Inside USA 🇺🇸
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Immer das selbe Spiel - „Demonstranten“ werden bezahlt!

Schon 2020, im „Sommer der Liebe“ griffen NGO‘s tief in die Tasche, um die „friedlichen“ Demonstranten aus allen Ecken des Landes ranzukarren, um die Proteste am Laufen zu halten.

Selbige finanzielle Fürsorge wurde vor nicht allzu langer Zeit den Pali-Fans zu Teil, deren Aktionen auch nicht ohne Randale, Vandalismus, Plünderungen und Brandstiftung abgingen.

Und, welch Wunder, auch bei den derzeitigen Unruhen, die vorwiegend in Blue States geschürt werden, werden einfach strukturierte Bürger dafür bezahlt, Barrikaden zu bauen und, wenn es sein „muss“, Bundesbehörden zu attackieren, um diese daran zu hindern, Gesetze durchzusetzen.
(siehe Video)

Ganz oben auf der Liste der verdächtigen „Spender“ steht dabei der US Milliardär Neville Roy Singham, der derzeit in Shanghai lebt und der enge Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas unterhält.

Gegen Singham läuft derzeit eine Untersuchung im Kongress. In diesem Rahmen wurde er zu einer Anhörung vorgeladen, um seine Verbindungen zur KPC zu erklären.

Sollte er nicht kooperieren, wird der Kongress bzw. das DoJ sein Vermögen einfrieren.

Die Vorwürfe gegen ihn wiegen schwer: ausländische Einflussnahme und Umsturzbestrebungen werden ihm zur Last gelegt.

Es bedarf weiterhin großer Anstrengungen, um den Sumpf , bestehend aus linken Geldsäcken und ihren NGO‘s, trocken zu legen.

MAGA 🇺🇸

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Unglaublich! Rostocks Bürgerschaft will US-Schiffen das Anlaufen des Rostocker Hafens verbieten!

Ein neues glanzvolles Theaterstück linksgrüner Irrungen und Wirrungen wird derzeit in Rostock aufgeführt.

Die Rostocker Bürgerschaft (Stadtrat) will zukünftig US-Kriegsschiffen das Anlaufen des Rostocker Hafens verbieten.

Und nicht nur das: Auch Mitglieder der US-Regierung sollen in der Hansestadt nicht mehr willkommen sein.

Vermutlich aufgestachelt durch den Bundestagsabgeordneten der Mauerschützenpartei, Jan van Aken, der gestern Sanktionen gegen die USA forderte und das Immigration and Customs Enforcement (ICE) als inländische Terrorgruppe bezeichnete, fühlte sich der Fraktionschef der Linken, Christian Albrecht, im Auftrag seiner Partei berufen, einen entsprechenden Antrag im Rostocker Stadtparlament zu initiieren.

„Wer internationales Recht bricht und militärische Gewalt als politisches Mittel einsetzt, ist in Rostock nicht erwünscht.“, so seine Begründung.

Weiter skandiert er:

„Spätestens mit der Gefangennahme von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro haben die USA unter Trump demonstriert, dass sie internationales Recht missachten, sobald dieses ihren geopolitischen Interessen im Wege steht.
Vor diesem Hintergrund ist es nicht mehr hinnehmbar, dass Kriegsschiffe ebendieser US-Streitkräfte in Rostocker Häfen anlegen, als handele es sich um neutrale Gäste oder Repräsentanten einer regelbasierten internationalen Ordnung.

Als Putin die Ukraine überfallen hat, haben wir als Europäer – zu Recht! – Haltung gezeigt. Wir müssen jetzt genauso Haltung zeigen.“

Wenn man von internationaler Ordnung soviel versteht, wie die Trampolin-Champion Plärrbock vom derzeit reich strapazierten Völkerrecht, dann muss man natürlich „Haltung zeigen“
Es grenzt schon an Größenwahn, dem grössten und wichtigsten NATO-Partner die Nutzung deutscher Häfen untersagen zu wollen.

Als Friedensmogelpreisträger Obama einst 7 nordafrikanische Staaten bombardieren ließ, so ganz ohne UN Mandat, erschallte aus Deutschland kein Aufschrei des Protestes.

