Forwarded from AUF1
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Alice Weidel: „Das ist hier die reinste Bananenrepublik!“
„Der Verfassungsschutz ist eine politische Behörde, die gegen die Opposition vorgeht!“
Das Video ist über zwei Jahre alt, aber gerade am heutigen Tag aktueller denn je.
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„Der Verfassungsschutz ist eine politische Behörde, die gegen die Opposition vorgeht!“
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Forwarded from DeutschlandKURIER
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik der etablierten Parteien und deren Politik der offenen Grenzen, welche die AfD ablehnt.
Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
— Marco Rubio, Außenminister der Vereinigten Staaten —
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik der etablierten Parteien und deren Politik der offenen Grenzen, welche die AfD ablehnt.
Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
— Marco Rubio, Außenminister der Vereinigten Staaten —
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Forwarded from reitschuster.de
Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zur Gefahr – doch das Gutachten bleibt geheim.
Kein Einblick. Kein Einspruch. Kein Rechtsstaat?
🎥 Hier mein Video dazu: https://youtu.be/XCVRB2OypHI
Kein Einblick. Kein Einspruch. Kein Rechtsstaat?
🎥 Hier mein Video dazu: https://youtu.be/XCVRB2OypHI
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Geheim-Urteil gegen die AfD: Der Staat brandmarkt – aber die Begründung dafür verrät er uns nicht
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein – auf Basis eines Gutachtens, das geheim bleibt. Keine Einsicht, keine Kontrolle, keine Öffentlichkeit. Ein Kommentar über Macht, Angst und den Zustand unserer Demokratie.
Unterstützung:…
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Forwarded from exxpress.at
US-Außenminister Rubio entsetzt über Berlin: „AfD zu überwachen ist Tyrannei!“
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, sorgt in Washington für Empörung. US-Außenminister Marco Rubio spricht von „Tyrannei in Verkleidung“, Elon Musk warnt vor einem „extremen Angriff auf die Demokratie“.
https://exxpress.at/politik/us-aussenminister-rubio-entsetzt-ueber-berlin-afd-zu-ueberwachen-ist-tyrannei/
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Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, sorgt in Washington für Empörung. US-Außenminister Marco Rubio spricht von „Tyrannei in Verkleidung“, Elon Musk warnt vor einem „extremen Angriff auf die Demokratie“.
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Exxpress
US-Außenminister Rubio entsetzt über Berlin: „AfD zu überwachen ist Tyrannei!“
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, sorgt in Washington für Empörung. US-Außenminister Marco Rubio spricht von „Tyrannei in Verkleidung“, Elon Musk warnt vor einem „extremen Angriff auf die Demokratie“.
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Forwarded from reitschuster.de
Wenn jemand wie Maaßen, der jahrelang Zugang zu den vertraulichsten Akten und Gesprächspartnern hatte, so was über Merkel und Stasi/KGB andeutet, ist das keine Spekulation. Es ist eine juristisch wasserdicht verpackte Bombe. Für alle, die zwischen den Zeilen lesen können
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HC Strache Official pinned «US-Außenminister Rubio entsetzt über Berlin: „AfD zu überwachen ist Tyrannei!“ Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, sorgt in Washington für Empörung. US-Außenminister Marco Rubio spricht von „Tyrannei…»
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AfD-Einstufung: Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland | AFP - YouTube https://m.youtube.com/watch?v=7ZzdQIKsrwE
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AfD-Einstufung: Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland | AFP
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat sich die US-Regierung erneut in die deutsche Innenpolitik eingemischt. US-Außenminister Marco Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland. US-Vizepräsident JD Vance sieht den Versuch, die…
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Dass ausgerechnet eine Ministerin eines neutralen Staates an einem solchen Treffen teilnimmt, wirft Fragen auf. Denn wer bei einer Koalition mitwirkt, deren Ziel eine militärisch gestützte Absicherung der Ukraine gegen Russland ist, stellt das österreichische Neutralitätsprinzip offen infrage.
Schon wieder! Meinl-Reisinger besucht erneut Selenskyj – bald Dauergast?
Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen reist Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in die Ukraine – ausgerechnet zum Treffen der „Koalition der Willigen“ (!), der Österreich als neutraler Staat bislang nicht angehört. Die NEOS-Ministerin trägt von Anfang an Brüssels Kriegskurs voll mit.
https://exxpress.at/politik/schon-wieder-meinl-reisinger-besucht-erneut-selenskyj-bald-dauergast/
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Schon wieder! Meinl-Reisinger besucht erneut Selenskyj – bald Dauergast?
Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen reist Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in die Ukraine – ausgerechnet zum Treffen der „Koalition der Willigen“ (!), der Österreich als neutraler Staat bislang nicht angehört. Die NEOS-Ministerin trägt von Anfang an Brüssels Kriegskurs voll mit.
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Exxpress
Schon wieder! Meinl-Reisinger besucht erneut Selenskyj – bald Dauergast?
Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen reist Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in die Ukraine – ausgerechnet zum Treffen der „Koalition der Willigen“ (!), der Österreich als neutraler Staat bislang nicht angehört. Die NEOS-Ministerin trägt von Anfang an…
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HC Strache Official pinned «Dass ausgerechnet eine Ministerin eines neutralen Staates an einem solchen Treffen teilnimmt, wirft Fragen auf. Denn wer bei einer Koalition mitwirkt, deren Ziel eine militärisch gestützte Absicherung der Ukraine gegen Russland ist, stellt das österreichische…»
Forwarded from reitschuster.de
AfD „gesichert rechtsextremistisch“: für ein Verbotsverfahren reicht es niemals
Sie wollen angeblich die Demokratie retten – und hebeln sie dabei selbst aus. Wer meint, so lasse sich ein Viertel der Wählerschaft delegitimieren, gefährdet die Demokratie selbst. Von Klaus Kelle. https://reitschuster.de/post/afd-gesichert-rechtsextremistisch-fuer-ein-verbotsverfahren-reicht-es-niemals/
Sie wollen angeblich die Demokratie retten – und hebeln sie dabei selbst aus. Wer meint, so lasse sich ein Viertel der Wählerschaft delegitimieren, gefährdet die Demokratie selbst. Von Klaus Kelle. https://reitschuster.de/post/afd-gesichert-rechtsextremistisch-fuer-ein-verbotsverfahren-reicht-es-niemals/
reitschuster.de
AfD „gesichert rechtsextremistisch“: für ein Verbotsverfahren reicht es niemals Wächter der Gesinnung wollen Demokratie verteidigen…
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Doch wer meint, so lasse sich ein Viertel der Wählerschaft delegitimieren, gefährdet die Demokratie selbst. Von Klaus Kelle.
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Forwarded from exxpress.at
Vertrrrraue miiiir: Nancy Faesers Schlange-Kaa-Politik im Umgang mit der AfD
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Warum genau, das dürfen die Bürger nicht erfahren, weil das 1100 Seiten starke Gutachten des Inlandsgeheimdienstes unter Verschluss gehalten wird. Ein Kommentar von Julian Reichelt.
https://exxpress.at/meinung/vertrrrraue-miiiir-nancy-faesers-schlange-kaa-politik-im-umgang-mit-der-afd/
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Warum genau, das dürfen die Bürger nicht erfahren, weil das 1100 Seiten starke Gutachten des Inlandsgeheimdienstes unter Verschluss gehalten wird. Ein Kommentar von Julian Reichelt.
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Exxpress
Vertrrrraue miiiir: Nancy Faesers Schlange-Kaa-Politik im Umgang mit der AfD
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Warum genau, das dürfen die Bürger nicht erfahren, weil das 1100 Seiten starke Gutachten des Inlandsgeheimdienstes unter Verschluss gehalten wird.…
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Ex-Geheimdienstchef hält AfD-Einstufung für politisch motiviert: Partei soll diskreditiert werden!
Der frühere BND-Chef August Hanning hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfS) scharf kritisiert. Hanning, der zuletzt als Staatssekretär im Bundesinnenministerium unter Wolfgang Schäuble (CDU) auch Koordinator aller deutschen Sicherheitsbehörden war, sagte der „Bild“-Zeitung: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine Verwaltungsbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und unterliegt den Weisungen des Ministeriums und der Ministerin. Zeitpunkt und Form der Bekanntmachung durch die geschäftsführende Ministerin in den letzten Tagen ihrer Amtszeit begründen das Misstrauen, dass eine konkurrierende Partei durch eine scheinbar objektiv urteilende Behörde diskreditiert werden soll.“
Zum Artikel
Der frühere BND-Chef August Hanning hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfS) scharf kritisiert. Hanning, der zuletzt als Staatssekretär im Bundesinnenministerium unter Wolfgang Schäuble (CDU) auch Koordinator aller deutschen Sicherheitsbehörden war, sagte der „Bild“-Zeitung: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine Verwaltungsbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und unterliegt den Weisungen des Ministeriums und der Ministerin. Zeitpunkt und Form der Bekanntmachung durch die geschäftsführende Ministerin in den letzten Tagen ihrer Amtszeit begründen das Misstrauen, dass eine konkurrierende Partei durch eine scheinbar objektiv urteilende Behörde diskreditiert werden soll.“
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Diese Dame tritt unsere österreichische Neutralität mit Füßen!
*Schon wieder! Meinl-Reisinger besucht erneut Selenskyj – bald Dauergast?*
Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen reist Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in die Ukraine – ausgerechnet zum Treffen der „Koalition der Willigen“ (!), der Österreich als neutraler Staat bislang nicht angehört. Die NEOS-Ministerin trägt von Anfang an Brüssels Kriegskurs voll mit.
https://exxpress.at/politik/schon-wieder-meinl-reisinger-besucht-erneut-selenskyj-bald-dauergast/
*Schon wieder! Meinl-Reisinger besucht erneut Selenskyj – bald Dauergast?*
Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen reist Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in die Ukraine – ausgerechnet zum Treffen der „Koalition der Willigen“ (!), der Österreich als neutraler Staat bislang nicht angehört. Die NEOS-Ministerin trägt von Anfang an Brüssels Kriegskurs voll mit.
https://exxpress.at/politik/schon-wieder-meinl-reisinger-besucht-erneut-selenskyj-bald-dauergast/
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Schon wieder! Meinl-Reisinger besucht erneut Selenskyj – bald Dauergast?
Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen reist Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in die Ukraine – ausgerechnet zum Treffen der „Koalition der Willigen“ (!), der Österreich als neutraler Staat bislang nicht angehört. Die NEOS-Ministerin trägt von Anfang an…
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