
angegeben, dass nach mindestens einer Impfung
Impfreaktionen aufgetreten sind

(Unter Impfreaktionen versteht man vorübergehende Reaktionen wie Schmerzen im Arm, Kopfschmerz, Schüttelfrost)

-28% der geimpften Befragten berichten, dass
Nebenwirkungen aufgetreten sind

(Unter Nebenwirkungen versteht man unerwünschte Reaktionen auf eine Impfung, die über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehen)

-16% bzw. 15% haben die Impfreaktion oder
Nebenwirkung eher als schwerwiegend empfunden (das sind hochgerechnet immerhin 8,5 Millionen Menschen)

-Die Bereitschaft zur Drittimpfung liegt bei 83 Prozent und damit höher, als ich erwartet habe. Ich gehe davon aus, dass sie in den kommenden Monaten abnehmen wird.

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Die Kernaussage der Ergebnisse ist eindeutig: Selbst unter Impfbefürwortern wird staatlicher Zwang zur Impfung abgelehnt.

Bei allen Zahlen muss unbedingt berücksichtigt werden, dass die befragte Stichprobe zu 82 Prozent geimpft war. In der Gesamtbevölkerung fallen die Zahlen dann voraussichtlich noch einmal günstiger aus.

https://projekte.uni-erfurt.de/cosmo2020/files/COSMO_W51.pdf

Wichtig: Es geht darum, was die nächsten Angehörigen der Verstorbenen meinen. Bitte eure eigene Meinung zum entsprechenden Todesfall deswegen bei der Beantwortung außen vor lassen (außer natürlich, ihr gehört selbst zu den nächsten Angehörigen).

Die Umfrageergebnisse sind sehr interessant. Wir sehen, dass hier ein ganz wichtiges "Instrument" noch weitgehend ungenutzt bleibt: Todesanzeigen. Ich stelle mir gerade den Effekt vor, wenn in jeder Wochenendausgabe der Regionalpresse auch nur eine einzige Todesanzeige mit Bezug zur Impfung drinstehen würde.

Die Regierung könnte sich ihre nachgewiesenermaßen unwirksame, erzwungene Impfkampagne dann wohl endgültig in die Haare schmieren (wobei die gerade ohnehin in sich zusammenbricht).

Der Vorteil von entsprechend formulierten Todesanzeigen ist: Es entsteht kein zusätzlicher Aufwand, weil die Inserate ja sowieso aufgegeben werden. Zweiter Vorteil: Man nutzt die Reichweite der Leitmedien.

Insgesamt würde man hier einen erheblichen Effekt bei minimalem Aufwand erzielen. Wir haben aber auch hier -wie immer- das Problem, dass unsere Mitbürger so eingeschüchtert sind und sich viele nicht trauen werden, so eine Anzeige zu schalten.

Man sollte trotzdem überlegen, wie man die Quote entsprechender Anzeigen steigern kann. An Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung mangelt es jedenfalls nicht. Und aus moralischer Sicht ist es genau genommen sogar eine Pflicht gegenüber der Gesellschaft, einen entsprechenden Hinweis in der Todesanzeige anzubringen - besonders dann, wenn ein Arzt den Zusammenhang bestätigt hat.

Wir schreiben uns die Welt wie sie uns gefällt... - https://damussmanerstmalumzweieckendenken.de

Jemand hat sinngemäß mal gesagt: "Wir können die Regierenden nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen. Aber wir können sie dazu zwingen, immer dreister zu lügen."

Genau in diese Kategorie fällt das Folgende:

Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage offensichtlich aus Versehen zugegeben, dass die Öffentlichkeit bei der Unterscheidung der Inzidenz zwischen Geimpften und Ungeimpften massiv getäuscht wird (die Anfrage findet ihr im nächsten Beitrag).

Jeder Mensch mit einer höheren intellektuellen Leistungsfähigkeit als ein gewisser Gesundheitsminister oder ein gewisser süddeutscher Ministerpräsident versteht, dass die Inzidenz in Relation zur Anzahl der durchgeführten Tests gesetzt werden muss, um zumindest rechnerisch aussagekräftig zu sein.

Die Staatsregierung gibt diesen mathematischen Zusammenhang in der Anfrage erfreulicherweise auch zu. Dann behauptet sie aber im gleichen Zuge, dass die Inzidenz bei Ungeimpften um den Faktor 10 höher ist, als bei Geimpften - und jetzt kommt es:

Am Ende der Anfrage gibt die Staatsregierung an, dass ihr keinerlei Daten zur Anzahl der durchgeführten Tests getrennt nach Geimpften/Ungeimpften vorliegen. Kurz zuvor hat sie aber eindeutig gesagt, dass ebendiese Daten zur Berechnung der Inzidenz erforderlich sind. Die Regierung gibt damit völlig ungeniert zu, dass die Zahlen für die korrekte Berechnung der Inzidenz überhaupt nicht vorhanden sind - trotzdem behauptet sie, dass die Inzidenz bei Ungeimpften 10 Mal höher ist.