Als Obama ca 3,5 Millionen Illegale durch ICE festsetzen und abschieben ließ, blieb man auch in Deutschland ganz still.

Wenn aber Trump einen Diktator festsetzt, der von keinem einzigen EU-Land als Präsident anerkannt war, und das auch noch ganz ohne Städte in Schutt und Asche zu legen, ist das natürlich ebenso verdammenswert, wie die Durchsetzung amerikanischer Gesetze auf amerikanischem Boden durch amerikanische Behörden.

Dass die Bundesregierung zu solchen „Zeichensetzungen“ schweigt, wird in Washington D.C. definitiv zur Kenntnis genommen.

Über mögliche weitreichende Konsequenzen sollte man sich also nicht wundern.

MAGA 🇺🇸

(Danke an Ranger66 für den Hinweis!)



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Bodycam Video veröffentlicht

Obwohl im Internet zahllose Videos im Umlauf sind, die eindeutig belegen, dass die „ICE-Watch“- Kriegerin Renee Nicole Good eben nicht von einem ICE Beamten hinterrücks erschossen wurde, verbreiten hochrangige Politiker der DemonRats, wie z.B. der Governor von Minnesota, Tampon-Tim Walz, der Bürgermeister von Minneapolis, Jacob Fey, sowie auch Mitglieder des House of Repräsentatives weiterhin dieses verlogene Narrativ, die Trump-Regierung und ihre Behörden würden unbescholtene US-Bürger umbringen lassen, um eine autokratisch-faschistische Herrschaft errichten zu wollen.

Unterstützt wird diese Lügenkampagne von den üblichen NGO’s und deren Finanziers, zu denen eine Reihe völlig linksverblödeter Milliardäre gehören.

Jetzt hat das Department of Homeland Security das Bodycam-Video des Beamten veröffentlicht.
Darauf ist die gesamte Situation, die zum Schuss auf Frau Good führte, komplett nachvollziehbar.

Deutlich zu sehen ist, wie die Dame losfuhr, obwohl der Beamte vorm Fahrzeug stand. Deutlich zu hören ist auch, dass er sie mehrmals aufforderte, das Fahrzeug zu verlassen: „Get out of the car, get out of the car.“

In dem Moment, als sie ihn anfuhr, hört man deutlich zwei Schüsse.

Von „hinterrücks ermordet“ kann also keineswegs die Rede sein

Es ist allerdings nicht zu erwarten, dass die linke Anti-Trump-Blase sich um die Realität scheren wird.
Wider besseren Wissens wird man weiter versuchen, die Stimmung gegen die derzeitige Regierung anzuheizen, koste es, was es wolle.

Denen schein kein Menschenleben genug wert zu sein, um diesen Irrsinn zu beenden.


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Forwarded from Dirk Dietrich
Die in Minnesota ansässige Organisation „ICE Watch“ veranstaltete wenige Tage vor dem Tod von Renee Good ein Training, um Unruhestiftern beizubringen, wie man Beamte behindert.

Renee Good war auch mit der Aktivistengruppe "ICE Watch" in Minnesota verbunden.


Die Ehefrau von Renee Good, Becca Good, wurde als Aktivistin gegen die US-Einwanderungsbehörde ICE und als Teilnehmerin der Bewegung „Minnesota ICE Watch“ entlarvt. Renee Good wurde am Mittwoch in Minnesota erschossen, als sie mit ihrem Auto einen ICE-Beamten rammte. Die Organisation hatte nur wenige Tage vor der Schießerei, am 5. Januar, ein Anti-ICE-Trainingsseminar abgehalten.

Screenshots, die der Journalistin Julie Kelly vorliegen, zeigen, dass Becca Good der Seite „MN ICE Watch“ folgte – einer Organisation, die wenige Tage zuvor Seminare zum Thema „Wie man ICE-Beamte stören kann“ veranstaltet hatte.

„Wenige Tage vor diesem Vorfall veranstaltete ‚MN ICE Watch‘ virtuelle Seminare zum Thema Behinderung von ICE-Einsätzen. Da Becca Good in einem Video zu hören ist, wie sie die Verantwortung für die Geschehnisse nach der Schießerei übernimmt, kann man mit Sicherheit annehmen, dass sie Renee Good anwies, den Verkehr zu behindern und eine Konfrontation zu provozieren, um dies zu filmen und in den sozialen Medien zu veröffentlichen“, schrieb Kelly in der Bildunterschrift zu den Screenshots der Seite, der Becca Good folgte.

