Drei Wochen altes Interview. Ein Intensivpfleger schildert sachlich und eindrucksvoll das politische „Versagen“ (Anmerkung: Wir unterstellen Absicht), das im Ergebnis Menschenleben kostet.

Man muss sich das wirklich vor Augen führen: Unsere „Volkszertreter“ zahlen Abermillionen, gar Milliarden, an Taliban, das kommunistische System Chinas, die Pharmamafia für Giftchargen, stecken sich die eigenen Taschen mit „Provisionen“ voll und bei der Intensivpflege sei angeblich kein Geld da.

Wacht auf!

https://youtu.be/hnuSJtCDcq0

https://www.wiwo.de/technologie/forschung/neue-eu-plaene-fuer-impfzertifikate-status-vollstaendig-geimpft-nach-neun-monaten-ist-schluss/27834254.html

Erst 12, dann 9, dann 6 und 3. Wieder wird eine Theorie der Denkenden wahr

«Das Bundesverfassungsgericht will – nach monatelangem Schweigen – am Dienstag (9.30 Uhr) entscheiden, ob die im April verfügte Bundesnotbremse der Bundesregierung gegen das Grundgesetz verstoßen hat.
▶︎ Erwartet wird ein wegweisendes Urteil, auch über den Umgang mit der vierten Corona-Welle und über mögliche weitere Schulschließungen und Ausgangssperren.» (...)

Besonders heikel dabei: Der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, Stephan Harbarth (49), muss sich gegen den Vorwurf wehren, das Gericht habe so gehandelt, weil es Absprachen mit der Bundesregierung gegeben habe. Verdächtig ist dabei vor allem ein Abendessen der Verfassungsrichter mit Mitgliedern der Bundesregierung im Kanzleramt am 30. Juni (...)»

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-urteil-erwartet-war-die-bundesnotbremse-verfassungswidrig-78391156.bild.html

❗️Die Diktatur ist vollständig etabliert❗️

„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“

https://t.me/hejtruth/514

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html

Die Bürger müssen jetzt auf die Straße. Wer noch schweigt, macht sich mitschuldig.

Karlsruhe billigt knallharte Corona-Maßnahmen https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-ausgangs-und-kontaktbeschraenkungen-war-laut-karlsruher-urteil-zulaessig-78394936.bild.html

Wenn man sich die Pressemitteilung und die Begründung durchliest, gewinnt man den Eindruck, das wurde von einem Jura-Studenten im 3. Semester geschrieben! Abwägung gleich Fehlanzeige!

"... Fast alle haben mitgemacht oder geschwiegen. Auch eine Reihe technischer Angestellter und Verwaltungsmitarbeiter war schon vor 1933 Parteimitglied geworden, der Forschungsbericht erwähnt auch einen Fall von Denunziation. Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert...."

("Das Robert Koch-Instituts im Nationalsozialismus", Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Jörg Hacker, ehemaliger Präsident des Robert Koch-Instituts)

https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressetermine/presse_rki_ns_Stellungnahme.html

Wer sagt diesem totalitären Juraprofessor, dass wir es mit experimentellen, bedingt zugelassenen, genbasierten Medikamenten zu tun haben, die bereits nach offiziellen Zahlen über 50 Menschen in Deutschland das Leben gekostet haben, wobei die Dunkelziffer sehr hoch liegen dürfte, die Zahlen daher mindestens mit dem Faktor 20 zu multiplizieren sind und er sich hier dafür ausspricht, gesunde Menschen krank zu spritzen. Es ist nicht zu fassen.

https://www.rnd.de/politik/strafen-fuer-ungeimpfte-wie-hart-duerfen-impfverweigerer-bestraft-werden-EHYAPMBDIJEY7CDKWIMYQIUCAU.html

https://www.uni-goettingen.de/de/18979.html

Prof. Hacker, ehemaliger Leiter des RKI:
"Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."

So versucht man, Demonstrationen aus der Mitte der Bevölkerung medial zu diskreditieren...

https://www.fr.de/politik/querdenker-corona-ungeimpfte-impfgegner-rothschildpark-frankfurt-demo-polizei-massnahmen-lockdown-91128887.html

Vom 11.11.2021

https://www.presseportal.de/pm/32481/5070066

Von der Leyen: "Impfen, impfen, impfen! Boostern, boostern, boostern!"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der neuen Coronavirus-Variante "Omikron" zu "Vorsorgemaßnahmen" in den EU-Mitgliedstaaten aufgerufen.

Noch sei nicht alles zu der neuen Coronavirus-Variante bekannt und die Wissenschaftler bräuchten zwei bis drei Wochen, um sich ein vollständiges Bild der Mutation machen zu können, die die Variante in sich trägt.

In der Pressekonferenz in Lettland betone sie noch einmal, wie wichtig es sei, weiterhin zu impfen und zu boostern, um so viele Menschen wie möglich zu schützen.

