Netzfund!
Interessante Stellungnahme eines Rechtsanwaltes.
Rechtslage in Österreich zum angeordneten (Zwangs-)Test:
Rechtsanwälte für Grundrechte
Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde.
Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage.
Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.
Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.
Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.
RA Dr. Michael Brunner
Interessante Stellungnahme eines Rechtsanwaltes.
Rechtslage in Österreich zum angeordneten (Zwangs-)Test:
Rechtsanwälte für Grundrechte
Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde.
Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage.
Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.
Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.
Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.
RA Dr. Michael Brunner
https://www.wochenblick.at/beim-volk-durchgefallen-niemand-will-eure-sinnlose-impf-pflicht/
#kurzMussWeg - neuer Trend auf Twitter!
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Lasst euch nicht alles gefallen!
Halten wir zusammen und lasst uns gemeinsam aufstehen:
Für UNSERE Bürgerrechte!
Für UNSERE Grundrechte!
Für UNSERE Freiheit!
Für UNSERE Demokratie und Verfassungsrechte!
Für UNSERE Wirtschaft!
Für UNSERE Arbeitsplätze!
Für UNSERE Existenz!
Für UNSERE Kinder und Familien!
Für UNSERE Gegenwart und Zukunft!
ÖVP-Kurz und der Grüne Anschober kündigten heute den 3. Lockdown bis 24. Jänner 2021 (mit einer totalen Ausgangs-Sperre, bis auf wenige Ausnahmen) an.
Wieder einmal werden fast alle Wirtschaftszweige und Unternehmen lahm gelegt und dürfen nicht mehr offen haben.
Durch diese Regierungs-Lockdown-Entscheidungen wird im Jahr 2021 eine seit 1945 nicht mehr da gewesene Pleitewelle und Massenarbeitslosigkeit Einzug halten. Wird die Regierung dafür die Verantwortung übernehmen?
Wer eine Woche vor dem Ende des nunmehr dritten zwangsverordneten staatlichen Lockdown hinaus will (nämlich bereits am 18. Jänner 2021), MUSS sich „FREI testen“ und seine DNA abnehmen lassen, sonst MUSS er weiter im Lockdown verharren.
Die ÖVP-Grüne Regierung nennt das zynisch „FREITESTEN“.
Dies stellt eine weitere George Orwell’sche Zwangsmaßnahme und begriffliche Umkehrung der realen Tatsachen, nämlich der wahren „UNFREIHEIT“ der Bürger dar.
Wozu sollen sich Menschen, welche sich gesund fühlen und keine Symptome haben, überhaupt testen lassen? Ein bestelltes Geschäft für die Pharma-Konzerne?
Nein zu diesem nicht mehr nachzuvollziehenden totalen Lockdown. Nein zu jeglichem Zwang. Nein zu Zwangstests. Nein zu Zwangsimpfungen.
Wir wollen die Test- und Impffreiheit jedem EINZELNEN BÜRGER überlassen und sicherstellen. Hier geht es um unsere freie Entscheidung, um unsere Freiheit, Grundrechte und um unsere Selbstbestimmung und dem höchstpersönlichen Recht auf unsere körperliche Unversehrtheit.
Es muss ein Ende dieser grundrechts- und verfassungsfeindlichen Regierungsverordnungen geben!
Ja, den Corona-Virus gibt es. Ja, dieser ist für manche Bürger auch - ähnlich der Grippe (Influenza) - gefährlich. Aber sind die Regierungs-Maßnahmen adäquat und angemessen? Ist es angemessen, mit diesen Lockdown-Vorgaben unsere Grund-, Freiheits- und Bürgerrechte außer Kraft zu setzen und unsere Wirtschaft und den Arbeitsmarkt völlig gegen die Wand zu fahren, sowie hunderttausende Menschen/Familien in psychische und existentielle Not zu führen? Ich sage NEIN!
WARUM SOLL ÜBERHAUPT EIN DRITTER HARTER LOCKDOWN KOMMEN?
Wir sind keine Verschwörungstheoretiker, sondern wollen endlich evidenzbasierte Fakten und logische nachvollziehbare Begründungen:
1. Lockdown (totale Sperre ab Ende März 2020): Bei einem damaligen Erreichen von 1000 positiv getesteten Personen pro Tag, Tendenz laut damaligen Experten bereits wieder fallend.