Einer der Screenshots enthielt eine Einladung zu dem Training, das am 5. Januar von 18:00 bis 19:30 Uhr per Zoom-Konferenz stattfinden sollte.

Ein später veröffentlichtes Video aus der Perspektive des Beamten, der Renee Good erschoss, zeigte auch ihre Frau Becca, wie sie den ICE-Beamten verhöhnte, während die Beamten versuchten, Renee zum Aussteigen aus dem Fahrzeug zu bewegen.

Andere Berichte legen nahe, dass auch Renee über die Schule ihres Sohnes Verbindungen zur Aktivistengruppe „ICE Watch“ hatte.

„[Renee Good] wurde im Umgang mit diesen ICE-Beamten geschult – was zu tun und was zu lassen ist. Es war ein sehr gründliches Training“, sagte eine Bekannte von Renee namens Leesa gegenüber Reportern. „Man lernte, Anweisungen zu befolgen, seine Rechte zu kennen und zu pfeifen, wenn man einen ICE-Beamten sieht. Ich weiß, dass sie richtig gehandelt hat. Ich habe mir das Video unzählige Male angesehen, und ich weiß auch, dass sie als Frau alles richtig gemacht hat.“

ARTIKEL

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Gesetz in Florida - Es geht noch härter!

Ungeachtet der von NGO’s, linksverblödeten Milliardären und völlig abgedrehten Politikern der DemonRats geschürten Unruhen, die sich derzeit in den sattsam bekannten Brennpunkten Minneapolis und Portland/OR entflammen, weil man dort ein übergrosses Herz für Illegale und Kriminelle hat, setzen konservative Bundesstaaten unbeirrt eine Politik fort, die die bisherigen Annehmlichkeiten, die illegalen Einwanderern bislang gewährt wurden, ein Ende bereitet.

Im Grunde konnten Leute, die unter Verletzung der US Einwanderungsgesetze millionenfach ins Land strömten, unbehelligt nahezu alles tun und erreichen, was üblicherweise sonst nur Staatsbürgern und legalen Bewohnern vorbehalten war und ist.

Das war möglich, weil Behörden, lokale Regierungen und auch grosse Teile der Bundesregierung über Jahre hinweg großzügigst Gesetze missachtet haben.

Und natürlich gab es auch diverse Schlupflöcher in Gesetzen und Verordnungen, die es den NGO’s und ihren Helfershelfern möglich machten, ihr Dasein als Gutmensch auszuleben, indem man den Illegalen fleissig dabei half, diese Schlupflöcher zu finden und zu nutzen.

Zumindest in Florida ist jetzt Schluss damit.
Eine Gesetzesvorlage, die in den nächsten Tagen zur Abstimmung gebracht wird, schliesst eine ganze Reihe dieser Löcher, so dass es als Illegaler kaum mehr möglich sein wird, annähernd so etwas wie ein normales Leben führen zu können.

• VERBOT für illegale Einwanderer, Geldüberweisungen zu tätigen
• KEINE Bankkonten
• KEINE Kredite
• KEINE Unterstützung beim Erwerb von Wohneigentum
• KEINE Führerscheine
• KEINE staatlichen Sozialleistungen
• Automatischer „Verschuldensstatus” bei Autounfällen für Versicherungszwecke


• STRENGE Strafen für Unternehmen, die illegale Arbeitskräfte beschäftigen

Damit wird die Anreizstruktur für ein relativ unbesorgtes Verbleiben ohne legalen Status quasi auf den Kopf gestellt.

Man braucht vermutlich keine Glaskugel, um davon auszugehen, dass andere konservative Bundesstaaten ein gleichartiges Gesetz auf den Weg bringen werden.

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Tränen in Portland - peinlicher Police Chief heult um verletzte Gangmitglieder

Es ist unglaublich, um nicht zu sagen: widerlich!

Nachdem auch in Portland/OR am Freitag der Fahrer eines Pickup Truck (Toyota Tacoma) versuchte, bei einer Polizeikontrolle mehrere ICE Beamte zu überfahren, eröffnete einer von ihnen das Feuer auf das Fahrzeug.

