ORF-Wehrschütz rechnet am Journalistenkongress ab: „EU betreibt digitale Zensur“ | Exxpress https://exxpress.at/politik/orf-wehrschuetz-rechnet-am-journalistenkongress-ab-eu-betreibt-digitale-zensur/
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ORF-Wehrschütz rechnet am Journalistenkongress ab: „EU betreibt digitale Zensur“
Brisante Debatten beim Journalistenkongress der Libertatem Stiftung: Medienprofis wie ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz und Libratus-Herausgeberin Gudula Walterskirchen nahmen kein Blatt vor den Mund. Offen wurde über Zensur, Abhängigkeit und Meinungsfreiheit…
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Warum Österreich seine verfassungsgemäße Neutralität schützen, bewahren und leben sollte
1. Die Neutralität als Identität und Friedensversprechen
Seit dem 26. Oktober 1955 ist die immerwährende Neutralität ein zentraler Bestandteil der österreichischen Identität. Sie war nicht nur die politische Bedingung für den Staatsvertrag und die Wiedererlangung der vollen Souveränität, sondern auch ein bewusst gewählter Weg:
Österreich wollte nicht Teil militärischer Bündnisse werden, sondern Brückenbauer, Vermittler und Friedensstifter sein.
Diese Haltung hat dem Land in den vergangenen Jahrzehnten internationales Vertrauen, sicherheitspolitische Stabilität und moralisches Gewicht verschafft.
2. Neutralität als Instrument souveräner Verantwortung
Neutralität bedeutet nicht Passivität, sie bedeutet Souveränität in sicherheitspolitischen Fragen.
In einer Zeit wachsender Blockbildung, zunehmender Spannungen zwischen Großmächten und einer Militarisierung der europäischen Politik braucht es Stimmen der Vernunft und Unabhängigkeit.
Ein neutrales Österreich kann dort Brücken bauen, wo andere Mauern errichten.
Neutralität verpflichtet zur aktiven Friedenspolitik, nicht zur Gleichgültigkeit.
3. Verfassungstreue als Staatsraison
Die Neutralität ist kein politisches Wunschdenken, sondern verfassungsrechtlich garantiert.
Artikel 9a Bundes-Verfassungsgesetz verpflichtet die Republik zur umfassenden Landesverteidigung, aber gerade auf Grundlage der Neutralität.
Jede Aushöhlung, sei es durch militärische EU-Strukturen, NATO-Kooperationen oder ausländische Truppenbewegungen, wäre ein Bruch des verfassungsmäßigen Auftrags und eine Missachtung der historischen Verantwortung, die Österreich trägt.
4. Glaubwürdigkeit nach innen und außen
Nur ein Land, das seine eigenen Grundsätze ernst nimmt, kann auf der internationalen Bühne glaubwürdig auftreten.
Ein Österreich, das seine Neutralität wahrt, ist unabhängig in der Analyse, frei in der Diplomatie und glaubwürdig im Frieden.
Gerade kleinere Staaten gewinnen Gewicht durch moralische Autorität – nicht durch militärische Macht.
Diese Glaubwürdigkeit darf nicht leichtfertig geopfert werden.
5. Neutralität als Friedensstrategie der Zukunft
In einer Welt multipler Krisen, von der Ukraine über den Nahen Osten bis Taiwan, braucht es neutrale Staaten, die Vermittlung, Dialog und Deeskalation fördern.
Österreich könnte hier wieder eine aktive Rolle als Ort internationaler Verhandlungen spielen – wie einst bei den Atomgesprächen mit dem Iran oder im Rahmen der OSZE in Wien.
Neutralität ist keine Nostalgie, sondern eine zeitgemäße Friedensstrategie.
6. Die Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen
Neutralität schützt nicht nur die Gegenwart, sondern sichert die Zukunft.
Sie schützt Österreich davor, in fremde Kriege hineingezogen zu werden, und sie verpflichtet zugleich zu Eigenverantwortung, Wehrfähigkeit und internationalem Engagement für den Frieden. Das ist die wahre Bedeutung der Formel:
„Immerwährende Neutralität – aus Stärke, nicht aus Schwäche.“
Österreich muss seine Neutralität nicht neu erfinden, sondern neu beleben.
Sie ist kein historisches Relikt, sondern ein lebendiges Prinzip – ein politisches Versprechen an die Welt und ein moralisches Fundament für kommende Generationen.
