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Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke
Jetzt handeln – Die Zukunft der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten
und des Antrags der Grünen
E-Auto-Förderung wirksam ausrichten – sozial, klimawirksam und europäisch
Diese Brandrede zur linksgrünen Beerdigung unserer Automobilindustrie und zum Ausverkauf unseres Landes war mehr als überfällig.
Wo grüne Klimapolitik einschlägt, wächst kein Baum mehr, da blüht keine Blume, und für Wildtiere oder Insekten ist am Horizont linksgrüner Ideologen ebenfalls kein Platz.
Deindustrialisierung, Zerstörung einer sicheren und finanzierbaren Energieversorgung, Zerstörung von Natur und Tierwelt, Arbeitsplatzvernichtung – grünen Realitätsverweigerern sind hier scheinbar keine Grenzen gesetzt.
Die arbeitswillige Bevölkerung wählt AfD, denn die Bürger erkennen zunehmend, dass nur wir unsere Verantwortung für Deutschland ernst nehmen.
#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #EMobilität #DieGrünen #DieLinke #Klima #Grüne #Linke
@UweSchulzMdB
Jetzt handeln – Die Zukunft der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten
und des Antrags der Grünen
E-Auto-Förderung wirksam ausrichten – sozial, klimawirksam und europäisch
Diese Brandrede zur linksgrünen Beerdigung unserer Automobilindustrie und zum Ausverkauf unseres Landes war mehr als überfällig.
Wo grüne Klimapolitik einschlägt, wächst kein Baum mehr, da blüht keine Blume, und für Wildtiere oder Insekten ist am Horizont linksgrüner Ideologen ebenfalls kein Platz.
Deindustrialisierung, Zerstörung einer sicheren und finanzierbaren Energieversorgung, Zerstörung von Natur und Tierwelt, Arbeitsplatzvernichtung – grünen Realitätsverweigerern sind hier scheinbar keine Grenzen gesetzt.
Die arbeitswillige Bevölkerung wählt AfD, denn die Bürger erkennen zunehmend, dass nur wir unsere Verantwortung für Deutschland ernst nehmen.
#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #EMobilität #DieGrünen #DieLinke #Klima #Grüne #Linke
@UweSchulzMdB
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Es ist wirklich abenteuerlich, wie Dunja Hayali uns hier aus ihrem gemütlichen Büro heraus die Welt erklärt.
Während sie über ein pauschalisiertes Patriarchat und eine angebliche Täter Opfer Umkehr schwurbelt, blendet sie die reale Gefahr auf unseren Straßen einfach mal dezent aus.
Wir hatten diese massiven Probleme mit Gewalt in dieser Intensität vor der großen Einwanderungswelle von 2015 schlichtweg nicht.
Damals brauchten wir auch keine Betonpoller auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten und erst recht kein Großaufgebot an Hundertschaften der Polizei oder Security, um uns sicher zu fühlen.
Heute sind im öffentlichen Raum nicht nur unsere Töchter einer völlig neuen Bedrohung ausgesetzt, sondern auch unsere Söhne sind dort schon lange nicht mehr sicher.
Aber anstatt die kulturelle Prägung der Täter beim Namen zu nennen, ist es natürlich viel bequemer, das Problem auf alle Männer pauschal zu projizieren.
Faktenresistenz in Reinform!
@UweSchulzMdB
Während sie über ein pauschalisiertes Patriarchat und eine angebliche Täter Opfer Umkehr schwurbelt, blendet sie die reale Gefahr auf unseren Straßen einfach mal dezent aus.
Wir hatten diese massiven Probleme mit Gewalt in dieser Intensität vor der großen Einwanderungswelle von 2015 schlichtweg nicht.
Damals brauchten wir auch keine Betonpoller auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten und erst recht kein Großaufgebot an Hundertschaften der Polizei oder Security, um uns sicher zu fühlen.
Heute sind im öffentlichen Raum nicht nur unsere Töchter einer völlig neuen Bedrohung ausgesetzt, sondern auch unsere Söhne sind dort schon lange nicht mehr sicher.
Aber anstatt die kulturelle Prägung der Täter beim Namen zu nennen, ist es natürlich viel bequemer, das Problem auf alle Männer pauschal zu projizieren.
Faktenresistenz in Reinform!
@UweSchulzMdB
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17 Schüsse auf einen Polizisten - und am Ende steht ein Freispruch vom Mordvorwurf!
Man liest diese Zeilen aus Saarbrücken und bleibt fassungslos zurück. Ein 19-jähriger Migrant richtet einen jungen Polizeibeamten mit einer Dienstwaffe regelrecht hin.
Das Urteil: „Schuldunfähigkeit“, wegen Schizophrenie.
Er kommt in die Psychiatrie statt hinter Gitter.
Während in Deutschland Menschen in Erzwingungshaft landen können, weil sie ihre GEZ-Gebühren nicht zahlen, scheint das Gesetz bei einer brutalen Exekution plötzlich ganz „milde“ Wege zu finden.
Die Richterin spricht von „Angst“ des Täters.
