Forwarded from Alschner.Klartext
+++ ALARMSTUFE ROT +++
Während wir alle mit (hier jede beliebige Medienablenkung einfügen) abgelenkt werden, sind die Pläne fast abgeschlossen, wonach unter dem Diktat der WHO (Globalisten) jedes Land der Erde ein Abkommen zur Bewältigung künftiger Pandemien unterzeichnen soll, das bis 2024 umgesetzt werden soll.
Glauben Sie, dass dieses Abkommen in weiter Ferne liegt? Falsch gedacht.
Es soll am 1. März 2022 unterzeichnet werden.
‼️ AM 1. MÄRZ 2022 ‼️
"Eine Konvention, ein Abkommen oder ein anderes internationales Instrument, das nach internationalem Recht rechtsverbindlich ist.
Die Staats- und Regierungschefs der Länder werden ein international verbindliches Rechtsabkommen mit der Weltgesundheitsorganisation abschließen, das UNSERE RECHTE endgültig an die Globalisten abtritt. Sie haben das richtig gelesen. Die Konzerne werden die Türen unserer Zellen hinter uns verschließen.
Ich kann dies nicht genug betonen. Wenn das Gesetz verabschiedet wird, werden Psychopathen oder Technokraten in der WHO in der Lage sein, alle Arten von drakonischen Maßnahmen im Rahmen eines globalen rechtlichen Abkommens zu diktieren, das eine Erklärung des globalen Notstands als Deckmantel benutzt, um zu tun, was sie wollen.
Glauben Sie, sie könnten damit nicht durchkommen? Falsch gedacht. Sie haben es bereits getestet, um zu sehen, was die Menschen tun werden, als Dan Andrews, der kommunistische Führer des australischen Bundesstaates Victoria, eine Reihe ähnlicher "Gesetze" testweise einführte, die dem Premierminister, d.h. ihm, das Recht geben, den gesamten Bundesstaat nach Lust und Laune unter Notstandsmaßnahmen abzusperren. Es sind keine weiteren Genehmigungen erforderlich - totale Tyrannei. Nun, abgesehen vom Widerstand von über 120 000 tapferen Victorianern, wurde das Gesetz im Dezember 2021 mit der königlichen Zustimmung des Gouverneurs verabschiedet.
Das Pandemiegesetz der viktorianischen Regierung wird Gesetz | https://www.abc.net.au/news/2021-12-02/covid-victoria-pandemic-bill-passes-through-parliament/100668140
Das ist das Wichtigste - lesen Sie den WHO-Gesetzesentwurf unten und, was noch wichtiger ist, VERSTEHEN SIE IHN UND TEILEN SIE IHN BREIT und lehnen Sie ihn entschieden ab. Ich kann gar nicht genug betonen, wie wichtig es ist, dass Sie ernsthaft in Betracht ziehen, dass dies den Weg für einen "viralen Ausbruch" der Phase II ebnen wird, der genauso gefälscht sein wird wie Phase 1, der "nächste Ausbruch, der unsere Aufmerksamkeit erregen wird", um es mit Bill Gates zu sagen. Wenn das durchgeht, können die Konzerne die Polizei und das Militär mit internationalem Recht durchwinken und sie gegen uns vorgehen lassen. Wenn sie sich wehren, werden die UN-Truppen gezwungen sein, einzugreifen.
Jede Regierung, die dem zustimmt, hat Hochverrat an ihrem Volk begangen, hat damit jedes Recht zum Regieren aufgegeben und muss sofort abgesetzt werden, um die Sicherheit und Freiheit ihres Volkes zu gewährleisten. Leisten Sie auf jede erdenkliche Weise Widerstand - dies ist ein MAXIMALER ALARM:
https://www.consilium.europa.eu/en/policies/coronavirus/pandemic-treaty/
Während wir alle mit (hier jede beliebige Medienablenkung einfügen) abgelenkt werden, sind die Pläne fast abgeschlossen, wonach unter dem Diktat der WHO (Globalisten) jedes Land der Erde ein Abkommen zur Bewältigung künftiger Pandemien unterzeichnen soll, das bis 2024 umgesetzt werden soll.
