Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
AG Waiblingen lehnt Strafbefehl wegen “Beleidigung” von Strack-Zimmermann ab
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragte kürzlich den Erlass eines Strafbefehls beim Amtsgericht Waiblingen, da ein Nutzer von X (vormals Twitter) die FDP Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann vermeintlich beleidigt hatte. Das Amtsgericht Waiblingen sah keine Strafbarkeit und lehnte - was sehr selten vorkommt - schon den Erlass des Strafbefehls ab.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia.
Siehe auch: https://www.haintz-legal.de/blog/detail/ag-waiblingen-lehnt-strafbefehl-wegen-beleidigung-von-strack-zimmermann-ab
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
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Die Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragte kürzlich den Erlass eines Strafbefehls beim Amtsgericht Waiblingen, da ein Nutzer von X (vormals Twitter) die FDP Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann vermeintlich beleidigt hatte. Das Amtsgericht Waiblingen sah keine Strafbarkeit und lehnte - was sehr selten vorkommt - schon den Erlass des Strafbefehls ab.
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Forwarded from GlobalPatriots (GIobaIPatriot)
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⚠️ "Das geht nicht. Das ist auch nicht rechts oder so. Das ist einfach nur falsch! "
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Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
❓❓❓ WIRD SICH DAS GERICHT NUN SELBST VERURTEILEN? - NAZISPRUCH AM GEBÄUDE DES LANDGERICHTS HALLE (SAALE)
In Kürze muss sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle "verantworten" , weil er die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP "Alles für Deutschland!" bei einer Veranstaltung der AfD in Gera im Dezember 2023 verwendet haben soll.
❗️Dumm nur, dass der Nazi-Spruch
"JEDEM DAS SEINE", der am Eingangstor des Konzentrationslagers Buchenwald die Todeskandidaten verhöhnte, auch die Fassade des Gebäudes vom Landgericht Halle "ziert" .
☝️ Diesen abscheulichen und menschenverachtenden Nazi-Spruch kennt im Gegensatz zu "Alles für Deutschland" wirklich jeder.
☝️ Liebes Landgericht: Wer im Glashaus ist, sollte nicht mit Steinen werfen. Stellt das Verfahren gegen Höcke ein und kümmert euch erstmal darum, dass ein Presslufthammer an eurer Fassade zum Einsatz kommt!
(Google Maps, Gustav-Anlauf-Straße (Seitenstraße des LG Halle).
-
ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
In Kürze muss sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle "verantworten" , weil er die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP "Alles für Deutschland!" bei einer Veranstaltung der AfD in Gera im Dezember 2023 verwendet haben soll.
❗️Dumm nur, dass der Nazi-Spruch
"JEDEM DAS SEINE", der am Eingangstor des Konzentrationslagers Buchenwald die Todeskandidaten verhöhnte, auch die Fassade des Gebäudes vom Landgericht Halle "ziert" .
☝️ Diesen abscheulichen und menschenverachtenden Nazi-Spruch kennt im Gegensatz zu "Alles für Deutschland" wirklich jeder.
☝️ Liebes Landgericht: Wer im Glashaus ist, sollte nicht mit Steinen werfen. Stellt das Verfahren gegen Höcke ein und kümmert euch erstmal darum, dass ein Presslufthammer an eurer Fassade zum Einsatz kommt!
(Google Maps, Gustav-Anlauf-Straße (Seitenstraße des LG Halle).
-
ABO:
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Forwarded from apolut.
Abschaffung von Meinungsfreiheit und wissenschaftlichem Diskurs!
