Bernhard Heinzlmaier: Auf dem Weg zur Knechtschaft in einem orwellschen Staat | Exxpress https://exxpress.at/bernhard-heinzlmaier-auf-dem-weg-zur-knechtschaft-in-einem-orwellschen-staat/

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova auf telegram zum Fall #Durov:

„Ich erinnere mich daran, wie im Jahr 2018 eine Gruppe von 26 NGOs, darunter Human Rights Watch, Amnesty International, Freedom House, Reporter ohne Grenzen, das Komitee zum Schutz von Journalisten und andere, die Entscheidung des russischen Gerichts verurteilte, Telegram zu sperren.

Diese westlichen NGOs forderten die russischen Behörden auf, Telegrams Arbeit nicht länger zu behindern.

Sie appellierten an die UNO, den Europarat, die OSZE, die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und andere Regierungen mit der Aufforderung, sich dem Vorgehen Russlands zu widersetzen und die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Privatsphäre zu schützen.

Darüber hinaus forderten sie Internetunternehmen auf, sich gegen unbegründete und illegale Forderungen zu wehren, die die Rechte ihrer Nutzer verletzen.

Sie forderten, dass die russischen Behörden das Recht der Internetnutzer garantieren, Informationen auf Websites zu veröffentlichen und anonym einzusehen. Sie betonten, dass jegliche Einschränkungen gerichtlich genehmigt werden und in vollem Umfang mit den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar sein müssen.

Gleichzeitig blieb Durov auf freiem Fuß und entwickelte Telegram weiter.

Glauben Sie, dass sie sich diesmal an Paris wenden und Durovs Freilassung fordern werden, oder werden sie lieber ihre Zungen verschlucken?“

t.me/Rosenbusch