Remigration: Ein funktionierender Rechtsstaat muss Migration ordnen, steuern, begrenzen, kontrollieren und durchsetzen können.
Dazu gehört unmissverständlich auch die konsequente Rückführung, staatlich gesteuerte Rückwanderung, Repatriierung von Personen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht, welche sich nicht an unsere gesetzlichen Regeln und Vorgaben halten, welche unsere verfassungsrechtlich demokratische Grundordnung gefährden, also eine Remigration.
Wer keinen Schutzanspruch besitzt oder dessen Antrag rechtskräftig abgelehnt wurde, hat in sein Herkunftsland zurückzukehren. Diese Rückkehr ist staatlich zu organisieren und durchzusetzen - rechtskonform, aber bestimmt.
Humanität und Ordnung stehen dabei nicht im Widerspruch.
Nur ein Staat, der geltendes Recht durchsetzt, kann Vertrauen, Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt gewährleisten.
Rechtsstaatlichkeit ist keine Option, sondern eine Verpflichtung.
#rückführung #rückwanderung #repatriierung #remigration
Dazu gehört unmissverständlich auch die konsequente Rückführung, staatlich gesteuerte Rückwanderung, Repatriierung von Personen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht, welche sich nicht an unsere gesetzlichen Regeln und Vorgaben halten, welche unsere verfassungsrechtlich demokratische Grundordnung gefährden, also eine Remigration.
Wer keinen Schutzanspruch besitzt oder dessen Antrag rechtskräftig abgelehnt wurde, hat in sein Herkunftsland zurückzukehren. Diese Rückkehr ist staatlich zu organisieren und durchzusetzen - rechtskonform, aber bestimmt.
Humanität und Ordnung stehen dabei nicht im Widerspruch.
Nur ein Staat, der geltendes Recht durchsetzt, kann Vertrauen, Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt gewährleisten.
Rechtsstaatlichkeit ist keine Option, sondern eine Verpflichtung.
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Maduro und Babler: Wie gefährlich sind Sozialisten ohne Ausbildung an der Staatsspitze? - exxtra24.at https://www.exxtra24.at/maduro-und-babler-wie-gefaehrlich-sind-sozialisten-ohne-ausbildung-an-der-staatsspitze/?_gl=1*1nsdlyz*_up*MQ..*_ga*MTEwMjE1NDQ5Mi4xNzY3NTI4NjE0*_ga_T40W2CRFLX*czE3Njc1Mjg2MTMkbzEkZzAkdDE3Njc1Mjg2MTMkajYwJGwwJGgw
exxtra24.at
Maduro und Babler: Wie gefährlich sind Sozialisten ohne Ausbildung an der Staatsspitze?
Was passiert, wenn Personen aus einfachen Berufen – wie Hilfsarbeiter, Bus- oder Taxifahrer – in höchste politische Ämter gelangen?
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In der letzten Rauhnacht entscheidet sich nicht die Zukunft, sondern ob wir bereit sind, Verantwortung für sie zu übernehmen. Die Rauhnächte enden heute - was bleibt, ist nicht der Wunsch, sondern der Entschluss.
Dreikönigstag - Führung & Haltung: Die Weisen folgten keinem Lärm, sondern einem inneren Stern. Führung beginnt immer in der Stille.
Altes geht. Neues beginnt: Heute schließt sich der Kreis der Rauhnächte.
Wer jetzt klar ist, braucht das Chaos nicht mehr.
Denn die letzte Rauhnacht fragt nicht, was du willst - sondern wofür du bereit bist zu stehen.
Dreikönigstag - Führung & Haltung: Die Weisen folgten keinem Lärm, sondern einem inneren Stern. Führung beginnt immer in der Stille.
Altes geht. Neues beginnt: Heute schließt sich der Kreis der Rauhnächte.
Wer jetzt klar ist, braucht das Chaos nicht mehr.
Denn die letzte Rauhnacht fragt nicht, was du willst - sondern wofür du bereit bist zu stehen.
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Iran bebt: Der Ober-Mullah zittert und sucht die Flucht nach Moskau | Exxpress https://exxpress.at/politik/iran-bebt-der-mullah-zittert-moskau-als-letzter-ausweg/
Exxpress
Iran bebt: Der Ober-Mullah zittert und sucht die Flucht nach Moskau
Auf den Straßen wird geschrien, im Machtzentrum wird gerechnet. In Iran brodelt es seit Tagen. Menschen gehen auf die Straße und rufen „Tod dem Diktator!“ – ein Satz, der in der Islamischen Republik besonders gefährlich ist. Gemeint ist der „Oberste Führer“…
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Er wurde 90 Jahre alt: UFO-Forscher Erich von Däniken ist tot | Leben & Wissen | BILD.de https://m.bild.de/leben-wissen/er-wurde-90-jahre-alt-ufo-forscher-erich-von-daeniken-ist-tot-69638e1330937d11a92a636a
bild.de
Er wurde 90 Jahre alt: UFO-Forscher Erich von Däniken ist tot
Der Schweizer Bestsellerautor und Publizist Erich von Däniken ist am Samstag im Alter von 90 Jahren gestorben. Am Sonntag bestätigte seine Tochter den To...
