Wenn die *politische* *Konkurrenz* sich wagt, via „Rechtsaufsicht“ dem mit 52% demokratisch gewählten Robert #Sesselmann Demokratieuntauglichkeit zu attestieren und sein Amt vorzuenthalten, dann brennt der Baum.

🇩🇪 Das Thüringer Landesverwaltungsamt will mit einem "Demokratie-Check" prüfen, ob der jüngste Wahlkreissieg der AfD in Sonneberg mit der "Grundordnung" des Grundgesetzes vereinbar ist.

#Deutschland
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AfD-Landrat: Innenministerium kündigt Gesinnungsprüfung an.
"Demokratie-TÜV" statt Wählerwille?
Gestern war es noch Satire, jetzt hat die Realität sie eingeholt: In Thüringen wird laut über eine Rückgängigmachung der Landratswahl in Sonneberg nachgedacht. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/afd-landrat-innenministerium-kuendigt-gesinnungspruefung-an/

142 Razzien in ganz Deutschland: Jetzt macht das Regime Jagd auf die Patienten von Dr. Bianca Witzschel!

Während Kretschmer & Co nicht müde werden, zu betonen, wir müssten uns gegenseitig verzeihen und sollten am liebsten vergessen, was uns angetan wurde, machen die Behörden weiter Jagd auf Oppositionelle: Alleine am Dienstag (20. Juni) wurden deutschlandweit 142 Wohnungen durchsucht, Ziel waren angeblich gefälschte Atteste. Das ist nichts anderes als eine Hetzjagd, eine späte Rache der Corona-Regierung.

Umso wichtiger ist es, Barbara Witzschel, die nach wie vor in der JVA Chemnitz in Kerkerhaft sitzt, zu zeigen, dass sie nicht alleine ist. Schreibt ihr Briefe und unterstützt die Proteste. Freiheit für Dr. Bianca Witzschel, Solidarität auch mit allen anderen Opfern staatlicher Verfolgung!

Übrigens: Auch im Fall Dr. Bianca Witzschel hat sich seit März noch kein Landtagspolitiker zu Wort gemeldet oder gar die Proteste unterstützt...

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten bei Telegram! @freiesachsen

Endlich ist es so weit!

📺 Den ersten KETZER-ORIGINAL Film gibt es ab sofort exklusiv auf DEVIANT (www.thedeviant.de) und beinhaltet zusätzlich fünf exklusive Podcasts.

Fünf Städte, fünf neue Freundschaften und ein geplatzter Reifen. Eine Reise, die Michelle und Leo für immer veränderte und in einem Helikopter über dem längsten Gebäude der Welt endete...

Viel Spaß beim Anschauen! 🍿

🕊 Link teilen https://free-people.online/offener-brief damit wir mehr werden! Gemeinsam sind wir stark!

‼️ Die Erklärung des Weimarer Richters Christian Dettmar ‼️

Teil 6
https://youtu.be/ZR_-I0k7820

👉 Derzeit wird ein Prozess gegen den 60-jährigen Familienrichter Dettmar wegen angeblicher Rechtsbeugung am Landgericht Erfurt geführt. Der Richter hatte es - nach umfangreicher sachverständiger Prüfung - zwei Schulen gerichtlich untersagt, gegenüber den Schülern Masken anzuordnen, da Masken nach seiner richterlichen Überzeugung des Kindeswohl gefährden. Für diese Entscheidung steht der Richter jetzt nun selbst vor Gericht.

👉 Nach Verlesung der Anklageschrift hat Herr Dettmar am ersten Prozesstag seinerseits eine 32-seitige Erklärung verlesen.
Im Video lese ich die Erklärung des Richters in mehreren kurzen Abschnitten vollständig vor.

Wir alle wünschen Christian Dettmar einen fairen Prozess und viel Kraft, Besonnenheit und Gelassenheit in dieser belastenden Zeit!!

