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Die Ausbildung ukrainischer Soldaten gilt nach dem Völkerrecht als Kriegshandlung, würde mithin den Tatbestand eines deutschen Angriffskrieges gegen Russland erfüllen
Warum haben die USA und einige osteuropäische Länder so einen enormen öffentlichen Druck aufgebaut, um Deutschland zur Lieferung von ein paar alten Panzer an die Ukraine zu nötigen, obwohl die Ukraine doch über reichlich Panzer verfügt? Vor allem aber über solche, die sogar funktionieren, die sogar von ukrainischen Soldaten bedient werden können und für die es sogar, Dank der anglo-amerikanischen Luftbrücke, Munition im Überfluss gibt, während all diese Voraussetzungen auf das veraltete und schwer zu bedienende deutsche Kriegsgerät nicht zutreffen?
Der Grund liegt wohl genau darin: Deutsche Fachleute müssten ukrainische Soldaten an den „schweren Waffen“ ausbilden. Das aber wäre, anders als die reine Lieferung von Waffen, nach dem Völkerrecht der einseitige Kriegseintritt Deutschlands in den Ukrainekrieg, mithin ein, wenn auch zunächst nicht explizit erklärter, Angriffskrieg gegen Russland.
Fachleuten im In- und Ausland ist dies durchaus bekannt, und der zur Neutralität verpflichtete, wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat dies erst vor wenigen Wochen noch einmal bestätigt. Eine Information von ungeheurer Tragweite, die jedoch in der allseits geschürten, hypermoralischen Kriegspropaganda sicher nicht ganz zufällig unterging.
Als ich vor einiger Zeit darauf hinwies, dass es bei dem lange vor dem Einmarsch russischer Truppen geschürten Ukraine-Konflikt vielleicht eben nicht nur um die Ukraine, sondern auch darum geht, Russland zu schwächen, wurde das von einigen noch als Putin-freundliche Propaganda abgetan. Inzwischen haben die USA und ihre Verbündeten dieses Ziel offen eingeräumt. Dass davon auch die bis vor kurzem noch eng, vorteilhaft und vertrauensvoll mit Russland zusammenarbeitenden Staaten in Europa und allen voran Deutschland schwer betroffen sein würden, hat man nicht so deutlich gesagt, ergibt sich aber ohne großes Nachdenken.
Dass man dabei jedoch soweit gehen würde, Deutschland in einen gesetztes- und verfassungswidrigen Angriffskrieg gegen Russland zu manövrieren, sprengt alle bislang dagewesenen Horrorszenarien und hat eine Tragweite, die die Vorstellungskraft der meisten übersteigen dürfte. Jedenfalls legitimiert es Russland auch nach dem Völkerrecht zu Kriegshandlungen gegen Deutschland.
Mit dem schleichenden, propagandistisch routiniert vorbereiteten, durch nichts zu rechtfertigenden und im Übrigen gegen deutsches wie internationales Völkerrecht verstoßenden erneuten Angriffskrieg Deutschlands gegen Russland würde der Alptraum wahr werden, den Bertolt Brecht in einem offenen Brief an die deutschen Künstler und Schriftsteller 1951 einmal so formuliert hat: „Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.“
https://www.rnd.de/politik/voelkerrecht-ausbildung-ukrainischer-soldaten-an-gelieferten-waffen-kann-kriegsbeteiligung-sein-SMAVGPWAU5BAXFYAFMR7OXDIYQ.html
Warum haben die USA und einige osteuropäische Länder so einen enormen öffentlichen Druck aufgebaut, um Deutschland zur Lieferung von ein paar alten Panzer an die Ukraine zu nötigen, obwohl die Ukraine doch über reichlich Panzer verfügt? Vor allem aber über solche, die sogar funktionieren, die sogar von ukrainischen Soldaten bedient werden können und für die es sogar, Dank der anglo-amerikanischen Luftbrücke, Munition im Überfluss gibt, während all diese Voraussetzungen auf das veraltete und schwer zu bedienende deutsche Kriegsgerät nicht zutreffen?
