Bernhard Heinzlmaier: Welche Demokratie ist das, die da gerade gerettet wird? | Exxpress https://exxpress.at/bernhard-heinzlmaier-welche-demokratie-ist-das-die-da-gerade-gerettet-wird/
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Bernhard Heinzlmaier: Welche Demokratie ist das, die da gerade gerettet wird?
Wir leben in der Zeit der aufgeblasenen hohlen Phrasen, der leeren Begriffe, der pathetischen Wortungetüme. Diese fungieren als Kommunikationsgeschosse, mit deren Hilfe gerade unsere Grundrechte, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, in Schutt…
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Forwarded from DeutschlandKURIER
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COMPACT-Urteil: „Nancy muss weg!“ | Jule Waehler
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Forwarded from Die Weltwoche
«Extra»-Recherche: #Afghanen machen #Heimaturlaub bei den #Taliban. Innenministerin @NancyFaeser sieht sich nicht zuständig dafür – @ainyrockstar
https://t.co/vw9Ll28FqD
— Die Weltwoche (@Weltwoche)
Aug 14, 2024
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— Die Weltwoche (@Weltwoche)
Aug 14, 2024
Die Weltwoche
«Extra»-Recherche: Afghanen machen Heimaturlaub bei den Taliban. Innenministerin Nancy Faeser sieht sich nicht zuständig dafür…
RTL-«Extra» berichtet am gestrigen Dienstagabend über Afghanen, die regelmässig Urlaub in der Heimat machen. Etwas, was rein rechtlich überhaupt nicht möglich sein dürfte, da das deutsche Asylgesetz in einem solchen Falle sogar vorsieht, Menschen den Schutzstatus…
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Forwarded from Die Weltwoche
«Das ‹#Compact›-Verbot ist #verfassungswidrig»: Staatsrechtler Rupert Scholz geht frontal auf #Innenministerin @NancyFaeser los – @Weltwoche
https://t.co/7lZyxnOzWX
— Die Weltwoche (@Weltwoche)
Aug 14, 2024
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— Die Weltwoche (@Weltwoche)
Aug 14, 2024
Die Weltwoche
«Das ‹Compact›-Verbot ist verfassungswidrig»: Staatsrechtler Rupert Scholz geht frontal auf Innenministerin Nancy Faeser los -…
Dass Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser das Magazin Compact verboten hat, beurteilt Staatsrechtler Ruper Scholz (CDU) als «verfassungswidrig». Mit Hilfe des Vereinsrechts werde «die vom Grundgesetz garantierte Pressefreiheit ausgehebelt», so der Rechtsexperte…
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Forwarded from reitschuster.de
Könnte jemand beim Spiegel anrufen und denen sagen, dass ihre Leser den US-Präsidenten gar nicht wählen, und ihre Ikonen-Malerei vergebliche Propaganda-Mühe ist? ;-)
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Forwarded from Die Weltwoche
#Bundesverwaltungsgericht hebt «@Compact-Verbot vorübergehend auf. Innenministerin @NancyFaeser ist weiter von der Richtigkeit des Verbots überzeugt – @Weltwoche
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— Die Weltwoche (@Weltwoche)
Aug 15, 2024
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Aug 15, 2024
Die Weltwoche
Bundesverwaltungsgericht hebt «Compact-Verbot vorübergehend auf. Innenministerin Nancy Faeser ist weiter von der Richtigkeit des…
Innenministerin Nancy Faeser ist weiter von der Richtigkeit des Compact-Verbots überzeugt. Das «verfassungsfeindliche, aggressiv-kämpferische Agieren» der Compact-Magazin GmbH sei in der Verbotsverfügung umfassend begründet und durch umfassendes Beweismaterial…
😁29👍2👎1
Forwarded from MehrWertWissen - SATIRE
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Andreas Babler verar***t alle beim Servus-Sommergespräch.
