https://www.tagesanzeiger.ch/trumps-letzte-hoffnung-725939899051
Roger Köppel (Die Weltwoche): Medien zerfleischen nach wie vor Aussenseiter Trump und schreiben keine Zeile über die Untersuchungen gegen die Establishment-Familie Biden. So einseitig. So durchschaubar.
Roger Köppel (Die Weltwoche): Medien zerfleischen nach wie vor Aussenseiter Trump und schreiben keine Zeile über die Untersuchungen gegen die Establishment-Familie Biden. So einseitig. So durchschaubar.
Tages-Anzeiger
Joshua Hawley will Wahl anfechten – Trumps letzte Hoffnung
Der Jurist und Senator Joshua David Hawley schwingt sich im Kongress zum standhaften Trump-Verteidiger auf. Er will Trumps Unterstützer erben und gilt als möglicher Kandidat für die Präsidentschaft im Jahr 2024.
Mit Verfassungsschutz gegen Corona-Demos?
Weder die Stimmung im Land, noch die jüngsten Proteste auf Österreichs Straßen sind eine Gefahr für unsere Demokratie - anders sieht es aus, wenn Innenminister Nehammer das demonstrierende Volk und Bürger mit Staatsverweigerern, Rechtsextremen oder Verschwörungstheoretikern gleichstellt.
Über folgende Aussagen des Innenministers sollte sich jeder selbst so seine Gedanken machen:
Nehammer: „ Rechtsextreme Gruppierungen sind die treibenden Kräfte der Leugner der Corona-Pandemie. Das ist ein Faktum.“
„Derzeit werden alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft, um derartige Demonstrationen bundesweit zu untersagen.“
Man muss die ganze Lage nicht weiter befeuern - man sollte einfach akzeptieren, dass viele Menschen einfach die derzeitige chaotische und nicht mehr nachvollziehbare Corona-Regierungspolitik kritisch hinterfragen, ablehnen und die Sinnlosigkeit von zahlreichen aktuellen Maßnahmen erkennen und verurteilen.
Das Recht auf friedliche Versammlungen und Demonstrationen wird nur in einer autoritären Gesellschaft und Diktatur mit Füßen getreten und ausgehebelt. Wehret den Anfängen!
Weder die Stimmung im Land, noch die jüngsten Proteste auf Österreichs Straßen sind eine Gefahr für unsere Demokratie - anders sieht es aus, wenn Innenminister Nehammer das demonstrierende Volk und Bürger mit Staatsverweigerern, Rechtsextremen oder Verschwörungstheoretikern gleichstellt.
Über folgende Aussagen des Innenministers sollte sich jeder selbst so seine Gedanken machen:
Nehammer: „ Rechtsextreme Gruppierungen sind die treibenden Kräfte der Leugner der Corona-Pandemie. Das ist ein Faktum.“
„Derzeit werden alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft, um derartige Demonstrationen bundesweit zu untersagen.“
Man muss die ganze Lage nicht weiter befeuern - man sollte einfach akzeptieren, dass viele Menschen einfach die derzeitige chaotische und nicht mehr nachvollziehbare Corona-Regierungspolitik kritisch hinterfragen, ablehnen und die Sinnlosigkeit von zahlreichen aktuellen Maßnahmen erkennen und verurteilen.
Das Recht auf friedliche Versammlungen und Demonstrationen wird nur in einer autoritären Gesellschaft und Diktatur mit Füßen getreten und ausgehebelt. Wehret den Anfängen!
Die von Kurz kräftig finanziell auf Linie gebrachten Medien schreiben sich die Finger wund gegen den Widerstand aus der Bevölkerung gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen wie Lockdown, Freitesten, Impfzwang, etc.
Wer nicht links tickt ist gemäß Standard rechtsextrem. Den Schmarrn muß man sich nicht länger vorkäuen lassen!
Wer nicht links tickt ist gemäß Standard rechtsextrem. Den Schmarrn muß man sich nicht länger vorkäuen lassen!
Herr Innenminister Nehammer!
Bei allem gebührenden Respekt, aber sie haben die Grundlagen der Demokratie und des Demonstrations- und Versammlungsrechtes der österr. Staatsbürger nicht verstanden. Sie sind eine Fehlbesetzung.
