Susan Bonath
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Hier findet Ihr, finden Sie eine marxistische Sicht auf die Welt.
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Neoliberale Denkfabriken-Gurus wie Krall, die sich derzeit vom Widerstand gegen den autoritären Staat als "Experten" feiern lassen, behaupten ja z.B.:

Der Staat allein sei das Übel – der Markt und die Kapitalisten seien hingegen die Rettung.

Das ist leicht zu widerlegen:

1. Der kapitalistische Staat ist und war immer dafür da, die Interessen der herrschenden Klasse (Kapitalisten) gegen die Interessen der unterdrückten Klasse Lohnabhängige) durchzusetzen. Im Feudalismus und allen vorherigen Klassengesellschaften war das genauso. Die parlamentarische Demokratie ist eine Form des Managements, wie es auch der Faschismus war. Funktioniert ja auch mit riesiger Propagandamaschine ganz gut.

2. Die herrschende Klasse, gekennzeichnet durch Privateigentum an PRODUKTIONSMITTELN, ist kein monolitischer Block, denn Kapitalisten konkurrieren gegeneinander um Marktbeherrschung. Das führte automatisch dazu, dass sich das Vermögen bei den stärksten Kapitalisten konzentriert und sich Monopol-Verbände herausgebildet haben, die die Weltmärkte dominieren.

3. Selbst die Neoliberalen bestreiten nicht, dass die Konkurrenz darauf abzielt, dass stärkere Unternehmen schwächere vom Markt verdrängen ("Die Besten setzen sich durch"). Dies, so ihre These, beschleunige gerade den Fortschritt. Da Stärke maßgeblich von der Kapitalmenge abhängt, die ein Unternehmen besitzt und auf dem Markt einsetzen kann, um daraus mehr Geld zu machen, gewinnen logischer Weise die organisierten Monopolverbände IMMER gegen die kleinere, nationale Kapitalisten. Sie konkurrieren diese nieder.

4. Die Regierungen müssen diese Entwicklung hin zum imperialistischen Monopolkapitalismus berücksichtigen. Logischerweise versprechen sie sich von den (starken) Monopolisten (die es ja geschafft haben) mehr "Fortschritt", als vom niederkonkurrierten nationalen Mittelstandskapital (das ja aus rechtslibertärer Sicht nicht lukraktiv genug ist und der "natürlichen Marktkonkurrenz notwendiger Weise zum Opfer fällt). Deshalb hat sich die Bundesregierung dafür entschieden, den sog. Mittelstand fallen zu lassen.

5. Die Bundesregierung, von den Marktextremisten so bekämpft, geht damit in Wahrheit einfach mit der Entwicklung mit, die durch die Marktkonkurrenz zwischen Kapitalisten genauso so zu erwarten war. Die "Libertären" der Marke Krall (oder auch der AfD mit Versatzstücken aus dieser Ideologie) geben nur vor, an der Seite des nationalen Mittelstandskapitals zu stehen, tun es aber nicht.

6. Die zunehmend autoritäre Unterdrückung in vormals vermeintlich "freiheitlichen" Demokratien ist just eine Folge der zunehmenden Krisen, die der automatische Akkumulationsprozess, der zu fortschreitender Monopolisierung führen musste, erzeugt. Die dadurch bedingte Reichtumsmehrung oben führt denklogisch zu wachsender Armut u. sozialen Spannungen, wodurch die Herrschenden zunehmend Gegenwehr fürchten müssen.

7. Mit dem zunehmend autoritären Management schützt die Regierung also schlicht jene Monopolisten, die laut der anarchokapitalistischen "Libertären" schließlich "zu Recht" (weil "besonders innovativ") als stärkste Kapitalisten an der Spitze des Monopoly gelandet sind.

8. Diese Monopolisierung wäre auch ohne Einfluss von Regierungen genauso abgelaufen. Blöderweise hätten sich die Kapitalisten aber ihre eigenen Sicherheitsdienste zum Schutz ihres Eigentums an Produktionsmitteln halten müssen; die sozialen Verwerfungen auf Seiten der Lohnabhängigen würden ausufern, so dass wir täglich verhungerte und an Krankheiten krepierte Opfer von den Straßen karren müssten. Kapitalisten sind nämlich nicht daran interessiert, das Leben derer zu erhalten, die sie für ihre Profitmaximierung als unnütz erachten.
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9. Der Staat ist nur der Manager des Monopoly, ein Gesamtkapitalist, genauso wie der Manager eines Großkonzerns, der dafür sorgen muss, dass das Geschäft reibungslos läuft. Damit das unterdrückte Volk mitmacht und nicht aufbegehrt, hat er Polizei, Militär, Justiz, Behörden etc. Natürlich braucht er dafür Geld, das er als Steuern eintreibt. Steuern sind ein Teil des von Kapitalisten aus menschlicher Arbeitskraft abgeschöpften Mehrwerts. Ohne Staat müssten die Kapitalisten die Kohle eben in private Sicherheitsdienste investieren.