Ob Kritik an der mRNA-Behandlung, an Masken gegen
Grippeviren oder an sonstigen medizinischen Maßnahmen: All das kann in Frankreich künftig juristisch verfolgt werden. Wer vor der Konzernmedizin abrät, dem droht künftig Strafe. https://tkp.at/2024/04/15/gesetz-pfizer-im-franzoesischen-parlament-verabschiedet/
@apolut via GETTR
Ob Kritik an der mRNA-Behandlung, an Masken gegen
Grippeviren oder an sonstigen medizinischen Maßnahmen: All das kann in Frankreich künftig juristisch verfolgt werden. Wer vor der Konzernmedizin abrät, dem droht künftig Strafe. https://tkp.at/2024/04/15/gesetz-pfizer-im-franzoesischen-parlament-verabschiedet/
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tkp.at
„Gesetz Pfizer“ im französischen Parlament verabschiedet
Ob Kritik an der mRNA-Behandlung, oder an Masken gegen Grippeviren: All das kann in Frankreich künftig juristisch verfolgt werden.
Forwarded from Digitaler Chronist
Liebe Zuschauer, unser neues Video ist auf YouTube, unserer Netzseite, auf Telegram und Twitter abrufbar!
https://youtu.be/UayBY3PjW0k
https://www.digitaler-chronist.com
https://t.me/DC_Mediathek/1248
https://twitter.com/DigitalerC/status/1779868201725166076
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Scholz auf Staatsbesuch in China - Viel mehr Demütigung und Affront gehen nicht!
Liebe Zuschauer,
Olaf Scholz ist nach China zu einem 3-tägigen Staatsbesuch geflogen. Bereits bei der Ankunft machen die Chinesen klar, welchen Stellenwert noch Deutschland und sein Regierungschef hat. Und es ging in dem Stil weiter. Scholz gibt chinesischen…
Olaf Scholz ist nach China zu einem 3-tägigen Staatsbesuch geflogen. Bereits bei der Ankunft machen die Chinesen klar, welchen Stellenwert noch Deutschland und sein Regierungschef hat. Und es ging in dem Stil weiter. Scholz gibt chinesischen…
Forwarded from Achtung, Reichelt!
Es ist wieder eine neue Folge online!
Was wir in den ersten zwei April Wochen erlebt haben, war eine links-grüne Eskalation im andauernden Kampf der Bundesregierung gegen die Mehrheit im Land. Wenn man vor wenigen Jahren prophezeit hätte, was in den letzten vierzehn Tagen alles passiert ist, wäre man vermutlich als vollkommen durchgeknallter Verschwörungs-Schwurbler in der Psychiatrie gelandet. Die grünen Sozialisten und ihre Verbündeten versuchen, die noch verbleibende Zeit an der Macht zu nutzen, um das Land, unsere Gesellschaft ohne jegliche Rücksicht nach dem Ebenbild ihrer wahnwitzigen Ideen zu formen, zu zerstören und neu zu erschaffen! Schalten Sie in diese Folge von „Achtung, Reichelt!“ und sehen Sie, wie die Grünen neue Zustände schafft!
Jetzt anschauen und teilen!
Was wir in den ersten zwei April Wochen erlebt haben, war eine links-grüne Eskalation im andauernden Kampf der Bundesregierung gegen die Mehrheit im Land. Wenn man vor wenigen Jahren prophezeit hätte, was in den letzten vierzehn Tagen alles passiert ist, wäre man vermutlich als vollkommen durchgeknallter Verschwörungs-Schwurbler in der Psychiatrie gelandet. Die grünen Sozialisten und ihre Verbündeten versuchen, die noch verbleibende Zeit an der Macht zu nutzen, um das Land, unsere Gesellschaft ohne jegliche Rücksicht nach dem Ebenbild ihrer wahnwitzigen Ideen zu formen, zu zerstören und neu zu erschaffen! Schalten Sie in diese Folge von „Achtung, Reichelt!“ und sehen Sie, wie die Grünen neue Zustände schafft!