In Sachen Impfstoff steht die EU jedoch laut der EU-Kommissionspräsidentin "auf der sicheren Seite", da der Vertrag über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden Coronaimpfstoffdosen mit BioNTech/Pfizer eine Klausel enthält, wonach die Hersteller den Coronaimpfstoff innerhalb von 100 Tagen an neue Mutationen anpassen können. Via RT.de

"...Veranstaltungen bald verboten oder beschränkt – Kretschmann will schärfere Maßnahmen
Damit Weihnachten nicht zur Katastrophe wird auf den Intensivstationen, schreitet Baden-Württemberg mit harten Maßnahmen voran. Freizeit- und Sportveranstaltungen sollen untersagt werden – auch für Geimpfte. Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen in Baden-Württemberg sollen wegen der sich zuspitzenden Corona-Pandemie verboten oder zumindest beschränkt werden. Die Kontakte müssten radikal reduziert werden, kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Montag beim Besuch eines Impfzentrums in Stuttgart an. Leider gelte das auch für Geimpfte, weil der Impfschutz nach vier bis sechs Monaten nachlasse.
„Das Land muss die Zügel straffen und zu scharfen Instrumenten greifen, um die Infektionslage möglichst schnell zum Stillstand zu bringen“, (...)"

https://www.swp.de/panorama/neue-corona-regeln-bw-aktuell-dezember-2021-kontaktbeschraenkung-veranstaltungen-fussball-lockdown-geimpfte-61147145.html

Unions-Länder wollen Knallhart-Maßnahmen https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-unions-regierte-laender-wollen-knallhart-massnahmen-beschlussvorlage-78398180.bild.html

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WO SIND DIE RECHTSPROFESSOREN, RICHTER, STAATSANWÄLTE, ANWÄLTE, DIE DEN MUT HABEN, IHRE STIMME ZU ERHEBEN, GEGEN DIESE TOTALITÄREN – FASCHISTISCHEN – VORSTELLUNGEN, DER IN DIESEM ARTIKEL ERWÄHNTEN PERSONEN: MARIA KLETECKA, GUNNAR DUTTGE, HINNERK WIßMANN, FRANZ C. MAYER, KATHI GASSNER UND DES AUTORS DIESES IMPFPFLICHT-PROPAGANDA-PAMPHLETS, MATTHIAS KOCH?

"(…) Fachleute aus Ministerien und Hochschulen brüten schon über der Frage, wie es bei hartnäckigen Verweigerern weitergeht, die eine Buße zahlen und damit das Thema für erledigt erklären wollen. „Bei mehrfachen Vergehen könnte die Sache auch strafrechtlich relevant werden“, sagte Maria Kletecka, Mitglied der österreichischen Bioethikkommission, den „Vorarlberger Nachrichten“. (…)

„Dass das Grundgesetz eine Impfpflicht nicht zulasse, ist ein weitverbreiteter Irrtum“, sagt Gunnar Duttge, Strafrechtsprofessor und Leiter der Abteilung für Medizin- und Biorecht an der Universität Göttingen, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „In Wirklichkeit kann der Staat unter Wahrung des Ordnungsrahmens der Grundrechte sehr viel machen.“ Keineswegs gebe jedenfalls das Grundgesetz Impfverweigerern das Recht, andere Menschen durch uneinsichtiges Verhalten zu gefährden. (…)„Der Staat darf sukzessive eskalieren, um Leib und Leben von Menschen zu schützen.“

Wenn in der Pandemie eine Situation erreicht werde, in der aus medizinischer Sicht jeder mitwirken muss, um eine Gefahr für alle abzuwenden, „dann muss man es machen“. Zwar sei es richtig, zunächst aufs mildere Mittel des Ordnungswidrigkeitenrechts zu setzen und etwa Geldbußen zu verhängen. Bei einer Zuspitzung der Gefahren und im Fall hartnäckiger Verweigerer seien aber auch Kriminalstrafen nach dem Strafgesetzbuch denkbar. (…) Duttge indessen verweist auf Paragraf 316 des Strafgesetzbuchs, der für Trunkenheitsfahrten mit mehr als 1,1 Promille Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr androht. Schon nach geltendem Recht werde also ein typischerweise gefährliches Handeln als solches generell unter Strafe gestellt – ohne dass es auf die konkrete Gefährdung identifizierbarer anderer Menschen ankommt. (…)

Großen Eindruck unter Bundestagsabgeordneten – auch aus der FDP – machte Mitte November ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Hinnerk Wißmann von der Universität Münster. Wißmann sieht im Vergleich zu immer neuen Lockdowns eine Impfpflicht als milderes Mittel an. In der heftigen Abwehr des Nadelstichs sieht er übrigens „eine Fehldeutung der Leiblichkeit, der mit der Kultur des Verfassungsstaats nicht harmonisiert ist: Die Überschreitung der Hautbarriere fügt dem Menschen eben nicht prinzipiell größeren Schaden zu als seine Bedrängung durch Unterdrückung, Dummheit oder Armut.“ (…)
Ähnlich argumentiert der Bielefelder Verfassungsrechtler Franz C. Mayer im Gespräch mit dem RND: „Die Freiheit der Einzelnen endet da, wo Freiheit und Gesundheit anderer in Gefahr sind.“ (…)

(2/2)
Vier Arten von Impfpflicht
(…)
Eine direkte allgemeine Impfpflicht gilt als juristisch wackelig. Sie würde darauf zielen, dass alle, denen dies medizinisch zuzumuten ist, die Injektion hinnehmen. Theoretisch könnte sich dann jemand schon dadurch ein Bußgeld einhandeln, dass er ungeimpft sein Haus verlässt.