Der Grund liegt wohl genau darin: Deutsche Fachleute müssten ukrainische Soldaten an den „schweren Waffen“ ausbilden. Das aber wäre, anders als die reine Lieferung von Waffen, nach dem Völkerrecht der einseitige Kriegseintritt Deutschlands in den Ukrainekrieg, mithin ein, wenn auch zunächst nicht explizit erklärter, Angriffskrieg gegen Russland.
Fachleuten im In- und Ausland ist dies durchaus bekannt, und der zur Neutralität verpflichtete, wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat dies erst vor wenigen Wochen noch einmal bestätigt. Eine Information von ungeheurer Tragweite, die jedoch in der allseits geschürten, hypermoralischen Kriegspropaganda sicher nicht ganz zufällig unterging.
Als ich vor einiger Zeit darauf hinwies, dass es bei dem lange vor dem Einmarsch russischer Truppen geschürten Ukraine-Konflikt vielleicht eben nicht nur um die Ukraine, sondern auch darum geht, Russland zu schwächen, wurde das von einigen noch als Putin-freundliche Propaganda abgetan. Inzwischen haben die USA und ihre Verbündeten dieses Ziel offen eingeräumt. Dass davon auch die bis vor kurzem noch eng, vorteilhaft und vertrauensvoll mit Russland zusammenarbeitenden Staaten in Europa und allen voran Deutschland schwer betroffen sein würden, hat man nicht so deutlich gesagt, ergibt sich aber ohne großes Nachdenken.
Dass man dabei jedoch soweit gehen würde, Deutschland in einen gesetztes- und verfassungswidrigen Angriffskrieg gegen Russland zu manövrieren, sprengt alle bislang dagewesenen Horrorszenarien und hat eine Tragweite, die die Vorstellungskraft der meisten übersteigen dürfte. Jedenfalls legitimiert es Russland auch nach dem Völkerrecht zu Kriegshandlungen gegen Deutschland.
Mit dem schleichenden, propagandistisch routiniert vorbereiteten, durch nichts zu rechtfertigenden und im Übrigen gegen deutsches wie internationales Völkerrecht verstoßenden erneuten Angriffskrieg Deutschlands gegen Russland würde der Alptraum wahr werden, den Bertolt Brecht in einem offenen Brief an die deutschen Künstler und Schriftsteller 1951 einmal so formuliert hat: „Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.“
https://www.rnd.de/politik/voelkerrecht-ausbildung-ukrainischer-soldaten-an-gelieferten-waffen-kann-kriegsbeteiligung-sein-SMAVGPWAU5BAXFYAFMR7OXDIYQ.html
RND.de
Ist Deutschland schon Kriegspartei?
Olaf Scholz sorgt sich, dass Deutschland in den Krieg in der Ukraine hineineinzogen werden könnte. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zeigt nun: Völkerrechtlich können Waffenlieferungen als Kriegseintritt gelten – unter einer Bedingung.
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https://kurier.at/amp/politik/ausland/finnland-beschliesst-nato-beitrittsantrag-am-12-mai/401993268
Die Eskalationsspirale dreht sich weiter! 🥲
Die Eskalationsspirale dreht sich weiter! 🥲
Kurier
Zeitenwende: Finnland beschließt am 12. Mai NATO-Beitrittsantrag
Finnland und Russland teilen sich eine 1.300 Kilometer lange Grenze - der Beitritt ist eine Folge des Ukraine-Kriegs.
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Unglaublich: ARD-Chef-Faktenfinder Gensing verklagt mich, will über das Urheberrecht die Meinungsfreiheit aushebeln, scheitert kläglich vor Gericht, was für ähnliche Fälle wegweisend ist – und unsere Medien schweigen komplett. Das hat schon was von Omerta. https://reitschuster.de/post/krachende-ohrfeige-fuer-ard-chef-faktenfinder-gensing-vor-gericht-2/
reitschuster.de
Krachende Ohrfeige für ARD-Chef-Faktenfinder Gensing vor Gericht Wenn öffentlich-rechtliche Journalisten anderen eine Grube graben...