Die Insassen wurden dabei schwer verletzt und werden derzeit in einem Krankenhaus behandelt.

Nun stellte sich heraus, dass die Insassen, ein Ehepaar, auf der Fahndungsliste des Department of Homeland Security stehen und seit geraumer Zeit gesucht werden.

Es handelt sich bei dem Paar um illegale „Einwanderer“ die zudem auch noch der berüchtigten Gang „Tren de Aragua“ angehörten.

Diese Gang ist mittlerweile als ausländische Terrororganisation eingestuft worden.

Bei einer Pressekonferenz des Polizeichefs von Portland, Bob Day, zu diesem Vorfall konnte man erstaunliches erleben.

Der oberste Gesetzeshüter der Stadt. in der es schon im "Sommer der Liebe 2020" heiß herging, konnte seine Tränen kaum zurückhalten, als er den Hintergrund zu den zwei Gestalten bekannt geben musste.

Er drückte in weinerlich stockenden Worten der Latino-Community sein Bedauern darüber aus, dass diese Kriminellen ebenfalls Latinos sind und ihm natürlich bewusst sei, welchen Schmerz und welche Angst die Preisgabe derartiger Hintergründe jedesmal bei ihnen hervorrufen würde.

Mehr linksgrünversifftes Mitgefühl mit illegalen Ganoven und deren Sympathisanten kann man wohl kaum an den Tag legen.

Dass sowas von einem Polizeichef der Öffentlichkeit dargeboten wird, zeigt, wie weit die Vollverblödung in den Blue States gediehen ist.


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Forwarded from Dirk Dietrich
Bezahlte Demonstranten erhalten viele Aufgaben. Sie stiften Gewalt an, stören die Strafverfolgung, verursachen Chaos und verbreiten die Erzählung, dass sie die Opfer sind. Tragische Nebenwirkungen dieses radikalen Verhaltens sind Todesfälle:

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US-Außenministerium: „Verlassen Sie Venezuela so schnell es geht!“

Trotz zahlreicher Absprachen, welche die Trump-Regierung nach der Festsetzung des Wahlbetrügers und Diktators Maduro mit der Interimsregierung Venezuelas getroffen hat, ist die Lage dort nach wie vor alles andere als ruhig.
Selbstverständlich hatte auch Maduro zahlreiche Anhänger, die jetzt versuchen, auf ihre Weise bevorstehende Veränderungen aufzuhalten und teilweise zu brutalen Mitteln greifen und versuchen, Chaos zu stiften und Angst zu verbreiten, um die alten Verhältnisse wieder herzustellen.

Deswegen warnt das US-Außenministerium US-Bürger, die sich in Venezuela aufhalten, dass sich die Sicherheitslage rapide verschlechtert, und fordert sie auf, das Land sofort zu verlassen, sobald internationale Flüge wieder aufgenommen werden.
Dieser Aufruf erfolgt aus gutem Grund:

• Bewaffnete Milizen, sogenannte „Colectivos“, errichten Berichten zufolge Straßensperren.
• Fahrzeuge werden von diesen Milizen gestoppt und nach Hinweisen auf US Staatsbürgerschaft oder Unterstützung für die USA durchsucht.
• Reisen auf der Straße werden zunehmend gefährlicher.
• Die Lage ändert sich schnell und unvorhersehbar.

Für Venezuela gilt derzeit die höchste Reisewarnung: Stufe 4 – Nicht reisen.

Die genannten Risiken sind extrem:
• Unrechtmäßige Inhaftierung
• Folter in Haft
• Entführung
• Terrorismus
• Willkürliche Durchsetzung von Gesetzen
• Unruhen
• Zusammengebrochene Gesundheitsinfrastruktur

Diese Warnung des Department of State zeigt, dass es nicht damit getan ist, einen Diktator zu entfernen. Auch hier gilt, genau wie beim Deep State, dass die Zerschlagung der hinter den Hauptakteuren gewachsenen Strukturen zerstört werden müssen, um dauerhafte positive Veränderungen durchsetzen zu können.

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Forwarded from Dirk Dietrich
Berichte über einen U-Haul-Lkw, der bei einer Demonstration gegen das islamische iranische Regime in Los Angeles, Kalifornien, Demonstranten überfahren hat.