Glauben Sie, dass dieses Abkommen in weiter Ferne liegt? Falsch gedacht.
Es soll am 1. März 2022 unterzeichnet werden.
‼️ AM 1. MÄRZ 2022 ‼️
"Eine Konvention, ein Abkommen oder ein anderes internationales Instrument, das nach internationalem Recht rechtsverbindlich ist.
Die Staats- und Regierungschefs der Länder werden ein international verbindliches Rechtsabkommen mit der Weltgesundheitsorganisation abschließen, das UNSERE RECHTE endgültig an die Globalisten abtritt. Sie haben das richtig gelesen. Die Konzerne werden die Türen unserer Zellen hinter uns verschließen.
Ich kann dies nicht genug betonen. Wenn das Gesetz verabschiedet wird, werden Psychopathen oder Technokraten in der WHO in der Lage sein, alle Arten von drakonischen Maßnahmen im Rahmen eines globalen rechtlichen Abkommens zu diktieren, das eine Erklärung des globalen Notstands als Deckmantel benutzt, um zu tun, was sie wollen.
Glauben Sie, sie könnten damit nicht durchkommen? Falsch gedacht. Sie haben es bereits getestet, um zu sehen, was die Menschen tun werden, als Dan Andrews, der kommunistische Führer des australischen Bundesstaates Victoria, eine Reihe ähnlicher "Gesetze" testweise einführte, die dem Premierminister, d.h. ihm, das Recht geben, den gesamten Bundesstaat nach Lust und Laune unter Notstandsmaßnahmen abzusperren. Es sind keine weiteren Genehmigungen erforderlich - totale Tyrannei. Nun, abgesehen vom Widerstand von über 120 000 tapferen Victorianern, wurde das Gesetz im Dezember 2021 mit der königlichen Zustimmung des Gouverneurs verabschiedet.
Das Pandemiegesetz der viktorianischen Regierung wird Gesetz | https://www.abc.net.au/news/2021-12-02/covid-victoria-pandemic-bill-passes-through-parliament/100668140
Das ist das Wichtigste - lesen Sie den WHO-Gesetzesentwurf unten und, was noch wichtiger ist, VERSTEHEN SIE IHN UND TEILEN SIE IHN BREIT und lehnen Sie ihn entschieden ab. Ich kann gar nicht genug betonen, wie wichtig es ist, dass Sie ernsthaft in Betracht ziehen, dass dies den Weg für einen "viralen Ausbruch" der Phase II ebnen wird, der genauso gefälscht sein wird wie Phase 1, der "nächste Ausbruch, der unsere Aufmerksamkeit erregen wird", um es mit Bill Gates zu sagen. Wenn das durchgeht, können die Konzerne die Polizei und das Militär mit internationalem Recht durchwinken und sie gegen uns vorgehen lassen. Wenn sie sich wehren, werden die UN-Truppen gezwungen sein, einzugreifen.
Jede Regierung, die dem zustimmt, hat Hochverrat an ihrem Volk begangen, hat damit jedes Recht zum Regieren aufgegeben und muss sofort abgesetzt werden, um die Sicherheit und Freiheit ihres Volkes zu gewährleisten. Leisten Sie auf jede erdenkliche Weise Widerstand - dies ist ein MAXIMALER ALARM:
https://www.consilium.europa.eu/en/policies/coronavirus/pandemic-treaty/
www.abc.net.au
Victorian government's pandemic bill to become law after passing through parliament
After weeks of negotiations and substantial amendments, the Victorian government's controversial pandemic legislation has cleared its last hurdle.
Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
Rechtsanwalt Steinhöfel lehnt Grosz als Mandant ab!!!
