Forwarded from Idearium - Debatten-Netzwerk
Podiumsdiskussion zum Thema "Europa neu denken!" mit unseren Europakandidaten Dr. Alexander Sell und Thomasz Fröhlich, sowie Dr. Hugh Bronson und Gunnar Lindemann.
Was ist Europa? In den Medien findet man häufig die Gleichsetzung mit der »Europäischen Union«. Das ist nicht nur politisch falsch, denn Norwegen oder die Schweiz gehören durchaus auch zu Europa und das Vereinigte Königreich hat sich aus politischen Gründen aus diesem Staatenbund verabschiedet. Und das mit gutem Grund: Was hoffnungsvoll als Wirtschafts- und Zollunion begann, hat sich zu einem Lobbyistenparadies und zentralistischen Bürokratiemonster entwickelt – und sich damit selbst überlebt. Europa ist mehr als das! Die Zeit ist reif für neue Konzepte einer europäischen Zusammenarbeit.
Unsere Alternative Buchmesse geht weiter. Heute noch bis 20:00 Uhr und morgen bis 16:00 Uhr.
Kommen Sie vorbei!
Was ist Europa? In den Medien findet man häufig die Gleichsetzung mit der »Europäischen Union«. Das ist nicht nur politisch falsch, denn Norwegen oder die Schweiz gehören durchaus auch zu Europa und das Vereinigte Königreich hat sich aus politischen Gründen aus diesem Staatenbund verabschiedet. Und das mit gutem Grund: Was hoffnungsvoll als Wirtschafts- und Zollunion begann, hat sich zu einem Lobbyistenparadies und zentralistischen Bürokratiemonster entwickelt – und sich damit selbst überlebt. Europa ist mehr als das! Die Zeit ist reif für neue Konzepte einer europäischen Zusammenarbeit.
Unsere Alternative Buchmesse geht weiter. Heute noch bis 20:00 Uhr und morgen bis 16:00 Uhr.
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Forwarded from COMPACTTV
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«Wir müssen die alternativen Medien stärken!»
Das gefällt der linken Szene gar nicht: Der Berliner AfD-Fraktionsvize Thorsten Weiß veranstaltet in Berlin eine alternative Buchmesse für patriotische Zeitschriften und Verlage. Im Interview mit COMPACT spricht er über seine Motivation.
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Forwarded from Idearium - Debatten-Netzwerk
Heute beginnt der zweite Tag unserer Alternativen Buchmesse mit einer Buchlesung.
Volker Zierke mag einigen als Autor der Zeitschrift »Die Kehre« ein Begriff sein. Doch er hat auch schon als Romanautor von sich Reden gemacht. Mit »Enklave« und »Ins Blaue« hat er vorgelegt, heute stellt er exklusiv auf der »Alternativen Buchmesse« sein neues Werk vor.
Volker Zierke mag einigen als Autor der Zeitschrift »Die Kehre« ein Begriff sein. Doch er hat auch schon als Romanautor von sich Reden gemacht. Mit »Enklave« und »Ins Blaue« hat er vorgelegt, heute stellt er exklusiv auf der »Alternativen Buchmesse« sein neues Werk vor.
Ist etwas passiert? Ach ja, das Oberverwaltungsgericht in Münster hat es für Rechtens erklärt, dass der Verfassungsschutz mit seinen fragwürdigen PR-Meldungen über »Prüf-« und »Verdachtsfälle« Einfluss auf Wahlkämpfe nehmen kann. Das Urteil kommt natürlich auch jetzt wieder rechtzeitig vor der EU-Wahl und wichtigen Landtagswahlen im Osten, bei denen die AfD inzwischen in den Umfragen führt.
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Die Gepflogenheit, die Öffentlichkeit regelmäßig über nicht abgeschlossene interne Verdachtsmomente zu informieren, ist neu – genauer gesagt führte das Bundesamt für Verfassungsschutz diese Methoden erst mit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang ein. Und auch nur in Bezug auf die AfD. Extremismusverdacht bei den Jusos? Prüffälle bei den Grünen? Das ist keine Pressekonferenz wert.
Eigentlich ist diese Schieflage offenkundig. Welche Rolle spielt dabei das Gericht in Münster? Es erinnert mich an das geflügelte Wort von der Krähe, die der anderen kein Auge aushackt. Hat da jemand vielleicht noch Pläne für eine weitere Karriere und spekuliert auf politische Unterstützung?