Während der Täter jetzt in der Forensik „gesund gestreichelt“ wird, ist ein 34-jähriger Polizist tot. Er kam vom Dienst nicht mehr nach Hause, weil das System den Schutz des Täters über das Leben derer stellt, die unseren Rechtsstaat verteidigen.
Ein Staat, der bei seinen eigenen Bürgern und Gebührenzahlern knallhart durchgreift, aber bei schwerster Kriminalität nicht reagiert!
Schluss damit!
Man liest diese Zeilen aus Saarbrücken und bleibt fassungslos zurück. Ein 19-jähriger Migrant richtet einen jungen Polizeibeamten mit einer Dienstwaffe regelrecht hin.
Das Urteil: „Schuldunfähigkeit“, wegen Schizophrenie.
Er kommt in die Psychiatrie statt hinter Gitter.
Während in Deutschland Menschen in Erzwingungshaft landen können, weil sie ihre GEZ-Gebühren nicht zahlen, scheint das Gesetz bei einer brutalen Exekution plötzlich ganz „milde“ Wege zu finden.
Die Richterin spricht von „Angst“ des Täters.
Während der Täter jetzt in der Forensik „gesund gestreichelt“ wird, ist ein 34-jähriger Polizist tot. Er kam vom Dienst nicht mehr nach Hause, weil das System den Schutz des Täters über das Leben derer stellt, die unseren Rechtsstaat verteidigen.
Ein Staat, der bei seinen eigenen Bürgern und Gebührenzahlern knallhart durchgreift, aber bei schwerster Kriminalität nicht reagiert!
Schluss damit!
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Unterstützung nach Stallbrand in Gnadenthal
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist in Gnadenthal ein Schweinestall vollständig abgebrannt.
Rund 300 Tiere waren betroffen; einige konnten leider nicht gerettet werden.
Für die betroffene Familie bedeutet das einen schweren Schlag, da Teile ihrer Existenz innerhalb weniger Stunden zerstört wurden.
Die überlebenden Tiere mussten kurzfristig auf umliegende Höfe verteilt werden. Diese Evakuierung und die fortlaufende Unterbringung auf fremden Betrieben verursachen aktuell hohe Mehrkosten, die zusätzlich zur zerstörten Infrastruktur belasten.
Wer die Familie direkt unterstützen möchte, kann dies über die folgenden Spendenpools tun:
Spendenpool 1:
https://gofund.me/521f54b5d
Spendenpool 2:
https://www.gofundme.com/f/spende-nach-scheunenbrand-hunfelden
Jede Unterstützung hilft dabei, die Versorgung der Tiere zu sichern und die erste finanzielle Not zu lindern.
#Gnadenthal #Hünfelden #Spendenaufruf #Landwirtschaft
@UweSchulzMdB
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist in Gnadenthal ein Schweinestall vollständig abgebrannt.
Rund 300 Tiere waren betroffen; einige konnten leider nicht gerettet werden.
Für die betroffene Familie bedeutet das einen schweren Schlag, da Teile ihrer Existenz innerhalb weniger Stunden zerstört wurden.
Die überlebenden Tiere mussten kurzfristig auf umliegende Höfe verteilt werden. Diese Evakuierung und die fortlaufende Unterbringung auf fremden Betrieben verursachen aktuell hohe Mehrkosten, die zusätzlich zur zerstörten Infrastruktur belasten.
Wer die Familie direkt unterstützen möchte, kann dies über die folgenden Spendenpools tun:
Spendenpool 1:
https://gofund.me/521f54b5d
Spendenpool 2:
https://www.gofundme.com/f/spende-nach-scheunenbrand-hunfelden
Jede Unterstützung hilft dabei, die Versorgung der Tiere zu sichern und die erste finanzielle Not zu lindern.
#Gnadenthal #Hünfelden #Spendenaufruf #Landwirtschaft
@UweSchulzMdB
gofundme.com
Familie verliert durch Brand ihre Existenz, organized by Martina Klinkau
In der Nacht vom 02. auf den 03. April ereignete sich ein verhee… Martina Klinkau braucht deine Unterstützung für Familie verliert durch Brand ihre Existenz
👍2😢2
Ich wünsche allen ein gesegnetes Osterfest, frohe Feiertage im Kreise der Liebsten und viel Zuversicht für die kommende Zeit.
@UweSchulzMdB
@UweSchulzMdB
❤7
Uwe Schulz MdB
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13-jähriger Iraker prügelt Busfahrer ins Leipzig ins Koma und die Politik schaut tatenlos zu!
Es ist eine unerträgliche Serie an schwerster Gewalt, die sich seit 2015 durch unser Land zieht. Wenn ein 13-Jähriger einen Menschen fast totprügelt und keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten muss, macht sich dieser Staat zum Komplizen der Täter.
Die Strafmündigkeit ab 14 dient hier als Schutzschild für Gewalttäter und ist purer Hohn für die Angehörigen, während das Opfer um sein Leben kämpft.