10. Da Monopolkapitalisten und ihre Kartelle mehr Profit einfahren, dafür mehr in ihr eigenes Management (Staat) investieren können (und laut Gesetz natürlich müss(t)en), unterstützt die Regierung freilich diese "fortschrittlichsten" und stärksten Kapitalisten besonders.

Genau DAS hat der heilige Markt bisher geregelt. Die Monopolisierung ist ein Produkt der Konkurrenz dieses Marktes, welche Krall und Konsorten ja so eifrig befürworten.

Die "Libertären" sind einfach sauer, dass sie und ihre Kumpels es im Monopoly nicht an die Spitze geschafft haben. Nach ihrer eigenen Doktrin gehört ihre vermeintlich verteidigte Kapitalfraktion just zu den für den Untergang bestimmten Verlierern. Dafür geben sie jetzt dem Staat die Schuld, was ziemlich albern ist. Und sie glauben, ihr Emporkommen durch einen Systemneustart nachholen zu können.
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"Der Protest gegen die Coronamaßnahmen begann mit dem Grundgesetz in der Hand. Auch viele Gegner der Kriegstreiberei und der Energiepolitik fordern dessen Einhaltung. Aber nicht alle: Zunehmend propagieren organisierte „Libertäre“ auf Demobühnen und in alternativen Kanälen ihre Agenda der Marke „Thatcher“. Rhetorisch geschult beklagen die selbst ernannten „Freiheitskämpfer“ nicht ignorierte Grundrechte, sondern vermeintlich „sozialistische“ Eingriffe einer angeblich „linksextremen“ Regierung in den gottgleichen Markt als „Mutter“ allen Übels. Konzertiert unterwandern die neoliberalen Extremisten den Widerstand ― und kaum jemand stört sich daran. (...)"

https://www.manova.news/artikel/neoliberale-u-boote
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Die CDU hat einen "Krisenplan": Sie will das Bürgergeld kürzen und von dem eingesparten Geld eine einjährige Arbeitspflicht für alle auf die Beine stellen. Der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor warb in einem Interview für den Vorschlag seiner Partei aus der neoliberalen Mottenkiste. https://freeassange.rtde.me/meinung/169928-buergergeld-kuerzen-arbeitsdienst-einfuehren-amthor/
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Sichere Corona-Impfung? Diese Erzählung entpuppt sich zusehends als Märchen von Politik und Pharmakonzernen. Zwei neue Studien haben ergeben: Die mRNA-Vakzine verdoppeln das Risiko für eine Augen-Thrombose und verursachen wohl doch schwerere Herzentzündungen als gedacht.

https://freeassange.rtde.live/meinung/169748-bleibende-herzschaeden-und-augen-thrombosen/
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Benedikt Lux, Grüne, Abgeordneter in Berlin bis 2023, im August 2020 gegenüber dem ND so:

"Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht."

(Kommentar spare ich mir)

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1140472.rot-rot-gruen-in-der-hauptstadt-kein-fairer-boxkampf.html
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Liebe Mitleser,
gerade werden in meinem Namen schon wieder Spam-Nachrichten verschickt. Ich habe damit nichts zu tun. Ich schreibe niemanden ungefragt an und würde niemals so einen Blödsinn rumschicken. Bitte sofort löschen und blockieren. Danke!
Liebe Grüße!!
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Soylent Grün wird umgesetzt

15. 05. 2023 | Der Plot des im Jahr 2022 spielenden Films „Soylent Grün“ aus dem Jahr 1973 nähert sich der Verwirklichung. Es geht um den effizienten Umgang mit überzähligen Menschen. Seit gut zwei Jahren gilt in Kanada ein liberalisiertes „Gesetz zur medizinischen Hilfe beim Sterben“ (MAiD). Nach Skandalen um Bürokraten, die Behinderten und Kranken statt Unterstützung MAiD anboten und einer Diskussion um viele sozioökonomisch benachteiligte Selbsttöter, haben zwei „Bioethikerinnen“ im Journal of Medical Ethics begründet, warum es human ist, Menschen in ausweglosen ökonomischen Schwierigkeiten den Ausweg der Selbsttötung zu bieten. Defekte Rädchen der Maschine werden entsorgt. Zum Plot von Soylent Grün fehlt nur noch ein kleiner Schritt. https://norberthaering.de/news/soylent-gruen-wird-umgesetzt/
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❗️"16.05.2023 15:09
Eine Infektion mit Erkältungscoronaviren kann eine breite Kreuzimmunität gegen SARS-CoV-2-Proteine ​​auslösen."
(neue Studie der Uniklinik Hamburg)

😮 NEIN!!! DOCH!!! OOOHH?!

https://idw-online.de/de/news814454
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Um ihr Unterdrückungssystem aufrecht erhalten zu können, brauchen die Herrschenden Gewalt und Propaganda. Mit letzterer scheißen sie uns bis oben hin zu. Ein Kernpunkt ihrer Propaganda ist die Glorifizerung des Kerns ihres Systems: der Kapital-Verwertungsplattform namens MARKT.