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner

"Mehr als 400 Verlage, Zeitungen, Zeitschriften und Verbände aus der EU, darunter der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) äußern in einem offenen Brief an die EU-Gesetzgeber ihre Bedenken gegenüber dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA).

„Als Presseverlage setzen wir uns unmissverständlich für den Schutz der Medienfreiheit und der europäischen Werte ein, die im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen“, heißt es dort."

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/400-verlage-und-verbaende-kritisieren-medienfreiheitsgesetz-18994078.html

"Noch ist Robert Sesselmann nicht mal im Amt, da wird bereits über eine Rückgängigmachung der Landratswahl in Sonneberg nachgedacht. Das Innenministerium kündigt eine Gesinnungsprüfung an. Auf JF-Anfrage skizziert das zuständige Amt einen möglichen Ablauf."

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/sesselmann-wahl-rueckgaengig/

Wenn das #Ampelregime die demokratische Wahl in #Sonneberg rückgängig machen lässt, dann sieht hoffentlich das letzte Schlafschaf, dass wir uns in einer #Diktatur befinden!

#Sesselmann @AfD

Das ist ein Politiker!
Das ist ein Staatsmann!
Das ist ein Präsident! 🇩🇪❤️🇺🇸

#Südafrika würde ihn empfangen, er würde den Krieg in der #Ukraine und auch die #Korruption des #Ampelregime|s beenden:

@realDonaldTrump

#TrumpfansBavaria #ultramagaBayern #spygateGermany

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Oberlandesgericht Koblenz

Zu Gast:
Rechtsanwältin
Beate Bahner

Auf meine Revision hin hat das OLG Koblenz ein Urteil des Landgerichts Koblenz mit Beschluss vom 12. Juni 2023 (4 ORs 4 Ss 191/22) aufgehoben. Es wird erneut verhandelt.

Damit schließt sich das OLG aus Rheinland-Pfalz einer Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts an und verlangt Feststellungen dazu, dass im Rahmen von sog. „Maskenattesttestverfahren“ - insbesondere wegen des Gebrauchens von falschen Gesundheitszeugnissen gem. § 279 StGB (alte und neue Fassung) - der Verwender im Zeitpunkt Ausstellung des Attest nicht an den vorgegebenen Beschwerden litt oder nicht. Denn nur dann handelt er mit der erforderlichen Täuschungsabsicht.

Zu den Hintergründen des Falles und warum diese Entscheidung durchaus für noch anhängige Verfahren von Bedeutung sein kann, unterhalte ich mich mit der Kollegin Beate Bahner, die in diesem Fall ebenfalls involviert war.

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier

Explosion von Turbokrebs in den USA in 2023

Der Massengenozid geht weiter, und die Zahl der aggressiven Krebsarten unter den injizierten Personen nimmt dramatisch zu. Viele von ihnen entwickeln sich in rasanterem Tempo als je zuvor. Viele  Krebsarten, zeigen sich mit neuen, aggressiveren, Verläufen. Lange nachdem die Lockdowns weltweit beendet wurden explodieren die Zahlen im Jahr 2023 geradezu. Der Trend dieses Jahres entwickelt sich momentan zu einer verheerenden Statistik und jeder weitere Fall bedeutet ein einschneidendes Ereignis im Leben eines jeden betroffenen Menschen.

Übersetzung & Stimmen von
Joska Ramelow & Dr. Carola Javid-Kistel

Die Darstellung im Beitrag ist die persönliche Meinung der/des Vortragenden und muss nicht mit der Redaktion übereinstimmen.

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Video auf Rumble:
https://is.gd/n0hHl5

Quelle:
https://is.gd/jXM9Hy

⁉️Petition Haftbedingungen JVA´s⁉️

____💥Wir brauchen Eure Hilfe💥____

Die Corona bedingten Vorgaben in der U-Haft werden unter dem Radar steht fortgeführt und keiner sieht hin, oder ändert dies.
Die Betroffenen (vor dem Gesetz sind alle noch unschuldig, da nicht verurteilt) können sich nicht helfen, da sie von der Außenwelt abgeschnitten sind.

