WAS DIE AUSSAGEN VON JENS SPAN IN DER ENQUÊTE-KOMMISSION DES BUNDESTAGES RECHTLICH BEDEUTEN

Liebe Community,

Jens Spahn hat in der Sitzung der Corona-Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages am 15.12.2025 die folgenden Aussagen getroffen:

1. Die COVID-Impfstoffe werden "bis heute im Markt gewissermaßen getestet". Das deckt sich mit der Aussage im Protokoll des Corona-Krisenstabs beim RKI, wonach Daten zur COVID-Injektion nur Post-Marketing erhoben werden sollen.

2. "Es war nie Ziel, auch der WHO nicht, dass es bei der Impfstoffentwicklung – dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt."

Das bedeutet rechtlich Folgendes:

1. Den 2G-Regeln sowie den bereichsbezogenen Impfnachweis- oder Impfduldungspflichten fehlte jegliche rechtliche und medizinische Grundlage. Und Jens Spahn als damals zuständiger Bundesgesundheitsminister wusste das. Alle Grundrechtseinschränkungen zum Nachteil von Menschen ohne COVID-Injektionen waren damit verfassungswidrig und insbesondere nicht von einem wie auch immer gearteten Einschätzungsspielraum der Exekutive gedeckt. Denn wenn die Exekutive noch nicht einmal das Ziel des Übertragungsschutzes verfolgte, durfte sie auch die Corona-Regeln nicht an der Hypothese eines solchen Übertragungsschutzes ausrichten.

2. Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen - im Klartext: Dass auch er, der einzelne Impfkandidat, erst an der Generierung der Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit der Spritzen mitwirkt, dass er also mit dem Empfang der Injektion Versuchskaninchen ist. Diese Aufklärung dürfte in den seltensten Fällen tatsächlich geleistet worden sein.

3. Sämtliche Komplikationen, welche die COVID-Injektionen nach sich gezogen haben, wurden mindestens von Jens Spahn von Beginn an billigend in Kauf genommen. Das ist die juristische Definition für bedingten Vorsatz. Den Erlass von 2G-Regeln hat Jens Spahn freilich den Länderregierungen und auf Bundesebene der Ampel-Koalition überlassen. Es wird herauszuarbeiten sein, inwiefern Jens Spahn gleichwohl auch juristisch für die COVID-Impfschäden zur Verantwortung gezogen werden kann.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

🔥🔥🔥 Ob DER juristisch Stand halten kann?
Jens Spahns neueste Äußerungen aus der Enquete-Kommission bringen das NETZ zum glühen!
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🎬 PREMIERE 19 Uhr ⏰

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🔥⭐🔥 "Fuellmichs Inhaftierung verspottet Gerechtigkeit, zerreißt Rechte. Es ist ein Kriegsschrei gegen das freie Denken.
Steh auf, sprich, kämpf. Für Fuellmich, für die Freiheit, für die Seele des Westens."

Meine Reaktion: 🎬 PREMIERE 9 Uhr ⏰

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🔥🔥🔥 NGOs finanzieren WIEDER Schläger!
Dieses Mal wehrte sich das Opfer des Hammer-Angriffs!
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💯⭐💯 "Cool!" - Prof. Dr. Martin Schwab im Interview mit dem Demokratischer Widerstand Herausgeber Anselm Lenz
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Man kann die Uhr danach stellen: Immer, wenn es einen Anlass gibt, um gegen die AfD auf die Straße zu gehen, rottet sich bundesweit ein linker und linksextremistischer Flashmob zusammen. Dann ist auch die gewaltbereite „Antifa“-Szene nicht weit. Dann sammeln sich die „zivilgesellschaftlichen“ Sturmtruppen. Es ist die Fortsetzung der Regierungspolitik mit anderen Mitteln, den Mitteln der Straße – getreu dem Motto: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing! Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt bringt es auf den Punkt: „Die Menschen sollen nicht merken, dass sie es mit der Regierung zu tun haben.“

Klar, dass auch die Gewerkschaften mitmarschieren. Die Demonstranten, die mit Gewalt den Bundesparteitag der AfD Anfang des Jahres in Riesa verhindern wollten, kamen aus ganz Deutschland. Organisiert und finanziert wurde die Anreisen u.a. durch Verdi (inzwischen praktisch eine Art Hausgewerkschaft der „Grünen“) und den SPD-nahen DGB. Beide sind auch in Gießen wieder mit von der Partie.

