Zuerst versuchte #Faeser es mit der Beweislastumkehr daraus hat unsere Innenministerin scheinbar nichts gelernt und plant angeblich jetzt staatliche betriebene üble Nachrede.

𝐃𝐞𝐫 𝐠𝐫öß𝐭𝐞 𝐅𝐞𝐢𝐧𝐝 𝐢𝐧 𝐝𝐢𝐞𝐬𝐞𝐦 𝐋𝐚𝐧𝐝,
𝐢𝐬𝐭 𝐮𝐧𝐝 𝐛𝐥𝐞𝐢𝐛𝐭 𝐝𝐞𝐫 𝐃𝐞𝐧𝐮𝐧𝐳𝐢𝐚𝐧𝐭

Liebe Staatsanwälte, die Aufforderung zu Straftaten ist eine Straftat.

Ein neues Gesetz für den #Verfassungsschutz, das Innenministerin Nancy Faeser vorantreibt, soll den Agenten deutlich mehr Macht geben. Künftig sollen sie eigenständig Bürgern zuflüstern dürfen, welche Bürger radikal seien. (1)

Der neue Paragraph 20 des geplanten Gesetzes erlaubt die Weitergabe von Informationen, sobald eine Person „deradikalisieren“ könne. (2)

#Orwell1984
✈️𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

©SHomburg

Die ➡️ Schwäbische dokumentiert,
warum der Inlandsgeheimdienst
Hans-Georg Maaßen im Visier hat:

❌Er nannte die NZZ „Westfernsehen”
❌Er leugnete die Existenz von 100 Geschlechtern
❌Er schrieb für die Weltwoche
❌Verdächtige teilten seine Videos

🔤#Qualitätsjournalismus
Drei Goldene Regeln

✔️Nichts öffentlich sagen! Nachrichtendienste knacken auch Ihr anonymes Konto.
✔️Nichts privat sagen! Ihr Gegenüber könnte V-Mann sein.
✔️Daheim bleiben! Selbst beim Einkauf kann zufällig Kontaktschuld entstehen, ein Foto reicht.

Ganz herzlichen Dank an Maaßen,
dass er Haldenwangs Dokument teilte,
und an PDebionne für die Veröffentlichung des Volltextes in einer Tageszeitung.

Ich hatte bisher geglaubt, es käme auf eigene Äußerungen und Handlungen an. Der #Verfassungsschutz arbeitet aber mit Kontaktschuld und Vorwürfen Dritter. Außerdem hält es offenbar jede Form von Kritik an der Regierung für verfassungswidrig und glaubt, dass die Tatsache zweier biologischer Geschlechter der FDGO widerspricht.

Laut "Hannoverscher Allgemeine Zeitung" soll Maaßen seine Pension verlieren. Grund:
"Kontakte zu Menschen, die Berührungspunkte zu Terrorverdächtigen haben".

Gemeint sind offenbar Markus Krall und die Rollatorgang, die auf eine außerirdische "Allianz" wartet. 🤷🏻‍♂️

✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