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Heinz Christian Strache im LIVECALL
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Zeitgleich mit Eröffnung – Na Prost! Streit um queeres Event bei Neustifter Kirtag | Heute.at https://www.heute.at/s/na-prost-streit-um-queeres-event-bei-neustifter-kirtag-120054047
www.heute.at
Na Prost! Streit um queeres Event bei Neustifter Kirtag | Heute.at
Eine Queere Happy Hour beim Heurigen Fuhrgassl-Huber, die zeitgleich mit der Eröffnung des Kirtages über die Bühne geht, stößt einigen sauer auf.
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Schweden dreht Geldhahn ab: Migranten flüchten in Scharen🔥
Erstmals seit über 50 Jahren übersteigt in Schweden die Zahl der Auswanderer die der Einwanderer. Besonders auffällig ist dabei der negative Wanderungssaldo selbst bei Staatsangehörigen aus Krisenländern. Parallel dazu ist die Zahl der neu eingereichten Asylgesuche in Schweden im ersten Halbjahr 2024 um 27 Prozent auf 5.600 gesunken, während sie in anderen EU-Ländern auf hohem Niveau stagnierte. Diese Entwicklungen sind das Ergebnis einer strikten und konsequenten Migrationspolitik, die seit der Flüchtlingskrise 2015 in Schweden verfolgt wird.
Schweden vollzog eine radikale Kehrtwende in seiner Migrationspolitik. Der Grund war die enorme Belastung durch den Zustrom von 80.000 Asylsuchenden innerhalb weniger Monate. Die Situation in den großen Städten wie Malmö und Stockholm verschärfte sich, als Kriminalität und Parallelgesellschaften in den Migrantenvierteln zunahmen. Die Regierung sah sich gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, die den Zugang zum Land erheblich erschwerten.
Eine der zentralen Maßnahmen war die Einführung strenger Grenzkontrollen und die Verpflichtung von Verkehrsunternehmen, nur Passagiere mit gültigen Identitätsnachweisen zu befördern. Diese Maßnahmen führten zu einem drastischen Rückgang der Asylgesuche. Schweden profitiert zudem von seiner geografischen Lage, die es Flüchtlingen erschwert, das Land überhaupt zu erreichen.
Ein weiterer Unterschied etwa zur bundesdeutschen Migrationspolitik ist die rigorose Handhabung abgelehnter Asylanträge in Schweden. Abgewiesene Flüchtlinge erhalten nach Ablauf der Ausreisefrist keinerlei Unterstützung mehr, sofern sie keine Kinder haben. Dies soll den Druck erhöhen, das Land freiwillig zu verlassen, wobei der Staat eine finanzielle Unterstützung für die Rückkehr anbietet. Diese Praxis ist jedoch umstritten, da viele Betroffene abtauchen.
Die aktuelle schwedische Regierung plant, die Hürden für den Bezug von Sozialleistungen weiter zu erhöhen. Migranten sollen erst dann vollen Zugang zum Wohlfahrtsstaat erhalten, wenn sie in Schweden gearbeitet und Beiträge geleistet haben.
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❗️ Zensur vorbeugen und Backup-Kanal abonnieren: t.me/kenjebsen_backup
Erstmals seit über 50 Jahren übersteigt in Schweden die Zahl der Auswanderer die der Einwanderer. Besonders auffällig ist dabei der negative Wanderungssaldo selbst bei Staatsangehörigen aus Krisenländern. Parallel dazu ist die Zahl der neu eingereichten Asylgesuche in Schweden im ersten Halbjahr 2024 um 27 Prozent auf 5.600 gesunken, während sie in anderen EU-Ländern auf hohem Niveau stagnierte. Diese Entwicklungen sind das Ergebnis einer strikten und konsequenten Migrationspolitik, die seit der Flüchtlingskrise 2015 in Schweden verfolgt wird.
Schweden vollzog eine radikale Kehrtwende in seiner Migrationspolitik. Der Grund war die enorme Belastung durch den Zustrom von 80.000 Asylsuchenden innerhalb weniger Monate. Die Situation in den großen Städten wie Malmö und Stockholm verschärfte sich, als Kriminalität und Parallelgesellschaften in den Migrantenvierteln zunahmen. Die Regierung sah sich gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, die den Zugang zum Land erheblich erschwerten.