2. Lockdown (leichte Sperre, Ende November 2020): Bei einem Erreichen von bis zu 6.000 bis 9000 positiv getesteten Personen pro Tag, Tendenz steigend.
3. Lockdown (totale Sperre, ab dem Stefanietag bis 24. Jänner 2021): Bei einem Stand von fast 2000 positiv getesteten Personen pro Tag, Tendenz eindeutig weiter fallend.
Anmerkung: PCR-Positiv getestete Personen, müssen keine Infektion und keine Corona-Virus-Krankheit haben. Viele positiv getestete Ergebnisse, waren auch nachweislich falsch und mussten revidiert werden.
WER ERKENNT HIER NOCH EINE FAKTENBASIERTE LOGIK UND ENTSCHEIDUNGSGRUNDLAGE?
Kann es vielleicht sein, dass es immer mehr Andersdenkende gibt, welche die globale Entwicklung und die ÖVP-Grünen-Corona-Regierungsentscheidungen und die geschürte Angst- und Panikmache kritisch hinterfragen, dieser mit ihrer Meinung entgegentreten und nicht so handeln, wie es sich manche Regierenden wünschen und vorgeben, damit ihr Plan (platzen der global erzeugten und hinterlassenen Wirtschaftsblase auf Kosten der Bevölkerungsmasse, Hyperinflation, Bargeldabschaffung, Social-Credit-System, Einführung einer neuen digitalen Währung, Grundeinkommen, etc.) und in Folge „The Great Reset“ (im Buch von Karl Schwab nachzulesen, Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums) aufgeht?
Halten wir zusammen und lasst uns gemeinsam aufstehen:
Für UNSERE Bürgerrechte!
Für UNSERE Grundrechte!
Für UNSERE Freiheit!
Für UNSERE Demokratie und Verfassungsrechte!
Für UNSERE Wirtschaft!
Für UNSERE Arbeitsplätze!
Für UNSERE Existenz!
Für UNSERE Kinder und Familien!
Für UNSERE Gegenwart und Zukunft!
ÖVP-Kurz und der Grüne Anschober kündigten heute den 3. Lockdown bis 24. Jänner 2021 (mit einer totalen Ausgangs-Sperre, bis auf wenige Ausnahmen) an.
Wieder einmal werden fast alle Wirtschaftszweige und Unternehmen lahm gelegt und dürfen nicht mehr offen haben.
Durch diese Regierungs-Lockdown-Entscheidungen wird im Jahr 2021 eine seit 1945 nicht mehr da gewesene Pleitewelle und Massenarbeitslosigkeit Einzug halten. Wird die Regierung dafür die Verantwortung übernehmen?
Wer eine Woche vor dem Ende des nunmehr dritten zwangsverordneten staatlichen Lockdown hinaus will (nämlich bereits am 18. Jänner 2021), MUSS sich „FREI testen“ und seine DNA abnehmen lassen, sonst MUSS er weiter im Lockdown verharren.
Die ÖVP-Grüne Regierung nennt das zynisch „FREITESTEN“.
Dies stellt eine weitere George Orwell’sche Zwangsmaßnahme und begriffliche Umkehrung der realen Tatsachen, nämlich der wahren „UNFREIHEIT“ der Bürger dar.
Wozu sollen sich Menschen, welche sich gesund fühlen und keine Symptome haben, überhaupt testen lassen? Ein bestelltes Geschäft für die Pharma-Konzerne?
Nein zu diesem nicht mehr nachzuvollziehenden totalen Lockdown. Nein zu jeglichem Zwang. Nein zu Zwangstests. Nein zu Zwangsimpfungen.
Wir wollen die Test- und Impffreiheit jedem EINZELNEN BÜRGER überlassen und sicherstellen. Hier geht es um unsere freie Entscheidung, um unsere Freiheit, Grundrechte und um unsere Selbstbestimmung und dem höchstpersönlichen Recht auf unsere körperliche Unversehrtheit.
Es muss ein Ende dieser grundrechts- und verfassungsfeindlichen Regierungsverordnungen geben!
Ja, den Corona-Virus gibt es. Ja, dieser ist für manche Bürger auch - ähnlich der Grippe (Influenza) - gefährlich. Aber sind die Regierungs-Maßnahmen adäquat und angemessen? Ist es angemessen, mit diesen Lockdown-Vorgaben unsere Grund-, Freiheits- und Bürgerrechte außer Kraft zu setzen und unsere Wirtschaft und den Arbeitsmarkt völlig gegen die Wand zu fahren, sowie hunderttausende Menschen/Familien in psychische und existentielle Not zu führen? Ich sage NEIN!
