Mail von Dr. Christian Ortner, Anwalt
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Liebe Mitmenschen, die sich in COVID-Fragen an mich gewandt haben:
Es liegt nun, wie Sie aus den Medien entnommen haben, der Gesetzesentwurf für das *Impfpflichtgesetz am Server des Parlaments zur Begutachtung* zur Verfügung.
*Nach meiner Prüfung ist dieser katastrophal!* Nicht nur, dass die Voraussetzungen für *Grundrechtseingriffe* Erforderlichkeit, Eignung der Maßnahme und Verhältnismäßigkeit mir nicht erfüllt erscheinen, wäre dies auch ein Ermächtigungsgesetz, das *dem Gesundheitsminister jede Möglichkeit einräumt, über den Kopf der Bevölkerung hinweg nach Gutdünken Verordnungen zu erlassen* und der *Datenschutz* ist vollkommen ausgehebelt.
Dazu noch werden die Menschen mit hohen Strafandrohungen in die Nadel getrieben, obwohl das realistisch kaum durchsetzbar sein wird. Und was die Zusicherung betrifft, dass keine Zwangsmaßnahmen oder Beugehaft eingesetzt werden darf: wir haben ja erfahren, was solche Zusicherungen wert sind - ein Federstrich und die Zusicherung ist passé!
🔺 Bitte beteiligen Sie sich am Begutachtungsverfahren über den URL
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www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml
=====================
Sie können dazu den - nach Gutdünken modifizierten - Text im Anhang verwenden, mit copy and paste einfügen *oder eine eigene Stellungnahme* abgeben.
Bitte verbreiten Sie diesen link samt Anregung, eine *Stellungnahme abzugeben*, nach Kräften - es wird wahrscheinlich der Inhalt der Stellungnahmen weniger Eindruck bei den Parlamentariern machen als *die Zahl der ablehnenden Stellungnahmen* - mit Blick auf die Wählerstimmen!
Wir sollten es zuwege bringen, dass mehrere hunderttausend Stellungnahmen einlangen!
*Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass das Gesetz nicht kommt* - hinterher anfechten und gegen die Strafbescheide kämpfen heißt zumindest - um in der Tennissprache zu sprechen - ein Satz Rückstand!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christian Ortner
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Liebe Mitmenschen, die sich in COVID-Fragen an mich gewandt haben:
Es liegt nun, wie Sie aus den Medien entnommen haben, der Gesetzesentwurf für das *Impfpflichtgesetz am Server des Parlaments zur Begutachtung* zur Verfügung.
*Nach meiner Prüfung ist dieser katastrophal!* Nicht nur, dass die Voraussetzungen für *Grundrechtseingriffe* Erforderlichkeit, Eignung der Maßnahme und Verhältnismäßigkeit mir nicht erfüllt erscheinen, wäre dies auch ein Ermächtigungsgesetz, das *dem Gesundheitsminister jede Möglichkeit einräumt, über den Kopf der Bevölkerung hinweg nach Gutdünken Verordnungen zu erlassen* und der *Datenschutz* ist vollkommen ausgehebelt.
Dazu noch werden die Menschen mit hohen Strafandrohungen in die Nadel getrieben, obwohl das realistisch kaum durchsetzbar sein wird. Und was die Zusicherung betrifft, dass keine Zwangsmaßnahmen oder Beugehaft eingesetzt werden darf: wir haben ja erfahren, was solche Zusicherungen wert sind - ein Federstrich und die Zusicherung ist passé!
🔺 Bitte beteiligen Sie sich am Begutachtungsverfahren über den URL
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www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml
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Sie können dazu den - nach Gutdünken modifizierten - Text im Anhang verwenden, mit copy and paste einfügen *oder eine eigene Stellungnahme* abgeben.
Bitte verbreiten Sie diesen link samt Anregung, eine *Stellungnahme abzugeben*, nach Kräften - es wird wahrscheinlich der Inhalt der Stellungnahmen weniger Eindruck bei den Parlamentariern machen als *die Zahl der ablehnenden Stellungnahmen* - mit Blick auf die Wählerstimmen!