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Habeck gibt zu, dass Wirtschaftskrise „geplant“ war! | Achtung, Reichelt! vom 15.04.2024
Was wir in den ersten zwei April Wochen erlebt haben, war eine links-grüne Eskalation im andauernden Kampf der Bundesregierung gegen die Mehrheit im Land. Wenn man vor wenigen Jahren prophezeit hätte, was in den letzten vierzehn Tagen alles passiert ist,…
Forwarded from LION Media TV
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🎥 US-Senator enthüllt: CIA steckte hinter der Pandemie
📰 Laut Senator Rand Paul wussten 15 US-Behörden, dass Dr. Fauci eine Covid-Biowaffe in China entwickeln lässt. Zudem wurde er kurz vor dem Ausbruch der Pandemie zu Geheimtreffen in die CIA-Zentrale beordert. War das Coronavirus ein Geheimdienst-Projekt?
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🗓 12. April 2024
📰 Laut Senator Rand Paul wussten 15 US-Behörden, dass Dr. Fauci eine Covid-Biowaffe in China entwickeln lässt. Zudem wurde er kurz vor dem Ausbruch der Pandemie zu Geheimtreffen in die CIA-Zentrale beordert. War das Coronavirus ein Geheimdienst-Projekt?
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🗓 12. April 2024
Forwarded from LION Media TV
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🎥 Iran gegen Israel: Warum es keinen Weltkrieg geben wird
📰 Für einen kurzen Moment sah es so aus, als wenn der 3. Weltkrieg ausgebrochen sei. Doch jetzt, da sich der Staub gelegt hat, erkennen wir, welchen Zweck der nicht-tödliche Raketenangriff des Irans tatsächlich erfüllt. Eine Analyse.
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🗓 15. April 2024
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Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
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Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) zerlegt eigene Partei:
,,Björn Höcke ist kein Faschist.''
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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RFK Jr. enthüllt, warum Elon Musk die Twitter-Dokumente an die Welt weitergab
Entgegen dem Rat seiner Anwälte hat Elon Musk eine Reihe von Twitter-Dokumenten an Journalisten weitergegeben, in denen er die geheimen Absprachen der Regierung zur Zensur von Meinungsäußerungen enthüllt.
Als Kennedy Musk fragte, warum er das getan habe, antwortete Elon:
"Ich bin in Südafrika aufgewachsen. Ich bin hierher gezogen, zum Teil wegen des ersten Verfassungszusatzes, weil ich die Freiheit dieses Landes liebe. Jetzt bin ich ein Bürger dieses Landes. Ich habe viel Geld. Ich könnte überall auf der Welt Häuser kaufen. Aber das tue ich nicht. Alles, was ich besitze, ist hier. Ich möchte, dass dieses Land so ist, wie es sein sollte.
Robert Kennedy Jr. sagte dazu: "Ich werde Elon immer dafür lieben, was er getan hat. Es war ein so mutiger und kühner Schritt ... Wegen dem, was er getan hat, nämlich all diese Dokumente zu veröffentlichen ... wissen wir, was passiert ist (das Weiße Haus hat Social-Media-Unternehmen angewiesen, Sprache zu zensieren). Sonst würden wir es nicht wissen.
Entgegen dem Rat seiner Anwälte hat Elon Musk eine Reihe von Twitter-Dokumenten an Journalisten weitergegeben, in denen er die geheimen Absprachen der Regierung zur Zensur von Meinungsäußerungen enthüllt.
Als Kennedy Musk fragte, warum er das getan habe, antwortete Elon:
"Ich bin in Südafrika aufgewachsen. Ich bin hierher gezogen, zum Teil wegen des ersten Verfassungszusatzes, weil ich die Freiheit dieses Landes liebe. Jetzt bin ich ein Bürger dieses Landes. Ich habe viel Geld. Ich könnte überall auf der Welt Häuser kaufen. Aber das tue ich nicht. Alles, was ich besitze, ist hier. Ich möchte, dass dieses Land so ist, wie es sein sollte.