Der sog. Anwalt für Meinungsfreiheit, der sich eigentlich gegen Impfpflicht ausspricht, will niemanden vertreten der eine andere Sicht auf die Ukrainekrise hat.
Meinungsfreiheit adé
@wissenistmacht1
Der sog. Anwalt für Meinungsfreiheit, der sich eigentlich gegen Impfpflicht ausspricht, will niemanden vertreten der eine andere Sicht auf die Ukrainekrise hat.
Meinungsfreiheit adé
@wissenistmacht1
Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
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Unglaublich aber wahr! Sie verkaufen uns Explosionen aus China von 2015 als Explosionen in der Ukraine 2022
Wo bleiben die Faktenchecker?
@wissenistmacht1
Wo bleiben die Faktenchecker?
@wissenistmacht1
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
WEF - Vladimir Putin wurde von der Website der World Economic Forum entfernt.
Was sagt uns das? Keine Claus Schwab / WEF Marionette?
Alles Teil des „Spiels“?
Webcache vom 27.02.2022
Was sagt uns das? Keine Claus Schwab / WEF Marionette?
Alles Teil des „Spiels“?
Webcache vom 27.02.2022
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
1/4 Für die ganzen Möchtegern #Ukraine Experten, die reihenweise relativierendes Material aus 2014 /2015 posten. Ich war persönlich auf dem Maidan. Kenne dieses Land familiär seit knapp 20 Jahren, ich kenne das alles nicht erst seit 3 Wochen.
Vielleicht solltet ihr mal 2/4 einen Blick auf die ukrainischen Wahlergebnisse von 2019 blicken. - was nach der Regierung Poroschenko/ Jazenjuk in der Ukraine passiert ist. Warum #Selenskyi mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde. Was unter der vorh. russ. geprägten Regierung Yanukowitch im Vorfeld…
3/4 war- Zieht mal Vergleiche der #Ukraine 2014 mit Ostdeutschland 1990 als Rechtsradikalismus auswucherte durch „Wendeverlierer“ und welche Bedeutung das heute noch hat. - Schaut mal auf Ukraine 2014-2022 und die Entwicklung.
Der Zusammenschluss Rechtsradikaler Gruppen ist an 4/4 der 5% Hürde im Parlament gescheitert.
‼️Kurz: Die Ukrainer haben sich sowohl von den #Obama- als auch von den #Putin Puppen versucht zu lösen. Das passt BEIDEN Seiten nicht.
Ihr seid doch „kritische Denker“ Dann macht es wenigstens richtig und verbreitet keine bullishit
Addendum: der Angriffskrieg von #Putin lässt sich durch nichts rechtfertigen. Hat nichts mit dem #Donbass zu tun und das #Minsk Abkommen war auch „Dank Merkel“ darauf ausgelegt, dass es nicht erfüllt werden konnte. „I need weapons not a ride“ war Selenskyj Antworten an die USA.
https://twitter.com/patriot_singles/status/1499044128826568711?s=21
Vielleicht solltet ihr mal 2/4 einen Blick auf die ukrainischen Wahlergebnisse von 2019 blicken. - was nach der Regierung Poroschenko/ Jazenjuk in der Ukraine passiert ist. Warum #Selenskyi mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde. Was unter der vorh. russ. geprägten Regierung Yanukowitch im Vorfeld…
3/4 war- Zieht mal Vergleiche der #Ukraine 2014 mit Ostdeutschland 1990 als Rechtsradikalismus auswucherte durch „Wendeverlierer“ und welche Bedeutung das heute noch hat. - Schaut mal auf Ukraine 2014-2022 und die Entwicklung.
Der Zusammenschluss Rechtsradikaler Gruppen ist an 4/4 der 5% Hürde im Parlament gescheitert.
‼️Kurz: Die Ukrainer haben sich sowohl von den #Obama- als auch von den #Putin Puppen versucht zu lösen. Das passt BEIDEN Seiten nicht.