Eine der zentralen Maßnahmen war die Einführung strenger Grenzkontrollen und die Verpflichtung von Verkehrsunternehmen, nur Passagiere mit gültigen Identitätsnachweisen zu befördern. Diese Maßnahmen führten zu einem drastischen Rückgang der Asylgesuche. Schweden profitiert zudem von seiner geografischen Lage, die es Flüchtlingen erschwert, das Land überhaupt zu erreichen.
Ein weiterer Unterschied etwa zur bundesdeutschen Migrationspolitik ist die rigorose Handhabung abgelehnter Asylanträge in Schweden. Abgewiesene Flüchtlinge erhalten nach Ablauf der Ausreisefrist keinerlei Unterstützung mehr, sofern sie keine Kinder haben. Dies soll den Druck erhöhen, das Land freiwillig zu verlassen, wobei der Staat eine finanzielle Unterstützung für die Rückkehr anbietet. Diese Praxis ist jedoch umstritten, da viele Betroffene abtauchen.
Die aktuelle schwedische Regierung plant, die Hürden für den Bezug von Sozialleistungen weiter zu erhöhen. Migranten sollen erst dann vollen Zugang zum Wohlfahrtsstaat erhalten, wenn sie in Schweden gearbeitet und Beiträge geleistet haben.
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Forwarded from Stefan Magnet
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Nur die "oberste Spitze" hat einen vollen Durchblick. Wer aber regiert dann, wenn nicht Politiker? Analyst und Unternehmer Philip Hopf spricht von einer organisierten Struktur im Hintergrund, in der selbst das mächtige WEF nur über Teilaspekte zu entscheiden hat.
Das ganze Interview hier ansehen:
▶️ Philip Hopf unzensiert: „Die Menschen würden auch mit nacktem Arsch durch die Straßen laufen!“
Das ganze Interview hier ansehen:
▶️ Philip Hopf unzensiert: „Die Menschen würden auch mit nacktem Arsch durch die Straßen laufen!“
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Forwarded from Stefan Magnet
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Affenpocken oder neue Corona-Plandemie: Philip Hopf ist sicher, die Masse würde wieder alles mitmachen, wenn nur die System-Medien lange genug Propaganda machen! Er sagt: "Die Menschen würden auch mit nacktem Arsch durch die Straßen laufen," wenn die "Bild"-Zeitung das vorgibt.
So sei es auch kein Wunder, dass in Deutschland keiner wegen 20 Vergewaltigungen am Tag protestiert. Geht es aber darum, vermeintlich "Rechtsextreme" niederzuschreien, sind plötzlich Zehntausende auf der Straße.
Das ganze Interview hier ansehen:
▶️ Philip Hopf unzensiert: „Die Menschen würden auch mit nacktem Arsch durch die Straßen laufen!“
So sei es auch kein Wunder, dass in Deutschland keiner wegen 20 Vergewaltigungen am Tag protestiert. Geht es aber darum, vermeintlich "Rechtsextreme" niederzuschreien, sind plötzlich Zehntausende auf der Straße.
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▶️ Philip Hopf unzensiert: „Die Menschen würden auch mit nacktem Arsch durch die Straßen laufen!“
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Trotz Kinderporno-Affäre in Thüringen: Perverser Linker nach wie vor auf Landesliste💥
Wegen der Affäre um Kinderpornovideos in der thüringischen Linkspartei hat die Landtagsabgeordnete Kati Engel ihren sofortigen Parteiaustritt bekanntgegeben. „Für mich als Kinderpolitikerin ist es nicht hinnehmbar, wie die Partei mit Vorwürfen der Kinderpornographie in den eigenen Reihen umgeht“, beklagte die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion in einem Beitrag auf Facebook.
Dabei nannte sie den angeblich Beschuldigten Markus Gleichmann namentlich: „Weder wird Herr Gleichmann aufgefordert, sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen, noch wird er dazu gedrungen, zu erklären, dass er bei einer möglichen Wahl in den Landtag am 1. September dieses nicht annimmt.“ Die Erfurter Staatsanwaltschaft wirft einem Mitglied der Fraktion vor, Kinderpornographie besessen und konsumiert zu haben. Auf der Landesliste hat der Abgeordnete aus dem Saale-Holzland-Kreis den Listenplatz 16 inne, den Engel als „aussichtsreich“ bezeichnete. „Damit ist diese für mich nicht wählbar“, bekräftigte sie.