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Forwarded from Dirk Dietrich
Ein weiterer Blickwinkel auf den U-Haul-LKW, der durch Anti-Islam-Regime-Demonstranten in Los Angeles pflügt. BITTE betet intensiv für diese Opfer. Es sieht nicht gut aus 🙏🏻

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Der Amokfahrer, der in Los Angeles eine bisher unbekannte Anzahl Anti-Mullah-Demonstranten mit einem Mietwagen niedermähte, welchen er mit islamistischen Parolen verziert hatte, wurde von der Polizei festgenommen.

Er kann von Glück reden, dass die Polizisten schnell zur Stelle waren, denn die Demonstranten waren nahe dran, diesen Typ zu lynchen.

Eine Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung, wie in Deutschland üblicherweise mit solchen islamistischen Terroristen verfahren wird, hat er hier definitiv nicht zu erwarten.

Statt mit bunten Pillen und Labertherapie im Stuhlkreis wird er bis an sein Lebebsende die Härte amerikanischer Gefängnisse erleben dürfen.

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Ausländische Einflussnahme - Chinese propagiert Widerstand gegen die US Regierung

Nicht nur, dass von China beeinflusste linksverblödete Milliardäre, wie der in Shanghai lebende US Bürger Neville Roy Singham massenhaft Geld, welches möglicherweise direkt vom Konto der Kommunisten in Peking kommt, in NGO’s pumpen, die die derzeit veranstalteten Proteste gegen ICE und die Durchsetzung hiesiger Gesetze verhindern wollen.

Nein, China nutzt die Plattform TIKTOK um zu versuchen, die der Realität völlig entrückten Protestler und deren Leithammel, die sich aus Gestalten der obersten Führungsetagen der DemonRats rekrutieren, zu Methoden der Destabilisierung aufzustacheln und zu schulen.

Über den Schattenkrieg, den China seit Jahren gegen die USA führt, hatte ich auch in meinem Blog schon vor einiger Zeit geschrieben.
Damals ging es noch um die Tätigkeiten der an US-Universitäten installierten Konfuzius-Institute und die Fentanyl-Lieferungen Chinas an die mexikanischen Kartelle.

Jetzt scheinen wir einen Schritt weiter zu sein. China lässt über TIKTOK offen KCP-Propagandisten zu Aktionen aufrufen, um die USA zu destabilisieren.

Das gezeigte Video ist nur eines von vielen, die zur Zeit in Massen auf der chinesischen Plattform auftauchen.
Diesem treiben muss dringend Einhalt geboten werden.
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⚡️Bill und Hillary Clinton verweigern Aussage zu Epstein!⚡️

Der ehemalige Präsident Bill Clinton und die Außenministerin Hillary Clinton WEIGERN sich, vor dem Kongress in der Jeffrey Epstein-Untersuchung auszusagen.

Der Vorsitzende des Aufsichtsausschusses des Repräsentantenhauses, James Comer, kündigt an, dass Anklagen wegen Missachtung des Kongresses nächste Woche eingereicht werden:

"Wir werden nächste Woche im Aufsichtsausschuss des Repräsentantenhauses Schritte unternehmen, um den ehemaligen Präsidenten Bill Clinton wegen Missachtung des Kongresses zur Verantwortung zu ziehen."

Den Clinton’s drohen nun Haftstrafen.
Die DemonRats hatten einst die Trump-Vertrauten Steve Bannon und Peter Navarro inhaftieren lassen, weil diese ebenfalls der Vorladung vor den Kongress nicht gefolgt waren.

Damit haben sie einen Präzedenzfall geschaffen, der nun den Clinton’s heftig auf die Füße fallen könnte.

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Forwarded from Dirk Dietrich
Na, da haben wir's, Patrioten. Einer fehlt. Mal sehen, ob Hillary sich morgen dagegen wehrt… Comer sagte, sie würden verhaftet, wenn sie nicht erscheinen. Wird sich ihr Gesundheitszustand rapide verschlechtern?