Ihr seid doch „kritische Denker“ Dann macht es wenigstens richtig und verbreitet keine bullishit
Addendum: der Angriffskrieg von #Putin lässt sich durch nichts rechtfertigen. Hat nichts mit dem #Donbass zu tun und das #Minsk Abkommen war auch „Dank Merkel“ darauf ausgelegt, dass es nicht erfüllt werden konnte. „I need weapons not a ride“ war Selenskyj Antworten an die USA.
https://twitter.com/patriot_singles/status/1499044128826568711?s=21
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Popcorn News 🍿 🏁🏁🏁
Thread 🧵 1/4 Für die ganzen Möchtegern #Ukraine Experten, die reihenweise relativierendes Material aus 2014 /2015 posten. Ich war persönlich auf dem Maidan. Kenne dieses Land familiär seit knapp 20 Jahren, ich kenne das alles nicht erst seit 3 Wochen. Vielleicht…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich schließe mich Thorsten vollumfänglich an.
Nie wieder Krieg von deutschen Boden!
Entweder die Kriegshetze endet sofort, oder ihr solltet Deutschland und wohl auch Mitteleuropa sofort verlassen.
Wir werden von Wahnsinnigen regiert, die geradeaus in den dritten Weltkrieg marschieren. Ohne mich, ich beteilige mich an keinem Krieg gegen Russland.
Ich hatte einst mit dem Gedanken gespielt, Zeitsoldat zu werden. Ich habe mich dann aber vor 20 Jahren gegen die Bundeswehr entschieden, weil ich wusste, dass wir für die USA in den Krieg gegen Afghanistan gehen werden, dazu war ich nicht bereit. Und auch als Zivilist bin ich nicht bereit, die geopolitischen Interessen der USA zu unterstützen, die Europa in Schutt und Asche legen können.
Jeder Krieg ist falsch, natürlich auch der in der Ukraine. In jedem Krieg wird gelogen, aber das rechtfertigt nicht den Untergang Europas oder der Welt.
Wer gegen Putin in den Krieg ziehen möchte, der soll in die Ukraine gehen und sich dort eine AK-47 besorgen.
Markus Haintz
Nie wieder Krieg von deutschen Boden!
Entweder die Kriegshetze endet sofort, oder ihr solltet Deutschland und wohl auch Mitteleuropa sofort verlassen.
Wir werden von Wahnsinnigen regiert, die geradeaus in den dritten Weltkrieg marschieren. Ohne mich, ich beteilige mich an keinem Krieg gegen Russland.
Ich hatte einst mit dem Gedanken gespielt, Zeitsoldat zu werden. Ich habe mich dann aber vor 20 Jahren gegen die Bundeswehr entschieden, weil ich wusste, dass wir für die USA in den Krieg gegen Afghanistan gehen werden, dazu war ich nicht bereit. Und auch als Zivilist bin ich nicht bereit, die geopolitischen Interessen der USA zu unterstützen, die Europa in Schutt und Asche legen können.
Jeder Krieg ist falsch, natürlich auch der in der Ukraine. In jedem Krieg wird gelogen, aber das rechtfertigt nicht den Untergang Europas oder der Welt.
Wer gegen Putin in den Krieg ziehen möchte, der soll in die Ukraine gehen und sich dort eine AK-47 besorgen.