Michael Ballweg hat diese Petition auf den Weg gebracht https://chng.it/TxXQmWYzy8

Einer aus unserer Mitte, der sich vor seinem Zwangsaufenthalt in der U-Haft mit allen verfügbaren Mitteln für unsere Belange einsetzte und nun, nach neun Monaten Gefängnis, dies fortführt.

Es gibt noch viele weitere Grundrechtsaktivisten, die betroffen sind.

„Es kann jeden von uns treffen…“

Lassen auch wir uns nicht in die Knie zwingen.

🫵🏻Helft uns den Wahnsinn zu stoppen!

Lest bitte den Text im Link und unterzeichnet unsere Petition!

Wer hat Kontakte zu Häftlingen, ihren Familien, Institutionen, die sich für Häftlinge einsetzen, Gefängnis-Geistlichen etc.?
Wir haben Kurzinformationen in 11 verschiedenen Sprachen, die über die Häftlinge an Ihre Familien und Freunde weitergeben werden können, damit diese Die Online-Petition unterschreiben können.
Wir senden sie Euch gerne zu und sind um jegliche Unterstützung dankbar.🙏🏻

Wir sind ein Team um Michael, das sich für Menschlichkeit und gegen das Corona Regime einsetzt.

Hier könnt Ihr uns persönlich erreichen:
petition@querdenken-711.de

Liebe Grüße👋🏻
Johannes und Sandra

“Einfach kann jeder. Wir haben gelernt mit schwierig umzugehen"💪🏻

https://chng.it/TxXQmWYzy8

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | Twitter: https://twitter.com/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711

❗️Hörtipp: „Der Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

Heute habe ich für diese im deutschsprachigen Raum einzigartige Sendereihe im Radio zum Thema Recht meinen ersten Kommentar gesprochen.

Thema:
Tatsachenfeststellung der Gerichte in „Coronaverfahren“ - am Beispiel meiner erfolgreichen Revision vor dem OLG Koblenz

https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-verschaffen-von-gewissheit#id-article

Es hat mir sehr viel Freude bereitet, mit dem Team zu arbeiten.

Lob, Kritik und Anregungen an rechtsstaat@kontrafunk.radio

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier

💥Anlass für die
Gründung des ZAAVV💥

Der Umgang mit Richter Christian Dettmar in Thüringen war Anlass für die Gründung des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).

An dem Tag als das Justizministerium (fest in Grüner Hand) die Durchsuchung eines Richters - wegen seiner Rechtsauffassung - beauftragt hat, war die rote Linie zum totalitären Staat endgültig überschritten.

Das Corona-Narrativ konnte auch nicht mehr durch die Gewaltenteilung in Frage gestellt werden. Wer dem politischen Unrecht widersprochen hat, wurde endgültig zum Kriminellen gestempelt.

Unabhängig vom Ausgang dieses Verfahrens stellt bereits die Einleitung einen Angriff auf die Zivilbevölkerung dar.
Jeder Richter, jeder Staatsanwalt, der sich nicht von diesem Verfahren zurückzieht, beteiligt sich daran.
Unerträglichem Unrecht wird die Fassade von Rechtsstaatlichkeit angemalt.

Wir haben wegen dieses Umgangs mit Richter Dettmar, der als Symbol für eine unabhängige, evidenzbasierte Rechtsprechung steht, unser Zentrum gegründet.

Wir müssen mit den Mitteln, die wir haben unseren Finger immer wieder in die Wunde legen.
Wichtig ist die Vernetzung und die Schaffung einer immer breiteren Basis.
Das garantieren wir über die Fördermitgliedschaften.

