Erklärung von Präsident Donald J. Trump
14. Januar 2021

Die Zahl der US-Militärs in Afghanistan ist auf dem niedrigsten Stand seit 19 Jahren. Auch der Irak und Syrien sind auf dem niedrigsten Stand seit vielen Jahren. Ich werde mich immer dafür einsetzen, die endlosen Kriege zu stoppen. Es war mir eine große Ehre, unser Militär wieder aufzubauen und unsere tapferen Männer und Frauen in Uniform zu unterstützen. 2,5 Billionen Dollar wurden investiert, unter anderem in wunderschöne neue Ausrüstung - alles Made in the U.S.A.

https://www.whitehouse.gov/briefings-statements/statement-president-donald-j-trump-011421/

Zu der Nachricht von Haunsi passt der Q Drop 🙂

https://t.me/News1G/14485

Tausende zusätzliche US-Nationalgarden sind gerade mit M4-Gewehren und Ausrüstung beim US-Kapitol angekommen

https://twitter.com/wtpnews76/status/1349801164762656773

Für mich sieht das wie Red 5 aus! "National Military Command center"

Schaut wirklich so aus wie wenn das eine Militärbasis wird für die nächsten Wochen.

https://youtu.be/nBt4KbZRj6k

Das US-Repräsentantenhaus hat Präsident Donald Trump wegen "Anstiftung zum Aufruhr" beim Aufstand im Kapitol in der vergangenen Woche angeklagt.

X22 Report vom 13.01.2021- Das gesamte Weltwirtschaftssystem ist abhängig davon, was Trump als nächstes unternimmt - Episode 2377a

Odysee Video-Link:
https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-13.01.2021-Episode-2377a:c

Lauren Boebert ( Rep-Colorado)

Lassen Sie mich Ihnen sagen, warum ich meine Glock in den Kongress tragen werde. - deutsch

Original

Video auf LBRY

➡️ https://t.me/CheckMateNews

Die Nationalgarde im Kapitol ist befugt, tödliche Gewalt anzuwenden

20.000 NATIONALGARDE -Truppen, die sich an diesem Wochenende in der Hauptstadt des Landes auf Pro-Trump-Demonstrationen vorbereiten, werden bewaffnet sein und tödliche Gewalt anwenden dürfen.

"Am 12. Januar 2021 erhielten die Nationalgardisten die Erlaubnis, zur Unterstützung der US-Kapitolpolizei bewaffnet zu werden, um das US-Kapitol und einzelne Mitglieder des Kongresses und ihre Mitarbeiter zu schützen", heißt es in einer Erklärung der DC-Nationalgarde, die die Einheiten in der Stadt befehligt, darunter auch Einheiten, die aus sechs anderen Bundesstaaten entsandt wurden, um die Sicherheit für die Amtseinführung des gewählten Präsidenten Joe Biden nächste Woche zu gewährleisten.

Ein Beamter des Verteidigungsministeriums bestätigte, dass die Autorisierung die Erlaubnis für die Truppen der Garde beinhaltet, tödliche Gewalt anzuwenden.

Die Anfrage kam von Bundesbehörden und wurde von Armee-Sekretär Ryan McCarthy genehmigt - der die Einsätze der DC-Garde beaufsichtigt, da der Bezirk kein Bundesstaat ist - was darauf hindeutet, dass es keine Anfrage der lokalen Regierung war.

Bisher hatten die Gardisten dort eine unbewaffnete Unterstützungsfunktion, wie z. B. Verkehrslenkung und logistische Unterstützung, um mehr zivile Vollzugsbeamte für den Schutz des Kapitols und anderer sensibler Orte in D.C. freizustellen. Das wird sich mit der neuen Genehmigung ändern.

"Gardisten sind in der Anwendung von tödlicher und nicht-tödlicher Gewalt, Deeskalationstechniken und dem Einsatz von Schutzausrüstung ausgebildet. Dies ist Standard für Einsätze bei zivilen Unruhen", heißt es in der Erklärung. "Die Nationalgarde ist stolz darauf, den Secret Service, die U.S. Capitol Police und die Parkpolizei zu unterstützen, die die Sicherheitsmaßnahmen während der Veranstaltungen zur 59. Amtseinführung durchsetzen."

Quelle:
[Englisch]

https://www.politico.com/news/2020/01/06/trumps-shadow-secretary-defense-pompeo-095191

Trumps Schattenverteidigungsminister!

In den letzten Tagen hat ein Berater von Präsident Donald Trump die Medien dazu gebracht, über Truppeneinsätze, Abschreckung und die Wahrscheinlichkeit zu sprechen, dass amerikanische Bomben auf iranischen Boden regnen.

Es ist nicht der Mann, der das Pentagon führt. Stattdessen hat Außenminister Mike Pompeo das Rampenlicht inmitten der eskalierenden US-Konfrontation mit dem Iran erobert. Dabei ist er einigen Beobachtern als inoffizieller Verteidigungsminister begegnet, der den eigentlichen Verteidigungsminister überschattet.