Man kann es nicht mehr ignorieren, dass in den Schlagzeilen zu solchen Exzessen überproportional oft Täter aus diesem Migrationsmilieu auftauchen. Hier trifft gescheiterte Integration auf eine Justiz ohne Zähne.
Es ist oft das gleiche Muster, denn sobald Migrantengewalt eskaliert, wird hurtig ein Trauma oder ein psychisches Defizit vorgeschoben.
Anstatt im Gefängnis landen Täter in der Klinik, und werden dort auf Steuerzahlerkosten therapiert.
Wer alt genug ist, um einen Menschen ins Koma zu prügeln, ist definitiv nicht zu jung für die volle Härte des Gesetzes.
Psychologische Ausreden oder das Alter dürfen kein Freifahrtschein für Schwerverbrecher sein.
Dieser Rechtsstaat verliert jede Glaubwürdigkeit, wenn hier nicht endlich knallhart durchgegriffen wird.
Eine Regierung, die diese unkontrollierte Massenzuwanderung erst ermöglicht hat, hat ihre Glaubwürdigkeit ohnehin längst verspielt.
Solche Tätergruppen haben hier nichts zu suchen und gehören ohne Umwege sofort in den Flieger nach Hause.
Wer unsere Gastfreundschaft mit brutalster Gewalt beantwortet, hat jedes Recht auf Aufenthalt verwirkt.
@UweSchulzMdB
Es ist eine unerträgliche Serie an schwerster Gewalt, die sich seit 2015 durch unser Land zieht. Wenn ein 13-Jähriger einen Menschen fast totprügelt und keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten muss, macht sich dieser Staat zum Komplizen der Täter.
Die Strafmündigkeit ab 14 dient hier als Schutzschild für Gewalttäter und ist purer Hohn für die Angehörigen, während das Opfer um sein Leben kämpft.
Man kann es nicht mehr ignorieren, dass in den Schlagzeilen zu solchen Exzessen überproportional oft Täter aus diesem Migrationsmilieu auftauchen. Hier trifft gescheiterte Integration auf eine Justiz ohne Zähne.
Es ist oft das gleiche Muster, denn sobald Migrantengewalt eskaliert, wird hurtig ein Trauma oder ein psychisches Defizit vorgeschoben.
Anstatt im Gefängnis landen Täter in der Klinik, und werden dort auf Steuerzahlerkosten therapiert.
Wer alt genug ist, um einen Menschen ins Koma zu prügeln, ist definitiv nicht zu jung für die volle Härte des Gesetzes.
Psychologische Ausreden oder das Alter dürfen kein Freifahrtschein für Schwerverbrecher sein.
Dieser Rechtsstaat verliert jede Glaubwürdigkeit, wenn hier nicht endlich knallhart durchgegriffen wird.
Eine Regierung, die diese unkontrollierte Massenzuwanderung erst ermöglicht hat, hat ihre Glaubwürdigkeit ohnehin längst verspielt.
Solche Tätergruppen haben hier nichts zu suchen und gehören ohne Umwege sofort in den Flieger nach Hause.
Wer unsere Gastfreundschaft mit brutalster Gewalt beantwortet, hat jedes Recht auf Aufenthalt verwirkt.
@UweSchulzMdB
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Deutlicher wird es heute nicht!
Ein Straßeninterview in Hamburg, und die Menschen mit Migrationshintergrund sagen offen ihre Meinung zur AfD.
Die Antworten fallen deutlich aus, denn auch viele Menschen mit Migrationsgeschichte stehen voll hinter der AfD.
Sie wollen keine zugereisten Migranten in der sozialen Hängematte, und sie haben absolut keine Lust auf Gewalt oder Kriminalität auf unseren Straßen.
Angst vor einer AfD-Regierung haben integrierte Bürger mit Migrationshintergrund nicht, denn sie wissen ganz genau, dass wir diese Probleme beenden werden.
Es geht darum, endlich wieder gemeinsam in Frieden und Sicherheit zu leben, genau so, wie es vor 2015 war.
Das ist die Realität, vor der die linkswoke Community einfach nur die Augen verschließt.
Es wird Zeit, diese unsäglichen Zustände auf unseren Straßen zu beenden!
#deshalbAfD #AfDwirkt #AfD #nurnochAfD
@UweSchulzMdB
Ein Straßeninterview in Hamburg, und die Menschen mit Migrationshintergrund sagen offen ihre Meinung zur AfD.
Die Antworten fallen deutlich aus, denn auch viele Menschen mit Migrationsgeschichte stehen voll hinter der AfD.
Sie wollen keine zugereisten Migranten in der sozialen Hängematte, und sie haben absolut keine Lust auf Gewalt oder Kriminalität auf unseren Straßen.
Angst vor einer AfD-Regierung haben integrierte Bürger mit Migrationshintergrund nicht, denn sie wissen ganz genau, dass wir diese Probleme beenden werden.
Es geht darum, endlich wieder gemeinsam in Frieden und Sicherheit zu leben, genau so, wie es vor 2015 war.
Das ist die Realität, vor der die linkswoke Community einfach nur die Augen verschließt.