Wir sollten es zuwege bringen, dass mehrere hunderttausend Stellungnahmen einlangen!
*Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass das Gesetz nicht kommt* - hinterher anfechten und gegen die Strafbescheide kämpfen heißt zumindest - um in der Tennissprache zu sprechen - ein Satz Rückstand!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christian Ortner
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www.parlament.gv.at
COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG | Parlament Österreich
164/ME
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Nach der fiktiven Ibiza-TV-Serie auf Sky ist jetzt endlich das Buch vom Original da - „Das Ibiza-Attentat. Was wirklich geschah und warum ich weiter für euch kämpfe.“
Für Spannung, mit weiteren aktuellen Themen im Buch wie zb. zur aktuellen staatlichen Entwicklung in Richtung einer Diktatur, einem abzulehnenden Impfzwang, Klaus Schwab - Great Reset, globale One World Order, Transhumanismus, Patrioten aller Länder vereinigt euch, Hintergründe meines Aufstiegs, Falls und meinem aktuellen Kampf für Freiheit, Aufklärung und Zusammenhalt, sowie zu Kurz und meiner Regierungszeit, die Wahrheit über diverse „Parteifreunde“ und einem notwendigen Ausblick für unsere Heimat und Europa ist jedenfalls gesorgt!
Ab jetzt kann man direkt unter
https://hcstrache.life/
https://www.thalia.at/suche?filterPATHROOT=&sq=Das+Ibiza+Attentat
das Buch bestellen und online (über Amazon und andere Dienste) sowie in Buchhandlungen erwerben!
Zack, zack, zack… einfach bestellen, denn wer es nicht gelesen hat, kann nicht mitreden und war sowieso nicht dabei!
PS: Ibiza ist immer eine Reise wert, auch wenn nicht alles was auf Ibiza passiert, auch auf Ibiza bleibt! 😉
Nach der fiktiven Ibiza-TV-Serie auf Sky ist jetzt endlich das Buch vom Original da - „Das Ibiza-Attentat. Was wirklich geschah und warum ich weiter für euch kämpfe.“
Für Spannung, mit weiteren aktuellen Themen im Buch wie zb. zur aktuellen staatlichen Entwicklung in Richtung einer Diktatur, einem abzulehnenden Impfzwang, Klaus Schwab - Great Reset, globale One World Order, Transhumanismus, Patrioten aller Länder vereinigt euch, Hintergründe meines Aufstiegs, Falls und meinem aktuellen Kampf für Freiheit, Aufklärung und Zusammenhalt, sowie zu Kurz und meiner Regierungszeit, die Wahrheit über diverse „Parteifreunde“ und einem notwendigen Ausblick für unsere Heimat und Europa ist jedenfalls gesorgt!
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PS: Ibiza ist immer eine Reise wert, auch wenn nicht alles was auf Ibiza passiert, auch auf Ibiza bleibt! 😉
Valneva konnte zeigen, dass die "Booster" seines Totimpfstoffes wirksam sind. Mit einer Zulassung rechnet man im April. Es ist der einzige inaktivierte Ganzvirus-Impfstoff in Europa.
https://www.wochenblick.at/corona/studien-ergebnisse-von-valneva-booster-wirken-zulassung-vermutlich-im-april/
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Wochenblick.at
Völlig absurdes Corona-Chaos: Im Hotelzimmer eingesperrt und von Behörden im Stich gelassen - Wochenblick.at
Das die schwarz-grüne Regierung mit ihrem Corona-Management seit 2 Jahren völlig versagt und auch komplett überfordert ist, konnte nun ein Niederösterreicher
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
554 islamistische Gefährder stehen 75 rechtsextremistischen Gefährdern gegenüber.
Trotzdem ist natürlich der Rechtsextremismus die "größte Gefahr".