Q-Post 2725:

Gerüchte – Der Gesundheitszustand von Bill und Hillary wird sich rapide verschlechtern.
Q

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Unter Beifall kündigt Donald Trump an, den eingebürgerten Somaliern, die am Milliardenbetrug in Minnesota beteiligt waren und dafür verurteilt werden, die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Gleiches „verspricht“ er auch allen anderen Staatsbürgern „2.Hand“.

Natürlich wird diese Aussage Trumps im konservativen Lager gefeiert.

Leider muss man in diesem Fall feststellen, dass der Präsident an dieser Stelle Versprechungen macht, die er nicht halten können wird.

Warum kann er das nicht?

Selbst noch so grosse Betrüger und Ganoven haben nach ihrer Einbürgerung den gleichen Status, wie ein jeder in den US geborener Amerikaner auch.

Ein Entzug der Staatsbürgerschaft wegen einer Straftat ist nur dann möglich, wenn

• die Straftat während des Einbürgerungsprozess begangen wurde

• eine schwere Straftat vorher begangen und beim Antrag auf Einbürgerung nicht angegeben wurde.

Das aktuelle Gesetz (INA § 340 / 8 U.S.C. § 1451) erlaubt den Entzug nur bei illegaler Beschaffung der Staatsbürgerschaft oder durch Verheimlichung wesentlicher Fakten bzw. vorsätzliche Falschangaben (concealment of material fact or willful misrepresentation).

Zudem entscheidet ausschliesslich ein Gericht darüber. Ein Entzug der Staatsbürgerschaft per Anordnung des Präsidenten oder einer Behörde ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Natürlich können einige Somalier am Betrug beteiligt gewesen sein, während sie noch nicht eingebürgert waren und somit die Bedingungen für einen Entzug erfüllt wären.


Trumps Ankündigung klingt jedoch so, als könne die Regierung über derartige Entscheidungen befinden.

Konsequenter Weise müsste zunächst eine diesbezügliche Gesetzesänderung eingebracht und beschlossen werden, was aber eher unwahrscheinlich ist, da man dadurch automatisch eingebürgerte Amerikaner zu Staatsbürgern 2.Klasse degradieren würde.

Natürlich ist es unangenehm und tut weh, wenn man Donald Trumps Ansichten und Äusserungen kritisieren und richtig stellen muss, aber meiner Meinung nach gehört auch so etwas zu einer ehrlichen Berichterstattung.

Dabei ist auch klar, dass deutsche Kanäle derartige Hintergründe nicht wissen können, da die hiesige Gesetzeslage unbekannt ist.



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ICE Officer ernsthaft verletzt

Nach wie vor benutzt man den Tod der „ICE-Watch“-Aktivistin, um auf verlogene Art und Weise Propaganda gegen US-Behörden zu schüren und Unruhen anzuzetteln.

Trotz vorliegender zahlreicher Videos, die dem Narrativ des „kaltblütigen Mordes“ an der jungen Frau deutlich widersprechen, die ausschliesslich am Ort des Geschehens war, um Beamte von ICE zu behindern, kolportiert man diese falsche Behauptungen weiter in die Öffentlichkeit.

Dass sie eben nicht nur langsam anfuhr, um den Ort des Geschehens zu verlassen, sondern schon etwas forscher unterwegs war, ohne Rücksicht auf die Gefährdung des Beamten, der sie mehrfach zum Aussteigen aufforderte, beweist eine Meldung, die heute ausgerechnet vom ansonsten eher linken Sender CBS vermeldet wurde.

Agent Jonathan Ross klagte zunächst über Schmerzen im Brustkorb, welche zunächst einer Prellung zugeordnet wurden, die er beim Kontakt mit Good’s Fahrzeug erlitt.

Nun stellte sich heraus, dass der Aufprall doch stärker gewesen sein muss, als bisher angenommen.

Ross musste sich in stationäre Behandlung begeben, weil man innere Blutungen im Brustkorb festgestellt hat, eine Verletzung die unbehandelt zum Tod führen kann und unbedingt operativ (Thoraxdrainage) behandelt werden muss.

Selbst dieser Umstand wird die üblichen Verdächtigen nicht davon abhalten, an ihrem Narrativ festzuhalten und weiterhin Unruhe zu Stiften.

Jede Menge Idioten, die sich vor diesen Karren spannen lassen, scheint es ja zu geben.