Wenn die Neutralitätspflicht von Behörden keine Rolle mehr spielt und die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, steht am Ende nur ein Verlierer fest: Die Glaubwürdigkeit der Institutionen.
Aufgehetzt von den Medien, bestärkt durch das parteipolitische Agieren der Regierung sehen sich einige im moralischen Recht, alles gegen die für Vogelfrei erklärte Opposition unternehmen zu dürfen. Straftaten werden in Kauf genommen, denn man hofft auf das Verständnis der Richter. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Behinderung einer Partei im Wahlkampf vor allem eines ist: Die Missachtung der Demokratie.
Auf bessere Argumente scheinen solche Leute nicht mehr zu vertrauen — sie wollen andere Meinungen grundsätzlich aus der Öffentlichkeit verbannen.
Die AfD wird trotzdem gewählt.
Und es gibt immer mehr aufmerksame Bürger, die dazu beitragen, dass die Täter auf frischer Tat ertappt werden.
▶️ Telegram
t.me/ThorstenWeissAfD
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@ThorstenWeissAfD
Die Gepflogenheit, die Öffentlichkeit regelmäßig über nicht abgeschlossene interne Verdachtsmomente zu informieren, ist neu – genauer gesagt führte das Bundesamt für Verfassungsschutz diese Methoden erst mit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang ein. Und auch nur in Bezug auf die AfD. Extremismusverdacht bei den Jusos? Prüffälle bei den Grünen? Das ist keine Pressekonferenz wert.
Eigentlich ist diese Schieflage offenkundig. Welche Rolle spielt dabei das Gericht in Münster? Es erinnert mich an das geflügelte Wort von der Krähe, die der anderen kein Auge aushackt. Hat da jemand vielleicht noch Pläne für eine weitere Karriere und spekuliert auf politische Unterstützung?
Wenn die Neutralitätspflicht von Behörden keine Rolle mehr spielt und die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, steht am Ende nur ein Verlierer fest: Die Glaubwürdigkeit der Institutionen.
Aufgehetzt von den Medien, bestärkt durch das parteipolitische Agieren der Regierung sehen sich einige im moralischen Recht, alles gegen die für Vogelfrei erklärte Opposition unternehmen zu dürfen. Straftaten werden in Kauf genommen, denn man hofft auf das Verständnis der Richter. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Behinderung einer Partei im Wahlkampf vor allem eines ist: Die Missachtung der Demokratie.
Auf bessere Argumente scheinen solche Leute nicht mehr zu vertrauen — sie wollen andere Meinungen grundsätzlich aus der Öffentlichkeit verbannen.
Die AfD wird trotzdem gewählt.
Und es gibt immer mehr aufmerksame Bürger, die dazu beitragen, dass die Täter auf frischer Tat ertappt werden.
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Thorsten Weiß, MdA
Dies ist der offizielle Kanal von Thorsten Weiß, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.
Es war das erste Mal, dass Björn Höcke vor Gericht stand. Nun steht das Urteil von Halle fest: 100 Tagessätze zu je 130 Euro. Aber was noch schwerer wiegt: Der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen gilt damit als »vorbestraft«. Und es wird — wahrscheinlich noch vor der Wahl — noch eine Verhandlung für die Rede in Gera geben.
Das überschattet diesen wichtigen Wahlkampf, bindet Energien und vor allem Zeit, die Höcke für die Prozessvorbereitung aufbringen muss, anstatt dass er aktiv am Wahlkampf teilnehmen kann.
Selbst wenn (wie bereits von der Verteidigung angekündigt) für den Erhalt der Meinungsfreiheit durch alle Instanzen geklagt wird und Björn Höcke am Ende freigesprochen werden sollte, so kann das diesen wichtigen Wahlkampf, in dem es für die Thüringer AfD um wirklich viel geht, nicht ersetzen.
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Das überschattet diesen wichtigen Wahlkampf, bindet Energien und vor allem Zeit, die Höcke für die Prozessvorbereitung aufbringen muss, anstatt dass er aktiv am Wahlkampf teilnehmen kann.
Selbst wenn (wie bereits von der Verteidigung angekündigt) für den Erhalt der Meinungsfreiheit durch alle Instanzen geklagt wird und Björn Höcke am Ende freigesprochen werden sollte, so kann das diesen wichtigen Wahlkampf, in dem es für die Thüringer AfD um wirklich viel geht, nicht ersetzen.
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