Pompeos Allgegenwart zeigt den außerordentlichen Einfluss, den er drei Jahre nach der Amtszeit des republikanischen Präsidenten in Trumps innerem Kreis ausübt.

Sein Ansehen innerhalb der Verwaltung wurde durch mehrere Führungswechsel im Pentagon und im Nationalen Sicherheitsrat gestärkt. Es wurde trotz Fragen zu seiner Rolle im Ukraine-Skandal, der zu Trumps Amtsenthebung führte, und inmitten von Fragen zu seinen politischen Bestrebungen fortgesetzt. Und es hat im Verteidigungsministerium, das von Mark Esper, einem ehemaligen West Point-Klassenkameraden von Pompeo, geleitet wird, der in seinen sechs Monaten bei der Arbeit ein relativ geringes Profil bewahrt hat, die Augenbrauen hochgezogen.

Den Rest des Textes findet ihr im Artikel.

Twitter-Chef warnt vor "Zerstörung" des offenen Internets durch Zensur 😂

➖ Ausgerechnet!

Der Erfinder und Geschäftsführer von Twitter Jack Dorsey steht zu der Entscheidung seiner Plattform, das Konto von Präsident Donald Trump gesperrt zu haben. Gleichzeitig übt er nun Selbstkritik und spricht von Gefahren, wenn Unternehmen zu viel Macht unkontrolliert inne haben.

Ihm sei das „schwer gefallen“, den Präsidenten von seiner Plattform zu verbannen. Dennoch war es die „richtige Entscheidung.“

Er beteuerte auch, dass es keine kontrollierte Big-Tech Aktion war.

Also so viele Lügen auf einmal, dass ich nur herzhaft lachen kann. Ich sage nur eins!

Goodbye @Jack 😎

Zum Artikel 🗞

@Spioniker 👀

Eindeutig Schizophren der Typ 🙈

https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/executive-order-encouraging-buy-american-policies-united-states-postal-service/

Executive Order zur Förderung des Kaufs amerikanischer Richtlinien für den Postdienst der Vereinigten Staaten!

Durch die Autorität, die mir durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika als Präsident übertragen wurde, wird hiermit Folgendes angeordnet:

Abschnitt 1. Richtlinie. Wie in der Executive Order 13788 vom 18. April 2017 (Buy American and Hire American), der Executive Order 13858 vom 31. Januar 2019 (Stärkung der amerikanischen Kaufpräferenzen für Infrastrukturprojekte) und der Executive Order 13881 vom 15. Juli 2019 (Maximierung der Nutzung von) zum Ausdruck gebracht In Amerika hergestellte Waren, Produkte und Materialien) ist es die Politik der Vereinigten Staaten, Amerikaner zu kaufen und die Verwendung von in den Vereinigten Staaten hergestellten Waren, Produkten und Materialien im Einklang mit dem Gesetz zu maximieren.

Sec. 2. Definitionen. Wie in dieser Reihenfolge verwendet:

(a) „Amerikaner kaufen“ bezeichnet alle Richtlinien, die den Kauf oder Erwerb von in den USA hergestellten Waren, Produkten oder Materialien erfordern oder bevorzugen, einschließlich Eisen, Stahl und hergestellten Waren; und

(b) „Buy American Laws“ bezeichnet alle Gesetze, Vorschriften, Regeln und Ausführungsverordnungen in Bezug auf Bundesbeschaffung oder Bundeszuschüsse - einschließlich solcher, die sich auf „Buy America“ oder „Buy American“ beziehen -, die dies erfordern oder bevorzugen Kauf oder Erwerb von in den USA hergestellten Waren, Produkten oder Materialien, einschließlich Eisen, Stahl und hergestellten Waren.

Sec. 3. Zweck. (a) Bei bestimmten wettbewerbsorientierten Beschaffungen wendet der United States Postal Service (USPS) derzeit seine eigenen Buy American-Beschaffungspräferenzen an, ähnlich den Buy American Laws, die in verschiedenen Exekutivabteilungen und Agenturen implementiert sind. Unter diesen Umständen und wie in Abschnitt 2-36 der USPS-Grundsätze und -Praktiken (SPP) angegeben, heißt es in den USPS-Beschaffungsrichtlinien:

(i) Wenn die relative Bedeutung des Preises wichtiger ist als die anderen Bewertungsfaktoren, werden 6 Prozent zum vorgeschlagenen Preis des nicht qualifizierten Endprodukts addiert und dieser angepasste Preis wird für die Bewertung verwendet. und

(ii) Ein Endprodukt gilt als in den USA hergestellt, wenn die Kosten seiner in den USA abgebauten, hergestellten oder hergestellten Komponenten 50 Prozent der Kosten aller seiner Komponenten übersteigen, ähnlich den inländischen Inhaltsanforderungen gemäß den Buy American Laws .