Prof. Rainer Mausfeld hat es deutlich beschrieben:

"Jede Veränderung kann nur in kollektiver solidarischer Weise erfolgen. Alle emanzipatorischen Erfolge der Zivilisationsgeschichte konnten nur auf diese Weise erreicht werden. Die Macht der Wenigen über die Vielen kann nur durch eine solidarische Gegenmacht eingehegt und begrenzt werden. Noch nie haben die Mächtigen freiwillig ihre Macht zugunsten der gesellschaftlichen Basis begrenzt. Emanzipatorischer Fortschritt musste ihnen immer in langen Kämpfen abgerungen werden. Das ist eine klare und durchgängige Lehre aus der Geschichte." 

Wir bauen diese solidarische Gegenmacht gemeinsam auf.
Aktuell haben wir fast 1.500 Fördermitglieder.

Wir werden kontinuierlich wachsen, damit die Macht immer mehr in Richtung gesellschaftliche Basis aufschlägt.

Auch werden wir nicht schnell unsere Ziele erreichen. Wir werden aber mit jeder Tausend, die wir überspringen, immer stärker die Versuche, unsere Freiheitsrechte zu nehmen, zurückdrängen.

Jeder Einzelne wird ein Botschafter sein.

Jeder weiß, dass es Viele gibt, die so denken wie er und ihn nötigenfalls auffangen.

Das gibt Ruhe, Gelassenheit und Sicherheit durch eine solidarische Gegenmacht.

Tausende Menschen, die sich überall und jederzeit für individuelle Freiheits- und Menschenrechte einsetzen, können nicht aufgehalten werden.

80.000 Menschen sind in meinem Kanal.
Wenn jeder 10. Fördermitglied wird, sind wir schon fast 10.000.
Wenn jeder dann ein weiteres Fördermitglied wird, sind wir bereits eine kleine Stadt.

https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Es geht darum, dass niemand die Forderung nach Aufklärung ignorieren kann.

Das WEF hat für seine Propaganda sogar 200 Millionen Dollar zur Verfügung:

"Bei rund 200 Millionen Euro liegt mittlerweile der Umsatz. Das Forum finanziert sich vor allem über die Beträge der Mitgliedsfirmen und der Sponsoren. Es gibt 120 strategische Partner, dazu gehören etwa die Deutsche Bank, die Deutsche Post, Audi, Henkel, Burda, Allianz, die Warteliste ist lang. Der jährliche Mindestbeitrag wurde vor zwei Jahren um ein Fünftel auf 600 000 Franken angehoben."

Diesen großen Kapitalinteressen können wir nur die Masse entgegensetzen.

Nelson Mandela hat gesagt:

"Ein Gewinner ist ein Träumer, der niemals aufgibt.“

Wir alle zusammen haben mehr Wirkmacht als die meisten sich vorstellen können.

Mit guter strategischer Planung und einem motivierten Team schaffen wir es, die solidarische Gegenmacht aufzubauen.

Ich freue mich darauf, dass Du dabei bist.
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Aktuell sammeln wir 37.000,00 € Spenden für die technische IT-Struktur.

https://zaavv.com/de-de/spenden

Aufgrund unserer staatsferne sind Spenden und Schenkungen nicht steuerbegünstigt

💥Es ist die größte menschengemachte
medizinische Katastrophe💥

Natürlich ist es schwer, Fehler zuzugeben.
Natürlich besteht - zu Recht - die Angst vor späterer Strafverfolgung.
Natürlich werden die Kosten für die Wiedergutmachung höher sein, als die einstmals eingeplante "Bazzoka".

Dennoch sind vor allem junge Menschen mit einer völlig irregeleiteten Impfwut schwer geschädigt worden.
Zu keinem Zeitpunkt hat es eine evidente medizinische Lage gegeben, derart massiv in die körperliche Unversehrtheit gesunder Menschen "präventiv" einzugreifen.