Haltung ist wichtiger als Fakten: Eine Kachel mit einem Zitat des ARD-Manns auf Twitter war Auslöser seiner Klage gegen mich – wobei er Bildrechte vorschützte. Gensing erlitt nun vor Gericht Schiffbruch – eine sehr gute Nachricht für alle Nutzer sozialer…
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Heute ab 21.45 Uhr wieder Live auf oe24: Wolfgang Fellner diskutiert mit Bohrn-Mena und HC Strache. Schaut hinein. Wird spannend! 😉
https://t.me/TeamHCStrache
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Volksbegehren - „Nein zur Impfpflicht“ - liegt auf. Bitte geht noch rasch unterschreiben! 👍🏻
https://m.youtube.com/watch?v=H4HHdacw3yk&fbclid=IwAR2xiWXrhnMhLFHRKy4vlZH7VEVsHMV_QTbTSsXjaGGUZWHBvB-jXEETtHE
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YouTube
HC Strache über das Volksbegehren "NEIN zur Impfpflicht!"
Bitte unterstützt meine politische Arbeit für unsere Freiheit, eine soziale Heimat, den Einsatz für Grundrechte, sowie für die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt, als auch den Kampf und die Aufklärung gegen die gezielte Verleumdung gegen meine Person und…
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Forwarded from reitschuster.de
China: Kommunistischer Corona-Terror gegen die Bevölkerung.
Lockdowns und Testzwang.
Was treibt die kommunistischen Herrscher zu so einer Politik? Medizinisch wirkt ihr strikter Kurs absurd. Sinn macht er nur, wenn man unterstellen würde, dass es darum geht, die Menschen zu kontrollieren, zu gängeln und zu unterdrücken. https://reitschuster.de/post/china-kommunistischer-corona-terror-gegen-die-bevoelkerung/
Lockdowns und Testzwang.
Was treibt die kommunistischen Herrscher zu so einer Politik? Medizinisch wirkt ihr strikter Kurs absurd. Sinn macht er nur, wenn man unterstellen würde, dass es darum geht, die Menschen zu kontrollieren, zu gängeln und zu unterdrücken. https://reitschuster.de/post/china-kommunistischer-corona-terror-gegen-die-bevoelkerung/
reitschuster.de
China: Kommunistischer Corona-Terror gegen die Bevölkerung Lockdowns und Testzwang
Was treibt die kommunistischen Herrscher zu so einer Politik? Medizinisch wirkt ihr strikter Kurs absurd. Sinn macht er nur, wenn man unterstellen würde, dass es darum geht, die Menschen zu kontrollieren, zu gängeln und zu unterdrücken.
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Forwarded from reitschuster.de
Pressefreiheit in Deutschland verschlechtert sich weiter.
Mehr Gewalt gegen Journalisten und weniger Vielfalt in der Medienlandschaft.
Reporter ohne Grenzen bezeichnet die Pressefreiheit in Deutschland in der aktuellen Rangliste nur noch als „zufriedenstellend“. Länder wie Costa Rica, Litauen oder die Seychellen bieten Journalisten bessere Arbeitsbedingungen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/pressefreiheit-in-deutschland-verschlechtert-sich-weiter/
Mehr Gewalt gegen Journalisten und weniger Vielfalt in der Medienlandschaft.
Reporter ohne Grenzen bezeichnet die Pressefreiheit in Deutschland in der aktuellen Rangliste nur noch als „zufriedenstellend“. Länder wie Costa Rica, Litauen oder die Seychellen bieten Journalisten bessere Arbeitsbedingungen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/pressefreiheit-in-deutschland-verschlechtert-sich-weiter/
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Pressefreiheit in Deutschland verschlechtert sich weiter Mehr Gewalt gegen Journalisten und weniger Vielfalt in der Medienlandschaft
Reporter ohne Grenzen bezeichnet die Pressefreiheit in Deutschland in der aktuellen Rangliste nur noch als „zufriedenstellend“. Länder wie Costa Rica, Litauen oder die Seychellen bieten Journalisten bessere Arbeitsbedingungen.
