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"Demokratie" eine #Simulation
der Gutmenschen™
🔤 #dSA #Orwell1984 #CancelCulture #Faeser #Verfassungsschutz
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der Gutmenschen™
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Hausdurchsuchung wegen Satire
#Orwell1984
Kritik ist nur noch in eine Richtung erlaubt🖥 BILD
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#Orwell1984
Kritik ist nur noch in eine Richtung erlaubt
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ist seit 2021 wieder strafbar....
Demokratiefördergesetz
"#Faeser's Satz klingt, als wolle sie das Strafdelikt der Majestätsbeleidigung aus dem Deutschen Kaiserreich für den demokratischen Souverän wiederbeleben – nur dass sie dabei übersieht, dass in einer Demokratie das Volk der Souverän ist, nicht die Regierung."
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„Die Definition von „Delegitimierung des Staates“ ist es laut #Verfassungsschutz, „losgelöst von jeder sachbezogener Kritik“ eine tatsächlich verfassungsfeindliche Agenda zu verfolgen. Jetzt definiert Haldenwang plötzlich die Delegitimierung „staatlichen Handelns“ als Verfolgungsgrund – und damit kann jede Kritik an Regierungshandeln ins Visier des Verfassungsschutzes geraten.
🔤 #Orwell1984 #CancelCulture
Sie kritisieren Entwicklungspolitik, etwa Radwege in Peru? Die Gender-Politik der Ampel-Koalition? Völlig egal, was Sie kritisieren – machen Sie das lieber vorsichtig, bevor Sie damit „staatliches Handeln delegitimieren“ und ins Visier des mächtigen Inlandsgeheimdienstes geraten.“
🖥 ApolloNEWS
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Sie kritisieren Entwicklungspolitik, etwa Radwege in Peru? Die Gender-Politik der Ampel-Koalition? Völlig egal, was Sie kritisieren – machen Sie das lieber vorsichtig, bevor Sie damit „staatliches Handeln delegitimieren“ und ins Visier des mächtigen Inlandsgeheimdienstes geraten.“
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