Messerangriffe gehören in Berlin inzwischen zum Alltag. Im letzten Jahr ist die Verbrechensrate noch einmal deutlich gestiegen: 3.842 Fälle wurden im Phänomenbereich Messerangriff registriert. Das ist ein Anstieg um 44,5 Prozent! Tatverdächtige waren wieder überproportional häufig Ausländer, nämlich 53 Prozent. Der Anteil in der Gesamtbevölkerung liegt in Berlin bei 24,4 Prozent. Unter den deutschen Tatverdächtigen sind allerdings noch 16 Prozent mit doppelter Staatsbürgerschaft.
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Besonders häufig waren Türken und Syrer tatverdächtig, gefolgt von Bulgaren und Afghanen. Bei den Doppelstaatsbürgern waren es vor allem Deutsch-Türken und Deutsch-Polen, gefolgt von Deutsch-Libanesen und Deutsch-Russen.

Hier einen Zusammenhang mit der Herkunft der Täter herzustellen, ist politisch nicht opportun, wirft es doch unerwünschte Fragen zur inneren Sicherheit und der Einwanderungspolitik auf. Dabei haben bereits zu Beginn der 2000er-Jahre Studien des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) ganz eindeutig belegt, dass kulturelle Faktoren eine wichtige Rolle spielen. Hier wurde festgestellt, dass bei muslimischen Gruppen die Gewaltbereitschaft deutlich höher liegt – und zwar auch dann, wenn man den sozialen Hintergrund gleichstellt. Als Erklärung werden»gewaltlegitimierende Männlichkeitsnormen« benannt.

Mit »Messerverbotszonen« ist es also nicht getan: Wer bereit ist, einen Gegner schwer zu verletzen oder zu töten, hält sich nicht an gutgemeinte Ratschläge und Anweisungen.
Die innere Sicherheit und der gesellschaftliche Friede hängen stark von der Frage ab, wen wir in unserem Land aufzunehmen bereit sind.

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Vor allem die Grünen drängen immer wieder darauf, das Wahlalter herabzusetzen – nicht ganz uneigennützig. Sie versprechen sich von ihrer infantilen Politik mehr Zuspruch bei den ganz Jungen. Das Ergebnis der U18-Wahlen dürfte die Kampagnenstrategen der Grünen einmal wieder mit Wirklichkeit umzingeln. Vor allem wenn man in den Osten schaut: Dort steht die AfD bei den Jungwählern hoch im Kurs. In allen Ländern (außer Berlin) steht die AfD souverän auf Platz eins.

»Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende« – dieses Zitat des Vorsokratikers Demokrit steht auf einer wunderschönen Kalligrafie des jungen Künstlers WolfPMS, die ich mir auf der Buchmesse des Ideariums erstanden habe. Mut braucht es heute wirklich, wenn man sich für eine politische Wende einsetzt. Denn man setzt dabei viel auf's Spiel: Seine Reputation, manchmal sein Geschäft oder sogar seine körperliche Unversehrtheit – immer unverhohlener treten heute Antifa-Banden auf, die gewaltsam versuchen, jegliche Regierungskritik aus dem öffentlichen Raum verdrängen sollen. Denn sie wissen: Ihre Methoden werden inoffiziell von der Regierung geduldet und ihre Strukturen verdeckt gefördert.
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Das Glück fällt niemandem in den Schoß. Man muss dafür auch etwas tun. »Dem Mutigen hilft Gott«, ruft Gertrud Stauffacher ihren Gatten Werner in Schillers »Wilhelm Tell« zu, damit er sich am Widerstand gegen die Tyrannei der Reichsvögte beteiligt.

Die schöne Arbeit von WolfPMS hängt nun als Motivationsspruch in meinem Arbeitszimmer. Wer sich für die Werke des Grafikers interessiert, sollte 👉🏻 hier einmal vorbeischauen!

Die Abschiebung von Terror-Afghanen ist für die Grünen keine Option. Nach der Bluttat von Mannheim gibt es für Baerbock nur eine Konsequenz: Es müssen mehr Afghanen nach Deutschland geholt werden. Alles andere wäre aus ihrer Sicht »total kontraproduktiv«. Denn: »Wenn das Ziel von Extremisten ist, freie Gesellschaften zu spalten, muss doch die Antwort sein, dass wir als Gesellschaft geschlossen darauf antworten«. Die Antwort ist offenbar, die Probleme zu verschärfen. Ein Attentäter wie Sulaiman Ataee wollte mit seinem Messer aber nicht »die Gesellschaft« spalten, sondern Menschen — sprichwörtlich.
Eine »geschlossene Gesellschaft« ist übrigens durchaus auch das Ziel radikale Muslime, und zwar unter der Herrschaft der Scharia.

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Probleme mit kriminellen Zuwanderern werden nicht gelöst, sondern nur umverteilt. So soll der libanesische Messerstecher aus der Gemeinschaftsschule in Neu-Hohenschönhausen auf eine andere Schule verlegt werden. Deutlicher kann jemand nicht unter Beweis stellen, dass er in unsere Gesellschaft nicht integrierbar ist, trotzdem lässt man ihn auf Kinder los. Das ist eine politische Entscheidung – deswegen muss man die Politik auch für die Folgen verantwortlich machen: In der CDU-geführten Bundeshauptstadt werden unsere Kinder fahrlässig Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt und damit Opfer bewusst in Kauf genommen. Hussein gehört nicht nur auf eine andere Schule. Er gehört einfach nicht hier her!


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Lauftraining, Kraftübungen, Eisessen mit den Kindern, Stimme fürs Vaterland abgeben. Ein guter Sonntag um AfD zu wählen!