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https://exxpress.at/politik/van-der-bellens-kopftuch-sager-geht-viral-us-gouverneur-reagiert-scharf/
Exxpress
Van der Bellens Kopftuch-Sager geht viral – US-Gouverneur reagiert scharf
Was für eine Blamage: Ein sieben Jahre altes Video von Bundespräsident Alexander Van der Bellen sorgt wieder für Aufregung. Seine umstrittene Kopftuch-Aussage aus 2017 verbreitet sich mit englischen Untertiteln rasant auf X. Sogar Floridas Gouverneur Ron…
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Warum der St.-Georgs-Orden für einen national-freiheitlichen Bürger nicht in Frage kommt
Immer wieder wird die Frage gestellt, warum eine Mitgliedschaft im sogenannten St.-Georgs-Orden für einen national-freiheitlichen Grundsatzmenschen grundsätzlich nicht in Betracht kommt. Meine Antwort darauf ist eindeutig und sie ist keine persönliche, sondern eine weltanschauliche.
Der St.-Georgs-Orden steht in direkter Tradition des Hauses Habsburg und versteht sich als Träger der Paneuropa-Idee Richard Coudenhove-Kalergis. Genau hier liegt der fundamentale Widerspruch.
Die national-freiheitliche Bewegung wurzelt historisch, geistig und politisch in den Freiheits- und Nationalbewegungen des 19. Jahrhunderts, insbesondere in den Freiheits-Revolutionen von 1848. Diese waren ein Aufstand der Völker gegen dynastische Fremdherrschaft, gegen absolutistische Systeme, gegen imperiale Vielvölkerkonstruktionen und gegen die politische Entmündigung der Nationen.
Habsburg war nicht Opfer dieser Bewegung, sondern ihr zentraler Gegenpol.
Wer sich ernsthaft auf 1848 beruft, kann sich nicht gleichzeitig in eine neohabsburgische Traditionslinie stellen, ohne die eigene weltanschauliche Grundlage preiszugeben.
Der Paneuropa-Gedanke Coudenhove-Kalergis war von Beginn an kein Freiheitsprojekt der Völker, sondern ein Integrationsprojekt politischer und gesellschaftlicher Eliten. Er setzte auf supranationale Strukturen, kulturelle Entgrenzung und politische Zentralisierung - also auf genau jene Prinzipien, die heute in der Europäischen Union zu einer fortschreitenden Entmachtung der nationalen Demokratien geführt haben.
National-freiheitliches Denken bedeutet jedoch:
Selbstbestimmung statt Integration von oben. Volkssouveränität statt Elitenlenkung. Eine demokratisch-freiheitliche Republik statt dynastischer Romantik.
Eine Mitgliedschaft in einem Orden, der sich ausdrücklich auf Habsburg und Paneuropa beruft, ist daher nicht bloß eine gesellschaftliche Geste, sondern eine politische Verortung. Und diese Verortung ist mit freiheitlich-demokratischen, nationalen und republikanischen Grundsätzen nicht vereinbar. Es verwundert daher, das viele sogenannte Freiheitliche dort Mitglied geworden sind und jetzt austreten müssen.
Aus diesem Grund habe ich bereits 2018 eine entsprechende Mitgliedsanfrage abgelehnt. Nicht aus persönlichen Motiven, sondern aus politischer Konsequenz.
Wer 1848 ernst nimmt, kann Habsburg nicht verklären. Wer Freiheit ernst nimmt, kann Paneuropa nicht romantisieren.
Und wer Volkssouveränität ernst nimmt, kann sich nicht in elitäre Traditionsorden einbinden lassen, die genau diesem Prinzip historisch widersprechen.
HC Strache
Immer wieder wird die Frage gestellt, warum eine Mitgliedschaft im sogenannten St.-Georgs-Orden für einen national-freiheitlichen Grundsatzmenschen grundsätzlich nicht in Betracht kommt. Meine Antwort darauf ist eindeutig und sie ist keine persönliche, sondern eine weltanschauliche.
Der St.-Georgs-Orden steht in direkter Tradition des Hauses Habsburg und versteht sich als Träger der Paneuropa-Idee Richard Coudenhove-Kalergis. Genau hier liegt der fundamentale Widerspruch.
Die national-freiheitliche Bewegung wurzelt historisch, geistig und politisch in den Freiheits- und Nationalbewegungen des 19. Jahrhunderts, insbesondere in den Freiheits-Revolutionen von 1848. Diese waren ein Aufstand der Völker gegen dynastische Fremdherrschaft, gegen absolutistische Systeme, gegen imperiale Vielvölkerkonstruktionen und gegen die politische Entmündigung der Nationen.
Habsburg war nicht Opfer dieser Bewegung, sondern ihr zentraler Gegenpol.