Es ist eine Sauerei, kritische selbstdenkende Bürger aus allen politischen Lagern unter fadenscheinigen Vorwänden ins Rechtsextreme und Neonazieck zu stellen.
Das ist Rufschädigung von friedlichen Bürgern, die gegen den Dilettantismus der hoffnungslos überforderten Regierung aufstehen!
Bei allem gebührenden Respekt, aber sie haben die Grundlagen der Demokratie und des Demonstrations- und Versammlungsrechtes der österr. Staatsbürger nicht verstanden. Sie sind eine Fehlbesetzung.
Es ist eine Sauerei, kritische selbstdenkende Bürger aus allen politischen Lagern unter fadenscheinigen Vorwänden ins Rechtsextreme und Neonazieck zu stellen.
Das ist Rufschädigung von friedlichen Bürgern, die gegen den Dilettantismus der hoffnungslos überforderten Regierung aufstehen!
Der Gründer und Vorstandsvorsitzende des World Economic Forum, Klaus Schwab, hat vorgeschlagen, die Überreaktion auf das Coronavirus zu nutzen, um einen weltweiten "Great Reset" zu starten. Bei diesem "Great Reset" geht es darum, die Macht der Regierung auszuweiten und die Freiheit weltweit zu unterdrücken.
Schwab stellt sich ein autoritäres System vor, in dem das Großkapital als Partner der Regierung agiert. Das Großkapital würde seine von der Regierung gewährten Monopolbefugnisse ausüben, um den Wert für die "Stakeholder" zu maximieren, anstatt für die Aktionäre. Zu den "Stakeholdern" gehören die Regierung, internationale Organisationen, das Unternehmen selbst und die "Zivilgesellschaft".
Natürlich werden Regierungsbürokraten und Politiker zusammen mit mächtigen Sonderinteressen entscheiden, wer Stakeholder ist und wer nicht, was im Interesse der Stakeholder ist und welche Schritte die Unternehmen unternehmen müssen, um den Wert der Stakeholder zu maximieren. Die eigenen Wünsche der Menschen stehen nicht im Vordergrund.
Weiterlesen:
http://kaisertv.de/2021/01/05/ron-paul-der-great-reset-wird-die-macht-der-regierung-ausweiten-und-die-freiheit-weltweit-unterdruecken/
Schwab stellt sich ein autoritäres System vor, in dem das Großkapital als Partner der Regierung agiert. Das Großkapital würde seine von der Regierung gewährten Monopolbefugnisse ausüben, um den Wert für die "Stakeholder" zu maximieren, anstatt für die Aktionäre. Zu den "Stakeholdern" gehören die Regierung, internationale Organisationen, das Unternehmen selbst und die "Zivilgesellschaft".
Natürlich werden Regierungsbürokraten und Politiker zusammen mit mächtigen Sonderinteressen entscheiden, wer Stakeholder ist und wer nicht, was im Interesse der Stakeholder ist und welche Schritte die Unternehmen unternehmen müssen, um den Wert der Stakeholder zu maximieren. Die eigenen Wünsche der Menschen stehen nicht im Vordergrund.
Weiterlesen:
http://kaisertv.de/2021/01/05/ron-paul-der-great-reset-wird-die-macht-der-regierung-ausweiten-und-die-freiheit-weltweit-unterdruecken/
https://youtu.be/HrGJfQzUrnY
Trump spricht live seit 18.00 Uhr ca. 1.5 Mio Menschen vor Ort zur Unterstützung Trumps
#StopTheSteal
Trump spricht live seit 18.00 Uhr ca. 1.5 Mio Menschen vor Ort zur Unterstützung Trumps
#StopTheSteal
https://www.meinbezirk.at/wiener-neustadt/c-lokales/anti-regierungs-demo-in-wiener-neustadt_a4424247
Nach der skandalösen Nehammer-Aussage braucht es volle Solidarität mit den kritischen Bürgern und Demonstranten, welche gegen die türkis-grünen Regierungsmassnahmen protestieren!