Nach den ersten Analysen des ZDF führt die AfD gemeinsam mit der CDU bei den Jungwählern (16-24-Jährige). Damit hätte die AfD in dieser Altergruppe um 12% in der Wählergunst zugelegt.

Insgesamt ist die Alternative zweitstärkste Kraft bei den EU-Wahlen und hat die SPD locker hinter sich gelassen. Angesichts des Schmutzkampagnen-Trommelfeuers seit Anfang des Jahres ist das ein deutliches Zeichen!

Einen so schmutzigen Wahlkampf haben wir in Deutschland noch nie erlebt. Durch den Einsatz von — staatlich finanzierten! — NGOs, wie »Correctiv!« oder »Demokratie leben!« als Verteiler oder Koordinator für weitere Regierungs-Subunternehmen, wurde das Negative Campaigning professionalisiert. Wir haben auch gesehen, dass sich ausländische Geheimdienste in den deutschen EU-Wahlkampf einmischen.
Und trotzdem hat die AfD 15,9 % erzielt.
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Allein, gegen diese Übermacht an Regierungsmedien und PR-Agenturen, Parteistiftungen, einer geschlossenen Front aus ununterscheidbar gewordenen Parteien und einer subventionierten »Zivilgesellschaft«, die eine demokratische Legitimation für die Repressionen gegen die Oppositionspartei und ihrer Vertreter vortäuschen soll.
Angesichts dieser extremen Zuspitzung hatte ich persönlich ein schlechteres Ergebnis erwartet. Dass wir trotzdem im Vergleich zur letzten Wahl fast 5 % zugelegt haben, ist also schon ein Erfolg. Es hat unsere Defizite bei der eigenen Professionalisierung aufgedeckt. Mit einer massiven Schmutzkampagne war zu rechnen — warum gab es kein professionelles  Krisenkommunikationsteam, das uns darauf vorbereitet hat? Zu viel wurde dem Zufall überlassen.
Es zeigte aber auch, wie groß der Anteil der Bürger ist, die jegliches Vertrauen in die großen Medien verloren haben.

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Der deutsche Autofahrer zahlt an der Zapfsäule für irrsinnige Klimaschutzauflagen. Nun stellt sich heraus, dass mit den sogenannten CO₂-Abgabe Schindluder getrieben wird und sowohl das Umweltbundesamt (UBA) als auch die Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHST) bei der Kontrolle komplett versagt haben.
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Nun wurde bekannt, dass von Deutschland finanzierte Ökoprojekte in China zum Teil gar nicht existieren.
Nach Recherchen des ZDF-Magazins »Frontal« gingen beispielsweise allein 80 Mio. Euro für ein vorgebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz, das sich als verlassener Hühnerstall herausstellte. Von 75 chinesischen Projekten gilt nur ein einziges als unverdächtig. Die Prüfung und Abnahme durch deutsche Zertifizierer wurde einfach gefälscht. Insgesamt geht es um 4,5 Milliarden Euro!
Der Sinn dieses »Emissionshandels« hat sich mir nie erschlossen — den ganzen aufgeblasenen zusätzlichen bürokratischen Aufwand können wir uns vor diesem Hintergrund jedenfalls sparen!

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Heute Nachmittag war ich zu Besuch im Bundestag bei MdB Matthias Helferich aus NRW. Wir sprachen über grundsätzliches, notwendiges und die Lage in der Partei. Vielen Dank, für die Einladung!

Vom 10. bis 14. Juni findet an Berliner Schulen eine Aufklärungskampagne der »Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes« statt — die sogenannte »Weiße Woche«. In diesem Jahr wird zum dritten Mal auf diese Weise auf das Problem der Zwangsheiraten in Deutschland aufmerksam gemacht.
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Das Problem wächst in unserem Land im Zuge der Massenzuwanderung, Familiennachzug und der damit verbundenen Etablierung von Parallelgesellschaften. Deswegen mussten immer wieder die Gesetze angepasst werden: Seit 2011 ist die Zwangsheirat ein eigener Straftatbestand in Deutschland, der mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden kann. Doch mit dem Umgang mit im Ausland geschlossenen Ehen tut sich unser Gesetzgeber sehr schwer. Zwangsheirat bedeutet in den meisten Fällen eben auch Kinderehe: 2022 gab es allein in Berlin 496 Zwangsheiraten. Bei mehr als einem Drittel aller Fälle hatten die betroffenen Mädchen die Volljährigkeit noch nicht erreicht. In neun Fällen waren die Mädchen nicht älter als zwölf Jahre. Dabei muss uns klar sein, dass auch von den verheirateten Kindern »eheliche Pflichten« verlangt werden. Es ist nichts anderes als instututionalisierter Kindesmissbrauch.

2017 wurde ein Gesetz eingeführt, das im Ausland geschlossene Ehen in Deutschland, bei denen ein Partner unter 16 ist, verbietet. Doch es fehlt an Regelungen, wie die Minderjährigen zu schützen sind, die in Deutschland zugewandert sind.

Die »Weiße Woche« findet vor den Sommerferien statt, weil Familienbesuche in der Heimat genutzt werden, um vollendete Tatsachen zu schaffen. Das stellt die Politik vor große Herausforderungen. Letztlich muss uns klar sein, dass es vor allem ein gesellschaftliches Problem ist und wir müssen uns darüber einig sein, dass wir das in Deutschland nicht dulden wollen. Deswegen trete ich dafür ein, dass in den bekannten Fällen überprüft werden muss, ob die hier lebenden Eltern eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Ist das der Fall, muss die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden, denn solche Sitten lassen sich nicht in unsere Gesellschaft »integrieren«.

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