Für Engel seien die Durchsuchungen der vergangenen Woche im Landtag sowie in Gleichmanns Wahlkreisbüro berechtigt gewesen: „Es ist eben nicht nur ‘ein bloßer Verdacht’.“ Bereits, dass sich über einen Rechner in ein Forum mit Kindesmissbrauchsfilmen eingeloggt wurde, sei für sie eine rote Linie, die überschritten worden sei. „Wer ‘Anstand und Haltung’ ernst meint, wird meinen Schritt nachvollziehen können.
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Wegen der Affäre um Kinderpornovideos in der thüringischen Linkspartei hat die Landtagsabgeordnete Kati Engel ihren sofortigen Parteiaustritt bekanntgegeben. „Für mich als Kinderpolitikerin ist es nicht hinnehmbar, wie die Partei mit Vorwürfen der Kinderpornographie in den eigenen Reihen umgeht“, beklagte die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion in einem Beitrag auf Facebook.
Dabei nannte sie den angeblich Beschuldigten Markus Gleichmann namentlich: „Weder wird Herr Gleichmann aufgefordert, sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen, noch wird er dazu gedrungen, zu erklären, dass er bei einer möglichen Wahl in den Landtag am 1. September dieses nicht annimmt.“ Die Erfurter Staatsanwaltschaft wirft einem Mitglied der Fraktion vor, Kinderpornographie besessen und konsumiert zu haben. Auf der Landesliste hat der Abgeordnete aus dem Saale-Holzland-Kreis den Listenplatz 16 inne, den Engel als „aussichtsreich“ bezeichnete. „Damit ist diese für mich nicht wählbar“, bekräftigte sie.
Für Engel seien die Durchsuchungen der vergangenen Woche im Landtag sowie in Gleichmanns Wahlkreisbüro berechtigt gewesen: „Es ist eben nicht nur ‘ein bloßer Verdacht’.“ Bereits, dass sich über einen Rechner in ein Forum mit Kindesmissbrauchsfilmen eingeloggt wurde, sei für sie eine rote Linie, die überschritten worden sei. „Wer ‘Anstand und Haltung’ ernst meint, wird meinen Schritt nachvollziehen können.
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Forwarded from Dr. Daniele Ganser
Dr. Daniele Ganser: Denke selber! (Wieselburg 12.4.24)
➥ Video hier ansehen
Dr. Daniele Ganser Historiker und Friedensforscher
➥ Video hier ansehen
Dr. Daniele Ganser Historiker und Friedensforscher
YouTube
Dr. Daniele Ganser: Denke selber! (Wieselburg 12.4.24)
In Österreich sprach Daniele Ganser am 12. April 2024 in Wieselburg zum Thema Weltfrieden. Kurz vor dem Vortrag führte er ein Interview mit Andreas Punz von gemeinde.tv
Daniele Ganser hat eine neue kostenpflichtige Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr…
Daniele Ganser hat eine neue kostenpflichtige Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr…
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Forwarded from Die Weltwoche
Sozial-Paradies #Österreich: Fast die Hälfte der #Sozialhilfe-Empfänger sind #Asylanten. Familie aus #Syrien erhält sogar 4600 Euro netto – Gert Bachmann
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Aug 20, 2024
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Aug 20, 2024
Die Weltwoche
Sozial-Paradies Österreich: Fast die Hälfte der Sozialhilfe-Empfänger sind Asylanten. Familie aus Syrien erhält sogar 4600 Euro…
In Österreich haben 2023 256.800 Personen mindestens einmal Sozialhilfe empfangen. Hiervon befinden sich 70 Prozent in der Bundeshauptstadt Wien. Wovon wiederum 44 Prozent Asylwerber oder sogenannte subsidiär Schutzberechtigte sind. Insgesamt hat die Zahl…
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