Nicht medizinische oder gar wissenschaftliche Erkenntnis hat Politik, Medien und Ärzte geleitet, sondern ein überbordendes Ego, endlich weitgehend unkontrolliert Macht ausüben zu können oder ein Held zu sein.

Diese grundlose Unterdrückung der Menschen im Namen der "Gesundheit" schlägt jetzt zurück. Das verlorene Vertrauen kommt nicht wieder. Man hat Menschen zu Versuchskaninchen gemacht und Menschen haben sich dazu machen lassen.

Die sprichwörtliche Schlinge um die Täter zieht sich bereits zu, sie merken es nur noch nicht. Auch Richter und Staatsanwälte beteiligen sich noch immer an der Verfolgung Unschuldiger. Unter anderem befindet sich der Arzt Heinrich Habig weiterhin seit mehr als einem Jahr unschuldig in Untersuchungshaft. Zu keinem Zeitpunkt durfte nach der Verordnung (EU) 2021/953 der digitale Impfausweis zur Unterdrückung von Menschen verwendet werden:

"Es muss verhindert werden, dass Personen, die nicht geimpft sind — sei es aufgrund einer medizinischen Indikation oder weil sie nicht der Zielgruppe angehören, für die der COVID-19-Impfstoff derzeit verabreicht wird oder zugelassen ist, beispielsweise Kinder, weil sie noch nicht die Möglichkeit hatten oder weil sie sich gegen eine Impfung entschieden haben — mittelbar oder unmittelbar diskriminiert werden."

Die Verfolgung von Menschen, die gegen diese Diskriminierung das Nothilferecht angewendet haben, ist der zweite historische Skandal.

Die Juristen, die hier mitmachen, müssen zwingend im Rahmen der Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof benannt werden.

Der demokratische Umbau der Gesellschaft wird nicht mehr aufzuhalten sein. Repressionen werden nicht mehr viele Menschen in dieser Gesellschaft akzeptieren.

Wir werden als Menschen den Wind der Veränderung wehen lassen.
Dazu gehört sowohl das Verständnis für das, was passiert ist als auch der Blick in die Zukunft, wie es sein soll.
Das ZAAVV hat sich bewusst für das Systemische Konsensieren und die Gewaltfreie Kommunikation entschieden.
Wir wollen als gutes Beispiel und nicht in moralischer Überlegenheit vorangehen.

Dabei ist der Debattenraum so wichtig, der die letzten Jahre immer enger wurde. Das ZAAVV wird die gesellschaftliche Gegenmacht gegen wirtschaftliche Lobbyinteressen und globale Finanzmächte. Es ist zwingend erforderlich, dem WEF eine starke Gemeinschaft der Menschen entgegenzustellen. Wir laden alle Menschen, alle kritischen Organisationen ein, als Netzwerk, als Zentrum zu zeigen, dass wir in der Lage sind mit vielen unterschiedlichen Meinungen dennoch den Debattenraum als Gegenmacht zu positionieren.

Werdet jetzt Fördermitglied im ZAAVV.

Unsere Besonderheit ist das Zusammenspiel tausender einzigartiger Menschen, die ihr Können, ihre Kraft, ihre Energie und ihre Kreativität in liebevoller Hinwendung zur Lebendigkeit der unveräußerlichen Individualrechte jedes einzelnen Menschen einsetzen, um diese Welt nicht den Finanz- und Machtinteressen weniger, sondern der Freiheit aller zu bereiten.

Auch wenn das vielleicht etwas pathetisch klingt, ist es genau das, was ich am 1. August 2020 in Berlin gefühlt habe. Ist es genau diese besondere Verbindung, mit der wir stärker sind als jede Form der Unterdrückung.

Um das zu erreichen, müssen wir uns organisieren und diese Gegenmacht so aufbauen, dass jede Entscheidung immer auf der Akzeptanz aller beruht.

---
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Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
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💥Musterverfassungs-
beschwerde
gegen WHO-Vertrag💥

Hier ist eine Verfassungsbeschwerde gegen den WHO-Vertrag.
Jeder kann sie einreichen.