Es wird Zeit, diese unsäglichen Zustände auf unseren Straßen zu beenden!
#deshalbAfD #AfDwirkt #AfD #nurnochAfD
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Uwe Schulz MdB
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Zwei „Männer“ haben in Burglengenfeld (Oberpfalz) ein Lamm ohne Betäubung lebend enthauptet. Dank aufmerksamer Passanten, die die Polizei informierten, konnte in letzter Minute ein trächtiges Mutterschaf vor beiden bulgarischen Staatsbürgern gerettet werden. Gegen sie wurde Strafanzeige wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz gestellt.
Bei diesem Vorgehen werden religiöse Gründe vermutet. Es ist auch durchaus kein „Einzelfall“, wie diverse Anfragen der AfD auf Landesebene ergaben: Die Tatverdächtigen stammen insbesondere aus dem Irak, Marokko, Libyen, der Türkei und aus Südeuropa. Einige besitzen auch die deutsche Staatsbürgerschaft. Da aufgrund rechtlich unzulässiger Massenzuwanderung aus vorwiegend islamisch geprägten Ländern eine stark wachsende Anzahl von Muslimen in Deutschland lebt, haben sich die illegal erfolgten betäubungslosen Schlachtungen stark erhöht.
Nach dem Tierschutzgesetz ist es in Deutschland verboten, ein warmblütiges Tier ohne Betäubung zu schlachten. Allerdings gibt es Menschen, denen ihr Glaube diese Art der Schlachtung „zwingend vorschreibt“. Sie können bei uns eine Ausnahmegenehmigung beantragen, während in nahezu allen anderen europäischen Ländern eine Betäubung zwingend vorgeschrieben ist.
In obiger Prozedur (Schächten) wird den Tieren bei vollem Bewusstsein der Hals durchgeschnitten. Sie erleiden erhebliche Schmerzen, Atemnot und Todesangst. Der Todeskampf dauert bis zu 30 Minuten und endet erst, wenn sie verblutet sind. Uns als ob das noch nicht reicht: Während des Schnitts muss sogar der Name Gottes angerufen werden, um so die „Erlaubnis“ zur Tötung des Tieres zu bekommen!
Ist das etwa die neue „Vielfalt“ und „Bereicherung“, von der das linksgrüne Lager immer wieder so vollmundig tönt? Uns wird es jedenfalls zu „bunt“, wenn ein archaischer, religiös verbrämter „Werte“-Kanon praktiziert wird, der mit unseren seit Humanismus und Aufklärung errungenen Moralvorstellungen und Rechtsgrundlagen absolut nicht kompatibel und daher hier auch nicht praktiziert und geduldet werden darf.
Letztendlich geht es auch um die Frage, wie wir hier künftig leben wollen: Sind archaische, religiös legitimierte Vorschriften im 21. Jahrhundert wichtiger als das unnötige Leid fühlender Lebewesen? Diese sind nach den Erkenntnissen moderner wissenschaftlicher Forschung in Fühlen und Denken dem Menschen weit ähnlicher, als die Verfasser religiöser Schriften vor Jahrhunderten und Jahrtausenden auch nur ansatzweise ahnen konnten.
Wir fordern, dass Tierschutzverstöße wie in Burglengenfeld mit aller zu Gebot stehenden Härte bestraft werden – mit bis zu 25.000 Euro Geldstrafe und Gefängnis im Wiederholungsfall! Eine Behandlung von Tierquälerei als Bagatelldelikt, wie sie leider teilweise vorkommt, setzt fatal das falsche Signal!
#Tierschutz #Tierschutzgesetz #deshalbAfD #Migration
@UweSchulzMdB
Bei diesem Vorgehen werden religiöse Gründe vermutet. Es ist auch durchaus kein „Einzelfall“, wie diverse Anfragen der AfD auf Landesebene ergaben: Die Tatverdächtigen stammen insbesondere aus dem Irak, Marokko, Libyen, der Türkei und aus Südeuropa. Einige besitzen auch die deutsche Staatsbürgerschaft. Da aufgrund rechtlich unzulässiger Massenzuwanderung aus vorwiegend islamisch geprägten Ländern eine stark wachsende Anzahl von Muslimen in Deutschland lebt, haben sich die illegal erfolgten betäubungslosen Schlachtungen stark erhöht.
Nach dem Tierschutzgesetz ist es in Deutschland verboten, ein warmblütiges Tier ohne Betäubung zu schlachten. Allerdings gibt es Menschen, denen ihr Glaube diese Art der Schlachtung „zwingend vorschreibt“. Sie können bei uns eine Ausnahmegenehmigung beantragen, während in nahezu allen anderen europäischen Ländern eine Betäubung zwingend vorgeschrieben ist.
In obiger Prozedur (Schächten) wird den Tieren bei vollem Bewusstsein der Hals durchgeschnitten. Sie erleiden erhebliche Schmerzen, Atemnot und Todesangst. Der Todeskampf dauert bis zu 30 Minuten und endet erst, wenn sie verblutet sind. Uns als ob das noch nicht reicht: Während des Schnitts muss sogar der Name Gottes angerufen werden, um so die „Erlaubnis“ zur Tötung des Tieres zu bekommen!