Nach der skandalösen Nehammer-Aussage braucht es volle Solidarität mit den kritischen Bürgern und Demonstranten, welche gegen die türkis-grünen Regierungsmassnahmen protestieren!
meinbezirk.at
Anti-Regierungs-Demo in Wiener Neustadt
WIENER NEUSTADT. Gut 2.000 Menschen demonstrierten heute Nachmittag im Zentrum von Wiener Neustadt gegen die Bundesregierung und ihre Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung.
Absurdistan!
„Ahmet“, „Goran“ oder „Chana“: In den ersten Wochen des Jahres 2021 werden häufig Namen mit Migrationshintergrund auf der Wetterkarte stehen. Mit der Kampagne „Wetterberichtigung“ will das Netzwerk „Neue deutsche Medienmacher*innen“ (NdM) Vielfalt in der Bevölkerung sichtbar machen.
Dazu hat der Zusammenschluss 14 Patenschaften für Hoch- und Tiefdruckgebiete gekauft - was zur Vergabe des Namens berechtigt."
https://amp.ksta.de/panorama/tief--ahmet--wetterkarten-werden-2021-vielfaeltiger-37892424
„Ahmet“, „Goran“ oder „Chana“: In den ersten Wochen des Jahres 2021 werden häufig Namen mit Migrationshintergrund auf der Wetterkarte stehen. Mit der Kampagne „Wetterberichtigung“ will das Netzwerk „Neue deutsche Medienmacher*innen“ (NdM) Vielfalt in der Bevölkerung sichtbar machen.
Dazu hat der Zusammenschluss 14 Patenschaften für Hoch- und Tiefdruckgebiete gekauft - was zur Vergabe des Namens berechtigt."
https://amp.ksta.de/panorama/tief--ahmet--wetterkarten-werden-2021-vielfaeltiger-37892424
Kölner Stadt-Anzeiger
Wetterkarten werden 2021 vielfältiger
In den ersten Wochen des Jahres 2021 werden häufig Namen mit Migrationshintergrund auf der Wetterkarte stehen.
Wiki Leaks lässt alles im Internet fallen!!
Wikileaks hat gerade alle ihre Dateien online gestellt.
Alles von Hillary Clinton E-Mails, McCain 's ist schuldig, Vegas-Schießerei von FBI-Scharfschützen, Steve Jobs HIV-Brief, PedoPodesta, Afghanistan, Syrien, Iran, Bilderberg, CIA-Offiziere wegen Vergewaltigung verhaftet, WHO - Pandemie.. und Happy Graven!
Bitte lesen und weiterleiten.....
https://file.wikileaks.org/file/.....
Das sind Clintons E-Mails: https://file.wikileaks.org/file/clinton-emails/
Index-Datei! https://file.wikileaks.org/file/
Schickt alle, die ihr könnt, so schnell ihr könnt!
https://file.wikileaks.org/file/
Wikileaks hat gerade alle ihre Dateien online gestellt.
Alles von Hillary Clinton E-Mails, McCain 's ist schuldig, Vegas-Schießerei von FBI-Scharfschützen, Steve Jobs HIV-Brief, PedoPodesta, Afghanistan, Syrien, Iran, Bilderberg, CIA-Offiziere wegen Vergewaltigung verhaftet, WHO - Pandemie.. und Happy Graven!
Bitte lesen und weiterleiten.....
https://file.wikileaks.org/file/.....
Das sind Clintons E-Mails: https://file.wikileaks.org/file/clinton-emails/
Index-Datei! https://file.wikileaks.org/file/
Schickt alle, die ihr könnt, so schnell ihr könnt!
https://file.wikileaks.org/file/
DONALD TRUMP MELDET SICH MIT EINEM ÖFFENTLICHEN STATEMENT:
https://twitter.com/realdonaldtrump/status/1346928882595885058?s=21
Hier der Aufruf von Trump, friedlich nach Hause zu gehen. Dieses Video wurde von Twitter gelöscht und Trump wurde nun für 12 Stunden gesperrt!
https://twitter.com/realdonaldtrump/status/1346928882595885058?s=21
Hier der Aufruf von Trump, friedlich nach Hause zu gehen. Dieses Video wurde von Twitter gelöscht und Trump wurde nun für 12 Stunden gesperrt!