Eine indirekte allgemeine Impfpflicht „wäre praktikabler und realistischer“, sagt Kathi Gassner, Verwaltungsrechtlerin in Mannheim und Autorin eines Standardwerks zum Ordnungswidrigkeitengesetz, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Die indirekte Impfpflicht könnte sich daraus ergeben, dass der Zugang zu praktisch allen öffentlichen Bereichen, vom Konzertsaal bis zum Supermarkt, an einen Impfnachweis geknüpft wird. Die Pflicht ließe sich schrittweise ausdehnen, auch auf private Zusammenkünfte aller Art in geschlossenen Räumen. Eine bußgeldbewehrte Pflichtverletzung würde dann mit dem Betreten anderer Räume als der eigenen Wohnung beginnen.

Eine Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen würde den Zugang etwa zu Schulen, Kliniken und Heimen an einen Impfnachweis knüpfen. Fachleute halten diese Maßnahme für längst überfällig. Italien etwa hat solche Regelungen schon seit Mitte Oktober. Hunderte Mitarbeiter des Gesundheitswesens wurden dort suspendiert und erhielten kein Gehalt mehr, konnten aber nach der Impfung sofort zurück in den Job. In Deutschland ist seit März 2020 eine Masernimpfung verpflichtend in Kitas und Schulen. Zu einer entsprechenden Vorschrift über Corona-Impfungen konnte sich die deutsche Politik jedoch noch nicht durchringen.

Eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen könnte hinzukommen. Der Staat kann bei den ihm direkt Unterworfenen einen direkten Impfzwang ausüben, insbesondere auf Soldaten, Polizisten und andere Beamte. Die USA haben vorexerziert, wie eine Impfpflicht für Beamte des Bundes und der Bundesstaaten die Impfquote zu steigern vermag.(…)

Fazit zur möglichen Impfpflicht: ein kleines Stück in Richtung Drakon

Neue Saiten liegen rundherum bereit. Die Politik muss nur noch den Mut haben, sie auch aufzuziehen. Grundgesetz und Verwaltungsgesetze geben eine andere, strengere Gangart her als bisher.
Für die moderne deutsche Gesellschaft brächte eine strafbewehrte allgemeine Impfpflicht ein Aha-Erlebnis von epochalem Format. „Jahrzehntelang ging es immer nur in Richtung Entmoralisierung und Individualisierung“, sagt Strafrechtler Duttge. „Wir alle haben dies als richtig empfunden. Aber es kann durchaus sein, dass das Pendel der Geschichte sich auch mal wieder in die entgegengesetzte Richtung bewegt.“

Kein moderner Rechtsgelehrter sagt es laut. Aber es ginge dann, ein ganz kleines Stück jedenfalls, zurück in Richtung Drakon."

https://www.rnd.de/politik/strafen-fuer-ungeimpfte-wie-hart-duerfen-impfverweigerer-bestraft-werden-EHYAPMBDIJEY7CDKWIMYQIUCAU.html

Der Cum-Ex/Wirecard-Kanzler in spe :

Bald-Kanzler Scholz für allgemeine Impfpflicht https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-gipfel-olaf-scholz-wirbt-fuer-allgemeine-impfpflicht-werde-zustimmen-78398972.bild.html

Christine Anderson, Abgeordnete des europ. Parlaments.

5 Minuten, die sich mehr als lohnen.
Besser zusammenfassen was hier wirklich abläuft, kann man es nicht.

Sie sagt ganz klar, egal wieviel man auch noch mitmacht um seine "Freiheit" wieder zu erlangen...diese wird man nicht mehr zurückerhalten.

Es sei dringendst nötig, endlich Nein zu diesem Schurkenstück zu sagen, ansonsten verwandle sich das Ganze zunehmend zu einem Social Credit System a la China. Richtig.

Der ganze Massnahmen Wahnsinn hätte nichts gebracht, die Schlumpfung noch weniger.
Dies sei offensichtlich.

Was hier durchgezogen werde sei an Absurdität und kriminellem agieren, nicht mehr zu überbieten.

Ein recht grosser Teil von offenbar völlig naiven, blauäugigen sowie total obrigkeitshörigen Schweizern hat diesen ungeheurlichen, nicht akkzeptablen Vorgängen gestern auch noch "zugestimmt".