Wir sollten zeigen, dass wir als Bürger unsere verfassungsgemäßen Rechte wahrnehmen.

Es entstehen keine Kosten.
Es kann theoretisch eine sogenannte Missbrauchsgebühr verhängt werden. Allerdings nur bei völlig unsinnigen Verfassungsbeschwerden. Das ist hier nicht der Fall.

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💥Oh! mein! Gott!💥

Panik in Politdeutschland:

Da sperren wir Menschen fast drei Jahre ein, zwingen sie zu nutzlosen Masken, opfern junge Menschen mit einer unerprobten Gentherapie, beschimpfen Andersdenkende und grenzen sie aus dem Gesellschaftsleben aus, zerstören Existenzen - alles natürlich nur zum Besten der Untertanen; und dann das 😱:

Soziologen finden heraus:

"Wer sind die Millionen Deutsche, die plötzlich aus Protest über die Berliner Politik zu AfD-Sympathisanten werden? Meinungsforscher und Soziologen haben die Milieus genau untersucht - ihre Ergebnisse sind verblüffend. Das gefühlte Bild von älteren Missmutigen und abgehängten Rechten aus sozialen Brennpunkten ist falsch. Die neuen AfDler sind wohl situiert, mittleren Alters und leben in friedlichen Landstrichen. Auch der Bildungsgrad zeigt, dass es sich eher um die Mitte der Gesellschaft handelt. Immer mehr Arbeiter und Gewerkschaftsmitglieder kommen hinzu - für die SPD ein Alarmsignal. Vor allem, da die neuen Protestwähler zugleich klare Forderungen an die SPD-geführte Regierung haben."

Was für eine riesen Überraschung! Die "Querdenker" der letzten drei Jahre sind ja gar keine Nazis, sondern die progressive liberal-konservative gesellschaftliche Mitte. Die solidarische Mittelschicht. Diejenigen, die Kindern eine gute Zukunft bauen wollen, die die Natur und Umwelt wertschätzen, die friedlich mit ihren Nachbarn koexistieren wollen.

Wir, diejenigen, die aufarbeiten und aufklären wollen, sind wahrscheinlich bereits jetzt die gesellschaftliche Mehrheit.

Ich kann mich da nur Wiederholen:

Der demokratische Umbau der Gesellschaft wird nicht mehr aufzuhalten sein. Repressionen werden nicht mehr viele Menschen in dieser Gesellschaft akzeptieren.

Wir werden als Menschen den Wind der Veränderung wehen lassen.
Dazu gehört sowohl das Verständnis für das, was passiert ist als auch der Blick in die Zukunft, wie es sein soll.
Das ZAAVV hat sich bewusst für das Systemische Konsensieren und die Gewaltfreie Kommunikation entschieden.
Wir wollen als gutes Beispiel und nicht in moralischer Überlegenheit vorangehen.

Dabei ist der Debattenraum so wichtig, der die letzten Jahre immer enger wurde. Das ZAAVV wird die gesellschaftliche Gegenmacht gegen wirtschaftliche Lobbyinteressen und globale Finanzmächte. Es ist zwingend erforderlich, dem WEF und seinen politischen Nachwuchskräften eine starke Gemeinschaft der Menschen entgegenzustellen. Wir laden alle Menschen, alle kritischen Organisationen ein, als Netzwerk, als Zentrum zu zeigen, dass wir in der Lage sind mit vielen unterschiedlichen Meinungen dennoch den Debattenraum als Gegenmacht zu positionieren.

Werdet jetzt Fördermitglied im ZAAVV.

Unsere Besonderheit ist das Zusammenspiel tausender einzigartiger Menschen, die ihr Können, ihre Kraft, ihre Energie und ihre Kreativität in liebevoller Hinwendung zur Lebendigkeit der unveräußerlichen Individualrechte jedes einzelnen Menschen einsetzen, um diese Welt nicht den Finanz- und Machtinteressen weniger, sondern der Freiheit aller zu bereiten.