UNRUHEN IN WASHINGTON
Twitter und Facebook sperren Trump
"Nach den Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten kann der Präsident seine bevorzugten Online-Plattformen vorübergehend nicht mehr nutzen. Bei Twitter droht ihm sogar ein permanenter Ausschluss.
Im Zuge der gewalttätigen Ausschreitungen in Washington am Mittwoch haben Twitter und Facebook vorübergehend Donald Trumps Konto gesperrt. Wegen „wiederholter und schwerwiegender Verstöße“ gegen seine Richtlinien hat Twitter zunächst drei Einträge des amerikanischen Präsidenten entfernt und später angekündigt, das Konto werde zwölf Stunden lang gesperrt.
Das Unternehmen drohte seinem wohl prominentesten Nutzer außerdem im Falle weiterer Verstöße mit „permanenter Suspendierung“.
Facebook kündigte mit Verweis auf Richtlinienverstöße an, Postings über das Nutzerkonto von Trump für 24 Stunden zu sperren. Auch Facebook und Youtube entfernten Trumps Video.
Facebook-Manager Guy Rosen nannte das in einem Twitter-Eintrag eine „Notfallmaßnahme“. Facebook sei der Auffassung, das Video trage zum „Risiko fortgesetzter Gewalt“ bei. Twitters Reaktion am Mittwoch legt den Schluss nahe, dass das Unternehmen bereit ist, noch härter durchzugreifen.
Das Unternehmen teilte mit, seine Leitlinie des „öffentlichen Interesses“ ende dort, wo der mögliche Schaden größer sei. Und vom 20. Januar an, wenn Trump nicht mehr Präsident ist, hat Twitter ohnehin mehr Möglichkeiten. Dann fällt er nicht mehr unter die Ausnahmeregelung als „Weltpolitiker“.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/unruhen-in-washington-twitter-und-facebook-sperren-trump-17134094.html
Twitter und Facebook sperren Trump
"Nach den Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten kann der Präsident seine bevorzugten Online-Plattformen vorübergehend nicht mehr nutzen. Bei Twitter droht ihm sogar ein permanenter Ausschluss.
Im Zuge der gewalttätigen Ausschreitungen in Washington am Mittwoch haben Twitter und Facebook vorübergehend Donald Trumps Konto gesperrt. Wegen „wiederholter und schwerwiegender Verstöße“ gegen seine Richtlinien hat Twitter zunächst drei Einträge des amerikanischen Präsidenten entfernt und später angekündigt, das Konto werde zwölf Stunden lang gesperrt.
Das Unternehmen drohte seinem wohl prominentesten Nutzer außerdem im Falle weiterer Verstöße mit „permanenter Suspendierung“.
Facebook kündigte mit Verweis auf Richtlinienverstöße an, Postings über das Nutzerkonto von Trump für 24 Stunden zu sperren. Auch Facebook und Youtube entfernten Trumps Video.
Facebook-Manager Guy Rosen nannte das in einem Twitter-Eintrag eine „Notfallmaßnahme“. Facebook sei der Auffassung, das Video trage zum „Risiko fortgesetzter Gewalt“ bei. Twitters Reaktion am Mittwoch legt den Schluss nahe, dass das Unternehmen bereit ist, noch härter durchzugreifen.
Das Unternehmen teilte mit, seine Leitlinie des „öffentlichen Interesses“ ende dort, wo der mögliche Schaden größer sei. Und vom 20. Januar an, wenn Trump nicht mehr Präsident ist, hat Twitter ohnehin mehr Möglichkeiten. Dann fällt er nicht mehr unter die Ausnahmeregelung als „Weltpolitiker“.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/unruhen-in-washington-twitter-und-facebook-sperren-trump-17134094.html
FAZ.NET
Unruhen in Washington: Twitter und Facebook sperren Trump
Nach den Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten kann der Präsident seine bevorzugten Online-Plattformen vorübergehend nicht mehr nutzen. Bei Twitter droht ihm sogar ein permanenter Ausschluss.
Netzfund!