Ihren kapitalistischen Markt propagieren die Herrschenden rauf und runter als alternativlos. Alles andere sei "böser Sozialismus". Planwirtschaft sei des Teufels. Selbst der ärmste Schlucker ist inzwischen derart indoktriniert, dass er es glaubt. Hier stelle ich mal zwei Behauptungen der Kapitalismusfans verschiedener Coleur in den Raum – und antworte darauf.

1. Der Markt allein habe den technologischen Fortschritt bewirkt. Ohne den Markt samt Konkurrenz hätte es den Fortschritt nie gegeben.

Antwort:

Die Behauptung ist nicht bewiesen.

In der Geschichte entwickelten sich immer zuerst die Produktivkräfte, dann zog die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nach.

Bsp.: Damit die frühkapitalistischen Kaufleute (Bürger) reicher als der herrschende Feudaladel werden konnten, mussten sich u. a. zuerst Schifffahrt und Handwerk entwickeln. Erst als die Produktivkräfte den Feudalstaat unbrauchbar als Manager gemacht hatten, kam das Bürgertum an die Macht und verbreitete seinen Markt über den ganzen Planeten – und zwar mit brutaler Gewalt. Bevor also das Bürgertum die Macht ergreifen und ihren Markt global ausweiten konnte, musste sich die Technologie entwickeln.

Wäre die Markt-Konkurrenz der alleinige Motor für den technologischen Fortschritt, dann würden wir ohne globalen Kapitalismus, also mit kooperativen Wirtschaftsformen, noch auf dem Stand des 16./17. Jh. rumdümpeln. Das ist nicht plausibel.

Es spricht indes viel dafür, dass der Markt den Fortschritt inzwischen lähmt. Denn gerade konkurrierende Profitinteressen bremsen fortschrittliche Innovationen, die der gesamten Menschheit, der Umwelt und dem Planeten dienen. Der Kampf um den Markt schafft außerdem Krieg, Hunger, Elend, Tod und Zerstörung.

2. Die Pseudoopposition kritisiert die Macht der großen Monopole und behauptet dann, daran sei allein die Politik schuld, helfen könne da nur ein "freier Markt" mit "freier Konkurrenz".

Antwort:

Das ist kompletter Unfug. Man muss kein Abitur haben, um grundlegend zu verstehen, dass konkurrierende Unternehmen IMMER zum Ziel haben, Konkurrenten auszuschalten.

Es liegt in der Natur des Marktes und seines Konkurrenzprinzips, Konkurrenz zu beseitigen, also finanziell Schwächere platt zu machen. Das Kapital strebte immer, der Natur des Marktes folgend, nach dem Monopol.

Dass sich das Kapital zunehmend monopolisiert, ist damit eine logische Folge der Konkurrenz. Dass heute riesige, globale Player die Preise und Wirtschaftskreisläufe bestimmen, die Märkte beherrschen und das Klein- und mittelständische Kapital niederwalzen, ist somit keine Folge bestimmter Politik, sondern liegt in der Natur des Kapitalismus und seines Marktes – und war genauso zu erwarten.

Es war ebenso zu erwarten, dass sich die Regierungen auf die Seite der stärksten Kapitalfraktionen schlagen und nicht auf die Seite des finanziell und wirtschaftlich schwächeren nationalen Mittelstandskapitals. Staatsapparate und ihre Regierungen sind die Machtinstrumente der Herrschenden – das ist und war so in jeder Klassengesellschaft.

Noch ein Wort zum Staat:

Linke und Rechte mystifizieren den Staat gleichermaßen. Rechte behaupten, der kap. Staat sei der Grund für alles Übel (böse). Selbsterklärte Linke behaupten, der kap. Staat sei eine allen dienliche demokratische Organisation und irgendwie "wir alle" (gut). Beide negieren, dass Staat und Kapital eine Seite derselben Medaille sind. Sie tun so, als sei der Staat völlig losgelöst von Kapitalinteressen und irgendwie allmächtig – was komplett falsch ist.
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Aktuell
Sucharit Bhakdi ist freigesprochen ‼️

👉 Der Richter weißt in seiner Begründung, Prozeßbeobachtern zufolge, auf den Kontext bei mehrdeutigen Aussagen hin. Der Angeklagte vermag zu differenzieren zwischen Politik und Volk, Israel und den Juden allgemein. Der Kontext des Interviews sei politisch.

👉 Den Berichten zufolge habe der Richter im Zusammenhang mit der Kieler Rede auf Sucharit Bhakdi's Idee der demokratischen Willensbildung hingewiesen, im politischen Wahlkampf seien drastische Bilder üblich. Zwar sei der Vergleich mit dem Holocaust seiner Auffassung nach nicht akzeptabel, aber eben nicht strafbar.


Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers
»Corona-Staat« (Rubikon)
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