WARUM SOLL ÜBERHAUPT EIN DRITTER HARTER LOCKDOWN KOMMEN?
Wir sind keine Verschwörungstheoretiker, sondern wollen endlich evidenzbasierte Fakten und logische nachvollziehbare Begründungen:
1. Lockdown (totale Sperre ab Ende März 2020): Bei einem damaligen Erreichen von 1000 positiv getesteten Personen pro Tag, Tendenz laut damaligen Experten bereits wieder fallend.
2. Lockdown (leichte Sperre, Ende November 2020): Bei einem Erreichen von bis zu 6.000 bis 9000 positiv getesteten Personen pro Tag, Tendenz steigend.
3. Lockdown (totale Sperre, ab dem Stefanietag bis 24. Jänner 2021): Bei einem Stand von fast 2000 positiv getesteten Personen pro Tag, Tendenz eindeutig weiter fallend.
Anmerkung: PCR-Positiv getestete Personen, müssen keine Infektion und keine Corona-Virus-Krankheit haben. Viele positiv getestete Ergebnisse, waren auch nachweislich falsch und mussten revidiert werden.
WER ERKENNT HIER NOCH EINE FAKTENBASIERTE LOGIK UND ENTSCHEIDUNGSGRUNDLAGE?
Kann es vielleicht sein, dass es immer mehr Andersdenkende gibt, welche die globale Entwicklung und die ÖVP-Grünen-Corona-Regierungsentscheidungen und die geschürte Angst- und Panikmache kritisch hinterfragen, dieser mit ihrer Meinung entgegentreten und nicht so handeln, wie es sich manche Regierenden wünschen und vorgeben, damit ihr Plan (platzen der global erzeugten und hinterlassenen Wirtschaftsblase auf Kosten der Bevölkerungsmasse, Hyperinflation, Bargeldabschaffung, Social-Credit-System, Einführung einer neuen digitalen Währung, Grundeinkommen, etc.) und in Folge „The Great Reset“ (im Buch von Karl Schwab nachzulesen, Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums) aufgeht?
Wir leben in wahrlich spannenden, aber auch sehr bedenklichen Zeiten. Kritisches Hinterfragen tut jedenfalls Not!
Euer HC Strache
Euer HC Strache
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HC Strache: Ein kritisches Hinterfragen der Regierungs-Corona-Lockdown-Maßnahmen tut Not!
Der politische Ausverkauf unserer Heimat und Staatsbürgerschaft geht weiter. Die Umwandlung der bisher angestammten und einheimischen Wiener Bevölkerung nimmt ihren Lauf. Dies ist ein seit Jahrzehnten politisch gezielt herbei geführter Bevölkerungsaustausch. Nicht umsonst habe ich immer gesagt: Tauschen wir die verantwortlichen Regierungspolitiker aus, bevor diese unsere Bevölkerung endgültig ausgetauscht haben. Da stand ich einigen dieser Politiker in Österreich und auf EU-Ebene offensichtlich im Weg! HC
Neuestes Machwerk von Böhmermann. Nur mehr abstoßend! 😡
https://twitter.com/heikoschrang/status/1340247027716911104?s=24
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Danke für dieses wundervolle Video! Es bringt die heutige Zeit auf den Punkt!
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Aktivisten haben der ÖVP eine neue Fahne als Symbol hinterlassen!
Ich wünsche ALLEN eine wundervolle Wintersonnenwende 2020!
Es hat die Sonne im Glutenkranz
Den höchsten Himmel erstiegen,
Die Auen im Taufendfarbenglanz
Und grünend die Berge liegen.
Hoch quillt die trunkene Erde jetzt
Von schaffendem Leben über;
War‘ ihrem Blühen kein Ziel gesetzt,
Sie thäte noch Vieles drüber.
Es rühret der Wald so voll, so weich
Wie eine Jungfrau, die Glieder,
Die Welt durchtönet ein ganzes Reich
Unsagbar mächtiger Lieder;
Und höher immer die Sänger reißt
Des eigenen Liedes Klingen,
Als wollten sie, voll vom tiefsten Geist,
Ihr Herz in die Lüfte singen.