Liebe Verantwortliche des ORF, ist es vielleicht möglich die Versammlungen von besorgten Bürgern nicht als Treffen von "Coronaleugnern" zu betiteln. Vielleicht sind solche tatsächlich dabei, jedoch der Mehrheit geht es um die Sicherung unserer verfassungsmäßig garantierten Grundrechte, um ihre berufliche und wirtschaftliche Existenz und nicht um die Leugnung eines tatsächlich vorhandenen Virus.
Wenn Sie weiterhin so Ihre Berichterstattungen im Sinne mancher Regierungspolitiker machen und fernab der Wahrheit bzw. tendenziell berichten, dann dürfen Sie sich nicht wundern wenn man von Fake-, Lügenpresse und Lügenjournalismus spricht. Denn in diesem Falle lügen Sie tatsächlich!
Liebe Verantwortliche des ORF, ist es vielleicht möglich die Versammlungen von besorgten Bürgern nicht als Treffen von "Coronaleugnern" zu betiteln. Vielleicht sind solche tatsächlich dabei, jedoch der Mehrheit geht es um die Sicherung unserer verfassungsmäßig garantierten Grundrechte, um ihre berufliche und wirtschaftliche Existenz und nicht um die Leugnung eines tatsächlich vorhandenen Virus.
Wenn Sie weiterhin so Ihre Berichterstattungen im Sinne mancher Regierungspolitiker machen und fernab der Wahrheit bzw. tendenziell berichten, dann dürfen Sie sich nicht wundern wenn man von Fake-, Lügenpresse und Lügenjournalismus spricht. Denn in diesem Falle lügen Sie tatsächlich!
E I L M E L D U N G!
TWITTER und FACEBOOK haben vor wenigen Minuten US-Präsident DONALD TRUMP gesperrt.
Unternehmenschef MARK ZUCKERBERG schreibt, das solle bis zur Machtübernahme von JOE BIDEN so bleiben.
Damit verliert der jetzige US-Präsident rund ACHTZIG PROZENT seiner medialen Reichweite. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem bereits zahlreiche Beweise für WAHLBETRUG durch das Biden-Lager vorliegen sollen.
Das sind alles äußerst bedenkliche Entwicklungen!
TWITTER und FACEBOOK haben vor wenigen Minuten US-Präsident DONALD TRUMP gesperrt.
Unternehmenschef MARK ZUCKERBERG schreibt, das solle bis zur Machtübernahme von JOE BIDEN so bleiben.
Damit verliert der jetzige US-Präsident rund ACHTZIG PROZENT seiner medialen Reichweite. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem bereits zahlreiche Beweise für WAHLBETRUG durch das Biden-Lager vorliegen sollen.
Das sind alles äußerst bedenkliche Entwicklungen!
Heute ab 21 Uhr ist HC Strache bei Fellner-Live auf oe24.tv
Schaltet ein! 👍🏻
https://www.oe24.at/video
Schaltet ein! 👍🏻
https://www.oe24.at/video
Netzfund - Werner Radakovits
Ich dachte nicht, dass mein Posting soviel Reaktionen hervorrufen würde. Dazu will ich noch etwas klarstellen. Ich glaube sehr wohl, dass es das Virus gibt und betroffene Personen schwer darunter leiden können.
Jedoch bin ich gegen die planlosen Maßnahmen unserer Bundesregierung. Mir scheint es geht ihr nach dem Motto alle ärgern, Macht ausüben und die besonders gefährdeten Gruppen im Stich lassen. Das alles ohne Rücksichtnahme auf die Verfassung und die Grundrechte. Einfach ein diktatorisches Machtspiel
Daher werde ich am 16. Jänner am Heldenplatz dabei sein. Ich werde aber nur so lange dabei sein, so lange es zu keinerlei Provokationen gegen die Poliztei, oder gar Angriffe kommt. Denn wenn schon gegen die Verletzung der Grundrechte demonstriert wird, dann sollte allen bewußt sein, dass auch für Polizisten und Polizistinnen das Grundrecht zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit gilt. Auch sie wollen wieder gesund zu ihren Familien heim!
Hier möchte ich nochmals erklären, dass die Polizisten weisungsgebunden sind, solange die Anordnung/der Befehl nicht unmittelbar gegen das Strafrecht verstößt.