Auch wenn das vielleicht etwas pathetisch klingt, ist es genau das, was ich am 1. August 2020 in Berlin gefühlt habe. Ist es genau diese besondere Verbindung, mit der wir stärker sind als jede Form der Unterdrückung.

Um das zu erreichen, müssen wir uns organisieren und diese Gegenmacht so aufbauen, dass jede Entscheidung immer auf der Akzeptanz aller beruht.

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💥Demokratie in Gefahr💥

Ich bin wahrlich kein Anhänger der AfD.
Ich bin aber ein Anhänger der Demokratie.

Wie die Welt berichtet, werden Versuche unternommen, die Wahl von Robert Sesselmann im Landkreis Sonneberg rückgängig zu machen:

"Das Thüringer Landesverwaltungsamt soll beim Sieger der Landratswahl im Landkreis Sonneberg, dem AfD-Politiker Robert Sesselmann, einen Demokratie-Check durchführen."

Offensichtlich ist der Machtanspruch der Altparteien ernsthaft in Gefahr.
Nicht mehr mir politischer Arbeit, sondern durch juristische Winkelzüge den Wählerwillen umzukehren, scheint zur Thüringer Tradition zu werden.

Allein der Versuch, die Wahl derart anzuzweifeln delegitimiert die demokratische Gesinnung des dortigen Innenministeriums.

Noch gestern habe ich einer Freundin geschrieben, dass dieses Mal keine Merkel in Südafrika auftaucht. Ok, statt Merkel (CDU) war es Schenk (SPD). Der Vorgang an sich ist unglaublich.

Niemand wird zur Wahl zugelassen, der nicht wählbar ist. § 24 ThürKWG regelt das. Der Wahlausschuss entscheidet hierüber vorher.
Die Hürden, eine Person als unwählbar auszuschließen sind enorm hoch.
Die nachträgliche Prüfung des Innenministeriums ist gem. § 30 ThürKWG nur dann möglich, wenn das Bundesverfassungsgericht eine Partei verbietet oder eine Wählergemeinschaft eine Ersatzorganisation einer verbotenen Partei oder einer verbotenen Organisation ist. Oder der gewählte Landrat verweigert den Amtseid.
Hier wird seitens des Ministeriums und seitens der Landesregierung mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gespielt.

Als Bürger - und für mich als Organ der Rechtspflege - ist es Pflicht, gegen diese Form der Machtüberschreitung lautstark zu protestieren.

Den Aufstieg der AfD verhindert man mit der Rückkehr zur individuellen Freiheit, mit der Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit, mit Politik im Sinne der Menschen und mit den Menschen, mit dem Schaffen von Vertrauen. Mit Frieden, wirtschaftlicher Sicherheit und Mitsprache.

Der erste Schritt, dieses Vertrauen wieder zu gewinnen ist die Aufarbeitung der Corona-Zeit.
Menschen zu traumatisieren und dann so weiter zu machen als sei nichts passiert, schafft das Gegenteil von Vertrauen.

Bei dem, was alle etablierten Parteien CDU-CSU-SPD-FDP-FW-Grüne-Linke den Menschen angetan haben, vor was sollten die Menschen da noch Angst haben?
Schlimmer als die letzten drei Jahre kann es nicht mehr werden.

Nur wer echte Reue zeigt und ernsthaft an Aufklärung und Wiedergutnachung interessiert ist, wird im politischen Betrieb der Zukunft eine Chance auf Wählbarkeit haben.

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Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Die Auswirkungen der grünen Vernichtung des Wirtschaftsstandorts Deutschland werden immer offensichtlicher. Das Kapital fließt aus Deutschland ab, wer unter den aktuellen Bedingungen noch "investiert" ist selber schuld und steht auf Glücksspiel.