"Das BKA stuft derzeit 554 Personen als islamistische Gefährder ein. Personen also, denen es jederzeit einen Anschlag zutraut. Zum Vergleich: Im Rechtsextremismus sind es rund 75 Gefährder, im Linksextremismus zehn."
https://www.welt.de/politik/article235736102/Seit-Anis-Amri-Behoerden-verhinderten-zehn-islamistische-Anschlaege.html
➡️Bleibe informiert und folge diesem Kanal: https://t.me/Islamistenjaeger
Trotzdem ist natürlich der Rechtsextremismus die "größte Gefahr".
"Das BKA stuft derzeit 554 Personen als islamistische Gefährder ein. Personen also, denen es jederzeit einen Anschlag zutraut. Zum Vergleich: Im Rechtsextremismus sind es rund 75 Gefährder, im Linksextremismus zehn."
https://www.welt.de/politik/article235736102/Seit-Anis-Amri-Behoerden-verhinderten-zehn-islamistische-Anschlaege.html
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DIE WELT
Deutsche Behörden verhinderten zehn islamistische Anschläge seit Fall Anis Amri
Fünf Jahre ist der Terrorangriff am Breitscheidplatz her. Seitdem haben Behörden zehn islamistische Anschläge verhindert. Besonders brenzlig war ein geplanter Bombenangriff in NRW. Derzeit registrieren Behörden Hunderte Gefährder.
„Der durch Kritik an Maßnahmen und Impfungen aufgefallene Andreas Sönnichsen wurde nun laut Medien von seinen Aufgaben an der Med-Uni Wien entbunden.
In einem offenen Brief hatte der Medizin-Professor Dr. Andreas Sönnichsen zuletzt Gründe aufgelistet, die angeblich gegen Covid-Impfungen sprächen. Bei einer Pressekonferenz konstatierte er zuletzt den "größten Medizinskandal aller Zeiten" und stellte die bereits mehrfach widerlegte Falschbehauptung, dass auf den Intensivstationen überwiegend Geimpfte lägen, in den Raum. „
Wie der "Standard" berichtet, hat die Medizinische Universität Wien nun endgültig die Reißleine gezogen und das Dienstverhältnis mit dem Arzt beendet. Außerdem soll Sönnichsen aufgrund seiner jüngsten Aussagen auch noch freigestellt worden sein. Seine Kündigung soll mit dem 1. März 2022 in Kraft treten.“
https://www.heute.at/s/corona-kritischer-professor-andreas-soennichsen-von-med-uni-wien-gefeuert-100179350
https://t.me/TeamHCStrache
In einem offenen Brief hatte der Medizin-Professor Dr. Andreas Sönnichsen zuletzt Gründe aufgelistet, die angeblich gegen Covid-Impfungen sprächen. Bei einer Pressekonferenz konstatierte er zuletzt den "größten Medizinskandal aller Zeiten" und stellte die bereits mehrfach widerlegte Falschbehauptung, dass auf den Intensivstationen überwiegend Geimpfte lägen, in den Raum. „
Wie der "Standard" berichtet, hat die Medizinische Universität Wien nun endgültig die Reißleine gezogen und das Dienstverhältnis mit dem Arzt beendet. Außerdem soll Sönnichsen aufgrund seiner jüngsten Aussagen auch noch freigestellt worden sein. Seine Kündigung soll mit dem 1. März 2022 in Kraft treten.“
https://www.heute.at/s/corona-kritischer-professor-andreas-soennichsen-von-med-uni-wien-gefeuert-100179350
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Corona-kritischer Professor von MedUni Wien gefeuert | Heute.at
Heute.at bringt es auf den Punkt
HC Strache Official pinned «https://t.me/TeamHCStrache Nach der fiktiven Ibiza-TV-Serie auf Sky ist jetzt endlich das Buch vom Original da - „Das Ibiza-Attentat. Was wirklich geschah und warum ich weiter für euch kämpfe.“ Für Spannung, mit weiteren aktuellen Themen im Buch wie zb.…»
Das ist das Treffen des Weltgesundheitsforums in Berlin, im Jahr 2018
> Merkel
> Gates
> Ghebreyesus
> Solberg
> und natürlich ist Uğur auch bereits dabei...