Also muss man auch Verständnis dafür zeigen, wenn sie eine Versammlung auflösen müssen. Dies wird ihnen von einem Behördenvertreter befohlen, der weit im Hintergrund oder in einem Kommandowagen ist.
Am 16. soll es um die Grundrechte von uns allen gehen und dieses Anliegen sollte auch von keiner Gruppierung missbraucht werden. Deshalb sofort Filmen und Fotos von jenen Personen machen, die versuchen diese Kundgebung zu missbrauchen. Fotos und Filme anschließend auf FB posten und so der Polizei zur Verfügung stellen.
Ich dachte nicht, dass mein Posting soviel Reaktionen hervorrufen würde. Dazu will ich noch etwas klarstellen. Ich glaube sehr wohl, dass es das Virus gibt und betroffene Personen schwer darunter leiden können.
Jedoch bin ich gegen die planlosen Maßnahmen unserer Bundesregierung. Mir scheint es geht ihr nach dem Motto alle ärgern, Macht ausüben und die besonders gefährdeten Gruppen im Stich lassen. Das alles ohne Rücksichtnahme auf die Verfassung und die Grundrechte. Einfach ein diktatorisches Machtspiel
Daher werde ich am 16. Jänner am Heldenplatz dabei sein. Ich werde aber nur so lange dabei sein, so lange es zu keinerlei Provokationen gegen die Poliztei, oder gar Angriffe kommt. Denn wenn schon gegen die Verletzung der Grundrechte demonstriert wird, dann sollte allen bewußt sein, dass auch für Polizisten und Polizistinnen das Grundrecht zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit gilt. Auch sie wollen wieder gesund zu ihren Familien heim!
Hier möchte ich nochmals erklären, dass die Polizisten weisungsgebunden sind, solange die Anordnung/der Befehl nicht unmittelbar gegen das Strafrecht verstößt.
Also muss man auch Verständnis dafür zeigen, wenn sie eine Versammlung auflösen müssen. Dies wird ihnen von einem Behördenvertreter befohlen, der weit im Hintergrund oder in einem Kommandowagen ist.
Am 16. soll es um die Grundrechte von uns allen gehen und dieses Anliegen sollte auch von keiner Gruppierung missbraucht werden. Deshalb sofort Filmen und Fotos von jenen Personen machen, die versuchen diese Kundgebung zu missbrauchen. Fotos und Filme anschließend auf FB posten und so der Polizei zur Verfügung stellen.
US-Präsident Donald Trump hat seine in Washington demonstrierenden Anhänger nach der Erstürmung des Capitols aufgefordert, "nach Hause" zu gehen.
https://youtu.be/fjrG82F04HA
#NachrichtenHören #Washington #Trump
https://t.me/epochtimesde
https://youtu.be/fjrG82F04HA
#NachrichtenHören #Washington #Trump
https://t.me/epochtimesde
Presseaussendung des Bundesvorsitzenden der AUF, Werner Herbert:
ÖVP-Innenminister Nehammer instrumentalisiert die Polizei für politische Zwecke!Verbot von Corona-Kundgebungen wird einmal mehr auf dem Rücken der Polizei ausgetragen!
Wien (OTS) - Unseren Polizistinnen und Polizisten stehen offenbar unangenehme und raue Zeiten bevor, zeigt sich der Bundesvorsitzende der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF) und Mitglied des Zentralausschusses des Öffentlichen Sicherheitswesens beim BM.I, Werner Herbert, besorgt und bestürzt über den tendenziösen Bericht des BVT betreffend die Teilnehmer an den Corona-Demonstrationen und den Ankündigungen von Innenminister Nehammer hinsichtlich der Erarbeitung einer Richtlinie zur Verbietung dieser Kundgebungen.
