Susan Bonath
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"Noch am 25. August morgens um viertel nach acht klang der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kämpferisch, nachdem er am Abend vorher bei VW in Hannover zu Besuch war. Im „Deutschlandfunk“ stemmte er sich dagegen, „die Größe des Unternehmens infrage zu stellen“, und nannte einen solchen Kurs „fatal“. Die „Größe“ von VW, dozierte er dort, sei „international ein Riesenpfund“ und es gehe darum, auf dieser Grundlage jetzt „Wachstumsfelder zu suchen“.

Die Verteidigung von VW in seiner jetzigen Größe und Konzernstruktur und damit auch aller Werke in Deutschland hatte ein starkes Argument auf ihrer Seite: Aus historischen Gründen und per Gesetz ist bei Standortentscheidungen eine Zustimmung des Aufsichtsrats vorgeschrieben. In diesem Gremium sitzen Vertreter des Landes Niedersachsen und der Beschäftigten, die solche Entscheidungen hätten blockieren können. Der Vorstand deutete an, dass er das geplante „Auslaufenlassen“ der Produktion an vier Standorten nicht als zustimmungspflichtig ansieht. Eine Konfrontation blieb dann aber aus. Gut eine Woche später, am 3. September, war diese Verteidigungsstellung verlassen und überrannt..."

https://www.unsere-zeit.de/konfrontation-bleibt-aus-4818077/
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Antifaschismus als Strategie der Unterwerfung in eine Einheitsfront mit denen, die die Ärmsten im Land knechten und sie schamlos in Talkshows beleidigen, eine Einheitsfront mit denen, die die Kriege in Gaza & der Ukraine politisch und finanziell subventionieren - ist gescheitert

„Der Kapitalismus braucht die AfD noch nicht.
Faschismus ist unnötig, solange liberale Demokratie, Binnenmarkt und Exportmaschine ihm besser dienen. Die Parteien, die das Kapital kontrolliert, liefern das, was die AfD verspricht. Die AfD ist die Reserve, falls sie nicht mehr liefern."

@hussedogru

#afd #sachsenanhalt
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„Wir verteufeln nicht pauschal die Produktion von Rüstungsgütern, weil wir bei späteren Remigrations- und Abschiebeoffensiven natürlich entsprechende Hilfsmittel brauchen.“ – Ulrich Siegmund (AfD)

Deutlicher kann eine Drohung kaum formuliert werden: Die AfD in Sachsen-Anhalt bedroht Migrant*innen und spricht über militarisierte „Remigrations- und Abschiebeoffensiven“ sowie davon, dafür Waffen zu benötigen.

Siegmund antwortete damit auf die Frage, was er von der Ansiedlung von „Elbit Systems“ in Sangerhausen hält. Sangerhausen gilt als möglicher Rüstungsstandort in Sachsen-Anhalt. Elbit Systems ist ein israelischer Rüstungskonzern, dessen Waffen im Völkermord in Gaza zum Einsatz kommen.

#AfD #SachsenAnhalt #ElbitSystems #Gaza
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Wir dokumentieren hier den Erlebnisbericht eines ostdeutschen Antifaschisten, der mit einem Messer attackiert wurde. Um das Risiko eines erneuten Angriffs nicht zu erhöhen, können wir nicht näher auf den Ort des Geschehens eingehen.

Auch wenn Gewalt durch Neonazis für Antifaschist:innen in der ostdeutschen Provinz nichts Neues ist, so häuften sich doch im Zuge der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt die Angriffe. In Stendal prügelte ein AfD-Kandidat zwei Jugendliche mit einem Baseballschläger ins Krankenhaus, in Gardelegen wurde ein alternativer Jugendklub abgefackelt, in Halle kam es am Tag nach der Wahl zu Luftgewehrschüssen auf eine antifaschistische Demo.

#antifa #ostdeutschland #fckafd
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