HC Strache Official
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Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot

Österreichs Gesundheitsminister wird von den obersten Richtern womöglich gezwungen, brisante Fragen zu klären, die auch in Deutschland bislang unbeantwortet sind. Nicht zuletzt: Wird eindeutig festgestellt, ob jemand an oder nur mit Covid verstarb? Auch für die Impfstoffhersteller geht es ans Eingemachte.

Das entsprechende Dokument kursiert in verschiedenen Online-Medien. Seine Echtheit ist vom Gerichtshof noch nicht bestätigt, aber auch nicht dementiert worden. Sollte sich das Schreiben als authentisch herausstellen, gerät der Grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und mit ihm die ganze Regierung in schwere Erklärungsnot. Denn es geht um Fragen, die bis jetzt absolut tabu waren. Die an den Grundfesten der „Pandemie“ rütteln. Der Gesundheitsminister hat für eine Antwort Zeit bis zum 18. Februar 2022. Das ist dann auch das Enddatum der „Pandemie“ in Österreich.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/

#Österreich #Verfassungsgericht #Mückstein

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Forwarded from reitschuster.de
Game Over? Setzen Wiens Verfassungsrichter die Regierung matt?
Böse Zungen behaupteten, der Artikel auf meiner Seite über die kritischen Fragen der Wiener Verfassungsrichter an die Regierung, die nach neudeutscher Lesart „Geschwurbel“ wären, sei ein „Fake“. Aber die Geschichte von Chris Veber, die mehr als 750.000 Mal gelesen wurde, war echt. Jetzt übernimmt sie schamhaft und kleinlaut auch die offiziöse österreichische Nachrichtenagentur APA. https://reitschuster.de/post/game-over-setzen-wiens-verfassungsrichter-die-regierung-matt/
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Hört genau hin. Die BRD-Regierung hat keine Ahnung. Laut Insider-Experten-Informationen soll es in Österreich im Gesundheitsministerium unter Mückstein und der österr. Bundesregierung wie in der BRD verlaufen sein 😉

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Die Frotzeleien der unfähigen ÖVP/Grün- Regierung hören nicht auf! :-(

Geimpft ins Bett gegangen – ungeimpft aufgestanden. Ab 1. Februar ist die Gültigkeit der Coronavirus-Schutzimpfung nach dem zweiten Stich von neun auf sechs Monate verkürzt. Vom Auslaufen ihres „Grünen Passes“ sind 235.245 Personen betroffen.

https://exxpress.at/235-000-oesterreicher-sind-morgen-ploetzlich-ungeimpft?fbclid=IwAR08R2zcGxenGGnwKOEMvJ6Eqcx3mv18aVVOe95bZYlOOLhBjFZ4Szc8wRQ
Forwarded from AfD Bundesvorstand
Joachim Paul: Grünen Chef will Scharia etablieren – verantwortungsloses Gefasel gefährdet Rechtsstaat

Berlin, 31. Januar 2022. Nachdem am 29. Januar Ricarda Lang und Omid Nouripour zu den neuen Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt wurden, ließ der erste Fehltritt Nouripours in seinem neuen Amt nicht lange auf sich warten. So äußerte dieser im Bundestag die Ansicht, dass „die Teile [der Scharia] die mit dem Grundgesetz vereinbar sind,…

https://www.afd.de/joachim-paul-gruenen-chef-will-scharia-etablieren-verantwortungsloses-gefasel-gefaehrdet-rechtsstaat/
Mit diesem SMS Hessenthalers, ist klar! Wenn “Mitte Jänner” das Geld für die Leistung, also das Ibiza-Video, “ausgezahlt” wird, muss das Video im Jänner 2019 bereits platziert, im Umlauf und vielen wichtigen Playern in Politik und Medien bekannt gewesen sein. Das nötige Pulver für die geplante und inszenierte Sprengung der türkis-blauen Koalition lag also seit Jänner 2019 bereit, die Lunte dazu brannte – alles war vorbereitet für den “Tag X”!

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Forwarded from exxpress.at
Virus wird herabgestuft: Dänemark hat alle Maßnahmen aufgehoben!

Dänemark, das Vorbild Österreichs in vielen Belangen seit Pandemiebeginn, verabschiedet sich von den Corona-Regeln – inmitten der Omikron-Welle. Sogar der Mund-Nasen-Schutz muss nicht mehr getragen werden. Nachweise über Impfungen und negative Tests per sind nicht mehr nötig.

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https://exxpress.at/virus-wird-herabgestuft-daenemark-hat-alle-massnahmen-aufgehoben/
HC Strache: „Ich weiß, dass ich die Vorwürfe im Rahmen der Hauptverhandlung vor Gericht leicht entkräften werden kann.“

Strafverteidiger Anwalt Mag Johann Pauer:

„Mein Mandant wurde bereits im Prikraf-Verfahren wegen einer Korfu-Reise angeklagt, die er nie angetreten hat, und diesbezüglich rechtskräftig freigesprochen. Jetzt wird er wegen einer Einladung zu einer Geburtstagsfeier in Dubai angeklagt, die er aus Compliancegründen abgelehnt hat. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

Inhaltlich werden sich sowohl mein Mandant als auch ich ausschließlich gegenüber dem Gericht äußern, zumal es durchaus möglich ist, dass auch dieser Strafantrag in der Hauptverhandlung wieder mehrfach modifiziert werden muss, wie es schon im Prikraf-Verfahren der Fall war.

https://www.tt.com/artikel/30812032/anklage-gegen-strache-und-stieglitz-in-causa-asfinag-erhoben

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So hat man sich offensichtlich Zahlen zurechtgebogen 😡

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HC Strache Official pinned «Da müsste ja der letzte Bürger in Österreich aufwachen! 😉 https://www.eu-infothek.com/ibiza-gate-verfahren-wegen-taeuschung-gegen-ra-dr-mirfakhrai-von-sta-wien-am-27-1-2022-eingestellt/»
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Netzfund - Aussage des Publizisten Henryk M. Broder zur derzeitigen Ausgrenzung von „Ungeimpften“.

Ich habe mir die Talkrunde auf Servus TV angeschaut und konnte nach dieser Aussage betretendes Schweigen vernehmen. Es wurde kein Vorwurf an Broder zu einer etwaigen Verharmlosung des Holocausts erhoben.

Das liegt sicher auch daran, dass Broder der Sohn jüdischer Eltern ist, die Überlebende von Auschwitz bzw. Buchenwald waren.

Man sollte diese Aussage wirklich jedem vorspielen, der die derzeitige Ausgrenzung noch gutheißt.

Ein Gänsehaut-Moment!

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