Natürlich ist es die Aufgabe der Polizei, die Einhaltung der geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften zu überwachen und gegebenenfalls auch zu ahnden. Was aber hier offensichtlich passiert, ist einmal mehr die Austragung politisch unterschiedlicher und kritischer Ansichten gegenüber der Bundesregierung auf dem Rücken der Polizei, so Herbert. Ziel des Innenministers ist es offenbar, die immer zahlreicher in Erscheinung tretenden Bürgerproteste im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen zu unterbinden und dies gegebenenfalls auch behördlich durchzusetzen. Eine politisch nicht nur höchst bedenkliche Vorgehensweise, gilt doch die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht als hohes Gut in unserer Republik, sondern auch ein brandgefährlicher Kurs mit dem Innenminister Nehammer offensichtlich die Polizei für politische Zwecke instrumentalisiert. Am Ende sind es nämlich unsere Polizistinnen und Polizisten, die sich dann mit der Bevölkerung konfrontieren müssen und so für die der politischen Fehler dieser Bundesregierung im wahrsten Sinne „verheizt“ werden.
Das Selbstverständnis unserer Polizistinnen und Polizisten ist es die Bevölkerung zu schützen und nicht sich mit friedlichen Demonstranten zu konfrontieren. Bilder aus andern – meist totalitär regierten – Ländern, wo Wasserwerfer gegen friedlich demonstrierende Kundgebungsteilnehmer eingesetzt werden, könnten unter den gegebenen Umständen auch bei uns schnell Realität werden. Ein erschreckendes Szenario, dass ich der Polizei und meinen Kolleginnen und Kollegen gerne ersparen möchte, so Herbert abschließend.
Rückfragen & Kontakt:
Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF)
Werner Herbert, Bundesvorsitzender
https://www.ots.at/apps/v2/presseaussendung/OTS_20210107_OTS0092
ÖVP-Innenminister Nehammer instrumentalisiert die Polizei für politische Zwecke!Verbot von Corona-Kundgebungen wird einmal mehr auf dem Rücken der Polizei ausgetragen!
Wien (OTS) - Unseren Polizistinnen und Polizisten stehen offenbar unangenehme und raue Zeiten bevor, zeigt sich der Bundesvorsitzende der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF) und Mitglied des Zentralausschusses des Öffentlichen Sicherheitswesens beim BM.I, Werner Herbert, besorgt und bestürzt über den tendenziösen Bericht des BVT betreffend die Teilnehmer an den Corona-Demonstrationen und den Ankündigungen von Innenminister Nehammer hinsichtlich der Erarbeitung einer Richtlinie zur Verbietung dieser Kundgebungen.
Natürlich ist es die Aufgabe der Polizei, die Einhaltung der geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften zu überwachen und gegebenenfalls auch zu ahnden. Was aber hier offensichtlich passiert, ist einmal mehr die Austragung politisch unterschiedlicher und kritischer Ansichten gegenüber der Bundesregierung auf dem Rücken der Polizei, so Herbert. Ziel des Innenministers ist es offenbar, die immer zahlreicher in Erscheinung tretenden Bürgerproteste im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen zu unterbinden und dies gegebenenfalls auch behördlich durchzusetzen. Eine politisch nicht nur höchst bedenkliche Vorgehensweise, gilt doch die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht als hohes Gut in unserer Republik, sondern auch ein brandgefährlicher Kurs mit dem Innenminister Nehammer offensichtlich die Polizei für politische Zwecke instrumentalisiert. Am Ende sind es nämlich unsere Polizistinnen und Polizisten, die sich dann mit der Bevölkerung konfrontieren müssen und so für die der politischen Fehler dieser Bundesregierung im wahrsten Sinne „verheizt“ werden.
Das Selbstverständnis unserer Polizistinnen und Polizisten ist es die Bevölkerung zu schützen und nicht sich mit friedlichen Demonstranten zu konfrontieren. Bilder aus andern – meist totalitär regierten – Ländern, wo Wasserwerfer gegen friedlich demonstrierende Kundgebungsteilnehmer eingesetzt werden, könnten unter den gegebenen Umständen auch bei uns schnell Realität werden. Ein erschreckendes Szenario, dass ich der Polizei und meinen Kolleginnen und Kollegen gerne ersparen möchte, so Herbert abschließend.
Rückfragen & Kontakt:
Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF)
Werner Herbert, Bundesvorsitzender
https://www.ots.at/apps/v2/presseaussendung/OTS_20210107_OTS0092