Wer Neutralität bewahrt, bewahrt Österreichs Seele.
Heinz-Christian Strache
1. Die Neutralität als Identität und Friedensversprechen
Seit dem 26. Oktober 1955 ist die immerwährende Neutralität ein zentraler Bestandteil der österreichischen Identität. Sie war nicht nur die politische Bedingung für den Staatsvertrag und die Wiedererlangung der vollen Souveränität, sondern auch ein bewusst gewählter Weg:
Österreich wollte nicht Teil militärischer Bündnisse werden, sondern Brückenbauer, Vermittler und Friedensstifter sein.
Diese Haltung hat dem Land in den vergangenen Jahrzehnten internationales Vertrauen, sicherheitspolitische Stabilität und moralisches Gewicht verschafft.
2. Neutralität als Instrument souveräner Verantwortung
Neutralität bedeutet nicht Passivität, sie bedeutet Souveränität in sicherheitspolitischen Fragen.
In einer Zeit wachsender Blockbildung, zunehmender Spannungen zwischen Großmächten und einer Militarisierung der europäischen Politik braucht es Stimmen der Vernunft und Unabhängigkeit.
Ein neutrales Österreich kann dort Brücken bauen, wo andere Mauern errichten.
Neutralität verpflichtet zur aktiven Friedenspolitik, nicht zur Gleichgültigkeit.
3. Verfassungstreue als Staatsraison
Die Neutralität ist kein politisches Wunschdenken, sondern verfassungsrechtlich garantiert.
Artikel 9a Bundes-Verfassungsgesetz verpflichtet die Republik zur umfassenden Landesverteidigung, aber gerade auf Grundlage der Neutralität.
Jede Aushöhlung, sei es durch militärische EU-Strukturen, NATO-Kooperationen oder ausländische Truppenbewegungen, wäre ein Bruch des verfassungsmäßigen Auftrags und eine Missachtung der historischen Verantwortung, die Österreich trägt.
4. Glaubwürdigkeit nach innen und außen
Nur ein Land, das seine eigenen Grundsätze ernst nimmt, kann auf der internationalen Bühne glaubwürdig auftreten.
Ein Österreich, das seine Neutralität wahrt, ist unabhängig in der Analyse, frei in der Diplomatie und glaubwürdig im Frieden.
Gerade kleinere Staaten gewinnen Gewicht durch moralische Autorität – nicht durch militärische Macht.
Diese Glaubwürdigkeit darf nicht leichtfertig geopfert werden.
5. Neutralität als Friedensstrategie der Zukunft
In einer Welt multipler Krisen, von der Ukraine über den Nahen Osten bis Taiwan, braucht es neutrale Staaten, die Vermittlung, Dialog und Deeskalation fördern.
Österreich könnte hier wieder eine aktive Rolle als Ort internationaler Verhandlungen spielen – wie einst bei den Atomgesprächen mit dem Iran oder im Rahmen der OSZE in Wien.
Neutralität ist keine Nostalgie, sondern eine zeitgemäße Friedensstrategie.
6. Die Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen
Neutralität schützt nicht nur die Gegenwart, sondern sichert die Zukunft.
Sie schützt Österreich davor, in fremde Kriege hineingezogen zu werden, und sie verpflichtet zugleich zu Eigenverantwortung, Wehrfähigkeit und internationalem Engagement für den Frieden. Das ist die wahre Bedeutung der Formel:
„Immerwährende Neutralität – aus Stärke, nicht aus Schwäche.“
Österreich muss seine Neutralität nicht neu erfinden, sondern neu beleben.
Sie ist kein historisches Relikt, sondern ein lebendiges Prinzip – ein politisches Versprechen an die Welt und ein moralisches Fundament für kommende Generationen.
Wer Neutralität bewahrt, bewahrt Österreichs Seele.