Nichts hat mit Nichts zu tun… Reiner Zufall!
https://t.me/TeamHCStrache
> Merkel
> Gates
> Ghebreyesus
> Solberg
> und natürlich ist Uğur auch bereits dabei...
Nichts hat mit Nichts zu tun… Reiner Zufall!
https://t.me/TeamHCStrache
Während man die Österreicher mittels Lockdown einsperrt, lässt man Asylwerber seit Monaten gezielt über die Grenze statt diese zu sichern und zu schützen!
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/plus-144-asyl-zahlen-explodieren/503834384
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/plus-144-asyl-zahlen-explodieren/503834384
www.oe24.at
Plus 144%: Asyl-Zahlen explodieren
In Österreich baut sich eine neue Asyl-Welle auf. Zwar wird an der November-Statistik noch gerechnet – eines ist aber klar.
Mit seinem Facebookposting erregte der ehemalige ORF-Moderator Reinhard Jesionek mehr Aufsehen als er erwartet hatte und erntet massiven Zuspruch im Netz. Im Report24 Interview nahm sich der sympathische Moderator kein Blatt vor den Mund und erzählte, warum der ORF sich längst auf dem absteigenden Ast befindet.
https://report24.news/ex-moderator-geniert-sich-fuer-orf/?feed_id=9253
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
https://report24.news/ex-moderator-geniert-sich-fuer-orf/?feed_id=9253
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Report24
Ex-Moderator Jesionek geniert sich für ORF und packt im Report24-Interview aus!
Scharfe Kritik aus den eigenen Reihen: "Das, was der ORF berichtet, ist bezahlte PR und keine Information!"
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-12/ukraine-konflikt-russland-nato-sicherheitspakt
„Russland hat seine Forderungen über ein Ende der Nato-Osterweiterung vorgelegt. In einem Entwurf für ein Sicherheitsabkommen mit den USA und der Nato verlangte die Regierung in Moskau, dass das westliche Militärbündnis die Ukraine und andere ehemalige Sowjetrepubliken nicht aufnimmt, Waffen aus der Region abzieht und Manöver dort beendet.
Moskau und die Nato sollten daran arbeiten, Zwischenfälle im Baltikum und in der Schwarzmeerregion zu verhindern, heißt es in dem Dokument weiter. Die Regierung in Moskau schlägt in diesem Zusammenhang die Einrichtung einer Hotline für "Notfallkontakte" vor, offenbar ähnlich dem "heißen Draht" während der Zeit des Kalten Krieges. Die USA und ihre Verbündeten haben diese Forderungen bereits abgelehnt.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte auch bei einem Videogipfel mit US-Präsident Joe Biden solche Sicherheitsgarantien angesprochen. Im Zusammenhang mit dem Konflikt um den Truppenaufmarsch hat Russland seine Forderungen nach Sicherheitsgarantien erhoben. Für die Nato ist die Sache klar: Russland hat kein Mitspracherecht dabei, wer Mitglied des Militärbündnisses wird und wer nicht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte sich jedoch grundsätzlich offen für einen Dialog mit Russland. (...)
Russland und Nato "an einem gefährlichen Punkt angekommen" (...)“
„Russland hat seine Forderungen über ein Ende der Nato-Osterweiterung vorgelegt. In einem Entwurf für ein Sicherheitsabkommen mit den USA und der Nato verlangte die Regierung in Moskau, dass das westliche Militärbündnis die Ukraine und andere ehemalige Sowjetrepubliken nicht aufnimmt, Waffen aus der Region abzieht und Manöver dort beendet.