Aufwogen in hoher Mittagsflut
Die glüh’nden, sprühenden Rosen;
Wer dächte zurück bei solcher Glut
An der Veilchen schüchternes Kosen?
Es streckt, was heute auf Erden lebt,
Zum Lichte die höchsten Ranken,
Und zwischm Erde und Himmel schwebt
Der Mensch mit den hohen Gedanken:
Dem ist, o Seele, dieß Wonnemeer
Und all die unendlichen Räume!
Dein ist der Frühling, so blüthenschwer,
Und die irdisch-himmlischen Träume;
Und ewiges Grün und unendliches Blau
Wird Erde und Himmel dir färben,
Und irdische Blüche und himmlischer Thau
Läßt nie deine Jugend sterben! —
Stärk‘, heilige Sonne, mir diesen Traum,
Eh‘ du dem Abend begegnest,
Und eh‘ du anderer Lande Saum,
Rückwandelnde, wieder segnest!
Laß nicht dein liebendes Kind nach dir
Ausstrecken die Hand vergebens,
Und halte, du Ewige, fern von mir
Die Sonnenwende des Lebens,
Wo die Erde umher so seltsam schweigt,
An des Baches verblühten Borden
Die Seele ihr Antlitz wundernd neigt,
Wie’s schon so stille geworden. —
So lang mir der Scheitel von Rosen glänzt,
Und in vollen, goldenen Güssen
Der Lieblichsten Haar mein Haupt umkränzt
Unter wärmen, lebendigen Küssen;
Im Maien des Lebens laß mich schon
Um die Krone des Liedes werben,
Und eh‘ ich gesungen den letzten Ton,
Am duftigen Morgen sterben!
Johann Georg Fischer
Es hat die Sonne im Glutenkranz
Den höchsten Himmel erstiegen,
Die Auen im Taufendfarbenglanz
Und grünend die Berge liegen.
Hoch quillt die trunkene Erde jetzt
Von schaffendem Leben über;
War‘ ihrem Blühen kein Ziel gesetzt,
Sie thäte noch Vieles drüber.
Es rühret der Wald so voll, so weich
Wie eine Jungfrau, die Glieder,
Die Welt durchtönet ein ganzes Reich
Unsagbar mächtiger Lieder;
Und höher immer die Sänger reißt
Des eigenen Liedes Klingen,
Als wollten sie, voll vom tiefsten Geist,
Ihr Herz in die Lüfte singen.
Aufwogen in hoher Mittagsflut
Die glüh’nden, sprühenden Rosen;
Wer dächte zurück bei solcher Glut
An der Veilchen schüchternes Kosen?
Es streckt, was heute auf Erden lebt,
Zum Lichte die höchsten Ranken,
Und zwischm Erde und Himmel schwebt
Der Mensch mit den hohen Gedanken:
Dem ist, o Seele, dieß Wonnemeer
Und all die unendlichen Räume!
Dein ist der Frühling, so blüthenschwer,
Und die irdisch-himmlischen Träume;
Und ewiges Grün und unendliches Blau
Wird Erde und Himmel dir färben,
Und irdische Blüche und himmlischer Thau
Läßt nie deine Jugend sterben! —
Stärk‘, heilige Sonne, mir diesen Traum,
Eh‘ du dem Abend begegnest,
Und eh‘ du anderer Lande Saum,
Rückwandelnde, wieder segnest!
Laß nicht dein liebendes Kind nach dir
Ausstrecken die Hand vergebens,
Und halte, du Ewige, fern von mir
Die Sonnenwende des Lebens,
Wo die Erde umher so seltsam schweigt,
An des Baches verblühten Borden
Die Seele ihr Antlitz wundernd neigt,
Wie’s schon so stille geworden. —
So lang mir der Scheitel von Rosen glänzt,
Und in vollen, goldenen Güssen
Der Lieblichsten Haar mein Haupt umkränzt
Unter wärmen, lebendigen Küssen;
Im Maien des Lebens laß mich schon
Um die Krone des Liedes werben,
Und eh‘ ich gesungen den letzten Ton,
Am duftigen Morgen sterben!