FAZIT: Anders als es ARD, ZDF und Mainstream-Medien glauben machen wollen, sind die Aufmärsche der „Zivilgesellschaft“ keineswegs der Ausdruck eines Mehrheitswillens. Es ist der Psychoterror einer Minderheit – angeführt und aufgestachelt von staatlich bezahlten Akteuren, die es unter tatkräftiger Mithilfe von „Tagesschau“, „heute“ & Co. geschickt verstehen, den von ihnen inszenierten Protest wahlweise als „Aufstand der Mehrheit“ oder „Aufstand der demokratischen Mitte“ zu propagieren.

„Welt“- Kommentator Andreas Rosenfelder hat den Etikettenschwindel durchschaut: Was sich da unter dem Deckmantel von „Zivilgesellschaft“ und „Retter der Demokratie“ durchorganisiert zusammengefunden hat, sei ein Eingriff in die demokratische Willensbildung – „mit zweckentfremdeten Steuermitteln“.

Von „Omas gegen Rechts“ bis zur „Amadeu-Antonio-Stiftung“, von „HateAid“ bis „Campact“, von „BUND“ bis „NABU“ kommt eine Struktur von Vereinen und Verbänden ans Licht, die vor allem eines gemeinsam haben: Staatsknete (s.o. ) und natürlich das ideologische Kampfbanner der Regenbogen-Fahne!

https://x.com/Deu_Kurier/status/1994338102555431160

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

Ich will, dass diese Poller wieder von unseren Weihnachtsmärkten verschwinden. Und dafür müssen wir diejenigen nach Hause schicken, die dafür verantwortlich sind – besser heute als morgen. Ende der Durchsage.

⭐⭐⭐ Epsteins Fotos hinterlassen den Eindruck einer Beweis-Falle für die Eliten!
Meine Reaktion: 🎬 PREMIERE um 9 Uhr ⏰

Auf meinem YouTube-Kanal >>> https://youtu.be/KNm0ha41KpA

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Lieber Rainer Füllmich, 🌾, liebe 'Schreiberlinge' dieser Seite...

Es freut mich so sehr, dass wir hier einen kleinen Beitrag dazu leisten können,
vielleicht etwas Farbe in diese schwere Zeit der Haft zu bringen.

Es liegt mir und sicher auch den Anderen hier, auf der Seele, dass Sie sich in dieser Situation befinden, während für uns das Leben draußen weiterläuft.

Zwar immer weniger so, wie wir es mal kannten, doch zumindest nicht hinter verschlossenen Türen.

Es ist Angst. Pure Angst, die man m. E. vor Ihnen, als brilliantem Juristen hat, weshalb die Situation ist, wie sie ist.

Ich hoffe jedenfalls sehr, dass Sie sich mit den vielen Nachrichten aus vieler Herren Länder, von Menschen, die Ihnen damit absoluten Respekt zollen, etwas ablenken können.
Danke für alles, was Sie für uns getan haben.

Ihnen und Ihrer Familie, in Anbetracht dieser Situation, erst recht alles Gute und dass Ihnen, wenn auch späte Gerechtigkeit, widerfahren möge.

Dank auch an den/die Ersteller/in dieses Accounts 🫶

S.

🎄🎁🎄🎁🎄🎁

Wer ebenfalls einen Dank oder eine persönliche Geschichte dazu, wie Reiner euch in dieser Zeit unterstützt hat, für die Kanäle an das Team von Reiner Füllmich schicken möchte, kann gerne dieser Gruppe beitreten und dort eine Nachricht hinterlassen:

Der Gruppe beitreten: https://t.me/+2DnSfVIMMNM5MzMy

19:30 Uhr - LIVE - 22.12.2025

Weihnachtswunsch von Claudia Jaworski
Hat es geklappt?