Heinz-Christian Strache
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Nach acht Monaten im Amt: Schellhorns Entbürokratisierungsstelle nimmt Arbeit auf | Exxpress https://exxpress.at/politik/nach-acht-monaten-im-amt-schellhorns-entbuerokratisierungsstelle-nimmt-arbeit-auf/
Exxpress
Endlich! Nach acht Monaten im Amt: Schellhorns Entbürokratisierungsstelle nimmt Arbeit auf
Staatssekretär Sepp Schellhorn wollte Österreich entbürokratisieren: weniger Vorschriften, halb so viele Berichtspflichten, schnellere Verfahren. Geschehen ist: nichts. Acht Monate später ist es so weit – es gibt eine Servicestelle. Über sie können Bürger…
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Zum Nachschauen - https://www.youtube.com/live/DKb6BiEsBHo?si=ovEYVvr1L-JgFMIJ
YouTube
Kopftuchverbot als Bewährungsprobe für die Koalition | exxpress live am 29. Oktober 2025
Startet den Tag mit exxpressLIVE, ab 7:30 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:
👉 SPÖ riskiert Neuwahlen - Kopftuchverbot als Bewährungsprobe für die Koalition
Die Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) will ein Kopftuchverbot für Mädchen bis…
👉 SPÖ riskiert Neuwahlen - Kopftuchverbot als Bewährungsprobe für die Koalition
Die Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) will ein Kopftuchverbot für Mädchen bis…
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HC Strache Official pinned «Zum Nachschauen - https://www.youtube.com/live/DKb6BiEsBHo?si=ovEYVvr1L-JgFMIJ»
Stellungnahme von Heinz-Christian Strache
Es ist richtig, dass die Staatsanwaltschaft nach mehr als sechs Jahren intensiver Ermittlungen im sogenannten Spesenverfahren nun Anklage in einem einzigen Punkt erhoben hat.
Ich weise diesen Vorwurf entschieden zurück. Ich habe mir auch in diesem
Zusammenhang zu keinem Zeitpunkt ein strafbares Verhalten zuschulden
kommen lassen.
Konkret betrifft der Vorwurf eine Ablebens-, Pensions- und Risikoversicherung, die bereits im Jahr 2001 für meinen
damaligen Obmannvorgänger beschlossen, abgeschlossen und anschließend – auf Antrag meines Vorgängers und mit Beschlussfassung – in zwei Phasen ordnungsgemäß auf mich als nachfolgenden Parteiobmann übertragen und weitergeführt wurde.
Diese Versicherung war parteiintern beschlossen, vertraglich fixiert und wurde rechtskonform vom damaligen Parteianwalt umgesetzt.
Ich habe niemals unzulässig über Parteigelder verfügt oder mir etwas auszahlen lassen – im Gegenteil: Ich habe eine Auszahlung während meiner aktiven Obmannzeit ausdrücklich abgelehnt und stets auf die korrekte Umsetzung des bestehenden Beschlusses bestanden, der über viele Jahre hinweg nie in Frage gestellt wurde. Dies können sowohl Zeugen als auch Chatverläufe belegen.
Im Dezember 2024 habe ich über meine Rechtsvertretung
eine umfassende Stellungnahme abgegeben, um den von der
Staatsanwaltschaft angenommenen Sachverhalt richtigzustellen und
klarzulegen, dass daraus weder eine Untreue noch eine versuchte Untreue oder ein sonstiger Tatverdacht abgeleitet werden kann.
Offensichtlich bleibt die Staatsanwaltschaft für diese rechtliche Argumentation unzugänglich. Nach zwei rechtskräftigen Freisprüchen, über zwölf eingestellten Ermittlungsverfahren sowie nach der jahrelangen Beschlagnahme und Blockade privater Ersparnisse, Kredite und Versicherungen (teils bis heute ohne Zinsausgleich) überrascht mich das leider nicht.
Gleichwohl empfinde ich es als beinahe erleichternd, dass diese Causa nun endlich vor einem unabhängigen Gericht verhandelt wird. Damit rückt ein rechtsstaatlicher Abschluss dieses jahrelangen Verfahrens endlich in greifbare Nähe.
Es ist richtig, dass die Staatsanwaltschaft nach mehr als sechs Jahren intensiver Ermittlungen im sogenannten Spesenverfahren nun Anklage in einem einzigen Punkt erhoben hat.
Ich weise diesen Vorwurf entschieden zurück. Ich habe mir auch in diesem
Zusammenhang zu keinem Zeitpunkt ein strafbares Verhalten zuschulden
kommen lassen.