Ist das etwa die neue „Vielfalt“ und „Bereicherung“, von der das linksgrüne Lager immer wieder so vollmundig tönt? Uns wird es jedenfalls zu „bunt“, wenn ein archaischer, religiös verbrämter „Werte“-Kanon praktiziert wird, der mit unseren seit Humanismus und Aufklärung errungenen Moralvorstellungen und Rechtsgrundlagen absolut nicht kompatibel und daher hier auch nicht praktiziert und geduldet werden darf.
Letztendlich geht es auch um die Frage, wie wir hier künftig leben wollen: Sind archaische, religiös legitimierte Vorschriften im 21. Jahrhundert wichtiger als das unnötige Leid fühlender Lebewesen? Diese sind nach den Erkenntnissen moderner wissenschaftlicher Forschung in Fühlen und Denken dem Menschen weit ähnlicher, als die Verfasser religiöser Schriften vor Jahrhunderten und Jahrtausenden auch nur ansatzweise ahnen konnten.
Wir fordern, dass Tierschutzverstöße wie in Burglengenfeld mit aller zu Gebot stehenden Härte bestraft werden – mit bis zu 25.000 Euro Geldstrafe und Gefängnis im Wiederholungsfall! Eine Behandlung von Tierquälerei als Bagatelldelikt, wie sie leider teilweise vorkommt, setzt fatal das falsche Signal!
#Tierschutz #Tierschutzgesetz #deshalbAfD #Migration
@UweSchulzMdB
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Uwe Schulz MdB
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Man muss der „Genossin“ Hubertz und ihrer SPD fast dankbar sein. Selten wurde die Maske der „wehrhaften Demokratie“ so unverfroren fallen gelassen wie bei diesem neuesten Anschlag auf das Privateigentum.
Was uns hier als Städtebaureform verkauft wird, ist nichts anderes als die Einführung einer behördlichen Gesinnungsprüfung für den Immobilienmarkt.
Wer in diesem Land künftig Eigentum erwerben will, soll dann erst einmal den moralischen Segen der örtlichen Kader einholen.
Da man es in Jahrzehnten nicht geschafft hat, durch vernünftige Politik bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, flüchtet man sich jetzt in die nackte Willkür des Staatssozialismus.
Wenn eine Nase nicht passt, zieht man einfach die Karte des „Verdachts auf Verfassungsfeindlichkeit“. Dass dafür weder Straftaten noch handfeste Beweise vorliegen müssen, entlarvt das ganze Vorhaben als das, was es ist, ein politisches Disziplinierungsinstrument!
Hier wird das Vorkaufsrecht zur Enteignungswaffe gegen Andersdenkende umgeschmiedet.
Besonders perfide ist, dass es hierbei um den „sozialen Frieden“ in den Kommunen gehen soll. Es sind ausgerechnet jene Kommunen, die seit Jahren jeden Bürgerprotest ignorieren, während sie die Wohnviertel mit der planlosen Ansiedlung von Flüchtlingsheimen überfordern und die soziale Sicherheit vor Ort erodieren lassen.
Wenn diese Behörden den sozialen Frieden massiv gefährden, nennt man das „Haltung“, aber wenn ein Bürger eine Wohnung kaufen will, der sich nicht dem linken Zeitgeist unterwirft, wird das BKA eingeschaltet.
Am Ende bleibt die bittere Erkenntnis, dass die SPD eben nicht aus ihrer Haut kann.
Wo sie regiert, folgt auf die ideologische Verblendung unweigerlich der Ruf nach dem Staat, der alles kontrolliert, alles bespitzelt und am Ende alles besitzt.
@UweSchulzMdB
Was uns hier als Städtebaureform verkauft wird, ist nichts anderes als die Einführung einer behördlichen Gesinnungsprüfung für den Immobilienmarkt.
Wer in diesem Land künftig Eigentum erwerben will, soll dann erst einmal den moralischen Segen der örtlichen Kader einholen.
Da man es in Jahrzehnten nicht geschafft hat, durch vernünftige Politik bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, flüchtet man sich jetzt in die nackte Willkür des Staatssozialismus.
Wenn eine Nase nicht passt, zieht man einfach die Karte des „Verdachts auf Verfassungsfeindlichkeit“. Dass dafür weder Straftaten noch handfeste Beweise vorliegen müssen, entlarvt das ganze Vorhaben als das, was es ist, ein politisches Disziplinierungsinstrument!
Hier wird das Vorkaufsrecht zur Enteignungswaffe gegen Andersdenkende umgeschmiedet.
Besonders perfide ist, dass es hierbei um den „sozialen Frieden“ in den Kommunen gehen soll. Es sind ausgerechnet jene Kommunen, die seit Jahren jeden Bürgerprotest ignorieren, während sie die Wohnviertel mit der planlosen Ansiedlung von Flüchtlingsheimen überfordern und die soziale Sicherheit vor Ort erodieren lassen.