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⭐🙏⭐ IHR seid einfach Klasse! ⭐🙏⭐
Und Helge sowieso! 👍🔥👍

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Happy Birthday Lemmy! 24.12.1945

Wie die Menschen ihre Freizeit verbrachten.
!! Bis zum Schluss ansehen!

Wer braucht diese Kirche noch?

„Die #ARD liefert bei der Christmette 2025 eine groteske #Freakshow.

Ein "echter Mensch" wird im Stil eines atmenden Alien als "Krippe" präsentiert.

Und selbst das Publikum ist (sicher ganz zufällig) in Regenbogenfarben sortiert...🏳️‍🌈“

https://x.com/drluetke/status/2004239531990831542?s=46

„Der Staatsfunk und die neue Kirche der Vielfalt und Gottlosigkeit.

Jesus hätte sie aus dem Tempel geworfen.
Blasphemie.“

https://x.com/mgga2021h/status/2004266595498316246?s=46

Wussten Sie schon, dass...

die US-Marine 1950 absichtlich Bakterien über San Francisco versprüht hat?

Aber die Regierung würde doch niemals ihr eigenes Volk vergiften... oder? Falsch. 1950 führte die US-Marine ohne Wissen oder Zustimmung der Öffentlichkeit einen geheimen Test zur biologischen Kriegsführung über San Francisco durch.

Sie setzte Serratia marcescens und Bacillus globigii frei, Bakterien, die die Regierung damals als „harmlose Simulanzien” bezeichnete. Sie wurden von einem Marineschiff vor der Küste aus mit speziellen Sprühgeräten versprüht. Der Sprühnebel erzeugte mikroskopisch kleine Partikel (die klein genug waren, um eingeatmet zu werden) und wurde von Nebel und Wind verbreitet. Über mehrere Tage hinweg wurde er von der gesamten Stadtbevölkerung eingeatmet.

Die Einwohner von San Francisco gingen ihrem Alltag nach, ohne zu ahnen, dass sie Teil eines militärischen Experiments waren.

Innerhalb weniger Tage verzeichnete das Stanford Hospital einen plötzlichen Anstieg seltener Serratia-Infektionen. Die Ärzte waren verblüfft, wie ein so ungewöhnliches Bakterium gleichzeitig bei so vielen Patienten auftreten konnte.

San Francisco wurde bewusst ausgewählt. Nebel sorgt dafür, dass Aerosolpartikel in der Luft bleiben, und Küstenwinde treiben die Luft zuverlässig vom Meer in die Stadt. Die dichte Bevölkerung bedeutete eine messbare Exposition.

Spätere Tests der Marine kamen zu dem Schluss, dass „fast die gesamte Bevölkerung von San Francisco exponiert war“.

Jahrzehnte später wurden Militärdokumente freigegeben und die Operation San Francisco als einer von 239 biologischen Feldversuchen der USA entlarvt. Die Armee und die Marine räumten das Experiment ein. Es handelte sich nicht um einen Unfall, sondern um einen absichtlichen Versuch an Zivilisten, der erst Jahre später durch die Freigabe der Dokumente bekannt wurde.

Wenn die Öffentlichkeit damals nicht informiert wurde, was lässt uns dann glauben, dass wir heute über das, was in unserem Luftraum geschieht, informiert werden?

https://www.instagram.com/p/DSX3QBAjy0-/?img_index=6&igsh=MW5ua3F3ZWQxNWVqeg==

Die Rehabilitierung (und brutale Bestrafung) von Dr. Reiner Fuellmich

Stephen Karganovic

Die bösartige Behandlung, die dem angesehenen deutschen Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich zuteilwurde, ist vergleichbar mit der Verfolgung von Persönlichkeiten wie Giordano Bruno.

Neben den Machthabern überall auf der Welt ist auch Googles nach wie vor anonyme KI ein frommer Anhänger der Tugenden der freien Meinungsäußerung. Sie verkündet mutig…

https://uncutnews.ch/die-rehabilitierung-und-brutale-bestrafung-von-dr-reiner-fuellmich/