Konkret betrifft der Vorwurf eine Ablebens-, Pensions- und Risikoversicherung, die bereits im Jahr 2001 für meinen
damaligen Obmannvorgänger beschlossen, abgeschlossen und anschließend – auf Antrag meines Vorgängers und mit Beschlussfassung – in zwei Phasen ordnungsgemäß auf mich als nachfolgenden Parteiobmann übertragen und weitergeführt wurde.
Diese Versicherung war parteiintern beschlossen, vertraglich fixiert und wurde rechtskonform vom damaligen Parteianwalt umgesetzt.
Ich habe niemals unzulässig über Parteigelder verfügt oder mir etwas auszahlen lassen – im Gegenteil: Ich habe eine Auszahlung während meiner aktiven Obmannzeit ausdrücklich abgelehnt und stets auf die korrekte Umsetzung des bestehenden Beschlusses bestanden, der über viele Jahre hinweg nie in Frage gestellt wurde. Dies können sowohl Zeugen als auch Chatverläufe belegen.
Im Dezember 2024 habe ich über meine Rechtsvertretung
eine umfassende Stellungnahme abgegeben, um den von der
Staatsanwaltschaft angenommenen Sachverhalt richtigzustellen und
klarzulegen, dass daraus weder eine Untreue noch eine versuchte Untreue oder ein sonstiger Tatverdacht abgeleitet werden kann.
Offensichtlich bleibt die Staatsanwaltschaft für diese rechtliche Argumentation unzugänglich. Nach zwei rechtskräftigen Freisprüchen, über zwölf eingestellten Ermittlungsverfahren sowie nach der jahrelangen Beschlagnahme und Blockade privater Ersparnisse, Kredite und Versicherungen (teils bis heute ohne Zinsausgleich) überrascht mich das leider nicht.
Gleichwohl empfinde ich es als beinahe erleichternd, dass diese Causa nun endlich vor einem unabhängigen Gericht verhandelt wird. Damit rückt ein rechtsstaatlicher Abschluss dieses jahrelangen Verfahrens endlich in greifbare Nähe.
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HC Strache Official pinned «Stellungnahme von Heinz-Christian Strache Es ist richtig, dass die Staatsanwaltschaft nach mehr als sechs Jahren intensiver Ermittlungen im sogenannten Spesenverfahren nun Anklage in einem einzigen Punkt erhoben hat. Ich weise diesen Vorwurf entschieden…»
Presseerklärung von Heinz-Christian Strache
Oe24 erneut wegen Verleumdung und Rufschädigung verurteilt
Das Gericht hat erneut bestätigt, dass die Berichterstattung von Oe24 im Zusammenhang mit den haltlosen Vorwürfen rund um Adnan Dany Khan, der sich mittlerweile in U-Haft befindet, rechtswidrig und rufschädigend war.
Ich habe in dieser Angelegenheit Recht bekommen – und das Gericht hat klargestellt, dass die von Oe24 verbreiteten Behauptungen unwahr und geeignet waren, meinen guten Ruf massiv zu beschädigen.
Dieses erstinstanzliche Urteil ist ein weiterer Beweis dafür, wie verantwortungslos und politisch motiviert in Teilen der österreichischen Medienlandschaft mit falschen Anschuldigungen gearbeitet wurde – und wie wichtig es ist, sich auch Jahre später gegen gezielten Rufmord und gezielte Desinformation zu wehren.
Ich habe mich immer auf die unabhängigen Gerichte verlassen – und das zu Recht.
Es ging und geht mir dabei nicht nur um meine Person, sondern um ein grundsätzliches Anliegen:
Dass Medien Verantwortung übernehmen, dass Journalismus wieder auf Fakten basiert, und dass verbreitete Unwahrheiten und Verleumdungen im zutiefst privaten Bereich und der Familie nicht folgenlos bleiben.
Ich danke meinem Rechtsanwaltsteam für die konsequente juristische Aufarbeitung und allen, die mich auf diesem Weg unterstützt haben.
Wahrheit und Recht setzen sich am Ende durch – auch wenn es manchmal Zeit und Geduld braucht.
Heinz-Christian Strache
Oe24 erneut wegen Verleumdung und Rufschädigung verurteilt
Das Gericht hat erneut bestätigt, dass die Berichterstattung von Oe24 im Zusammenhang mit den haltlosen Vorwürfen rund um Adnan Dany Khan, der sich mittlerweile in U-Haft befindet, rechtswidrig und rufschädigend war.