Wenn diese Behörden den sozialen Frieden massiv gefährden, nennt man das „Haltung“, aber wenn ein Bürger eine Wohnung kaufen will, der sich nicht dem linken Zeitgeist unterwirft, wird das BKA eingeschaltet.
Am Ende bleibt die bittere Erkenntnis, dass die SPD eben nicht aus ihrer Haut kann.
Wo sie regiert, folgt auf die ideologische Verblendung unweigerlich der Ruf nach dem Staat, der alles kontrolliert, alles bespitzelt und am Ende alles besitzt.
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Uwe Schulz MdB
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Eine unvergessliche BPA-Fahrt nach Berlin liegt hinter uns! 40 tolle Menschen, eine Stadt, die niemals schläft, und ein Programm, das wirklich was geboten hat.
Das absolute Highlight war das Rollenspiel "Bundestagssitzung" im Deutschen Dom. Die Gruppe wurde in Fraktionen aufgeteilt, und plötzlich mussten überzeugte Konservative wie die Grünen argumentieren.
Man kann sich vorstellen, wie das gelaufen ist. 😉 Die Szenen waren einfach unbezahlbar.
Berlin hat aber auch seine ernste Seite gezeigt. Berliner Mauer, Tränenpalast, East Side Gallery und Hohenschönhausen sind Orte, bei denen man plötzlich sehr still wird. Das gehört dazu und war genauso wichtig.
Dazu Stadtrundfahrten, das Humboldt Forum, das Brandenburger Tor und natürlich der Bundestag mit Plenarsitzung und dem Blick von der Kuppel über ganz Berlin.
Für die Groupies in der Gruppe gesellte sich Kollege Stephan Brandner zu uns, und zum Abendessen stieß zur Freude aller sogar noch Jan Feser zu uns und verbrachte den Abend in unserem Kreis.
Die Abende waren mindestens genauso gut wie das Tagesprogramm. Zum Abschluss ging es in eine legendäre Erlebniskneipe, die seit 1971 als Mischung aus Geisterbahn und Kuriositätenkabinett bekannt ist. Alle waren begeistert und hatten eine unvergessliche Zeit.
Wer jetzt denkt "das will ich auch erleben", der hat völlig recht. Ich freue mich schon auf den nächsten Besuch aus Hessen!
@UweSchulzMdB
Das absolute Highlight war das Rollenspiel "Bundestagssitzung" im Deutschen Dom. Die Gruppe wurde in Fraktionen aufgeteilt, und plötzlich mussten überzeugte Konservative wie die Grünen argumentieren.
Man kann sich vorstellen, wie das gelaufen ist. 😉 Die Szenen waren einfach unbezahlbar.
Berlin hat aber auch seine ernste Seite gezeigt. Berliner Mauer, Tränenpalast, East Side Gallery und Hohenschönhausen sind Orte, bei denen man plötzlich sehr still wird. Das gehört dazu und war genauso wichtig.
Dazu Stadtrundfahrten, das Humboldt Forum, das Brandenburger Tor und natürlich der Bundestag mit Plenarsitzung und dem Blick von der Kuppel über ganz Berlin.
Für die Groupies in der Gruppe gesellte sich Kollege Stephan Brandner zu uns, und zum Abendessen stieß zur Freude aller sogar noch Jan Feser zu uns und verbrachte den Abend in unserem Kreis.
Die Abende waren mindestens genauso gut wie das Tagesprogramm. Zum Abschluss ging es in eine legendäre Erlebniskneipe, die seit 1971 als Mischung aus Geisterbahn und Kuriositätenkabinett bekannt ist. Alle waren begeistert und hatten eine unvergessliche Zeit.
Wer jetzt denkt "das will ich auch erleben", der hat völlig recht. Ich freue mich schon auf den nächsten Besuch aus Hessen!
@UweSchulzMdB
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Die Pläne von Friedrich Merz sind ein Schlag ins Gesicht für jeden Beitragszahler!
Die gesetzliche Rente soll zur bloßen Basisrente herabgestuft werden. Wer im Alter nicht in Armut landen will, soll gefälligst privat vorsorgen. Diese Forderung ist eine einzige Provokation.
In einer Zeit, in der diese unsägliche schwarz-rote Koalition die Bürger durch die CO2-Steuer und explodierende Abgaben gnadenlos schröpft, bleibt am Ende des Monats schlicht nichts mehr zum Sparen übrig. Es ist eine Frechheit, die Verantwortung auf den Einzelnen abzuwälzen, während man den Menschen gleichzeitig das Geld aus der Tasche zieht.
Besonders dreist ist das Märchen von der unfinanzierbaren Rentenkasse. Seit Jahrzehnten wird dieses Geld für versicherungsfremde Leistungen zweckentfremdet. Statt diese Beiträge zu schützen, wird das System geplündert. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, verdient eine Rente, die den Lebensstandard hält, und kein Basis-Almosen.
Dieser Kanzler muss zurücktreten!