Markus Haintz
Forwarded from @popcornnewstv
Das sind die Tweets der letzen 3 Tage des ehemaligen Präsidenten des Iran 🇮🇷 Ahmadinedschad… regen zum Nachdenken an insbesondere über den ukrainischen Präsidenten Selenskyj… 🤔
@popcornnewstv
@popcornnewstv
Forwarded from RT Deutsch
Rat der Europäischen Union untersagt jede Verbreitung von RT und Sputnik
#Deutschland #eu #RT #Sputnik #Zensur #oesterreich #international
Der Rat der Europäischen Union hat heute eine Verordnung veröffentlicht, nach der jede Verbreitung der Sendungen und Inhalte von RT und Sputnik untersagt ist․ Die Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft․
#Deutschland #eu #RT #Sputnik #Zensur #oesterreich #international
Der Rat der Europäischen Union hat heute eine Verordnung veröffentlicht, nach der jede Verbreitung der Sendungen und Inhalte von RT und Sputnik untersagt ist․ Die Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft․
Forwarded from @popcornnewstv
Twitter hat RT und Sputnik in der EU verboten, nach ähnlichen Verboten auf Facebook und YouTube
https://twitter.com/BNONews/status/1499136586495242243
https://twitter.com/BNONews/status/1499136586495242243
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
24. Februar 2022 - Eine Woche alt, dennoch sehr sehenswert.
https://youtu.be/4o64YvtnXAs
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YouTube
Krieg in Europa: Statement von Herbert Kickl
Besuche auch unsere anderen Kanäle:
***Mehr Videos: www.oe24.at/video
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Forwarded from Disclose.tv
JUST IN - France will "suspend" mandatory masks and vaccination passports "in most places" on March 14, Prime Minister Jean Castex announced on TF1.
The French presidential election will begin on April 10.
@disclosetv
The French presidential election will begin on April 10.
@disclosetv
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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Putin mag Kiew mit Panzern einkreisen, aber er wird niemals die Herzen und Seelen des iranischen Volkes gewinnen." - Präsident der Vereinigten Staaten Joe Biden 🤷♂️
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
Today, my interview from CPAC about the Border crisis and AntiFa in Germany and the USA will be published on the Victory Channel at 10am Mountain Time, 12 noon Eastern.
Heute wird mein Interview von CPAC über die Grenzkrise und die AntiFa in Deutschland und den USA auf dem Victory Channel um 10 Uhr Mountain Time veröffentlicht.
10am Mountain Time is 18 Uhr in Germany
http://govictory.com/
Heute wird mein Interview von CPAC über die Grenzkrise und die AntiFa in Deutschland und den USA auf dem Victory Channel um 10 Uhr Mountain Time veröffentlicht.
10am Mountain Time is 18 Uhr in Germany
http://govictory.com/
VICTORY
24/7 Word of Faith teaching Network. The Most Trusted Ministers. The Uncompromised Word. Complete Immersion Day or Night.
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🇦🇹 Neutralität "aufgezwungen"?!?!
03.03.2022 um 02 : 00 Uhr
Ich glaub, ich hör nicht richtig. Ist das unser Bundeskanzler Nehammer der hier sagt "Die Neutralität wurde uns aufgezwungen von den Sowjetkommunisten"?!?
Also sorry, aber ein klares Bekenntnis zur immerwährenden #Neutralität Österreichs sollte Voraussetzung für das Amt des Bundeskanzlers der Republik Österreich sein.
Hier sieht man, wes Geistes Kind der aktuelle Kanzler ist: ein Neutralitätsrelativierer!
Offenbar tut es ihm leid, ein neutrales Land regieren zu müssen.
🧙♂️ Kristallkugelblick gefällig?
Die daraus ableitbare Argumentationslinie ist durchsichtig: "Neutralität gilt nicht mehr, weil Russlands Angriff auf die Ukraine den 🇦🇹-Staatsvertrag wertlos/ungültig macht". Wir müssen unbedingt verhindern, dass ihm das gelingt!
#nehammermussweg
#blickindiekristallkugel
P.S.: für österreichische Verhältnisse ist er ohnehin schon zu lange im Amt... 🤣
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
03.03.2022 um 02 : 00 Uhr
Ich glaub, ich hör nicht richtig. Ist das unser Bundeskanzler Nehammer der hier sagt "Die Neutralität wurde uns aufgezwungen von den Sowjetkommunisten"?!?
Also sorry, aber ein klares Bekenntnis zur immerwährenden #Neutralität Österreichs sollte Voraussetzung für das Amt des Bundeskanzlers der Republik Österreich sein.