Sowas nennt man Betrug und es ist anhand dieser Anfrage zweifelsfrei belegbar, dass die Öffentlichkeit getäuscht wird. Nur selten machen Regierungsbeamte den Fehler, in einer Drucksache derart ungeschickt zu lügen. Das vorliegende Dokument ist dahingehend sehr wertvoll und wäre sicherlich juristisch verwertbar, wenn nicht ausgerechnet der Typ rechts im Bild unser höchster Verfassungsrichter wäre.

Jetzt kann man es sich aussuchen: Wenn man sich den offensichtlichen Betrug der Staatsregierung anschaut, werden wir entweder von minderbemittelten Apparatschiks regiert, die bereits an der Grundschulmathematik scheitern - oder aber von dreisten Lügnern, die unserer Gesellschaft vorsätzlich erheblichen Schaden zufügen.

Die Wahl überlasse ich euch. Eine denkbare Antwort: Es könnte sich um eine Kombination aus beidem handeln. 🤭

Hier die Anfrage.

Liebe Leute, in allen bayerischen Gemeinden läuft vom 14. bis 27. Oktober 2021 die Eintragung für das Volksbegehren zur Abberufung des Landtags. Der Artikel 18 der Bayerischen Verfassung ermöglicht es, auch während der Legislaturperiode alle Abgeordneten abzuwählen und damit Neuwahlen zu erzwingen. Insofern ist das Volksbegehren angesichts des gegenwärtigen staatlichen Zwangs eine unterstützenswerte Initiative aus der Mitte der Gesellschaft heraus.

Im Zusammenhang mit dem Volksbegehren bahnt sich derzeit jedoch ein Skandal an, der meiner Meinung nach einen neuen Höhepunkt im demokratiezersetzenden Verhalten der Politik darstellt: Die CSU-Landesleitung verbreitet aktuell ein Flugblatt in der Bevölkerung, in dem sie offen dazu aufruft, das Volksbegehren zu sabotieren.

Zitate aus dem CSU-Flugblatt (das Dokument findet ihr im nächsten Beitrag):

"Sie sollten das Volksbegehren auf keinen Fall bewerben oder gar unterstützen. Wenn Sie Personen kennen, die eine Unterzeichnung beabsichtigen, informieren Sie sie über die wahren Hintergründe des Volksbegehrens und die dahintersteckenden Organisatoren.

Das Volksbegehren ist eine radikale Täuschung: Hinter dem Volksbegehren stecken vor allem Querdenker-Gruppen, die bereits durch rassistische, volksverhetzende und antisemitische Ausfälle auffielen. Sie werden deshalb zum Teil vom Verfassungsschutz beobachtet. Jede Stimme für das Volksbegehren ist damit eine Stimme gegen unsere Demokratie.

HINWEIS: Bitte teilen Sie uns mit, wenn bei Ihnen vor Ort für das Volksbegehren geworben wird oder es zu Aktionen kommt: Telefon 089/1243-350 oder E-Mail: landesleitung@csu-bayern.de"

Wir alle in diesem Kanal wissen, dass Bundes- und Landesregierungen längst offen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agieren. Dass nun aber Parteien sogar direktdemokratische Abstimmungen sabotieren, stellt eine völlig neue Qualität des Totalitarismus dar.

In diesem Falle bin ich mir allerdings ziemlich sicher, dass sich die CSU (mal wieder) ins eigene Knie schießt. Wer die Bürger so verzweifelt darum anbetteln muss, sich bitte ja nicht für ein Volksbegehren einzutragen, der scheint wohl etwas nervös zu sein - und erreicht vermutlich das genaue Gegenteil.

Für diese Verzweiflung sollten wir Verständnis haben: Insbesondere der bayerische Ministerpräsident wäre politisch mausetot, wenn das Volksbegehren Erfolg hat. Söder wäre damit das erste Staatsoberhaupt in der Bayerischen Nachkriegsgeschichte, das während der Legislatur aus der Mitte der Gesellschaft heraus abgewählt wurde. Er könnte sich danach vielleicht noch irgendwo als Bürgermeister bewerben, für alles andere wäre der Imageschaden zu groß.

Insofern kann man schon nachvollziehen, dass die CSU das Volksbegehren manipuliert. Aber ob die Rechnung am Ende aufgeht...?

Weitere Informationen zum Ablauf des Volksbegehrens findet ihr bei der südbayerischen Mittelstandsinitiative "Wir stehen zusammen", die in unserer Region 5.000 mittelständische Unternehmen repräsentiert.

https://wir-stehen-zusammen.com/landtag/