@UweSchulzMdB
Die gesetzliche Rente soll zur bloßen Basisrente herabgestuft werden. Wer im Alter nicht in Armut landen will, soll gefälligst privat vorsorgen. Diese Forderung ist eine einzige Provokation.
In einer Zeit, in der diese unsägliche schwarz-rote Koalition die Bürger durch die CO2-Steuer und explodierende Abgaben gnadenlos schröpft, bleibt am Ende des Monats schlicht nichts mehr zum Sparen übrig. Es ist eine Frechheit, die Verantwortung auf den Einzelnen abzuwälzen, während man den Menschen gleichzeitig das Geld aus der Tasche zieht.
Besonders dreist ist das Märchen von der unfinanzierbaren Rentenkasse. Seit Jahrzehnten wird dieses Geld für versicherungsfremde Leistungen zweckentfremdet. Statt diese Beiträge zu schützen, wird das System geplündert. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, verdient eine Rente, die den Lebensstandard hält, und kein Basis-Almosen.
Dieser Kanzler muss zurücktreten!
@UweSchulzMdB
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Ist Europa in Krisen handlungsfähig?
Notfallverfahren bei einem Binnenmarkt Notfall!
Was uns hier als harmloses technisches Umsetzungsgesetz verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiteres strukturelles Problem dieser Bundesregierung.
Immer mehr Kompetenzen werden schleichend nach Brüssel verlagert. Die Europäische Union schafft einen sogenannten Binnenmarkt Notfallmodus.
In diesem Notfallmodus kann die EU festlegen, welche Produkte oder welche Einrichtung als krisenrelevant gelten, und dann greifen Sonderregeln zu WLAN Geräten, Funkanlagen und Haushaltsgeräten und Industrieanlagen.
Das klingt zunächst harmlos, und niemand bestreitet, dass wir auf Krisen gut vorbereitet sein müssen. Aber genau da liegt das Problem.
Wer genau entscheidet, wann ein Notfall vorliegt, welche Produkte und Anlagen krisenrelevant sind und vor allem, welche Kontrolle hat dieses Parlament dann noch?
#Binnenmarkt #Notfallverfahren #Lieferketten #EU #Europa
#nurnochAfD #AfD
@UweSchulzMdB
Notfallverfahren bei einem Binnenmarkt Notfall!
Was uns hier als harmloses technisches Umsetzungsgesetz verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiteres strukturelles Problem dieser Bundesregierung.
Immer mehr Kompetenzen werden schleichend nach Brüssel verlagert. Die Europäische Union schafft einen sogenannten Binnenmarkt Notfallmodus.
In diesem Notfallmodus kann die EU festlegen, welche Produkte oder welche Einrichtung als krisenrelevant gelten, und dann greifen Sonderregeln zu WLAN Geräten, Funkanlagen und Haushaltsgeräten und Industrieanlagen.
Das klingt zunächst harmlos, und niemand bestreitet, dass wir auf Krisen gut vorbereitet sein müssen. Aber genau da liegt das Problem.
Wer genau entscheidet, wann ein Notfall vorliegt, welche Produkte und Anlagen krisenrelevant sind und vor allem, welche Kontrolle hat dieses Parlament dann noch?
#Binnenmarkt #Notfallverfahren #Lieferketten #EU #Europa
#nurnochAfD #AfD
@UweSchulzMdB
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Uwe Schulz MdB
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Während die Gesamtkriminalität auf dem Papier leicht gesunken ist, steigen Mord, Sexualdelikte und Gewalt weiter an. Vor allem die Messerangriffe eskalieren. Das geht aus der vom Bundesinnenministerium veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2025 hervor. Sie erfasste ca. 29.000 Messerangriffe als historischen Höchststand. Das sind rd. 80 pro Tag.
Der leichte Gesamtrückgang beruht auf einem Taschenspielertrick mit Hilfe der Teillegalisierung von Cannabis. Was gestern noch als Straftat galt, ist heute legal und erscheint daher nicht mehr in den Kriminalitätszahlen.
Besonders bedenklich ist, dass die eigentliche Gewaltkriminalität bei Nichtdeutschen über alle Nationalitäten hinweg viermal höher als bei deutschen Tatverdächtigen ist. Das wird auch vom Präsidenten des Bundeskriminalamts Holger Münch bestätigt.
Das ist keine Hetze oder Stimmungsmache, sondern sind die nüchternen Zahlen der deutschen Polizei. Wer sie und die Folgen ignoriert oder als „rassistisch“ abtut, macht sich an der Situation und Entwicklung mitschuldig!
Beunruhigend ist ferner, dass ein beträchtlicher Teil aller Gewalttaten in der Öffentlichkeit verübt wird. Das ist Realität im Deutschland des Jahres 2025, einem Land, das Messerverbotszonen einrichtet und glaubt, damit etwas gegen Gewalt zu unternehmen; denn die, die das Messer als Waffe einsetzen, lassen sich durch entsprechende Schilder sowieso nicht abhalten.