Hier sieht man, wes Geistes Kind der aktuelle Kanzler ist: ein Neutralitätsrelativierer!
Offenbar tut es ihm leid, ein neutrales Land regieren zu müssen.
🧙♂️ Kristallkugelblick gefällig?
Die daraus ableitbare Argumentationslinie ist durchsichtig: "Neutralität gilt nicht mehr, weil Russlands Angriff auf die Ukraine den 🇦🇹-Staatsvertrag wertlos/ungültig macht". Wir müssen unbedingt verhindern, dass ihm das gelingt!
#nehammermussweg
#blickindiekristallkugel
P.S.: für österreichische Verhältnisse ist er ohnehin schon zu lange im Amt... 🤣
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇳🇿 Neuseeland Impfpflicht gekippt
03.03.2022 um 12 : 38 Uhr
Impfpflicht für Polizei und Gesundheitspersonal verfassungswidrig
Für alle, bei denen es vielleicht noch nicht angekommen ist, weil es durch die Berichterstattung über den #UkraineKrieg überlagert wurde: das Höchstgericht von Neuseeland hat am 25.02.2022 aufgrund der Verfassungsbeschwerde von 37 Betroffenen letztinstanzlich entschieden, dass der Staat nicht das Recht hat, Polizisten und Gesundheitspersonal zur Duldung einer "COVID-Impfung" zu verpflichten.
Begründung:
1️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht auf Religionsfreiheit, weil Impfstoffe unter Zuhilfenahme abgetriebener Föten entwickelt wurden.
2️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht, eine medizinische Behandlung abzulehnen.
Der mit der Impfpflicht verbundene Druck, bei Nichterfüllung den Job zu verlieren, verstieße außerdem nicht nur gegen das nationale Recht auf freie Berufsausübung und entsprechende internationale Rechtsinstrumente.
👀 Quelle: https://www.nzherald.co.nz/nz/not-demonstrably-justified-high-court-upholds-challenge-to-police-and-nzdf-vaccination-mandates-terminations-suspended/LMAUM7LZWV6FFQWAKKJFLKYLIE/
Die Betroffenen im Gesundheitswesen sollten am 01. März entlassen werden, die Polizistinnen und Polizisten am 07. März. Dieses Vorhaben der Regierung ist nun gescheitert, es wird zu keinen Entlassungen impffreier Menschen in diesen beiden Bereichen kommen.
Bravo, Neuseeland! Das ist ein GROSSER Sieg für die Rechtsstaatlichkeit! 👏👏👏
#Impfpflicht #Aufhebung #Verfassungswidrigkeit #Neuseeland #Höchstgericht
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
03.03.2022 um 12 : 38 Uhr
Impfpflicht für Polizei und Gesundheitspersonal verfassungswidrig
Für alle, bei denen es vielleicht noch nicht angekommen ist, weil es durch die Berichterstattung über den #UkraineKrieg überlagert wurde: das Höchstgericht von Neuseeland hat am 25.02.2022 aufgrund der Verfassungsbeschwerde von 37 Betroffenen letztinstanzlich entschieden, dass der Staat nicht das Recht hat, Polizisten und Gesundheitspersonal zur Duldung einer "COVID-Impfung" zu verpflichten.
Begründung:
1️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht auf Religionsfreiheit, weil Impfstoffe unter Zuhilfenahme abgetriebener Föten entwickelt wurden.
2️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht, eine medizinische Behandlung abzulehnen.
Der mit der Impfpflicht verbundene Druck, bei Nichterfüllung den Job zu verlieren, verstieße außerdem nicht nur gegen das nationale Recht auf freie Berufsausübung und entsprechende internationale Rechtsinstrumente.