Johann Georg Fischer
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Roland Tichy, Ex-Chefredakteur der Wirtschaftswoche, in SERVUS TV: »Und dann kommt irgend so ein Ministerpräsidenten-Kasperl daher und sagt: „Naja gut, Weihnachten verzichten wir darauf, hinterm Weihnachtsbaum zu schauen, wie viele Leute da sitzen.“ Diese Arroganz, dass man uns vorschreibt, mit wem wir Weihnachten feiern dürfen im Familienkreis, diese Arroganz ist die Arroganz eines autoritären, eines Obrigkeitsstaates, und dagegen gehen die Leute auf die Straße und haben die Schnauze bis hierher voll. Die sind nicht alle Corona-Leugner. Die wissen alle, dass es eine gefährliche Krankheit ist oder sein kann, aber wir können nicht unser ganzes Leben auflösen, indem wir – wie Herr Lauterbach von der SPD es will – indem wir uns nur noch in die Käfige sperren …«
Min. 1:05-1.16: »Wenn man so unvernünftig ist, dass man einer 87-jährigen Rentnerin 500 Euro Strafe aufbrummt, weil sie zu nahe an einem Mann stand, der sie stützt, weil sie alleine nicht mehr gehen kann, dann sagt sie, in welchem Land leben wir.«
Min. 1:05-1.16: »Wenn man so unvernünftig ist, dass man einer 87-jährigen Rentnerin 500 Euro Strafe aufbrummt, weil sie zu nahe an einem Mann stand, der sie stützt, weil sie alleine nicht mehr gehen kann, dann sagt sie, in welchem Land leben wir.«
Viele Ärzte bezeichnen die Corona-Impfung als „vorsätzlich grobe Körperverletzung“, zehntausende haben bereits gegen eine Impfpflicht unterschrieben und die Nebenwirkungen sind teils heftig. Warum liest man davon nichts in den Mainstream-Medien? Weil sie euch vorsätzlich kritische Positionen vorenthalten.
Ein sehr umfassender, quellenbasierter Artikel (gut geeignet zum Weiterleiten):
https://www.wochenblick.at/hintergruende-der-corona-impfung-gesundheit-oder-korruption/
Ein sehr umfassender, quellenbasierter Artikel (gut geeignet zum Weiterleiten):
https://www.wochenblick.at/hintergruende-der-corona-impfung-gesundheit-oder-korruption/
Wochenblick.at
Hintergründe der Corona-Impfung: Gesundheit oder Korruption?
Die Impfung gegen COVID-19: ein Thema, das kaum jemanden kalt lässt. Experten warnen zunehmend vor möglichen Gefahren, Impfstoffhersteller bremsen die Erwartu
https://youtube.com/watch?v=qwBeaQQrSO8&feature=share
HC Strache im Jahresrückblick bei Fellner-Live!
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Fellner! LIVE: Heinz-Christian Strache im Interview
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Sendung vom 17.12.2020
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Sendung vom 17.12.2020
https://www.tagesanzeiger.ch/eine-schande-trump-wettert-gegen-corona-hilfspaket-740223865540
Trump hat Recht. Nicht mal 200 Mrd gehen an die Amerikaner. 700 Mrd gehen ans Ausland, Klimawandel, grüne Technologie, Genderprojekte in Pakistan u.a.
Offensichtlich bedeutet dieses US-Hilfspaket alle anderen zuerst, jedoch nicht für die eigene US-Bevölkerung.
Nur noch linke Politik. Auch und vor allem in den Medien!
Trump hat Recht. Nicht mal 200 Mrd gehen an die Amerikaner. 700 Mrd gehen ans Ausland, Klimawandel, grüne Technologie, Genderprojekte in Pakistan u.a.
Offensichtlich bedeutet dieses US-Hilfspaket alle anderen zuerst, jedoch nicht für die eigene US-Bevölkerung.
Nur noch linke Politik. Auch und vor allem in den Medien!
Tages-Anzeiger
Drohung gegen Corona-Hilfspaket – Wahlverlierer Trump zeigt noch einmal seine Macht
Der US-Präsident droht mit einem Veto gegen das Corona-Hilfspaket, auf das die Amerikaner dringend warten. Beobachter vermuten eine Strafaktion.
Media is too big
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"Was Licht geben soll,
muß das Brennen aushalten."
(Viktor E. Frankl)
Fröhliche, besinnliche und gesegnete Weihnachten wünsche ich EUCH ALLEN! Euer HC Strache
muß das Brennen aushalten."
(Viktor E. Frankl)
Fröhliche, besinnliche und gesegnete Weihnachten wünsche ich EUCH ALLEN! Euer HC Strache