Unser #GSG9-Kalenderblatt für den September entstand während der #NordicMedicWeek im September 2023. Dort trainierten Einsatzsanitäter aus Island, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und Deutschland zusammen verschiedene Einsatzszenarien.

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Bundespolizei Spezialkräfte

Germany Under Attack by @TerrorDeutschland
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Zur nicht vorhandenen Fehlerkultur schreibt Singelnstein: „Die polizeiliche Binnenkultur – die Forschung spricht von Cop Culture – enthält als ungeschriebene Regel auch, dass man solche Fehler nicht nach außen transparent macht.

Initiative 19. Februar Hanau

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(...) dass ihre Angehörigen sich in bestimmten Situationen in einer diskriminierenden Art und Weise verhalten.“ Er plädiert deshalb für einen „massiven Ausbau der rassismuskritischen, diskriminierungssensiblen Bildungsarbeit.“

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Prof. Dr. Singelnstein hat im Mai 2023 als Sachverständiger im Untersuchungsausschuss ausgesagt und u.a. formuliert, dass „bestimmte Strukturen, sei es Rechtsgrundlagen, sei es Wissensbestände, Aufgaben, Tätigkeitsgebiete in der Organisation der Polizei dazu führen, (...)

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Der Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag hat zentrale Versäumnisse bestätigt, doch viele offene Fragen blieben unbeantwortet. Es gab keinerlei Konsequenzen und bis heute hat niemand die politische Verantwortung übernommen.

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In der Nacht des 19. Februars 2020 sowie in den Tagen danach waren die Angehörigen und Überlebenden des rassistischen Terroranschlages in Hanau mit einer ganzen Kette polizeilichen Versagens konfrontiert.

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Auf die Konsequenzen aus diesen Fehlern warten wir noch immer, bis heute haben die hessischen Behörden keinerlei Verantwortung übernommen. Unsere Demokratie braucht eine aktive Zivilgesellschaft und eine stetige und angemessene Erinnerung an die Opfer rechten Terrors.

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Art. 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Am 19.02.2020 wurde dieses Versprechen gebrochen. Warum? Die Aufklärung dieser Fehler und Versäumnisse mussten wir Angehörigen selbst leisten.

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