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HC Strache Official pinned «Volksbegehren - „Nein zur Impfpflicht“ - liegt auf. Bitte geht noch rasch unterschreiben! 👍🏻 https://m.youtube.com/watch?v=H4HHdacw3yk&fbclid=IwAR2xiWXrhnMhLFHRKy4vlZH7VEVsHMV_QTbTSsXjaGGUZWHBvB-jXEETtHE»
Es ist nur mehr eine Zumutung und ein Skandal, wie die türkis-grüne Regierung unsere Verfassung bricht und unser Neutralitätsgesetz mit Füßen tritt. Es dürfen keine fremden und kriegsführenden Truppen und keine schweren Waffen durch das neutrale Österreich in ein Kriegsgebiet geliefert werden!
Euer HC Strache
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/aufregung-um-militaer-konvois-durch-oesterreich/518528186?fbclid=IwAR2dY3qHKVNlvrNCkjRdJU-iD595llhJsD5PxPSvVZ64Qz8CuAOSFcfFOBo
Euer HC Strache
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/aufregung-um-militaer-konvois-durch-oesterreich/518528186?fbclid=IwAR2dY3qHKVNlvrNCkjRdJU-iD595llhJsD5PxPSvVZ64Qz8CuAOSFcfFOBo
www.oe24.at
Schon 7.000 Militär-Konvois durch Österreich
7.340 Durchfahrten – was machen fremde Militärs in Österreich? Sind wir noch neutral?
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Aktuelle Diskussion zum 3. Jahrestag der kriminell inszenierten Ibiza-Video-Falle und deren Hintergründe; Bewertung der aktuellen Regierung und politischen Akteure, parteipolitische Verfilzung in staatlichen Behörden, zu den Teuerungen, zur Inflation und Rezession, sowie dem unsozialen Versagen der Politik ohne konkrete rasche Hilfe für die österreichische Bevölkerung; als auch den aktuellen Neutralitätsbruch der österr. Regierung aufgrund von Waffenlieferungen durch Österreich in das Kriegsgebiet; den Krieg Ukraine/Russsland, der ein Stellvertreter-Krieg zwischen den USA und Russland ist und aufgrund mancher Kriegstreiber sich zu einem gefährlichen Weltenbrand bzw. zu einem 3. Weltkrieg mit atomarer Bedrohung für Europa entwickeln kann.
https://youtu.be/KI7a9G58kpg
https://youtu.be/KI7a9G58kpg
YouTube
Fellner! LIVE: HC Strache vs. Sebastian Bohrn Mena
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Sendung vom 05.05.2022
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Forwarded from 1984 – Das Magazin
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Ein ganz normaler Mittwoch in Duisburg: Am helllichten Tag schießen 100 Migranten-„Rocker“ aufeinander!
Quelle
Folgt mir bitte auf: 1984 – Das Magazin
Video II
Quelle
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Welches Impf-Verbrechen kommt da noch auf uns zu?
https://exxpress.at/berliner-charite-schlaegt-alarm-500-000-faelle-mit-schweren-impf-nebenwirkungen/?utm_medium=referral&utm_source=upday
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Berliner Charite schlägt Alarm: 500.000 Fälle mit schweren Impf-Nebenwirkungen
Besorgniserregende Studiendaten aus Deutschland: Die Zahl schwerer Komplikationen nach Impfungen gegen Sars-CoV-2 ist womöglich 40-mal (!) höher als gedacht. Insgesamt soll eine halbe Million Menschen betroffen sein, warnt der Studienleiter. „Ärzte müssen…
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Wenn es so weiter geht, werden wir noch 15% Inflation erleben! 😡
https://www.business-live.at/maerkte-boersen-live/schock-prognose-nationalbank-rechnet-fuer-2022-mit-bis-zu-9-prozent-inflation/518522069
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