(b) Nach der Executive Order 13881 musste der Federal Acquisition Regulatory Council (FAR Council) erwägen, neue Regeln in der Federal Acquisition Regulation (FAR), Titel 48, Code of Federal Regulations, vorzuschlagen, um die Vorzugspreisunterschiede bei Buy American und die Anforderungen an inländische Inhalte zu stärken. Um die Kohärenz in der gesamten Bundesregierung zu gewährleisten und die politischen Ziele meiner Regierung für Buy American weiter zu fördern, wird USPS dringend empfohlen, ähnliche Änderungen an den Beschaffungspräferenzen von Buy American im Inland zu erwägen.

Sec. 4. Ermutigte Regeln. Innerhalb von 90 Tagen nach dem Datum der Erteilung einer endgültigen Regel durch den FAR-Rat, die in Abschnitt 2 der Executive Order 13881 erörtert wurde, wird der Generalpostmeister der Vereinigten Staaten aufgefordert, Folgendes zu prüfen:

(a) eine Änderung oder Ergänzungen der anwendbaren Abschnitte des SPP, um den FAR-Bestimmungen in Bezug auf Preisunterschiede zu entsprechen, wenn die relative Bedeutung des Preises wichtiger ist als die anderen Bewertungsfaktoren; und

(b) Eine Änderung oder Ergänzungen der anwendbaren Abschnitte des SPP, um den FAR-Bestimmungen zu entsprechen, wann Materialien als ausländischer Herkunft angesehen werden sollen.

Sec. 5. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in dieser Reihenfolge darf so ausgelegt werden, dass es Folgendes beeinträchtigt oder anderweitig beeinträchtigt:

(i) die gesetzlich erteilte Befugnis einer Exekutivabteilung oder -agentur oder deren Leiter;

(ii) die dem USPS, seinen leitenden Angestellten oder seinem Gouverneursrat gesetzlich erteilte Befugnis; oder

(iii) die Funktionen des Direktors des Amtes für Verwaltung und Haushalt in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzgebungsvorschläge.

b) Diese Anordnung wird im Einklang mit dem geltenden Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln umgesetzt.

(c) Diese Anordnung ist nicht dazu gedacht und schafft kein materielles oder verfahrenstechnisches Recht oder Nutzen, das von einer Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Abteilungen, Agenturen oder Organisationen, ihre leitenden Angestellten oder Mitarbeiter nach Gesetz oder Billigkeit durchsetzbar ist oder Agenten oder eine andere Person.

DONALD J. TRUMP

McConnell lehnt eine Notsitzung wegen Amtsenthebung ab und streicht damit die Hoffnungen der Demokraten für eine Amtsenthebung Trumps

Laut Daily Wire hat der Mehrheitsführer des Senats, Mitch McConnell, den Plan abgelehnt, den Senat zu einer Notfallsitzung einzuberufen, um einen Prozess wegen eines weiteren gegen Präsident Trump eingereichten Amtsenthebungsartikels abzuhalten.

McConnells Pressesprecher Doug Andres bestätigte, dass der Senator von Kentucky seine Meinung nicht ändern werde, wenn er den Senat einberufen würde, um Trump eine Woche nach Ablauf seiner Amtszeit aus dem Amt zu entfernen.

Der Senat wird am 19. Januar wieder in der Sitzung sein, und ohne eine Notfallsitzung wird der zweite gescheiterte Versuch des Demokraten, Präsident Trump aus dem Amt zu entfernen, so gut wie zunichte gemacht. Die Demokraten haben auch vorgeschlagen, den Prozess bis weit in die Präsidentschaft von Biden hinein fortzusetzen. Ein ehemaliger Richter am US-Berufungsgericht für den 4. Bezirk, Michael Luttig, kritisierte jedoch die Idee, die er als „verfassungswidrig“ bezeichnete, ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen amtierenden Präsidenten fortzusetzen, der sein Amt niedergelegt hat.

Michael Luttig schrieb einen Kommentar in der Washington Post: „Sobald Trumps Amtszeit am 20. Januar endet, verliert der Kongress seine verfassungsmäßige Befugnis, das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn fortzusetzen - auch wenn das Haus bereits ein Amtsenthebungsverfahren genehmigt hat. Wenn das Repräsentantenhaus den Präsidenten vor seinem Ausscheiden aus dem Amt anklagen würde, könnte der Senat den ehemaligen Präsidenten danach nicht verurteilen und ihn gemäß der Verfassung von einem künftigen öffentlichen Amt ausschließen. Der Grund dafür liegt in der Verfassung selbst. Trump wäre zum Zeitpunkt des verspäteten Senatsverfahrens nicht mehr im Amt des Präsidenten und würde gemäß den Amtsenthebungsklauseln der Verfassung nicht länger einer „Amtsenthebungsverurteilung“ des Senats unterliegen. Das heißt, die einzige verfassungsmäßige Befugnis des Senats besteht darin, einen amtierenden Präsidenten zu verurteilen - oder nicht. “

Quelle:
https://rfangle.com/politics/breaking-mcconnell-rejects-emergency-session-for-impeachment-thus-killing-democrats-hopes-of-trumps-removal-from-office/