Robert Kennedy Jr. sagte dazu: "Ich werde Elon immer dafür lieben, was er getan hat. Es war ein so mutiger und kühner Schritt ... Wegen dem, was er getan hat, nämlich all diese Dokumente zu veröffentlichen ... wissen wir, was passiert ist (das Weiße Haus hat Social-Media-Unternehmen angewiesen, Sprache zu zensieren). Sonst würden wir es nicht wissen.
Forwarded from Tim K.
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MODEL kämpft für kriminelle AUSLÄNDER und KASSIERT! 💥⚡️ | presseclub
Sie hat es doch nur gut gemeint.
Die bezaubernde freie Journalistin Franziska Klemenz hat alles in die Waagschale geworfen.
Ginge es nach ihr, dann wäre die Ausländerkriminalität eigentlich gar nicht vorhanden.
Des Weiteren trägt die Gesellschaft hier die…
Die bezaubernde freie Journalistin Franziska Klemenz hat alles in die Waagschale geworfen.
Ginge es nach ihr, dann wäre die Ausländerkriminalität eigentlich gar nicht vorhanden.
Des Weiteren trägt die Gesellschaft hier die…
Forwarded from I’m Ready! νέος
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
Prozessbeginn in New York: Trump-Fall geht in die Geschichte ein
Der Prozess um Schweigegeld wird Donald Trump für voraussichtlich sechs bis acht Wochen vom Wahlkampf abhalten. Sollte er nicht im Gerichtssaal erscheinen, würde er verhaftet, ermahnte ihn der New Yorker Richter.
👉 Hier geht es zum Artikel von Susan Berg
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
Der Prozess um Schweigegeld wird Donald Trump für voraussichtlich sechs bis acht Wochen vom Wahlkampf abhalten. Sollte er nicht im Gerichtssaal erscheinen, würde er verhaftet, ermahnte ihn der New Yorker Richter.
👉 Hier geht es zum Artikel von Susan Berg
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
The Epoch Times
Prozessbeginn in New York: Trump-Fall geht in die Geschichte ein
Der Prozess um Schweigegeld wird Donald Trump für voraussichtlich sechs bis acht Wochen vom Wahlkampf abhalten. Sollte er nicht im Gerichtssaal erscheinen, würde er verhaftet, ermahnte ihn der New Yorker Richter.
Forwarded from kla.TV - Die anderen Nachrichten!
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❗️ Die kriminelle Vergangenheit von WHO-Chef Tedros ❗️
Dazu zählen: Schwerste Menschenrechtsverletzungen wie z.B. Verhaftung und Hinrichtung Oppositioneller, gewaltsame Vertreibung ethnischer Stämme, schwerste Folterungen usw. wurden verübt. Dieser Mann soll Macht über 194 Staaten bekommen?
🛑 Stoppe diesen Kriminellen durch Verbreitung dieser Infos! Teile diese Videos!
Ganzes Video hier:
www.kla.tv/28573
👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
Dazu zählen: Schwerste Menschenrechtsverletzungen wie z.B. Verhaftung und Hinrichtung Oppositioneller, gewaltsame Vertreibung ethnischer Stämme, schwerste Folterungen usw. wurden verübt. Dieser Mann soll Macht über 194 Staaten bekommen?
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Forwarded from GlobalPatriots (GlobalPatriot)
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🗨️ Dr. Gunther Frank: „Was juckt die Welt, was die Deutschen an CO2 produzieren?"
Unsere politischen Kanäle:
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Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
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Die Diskussion um die geschwärzten #RKIFiles beisst sich gerade daran fest, wer Mitte März 2020 die Anweisung gab die Lage 'hochzuskalieren'.
Die Antwort ist aber wohl schon längst gegeben, von Angela Merkel selbst während des 14tägigen 'Wellenbrecher-Lockdowns', der dann über fünf Monate dauern sollte.
@tomdabassman
🦁https://t.me/bleibtstark
Die Antwort ist aber wohl schon längst gegeben, von Angela Merkel selbst während des 14tägigen 'Wellenbrecher-Lockdowns', der dann über fünf Monate dauern sollte.
@tomdabassman
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