Moskau und die Nato sollten daran arbeiten, Zwischenfälle im Baltikum und in der Schwarzmeerregion zu verhindern, heißt es in dem Dokument weiter. Die Regierung in Moskau schlägt in diesem Zusammenhang die Einrichtung einer Hotline für "Notfallkontakte" vor, offenbar ähnlich dem "heißen Draht" während der Zeit des Kalten Krieges. Die USA und ihre Verbündeten haben diese Forderungen bereits abgelehnt.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte auch bei einem Videogipfel mit US-Präsident Joe Biden solche Sicherheitsgarantien angesprochen. Im Zusammenhang mit dem Konflikt um den Truppenaufmarsch hat Russland seine Forderungen nach Sicherheitsgarantien erhoben. Für die Nato ist die Sache klar: Russland hat kein Mitspracherecht dabei, wer Mitglied des Militärbündnisses wird und wer nicht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte sich jedoch grundsätzlich offen für einen Dialog mit Russland. (...)
Russland und Nato "an einem gefährlichen Punkt angekommen" (...)“
DIE ZEIT
Russland veröffentlicht Forderungen an Nato zu Sicherheitsgarantien
Der Kreml hat Forderungen zum Ende der Nato-Osterweiterung vorgelegt. Präsident Putin will über einen neuen Sicherheitspakt verhandeln.
Würde wird mehr im Leiden, Anmut mehr im Betragen gefordert und gezeigt; denn nur im Leiden kann sich die Freiheit des Gemüts und nur im Handeln die Freiheit des Körpers offenbaren. - SCHILLER
Facebook, Google und Twitter mussten einen sogenannten „Verhaltenskodex“ im Kampf gegen scheinbare Desinformation unterzeichnen. Das bedeutet, dass künftig die Informationen von Regierungsstellen und ihrer angegliederten Stellen als einzige „Wahrheit“ angesehen werden.
https://www.wochenblick.at/allgemein/das-wahrheitsministerium-der-europaeischen-union-weitere-zensurmassnahmen/
https://www.wochenblick.at/allgemein/das-wahrheitsministerium-der-europaeischen-union-weitere-zensurmassnahmen/
Mit wem der Wr Neustädter Feuerwehrmann, der das Ibiza-Video hinter einer Steckdose versteckt hat, wohl eng befreundet war? Wem hat er seine Beförderung nach dem illegalen Video-Fallen-Dreh im Jahr 2017 zu verdanken?
https://www.unzensuriert.at/content/139837-der-freund-einer-pornodarstellerin-versteckte-das-ibiza-video-hinter-einer-steckdose/?fbclid=IwAR1kIgWjBlO7RJayJiJs9nATSELlLaGc7wTn2epNv8pqF5oqiPN6Guq99as
https://www.unzensuriert.at/content/139837-der-freund-einer-pornodarstellerin-versteckte-das-ibiza-video-hinter-einer-steckdose/?fbclid=IwAR1kIgWjBlO7RJayJiJs9nATSELlLaGc7wTn2epNv8pqF5oqiPN6Guq99as
Unzensuriert
Startseite - Unzensuriert.at
Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich
Zehntausende marschierten im Rahmen von Corona-Demos in den vergangenen Wochen durch Wien. Viele Teilnehmer verzichteten dabei auf Masken. Medien und Politik malten den Teufel der “Super-Spreader-Events” an die Wand. Doch die Demo-Cluster bleiben aus.
https://exxpress.at/wo-sind-die-infizierten-nach-den-impfkritiker-demos/?fbclid=IwAR3gn3phLGeyHWnL-Y4-4e0TTf2rvxzlX6p70bHdeX3_-EUmJz2H78fOs6U
https://t.me/TeamHCStrache
https://exxpress.at/wo-sind-die-infizierten-nach-den-impfkritiker-demos/?fbclid=IwAR3gn3phLGeyHWnL-Y4-4e0TTf2rvxzlX6p70bHdeX3_-EUmJz2H78fOs6U
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exxpress.at
Wo sind die “vielen” Infizierten nach den Impfkritiker-Demos?
Zehntausende marschierten im Rahmen von Corona-Demos in den vergangenen Wochen über den Ring. Viele der Teilnehmer verzichteten im Gedränge auf Masken. Medien und Politik malten den Teufel von "Super-Spreader-Events" an die Wand. Doch die Demo-Cluster bleiben…