Das Ganze ist kein Naturereignis, sondern das Ergebnis jahrelanger politischer Fehlentscheidungen und -steuerungen: unkontrollierte Migrationspolitik, ideologische Verblendung, systematische Vernachlässigung der inneren Sicherheit u.v.a. Das rächt sich nun mit brutaler Konsequenz.
Deutschland braucht keine weiteren Messerverbotszonen und Symbolpolitik, Beschwichtigungsversuche oder Ablenkungsmanöver! Die AfD macht zumindest mit der klaren Benennung der Probleme den Anfang. Ihr Ziel ist, die innere Sicherheit endlich wieder zur obersten Priorität zu machen.
#AfD #PolizeilicheKriminalstatistik #Gewaltkriminalität #Messerangriffe #Migration #Kontrolle #Symbolpolitik
@UweSchulzMdB
Der leichte Gesamtrückgang beruht auf einem Taschenspielertrick mit Hilfe der Teillegalisierung von Cannabis. Was gestern noch als Straftat galt, ist heute legal und erscheint daher nicht mehr in den Kriminalitätszahlen.
Besonders bedenklich ist, dass die eigentliche Gewaltkriminalität bei Nichtdeutschen über alle Nationalitäten hinweg viermal höher als bei deutschen Tatverdächtigen ist. Das wird auch vom Präsidenten des Bundeskriminalamts Holger Münch bestätigt.
Das ist keine Hetze oder Stimmungsmache, sondern sind die nüchternen Zahlen der deutschen Polizei. Wer sie und die Folgen ignoriert oder als „rassistisch“ abtut, macht sich an der Situation und Entwicklung mitschuldig!
Beunruhigend ist ferner, dass ein beträchtlicher Teil aller Gewalttaten in der Öffentlichkeit verübt wird. Das ist Realität im Deutschland des Jahres 2025, einem Land, das Messerverbotszonen einrichtet und glaubt, damit etwas gegen Gewalt zu unternehmen; denn die, die das Messer als Waffe einsetzen, lassen sich durch entsprechende Schilder sowieso nicht abhalten.
Das Ganze ist kein Naturereignis, sondern das Ergebnis jahrelanger politischer Fehlentscheidungen und -steuerungen: unkontrollierte Migrationspolitik, ideologische Verblendung, systematische Vernachlässigung der inneren Sicherheit u.v.a. Das rächt sich nun mit brutaler Konsequenz.
Deutschland braucht keine weiteren Messerverbotszonen und Symbolpolitik, Beschwichtigungsversuche oder Ablenkungsmanöver! Die AfD macht zumindest mit der klaren Benennung der Probleme den Anfang. Ihr Ziel ist, die innere Sicherheit endlich wieder zur obersten Priorität zu machen.
#AfD #PolizeilicheKriminalstatistik #Gewaltkriminalität #Messerangriffe #Migration #Kontrolle #Symbolpolitik
@UweSchulzMdB
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Wir verwalten unseren eigenen Untergang!
Das BKA führt Listen über zehntausende IS-Terroristen. Dass sich davon viele in Deutschland aufhalten, ist bekannt. Aber statt sie auszuweisen, werden sie in Akten verwaltet.
Bielefeld war kein Zufall, sondern das Ergebnis dieser totalen Passivität. Es kann nicht sein, dass Behörden zuschauen, während bekannte Gefährder ihre Taten planen.
Ganz klare Ansage, wer Mitglied einer Terrorzelle ist, gehört nicht beobachtet, sondern festgenommen und postwendend abgeschoben.
Wer unsere Werte mit Füßen tritt und unsere Sicherheit gefährdet, hat jedes Recht verwirkt, Teil dieser Gesellschaft zu sein.
Wir brauchen keine Warnungen und zahnlose Papiertiger, wir brauchen Konsequenzen!
Der Schutz der Bürger in Deutschland muss die einzige Priorität sein. Und genau deshalb braucht es jetzt eine starke AfD, die diese unzumutbaren Zustände beendet!
#deshalbAfD #nurnochAfD #AfDjetzt #AfD #merzkannesnicht #BKA #IS #Terroristen
@UweSchulzAfD
Das BKA führt Listen über zehntausende IS-Terroristen. Dass sich davon viele in Deutschland aufhalten, ist bekannt. Aber statt sie auszuweisen, werden sie in Akten verwaltet.
Bielefeld war kein Zufall, sondern das Ergebnis dieser totalen Passivität. Es kann nicht sein, dass Behörden zuschauen, während bekannte Gefährder ihre Taten planen.
Ganz klare Ansage, wer Mitglied einer Terrorzelle ist, gehört nicht beobachtet, sondern festgenommen und postwendend abgeschoben.
Wer unsere Werte mit Füßen tritt und unsere Sicherheit gefährdet, hat jedes Recht verwirkt, Teil dieser Gesellschaft zu sein.
Wir brauchen keine Warnungen und zahnlose Papiertiger, wir brauchen Konsequenzen!
Der Schutz der Bürger in Deutschland muss die einzige Priorität sein. Und genau deshalb braucht es jetzt eine starke AfD, die diese unzumutbaren Zustände beendet!
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@UweSchulzAfD
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