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Forwarded from Dirk Dietrich
Wie erwartet erschien auch Hillary Clinton heute nicht vor dem Kongress, um in der Jeffrey Epstein-Untersuchung auszusagen. Bill Clinton, der unzählige Male auf Epsteins Insel Little St. James war, hatte bereits gestern seine Zeugenaussage verweigert.

James Comer, Vorsitzender des Ausschusses für Aufsicht und Regierungsreform des Repräsentantenhauses, schrieb dazu auf X:

"Hillary Clinton erschien heute nicht zu ihrer geplanten Zeugenaussage. Sie missachtet damit eine parteiübergreifende, gerichtliche Vorladung. Die an die Clintons gerichteten Vorladungen sind keine Empfehlungen. Sie sind rechtlich verpflichtet, zu erscheinen. Sie stehen nicht über dem Gesetz. Das Verfahren wegen Missachtung des Gerichts beginnt am 21. Januar."

Da die Links-Demokraten selbst einen Präzedenzfall geschaffen haben, als sie einst die Trump-Vertrauten Steve Bannon und Peter Navarro inhaftieren lassen, weil diese ebenfalls der Vorladung vor den Kongress nicht gefolgt waren, drohen den Clinton’s nun ebenfalls Haftstrafen wegen Missachtung des Kongresses. Ich hoffe, dass das auch konsequent angewendet wird und die Clintons hinter Gittern landen, schon damit die linken Herrenmenschen lernen, dass sie nicht mehr über dem Gesetz stehen. Diese Zeiten sind hoffentlich langsam vorbei.

XPOST https://x.com/repjamescomer/status/2011466902464237907

Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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Minnesota: Trump droht mit „Insurrection Act“

Es vergeht kein Tag, an dem es in Minnesota nicht zu Attacken auf die Beamten des Immigration and Customs Enforcement (ICE) kommt.

Erst gestern musste sich ein Beamter wieder mit Schüssen zur Wehr setzen, als er zunächst von mehreren Personen mit Schaufeln angegriffen wurde und einer versuchte, ihn mit dem Auto zu überfahren.

Letzte Nacht umringten „Demonstranten“ in Überzahl ICE Agents, brachen in deren Fahrzeug ein und entwendeten aus einer von ihnen aufgebrochenen Stahlkassette Dokumente, die Einsatzbefehle und ID Cards der Beamten enthielten.

Derweil ruft Tampon-Tim Walz, der Governor von Minnesota, seine Bürger auf, Widerstand gegen die Mitarbeiter der Bundesbehörde zu leisten und mit allen „erlaubten“ Mitteln deren Arbeit zu behindern.

Dass ein Governor offen und aktiv dazu aufruft, die Durchsetzung von Bundesgesetzen zu verhindern, ist an sich schon als Aufruf zum Aufstand gegen die (gewählte) Regierung und die existierende Rechtsordnung zu werten.

Da die Regierung lediglich geltendes Recht umsetzt, wozu sie natürlich VERPFLICHTET ist, begibt sich Walz mit seinen Aufrufen gefährlich in die Nähe des Vorwurfs des Hochverrats.

Donald Trump hat jedenfalls die Nase gestrichen voll von diesem Theaterstück.

Er drohte Walz heute damit, den „Insurrection Act“ in Kraft zu setzen und mit Hilfe des Militärs in Windeseile in Minnesota aufzuräumen.

Wörtlich sagte er:

„Wenn die korrupten Politiker von Minnesota sich nicht an das Gesetz halten und die professionellen Agitatoren und Aufständischen davon abhalten, die Patrioten der I.C.E. anzugreifen, die nur versuchen, ihre Arbeit zu tun, werde ich das AUFSTANDSGESETZ anwenden, wie es viele Präsidenten vor mir getan haben, und dieser Farce, die sich in diesem einst so großartigen Staat abspielt, schnell ein Ende setzen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit!
Präsident DJT“

Da Trump nicht labert, sondern tut, was er sagt, sollte Governors Walz sich schleunigst bemühen, für eine Zusammenarbeit seiner eigenen Behörden mit ICE zu sorgen, anstatt seine Bürger weiterhin aufzuwiegeln, da dieses Drama ansonsten auch für ihn mehr als schlecht ausgehen könnte.

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