👀 Quelle: https://www.nzherald.co.nz/nz/not-demonstrably-justified-high-court-upholds-challenge-to-police-and-nzdf-vaccination-mandates-terminations-suspended/LMAUM7LZWV6FFQWAKKJFLKYLIE/
Die Betroffenen im Gesundheitswesen sollten am 01. März entlassen werden, die Polizistinnen und Polizisten am 07. März. Dieses Vorhaben der Regierung ist nun gescheitert, es wird zu keinen Entlassungen impffreier Menschen in diesen beiden Bereichen kommen.
Bravo, Neuseeland! Das ist ein GROSSER Sieg für die Rechtsstaatlichkeit! 👏👏👏
#Impfpflicht #Aufhebung #Verfassungswidrigkeit #Neuseeland #Höchstgericht
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
NZ Herald
Terminations of unvaxxed Police and NZDF staff suspended after High Court upholds challenge to mandate
Police have said no staff will be terminated while the government considers the decision.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Angeblich habe die EU die Verbreitung von RT und Sputnik ab sofort verboten. Es sei seit gestern verboten, die Verbreitung „zu ermöglichen, zu erleichtern oder auf andere Weise dazu beizutragen“. Das steht auch tatsächlich in einer Verordnung des Rates der Europäischen Union: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32022R0350
Nach dem Wortlaut der Verordnung darf ich damit seit gestern keine Posts von RT mehr weiterleiten, wie ich es gestern aber getan habe (https://t.me/RA_Friede/2843).
Ich werte diese Verordnung als in Deutschland nicht verbindliche Absichtserklärung der EU. Es handelt sich offenbar um einen zahnlosen Versuch, das Zensurverbot aus Art. 5 Abs. 1 GG unter dem Deckmantel von Wirtschaftssanktionen zu unterlaufen.
Regiert wird abermals über Softpower. Die funktioniert über vorauseilenden Gehorsam.
„Zuständig für die Durchsetzung der Sanktionen sind die Medienregulierungsinstitutionen der Mitgliedstaaten, in Deutschland wären das die Landesmedienanstalten.“
Erst ein Verwaltungsakt dieser Anstalt könnte potentiell eine Rechtswirkung entfalten. Das wäre ein weiterer offensichtlich verfassungsfeindlicher Eingriff in das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Wenn es dazu kommt, können Deutschland und die EU eigentlich sofort mit Russland fusionieren. Ein unterschiedliches Maß an Achtung demokratischer Grundwerte steht dann jedenfalls nicht mehr entgegen.
@RA_Friede
Nach dem Wortlaut der Verordnung darf ich damit seit gestern keine Posts von RT mehr weiterleiten, wie ich es gestern aber getan habe (https://t.me/RA_Friede/2843).
Ich werte diese Verordnung als in Deutschland nicht verbindliche Absichtserklärung der EU. Es handelt sich offenbar um einen zahnlosen Versuch, das Zensurverbot aus Art. 5 Abs. 1 GG unter dem Deckmantel von Wirtschaftssanktionen zu unterlaufen.
Regiert wird abermals über Softpower. Die funktioniert über vorauseilenden Gehorsam.
„Zuständig für die Durchsetzung der Sanktionen sind die Medienregulierungsinstitutionen der Mitgliedstaaten, in Deutschland wären das die Landesmedienanstalten.“
Erst ein Verwaltungsakt dieser Anstalt könnte potentiell eine Rechtswirkung entfalten. Das wäre ein weiterer offensichtlich verfassungsfeindlicher Eingriff in das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Wenn es dazu kommt, können Deutschland und die EU eigentlich sofort mit Russland fusionieren. Ein unterschiedliches Maß an Achtung demokratischer Grundwerte steht dann jedenfalls nicht mehr entgegen.
@RA_Friede
netzpolitik.org
Sanktionen gegen Russland: EU verbietet Verbreitung von RT und Sputnik
Die Inhalte der russischen Staatssender RT und Sputnik sind ab sofort in der EU verboten. Das betrifft nicht nur das Fernsehprogramm, sondern auch Apps, Websites und Social-Media-Plattformen. An den Sanktionen gibt es Kritik.