Ich habe in dieser Angelegenheit Recht bekommen – und das Gericht hat klargestellt, dass die von Oe24 verbreiteten Behauptungen unwahr und geeignet waren, meinen guten Ruf massiv zu beschädigen.
Dieses erstinstanzliche Urteil ist ein weiterer Beweis dafür, wie verantwortungslos und politisch motiviert in Teilen der österreichischen Medienlandschaft mit falschen Anschuldigungen gearbeitet wurde – und wie wichtig es ist, sich auch Jahre später gegen gezielten Rufmord und gezielte Desinformation zu wehren.
Ich habe mich immer auf die unabhängigen Gerichte verlassen – und das zu Recht.
Es ging und geht mir dabei nicht nur um meine Person, sondern um ein grundsätzliches Anliegen:
Dass Medien Verantwortung übernehmen, dass Journalismus wieder auf Fakten basiert, und dass verbreitete Unwahrheiten und Verleumdungen im zutiefst privaten Bereich und der Familie nicht folgenlos bleiben.
Ich danke meinem Rechtsanwaltsteam für die konsequente juristische Aufarbeitung und allen, die mich auf diesem Weg unterstützt haben.
Wahrheit und Recht setzen sich am Ende durch – auch wenn es manchmal Zeit und Geduld braucht.
Heinz-Christian Strache
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Bernhard Heinzlmaier: Ich will hier raus, will was anderes tun | Exxpress https://exxpress.at/meinung/bernhard-heinzlmaier-ich-will-hier-raus-will-was-anderes-tun/
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Bernhard Heinzlmaier: Ich will hier raus, will was anderes tun
Ich gebe zu, dass es mir früher Spaß gemacht hat, in der Öffentlichkeit zu stehen und in Talkshows aufzutreten. Ich habe es geliebt, die Rolle des Enfant terrible zu spielen und die angepassten Mitmacher und Systemkriecher zu irritieren. Je mehr Befremden…
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HC Strache Official pinned «Presseerklärung von Heinz-Christian Strache Oe24 erneut wegen Verleumdung und Rufschädigung verurteilt Das Gericht hat erneut bestätigt, dass die Berichterstattung von Oe24 im Zusammenhang mit den haltlosen Vorwürfen rund um Adnan Dany Khan, der sich mittlerweile…»
Mediale Verantwortung und rechtsstaatliche Fairness
In einer Zeit, in der Schlagzeilen oft stärker wirken als Urteile, verschwimmen die Grenzen zwischen journalistischer Meinung und juristischer Wahrheit. Wenn manche Medienakteure ohne vollständige Aktenkenntnis urteilen und gleichzeitig moralische Narrative bedienen, entstehen Vorverurteilungen, die demokratische und rechtsstaatliche Grundprinzipien untergraben. Ein verantwortungsvoller Journalismus sollte nicht den Richter ersetzen, sondern zur neutralen und objektiven Aufklärung beitragen.
Zum Glück bleibt der Rechtsstaat bzw. die unabhängigen Gerichte. die Instanz, in der Sachverhalte nüchtern, überprüfbar und frei von parteipolitischen oder moralischen Verzerrungen bewertet werden. Nur dort wird nicht über Gefühle, sondern über Fakten entschieden.
„Wo Moral als Waffe dient, wird Wahrheit zum Opfer.“
HC Strache
In einer Zeit, in der Schlagzeilen oft stärker wirken als Urteile, verschwimmen die Grenzen zwischen journalistischer Meinung und juristischer Wahrheit. Wenn manche Medienakteure ohne vollständige Aktenkenntnis urteilen und gleichzeitig moralische Narrative bedienen, entstehen Vorverurteilungen, die demokratische und rechtsstaatliche Grundprinzipien untergraben. Ein verantwortungsvoller Journalismus sollte nicht den Richter ersetzen, sondern zur neutralen und objektiven Aufklärung beitragen.
Zum Glück bleibt der Rechtsstaat bzw. die unabhängigen Gerichte. die Instanz, in der Sachverhalte nüchtern, überprüfbar und frei von parteipolitischen oder moralischen Verzerrungen bewertet werden. Nur dort wird nicht über Gefühle, sondern über Fakten entschieden.
„Wo Moral als Waffe dient, wird Wahrheit zum Opfer.“
HC Strache
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