Doch nicht „gesichert rechtsextremistisch“: Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück |

NIUS.de https://www.nius.de/politik/news/gesichert-rechtsextremistisch-verfassungsschutz-afd-rueckzieher/ece94244-d0b9-4ef5-8927-622896784fc4

EVP-Chef Weber tobt: Rechtskandidat in Rumänien vorne – „Gefahr für EU!“

George Simions Wahlerfolg bringt Brüssel zum Kochen: EVP-Chef Weber attackiert den Rechtskandidaten – und ist außer sich, weil sich Rumäniens Sozialisten in der Stichwahl nicht hinter den pro-europäischen Gegenkandidaten stellen.

https://exxpress.at/politik/evp-chef-weber-tobt-rechtskandidat-in-rumaenien-vorne-gefahr-fuer-eu/

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Adolf Hitler hat in mehreren Reden und Schriften seine Aufrüstungspolitik damit gerechtfertigt, Deutschland nur "verteidigungsfähig" machen zu wollen. Ein bekanntes Beispiel ist eine Rede vor dem Reichstag am 21. Mai 1935, in der er erklärte:

> *"Deutschland will den Frieden aus innerster Überzeugung. […] Deutschland hat feierlich anerkannt und garantiert die Grenzen des Reiches, wie sie seit der Abtretung des Saargebiets bestehen, und hat damit endgültig auf alle Gebietsansprüche verzichtet, die gegenüber Frankreich etwa noch bestanden haben mögen. […] Deutschland hat keine Absicht, sich an Österreich zu beteiligen oder dieses Land gar zu annektieren. […] Deutschland will nur eines: Sicherheit für die Verteidigung des Reiches und damit die Erhaltung des Friedens."*

Diese Rhetorik diente der Tarnung seiner aggressiven Expansionspläne. Tatsächlich verstieß die massive Aufrüstung ab 1933 gegen den Versailler Vertrag und war von Anfang an auf einen Angriffskrieg ausgerichtet.

Vendetta Fight Night Vienna, Hallmann Dome 🙂

Trump zuversichtlich: Sowohl Selenskyj als auch Putin werden in Istanbul verhandeln

Wird es am Donnerstag in Istanbul tatsächlich Friedensgespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin geben?

https://exxpress.at/news/trump-zuversichtlich-sowohl-selenskyj-als-auch-putin-werden-in-istanbul-verhandeln/

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Liebe Freunde!

Hiermit teile ich Euch mit, dass ich das Bezirksvertretungsmandat im Bezirk Floridsdorf annehmen werde und meiner Verantwortung im Auftrag der Floridsdorfer Wähler für das „Team HC Strache“ nachkommen und erfüllen werde.

Euer HC Strache

*Zum ersten Mal statistisch belegt: Das Problem sind nicht Männer, sondern Migranten*

Unserem Partner-Portal NIUS liegen exklusive Zahlen des deutschen Bundeskriminalamts vor, die zeigen, dass Ausländer bei Gewaltdelikten deutlich häufiger tatverdächtig sind als Deutsche.

https://exxpress.at/news/zum-ersten-mal-statistisch-belegt-das-problem-sind-nicht-maenner-sondern-migranten/

🚨 NIUS veröffentlicht das komplette Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD

Ganz Deutschland diskutiert über das geheime Gutachten des Bundesamtes für Verfasssungsschutz (BfV), das die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ belegen soll. Doch eine inhaltliche Debatte war bislang nicht möglich. Das 1108 Seiten umfassende Gutachten ist unter Verschluss.

NIUS liegt das komplette Gutachten vor, weshalb wir entschieden haben, ebenso wie das Magazin Cicero das Papier der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Im öffentlichen Raum sollte eine intensive inhaltliche Debatte möglich sein: Ist die Einstufung der AfD gerechtfertigt? Überzeugen die vorgelegten Beweise? Hat der Verfassungsschutz seine Grenzen und Befugnisse überschritten?

Zum Gutachten 🤏

*exxpress live – Donnerstag ab 7.30 Uhr: Kostspielige Politiker*

Am Donnerstag um 7:30 Uhr diskutiert exxpress-Moderator Volker Piesczek mit Herausgeberin Eva Schütz und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache über tagesaktuelle Themen.

👉 https://youtube.com/live/SKX4txA2Tfg?feature=share

Starker Auftritt von Norbert Nemeth anlässlich 70-Jahre-Staatsvertrag - YouTube https://m.youtube.com/watch?v=4ikae-LK6zQ

*Kommentar Julian Reichelt: Wir sind auf dem Weg in den islamistischen Alltags-Terrorismus*

Judenhasser-Veranstaltungen mit eliminatorischer Absicht tragen in Deutschland traditionell harmlos anmutende Titel. Die Wannsee-Konferenz hieß offiziell „Besprechung mit anschließendem Frühstück“. Die islamistischen Hamas-Aufmärsche im Herzen der deutschen Hauptstadt, bei denen offen die Auslöschung von Millionen Juden gefordert wird, heißen „Versammlungen mit Nahost-Bezug“.

https://exxpress.at/meinung/kommentar-julian-reichelt-wir-sind-auf-dem-weg-in-den-islamistischen-alltags-terrorismus/

🚨 NIUS veröffentlicht das komplette Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD

Ganz Deutschland diskutiert über das geheime Gutachten des Bundesamtes für Verfasssungsschutz (BfV), das die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ belegen soll. Doch eine inhaltliche Debatte war bislang nicht möglich. Das 1108 Seiten umfassende Gutachten ist unter Verschluss.

NIUS liegt das komplette Gutachten vor, weshalb wir entschieden haben, ebenso wie das Magazin Cicero das Papier der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Im öffentlichen Raum sollte eine intensive inhaltliche Debatte möglich sein: Ist die Einstufung der AfD gerechtfertigt? Überzeugen die vorgelegten Beweise? Hat der Verfassungsschutz seine Grenzen und Befugnisse überschritten?

Zum Gutachten 🤏

"großteils herbeikonstruiert"
😂 'cicero'-Journalist: "AfD-Gutachten ist ein Fall für die Psychatrie"

"hahnebüchen und absurd"

"gesamte Beweisführung ist komplett lächerlich"

Matthias Brodkorb, Journalist von Cicero, nimmt das Gutachten des Verfassungsschutz komplett auseinander....jetzt wissen wir warum es geheim war!

👉 Zum Wahlprogramm oder Parteiprogramm ist im Gutachten überhaupt NICHTS zu finden, lol

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Bayern: Acht Aktivisten an Ausreise gehindert!

Am Donnerstag wollten sechs Jungs und zwei Mädels aus dem patriotisch-identitären Umfeld von München nach Mailand fliegen, um an der migrationskritischen Veranstaltung „Remigration Summit“ teilzunehmen. Wurde nichts draus. Die Bundespolizei verhinderte die Ausreise der Aktivisten mit der Begründung, es bestünde eine „erhebliche Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“, unter anderem weil die Jungs den „verfassungsfeindlichen Begriff ,Remigration’“ nutzen würden.

Der Status schreibt dazu:

So nahm man zwei der betroffenen Personen am Flughafen in Gewahrsam, um sie stundenlang zu befragen. Einen dritten Aktivisten holte man sogar aus dem Flugzeug!

Die totalitäre Maßnahme gilt vorerst bis einschließlich Samstagabend ... außerdem sollen sich die jungen Aktivisten täglich bei der Polizei melden. Ganz so, als wären sie Schwerverbrecher.

🗞 Artikel

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