Wer sich ernsthaft auf 1848 beruft, kann sich nicht gleichzeitig in eine neohabsburgische Traditionslinie stellen, ohne die eigene weltanschauliche Grundlage preiszugeben.
Der Paneuropa-Gedanke Coudenhove-Kalergis war von Beginn an kein Freiheitsprojekt der Völker, sondern ein Integrationsprojekt politischer und gesellschaftlicher Eliten. Er setzte auf supranationale Strukturen, kulturelle Entgrenzung und politische Zentralisierung - also auf genau jene Prinzipien, die heute in der Europäischen Union zu einer fortschreitenden Entmachtung der nationalen Demokratien geführt haben.
National-freiheitliches Denken bedeutet jedoch:
Selbstbestimmung statt Integration von oben. Volkssouveränität statt Elitenlenkung. Eine demokratisch-freiheitliche Republik statt dynastischer Romantik.
Eine Mitgliedschaft in einem Orden, der sich ausdrücklich auf Habsburg und Paneuropa beruft, ist daher nicht bloß eine gesellschaftliche Geste, sondern eine politische Verortung. Und diese Verortung ist mit freiheitlich-demokratischen, nationalen und republikanischen Grundsätzen nicht vereinbar. Es verwundert daher, das viele sogenannte Freiheitliche dort Mitglied geworden sind und jetzt austreten müssen.
Aus diesem Grund habe ich bereits 2018 eine entsprechende Mitgliedsanfrage abgelehnt. Nicht aus persönlichen Motiven, sondern aus politischer Konsequenz.
Wer 1848 ernst nimmt, kann Habsburg nicht verklären. Wer Freiheit ernst nimmt, kann Paneuropa nicht romantisieren.
Und wer Volkssouveränität ernst nimmt, kann sich nicht in elitäre Traditionsorden einbinden lassen, die genau diesem Prinzip historisch widersprechen.
HC Strache
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Dieses Mullah-Regime schießt mit gezielten Kopfschüssen auf die eigene Bevölkerung.
Schwerverletzte Demonstranten müssen privat operiert werden, weil bewaffnete Wachleute Krankenhäuser ‚schützen‘ - vor den Opfern.
Das ist kein Staat. Das ist Barbarei.
Ein System, das auf seine eigenen Bürger schießt, hat jede Legitimität verloren.
Man kann nur hoffen, dass dieses widerwärtige Regime bald endet und die Mullah-Verantwortungsträger zur Rechenschaft gezogen werden.
#hcstrache #FreeIran #IranProtests
Schwerverletzte Demonstranten müssen privat operiert werden, weil bewaffnete Wachleute Krankenhäuser ‚schützen‘ - vor den Opfern.
Das ist kein Staat. Das ist Barbarei.
Ein System, das auf seine eigenen Bürger schießt, hat jede Legitimität verloren.
Man kann nur hoffen, dass dieses widerwärtige Regime bald endet und die Mullah-Verantwortungsträger zur Rechenschaft gezogen werden.
#hcstrache #FreeIran #IranProtests
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🚨Wir sind morgen wieder 2 Stunden LIVE, ab 7:00 Uhr! Klärt ein Baggerfahrer den Pilnacek-U-Ausschuss auf? Eine Pleite nach der anderen – Wieso verweigert Marterbauer Entlastungen? Und: Familiennachzug – Verfassungsgerichtshof weicht Abschiebepraxis auf!🎙️ Im Studio: @HCStrache1, @MarkelGerald und Bernhard Heinzlmaier, mit Moderator Volker Piesczek.
👉 Schaltet ein, ab 7:00 Uhr – jetzt 2 Stunden LIVE: youtube.com/live/UGHjaBD1d…
👉 Schaltet ein, ab 7:00 Uhr – jetzt 2 Stunden LIVE: youtube.com/live/UGHjaBD1d…
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Forwarded from exxpress.at
exxpress live – Dienstag, ab 7 Uhr: Marterbauer verweigert Entlastungen
Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 14. Jänner 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, Polit-Analyst Gerald Markel und Unternehmensberater H.C. Strache, moderiert von Volker Piesczek.
https://exxpress.at/politik/exxpress-live-dienstag-ab-7-uhr-marterbauer-verweigert-entlastungen/
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Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 14. Jänner 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, Polit-Analyst Gerald Markel und Unternehmensberater H.C. Strache, moderiert von Volker Piesczek.
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Exxpress
exxpress live – Dienstag, ab 7 Uhr: Marterbauer verweigert Entlastungen
Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 14. Jänner 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, Polit-Analyst Gerald Markel und Unternehmensberater H.C. Strache, moderiert von Volker Piesczek.
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Marterbauer verweigert Entlastungen: Insolvenzwelle rollt weiter | exxpress live am 14. Jänner 2026
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:
👉 Klärt ein Baggerfahrer den Pilnacek-U-Ausschuss auf?
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss rund um den Tod von Ex-Sektionschef Christian Pilnacek nimmt…
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Der parlamentarische Untersuchungsausschuss rund um den Tod von Ex-Sektionschef Christian Pilnacek nimmt…
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