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#freeReiner - WIR sind fast 7.000 Menschen die Sofortige Freilassung von Dr. Reiner Füllmich fordern https://free-people.online/freereiner/ (20.09.2024 Göttingen)

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Free People Germany e.V.

Ich danke allen, die meine Träume belächelt haben.
Sie haben meine Phantasie beflügelt.

Ich danke allen, die mich in ihr Schema pressen wollten.
Sie haben mich den Wert der Freiheit gelehrt.

Ich danke allen, die mich belogen haben.
Sie haben mir die Kraft der Wahrheit gezeigt.

Ich danke allen, die nicht an mich geglaubt haben.
Sie haben mir zugemutet, Berge zu versetzen.

Ich danke allen, die mich abgeschrieben haben.
Sie haben meinen Mut geweckt.

Ich danke allen, die mich verlassen haben.
Sie haben mir Raum gegeben für Neues.

Ich danke allen, die mich verraten und missbraucht haben.
Sie haben mich wachsam werden lassen.

Ich danke allen, die mich verletzt haben.
Sie haben mich gelehrt, im Schmerz zu wachsen.

Ich danke allen, die meinen Frieden gestört haben.
Sie haben mich stark gemacht, dafür einzutreten.

Ich danke allen, die mich verwirrt haben.
Sie haben mir meinen Standpunkt klar gemacht.

Vor allem danke ich all jenen, die mich lieben, so wie ich bin. Sie geben mir Kraft zum Leben!
Paulo Coelho

OMG Olaf Scholz‼️ Nur bei Kleinkindern ist der Kopf größer als der Körper ‼️
Man, sieht der schlecht aus!

⭐ Die WELT beim Prozess gegen Dr. Reiner Fuellmich! ⭐
Wieso klagt eigentlich nicht EIN Spender gegen Fuellmich?

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Kommentar

zu zwei Stunden meiner Lebenszeit bei Bittel TV mit Viviane Fischer:

Was ich nicht mag scholze ich weg und überhaupt möchte ich nur das Beste. Für mich.

(ααμ)

@wearegreeekja

‼️ Es geht weiter im Fall Dr. Weber ‼️
Meine #Reaktion auf die Gerichtsreportage von Claudia Jaworski
PREMIERE Heute
17:30 Uhr

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Frage eines Lesers:

Herr Ludwig, können Sie bitte mal in einem ganz kurzen video dieses Schriftstück von Kubicki erklären und die Denklogik dieses Schriftstück für nicht juristisch vorgebildete Menschen erklären und darlegen. Sonst versteht Sie kaum jemand, und Ihre Argumentation in dem Posting verhallt und kann nicht verstanden werden. Vielen Danki. 👍

Zwar kein Video aber ein Text:

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 19.11.2021 - 1 BvR 781/21 u.a. (Bundesnotbremse) festgestellt:

"Der sachlich fundierte Umgang mit einer neuartigen globalen Pandemie ist insofern gerade davon geprägt, dass wissenschaftliche Erkenntnisse, auf die Maßnahmen gestützt werden, die Eingriffe in Grundrechte bewirken, fortlaufend gewonnen, aufbereitet und auch korrigiert werden. Hier hat der Gesetzgeber mit der Aufgabenzuweisung an das Robert Koch-Institut nach § 4 Abs. 1 IfSG im Grundsatz institutionell dafür Sorge getragen, dass die zur Beurteilung von Maßnahmen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten benötigten Informationen erhoben und evaluiert wurden. Zu den Aufgaben des Robert Koch-Instituts gehört es, die Erkenntnisse zu solchen Krankheiten durch Auswertung und Veröffentlichung der Daten zum Infektionsgeschehen in Deutschland und durch die Auswertung verfügbarer Studien aus aller Welt fortlaufend zu aktualisieren und für die Bundesregierung und die Öffentlichkeit aufzubereiten. Auf dieser Grundlage schätzte das Robert Koch-Institut zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ausweislich seines Lageberichts vom 22. April 2021 (abrufbar unter https://www.rki.de) die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland aufgrund der anhaltend hohen Fallzahlen insgesamt als sehr hoch ein."

D.h. unter anderem das Bundesverfassungsgericht ist davon ausgegangen, dass die veröffentlichten Einschätzungen des RKI auf Grundlage von wissenschaftlichen Erkenntnissen des RKI erfolgt sind und diese Erkenntnisse wiedergegeben haben.

Auf Nachfrage von Wolfgang Kubicki hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) jetzt zugegeben, dass die wissenschaftliche Risikoeinschätzung des RKI einer fachaufsichtlichen Kontrolle des BMG unterlag. D.h. das BMG konnte dem RKI politisch anweisen, was als "wissenschaftliche Erkenntnis" zu gelten hat. Das BMG hat zugegeben, der wissenschaftlichen Einschätzung des RKI noch eine politische Einschätzung hinzugefügt zu haben. Dieses wurde aber nicht als Einschätzung des BMG kenntlich gemacht, sondern als wissenschaftliche Einschätzung des RKI veröffentlicht.
Somit wurden Öffentlichkeit und Gerichte getäuscht.
Da die Gerichte - auch das Bundesverfassungsgericht - die Expertise des RKI nicht hinterfragt haben, haben sie eine politische Einschätzung des BMG zur Grundlage jeglicher Verhältnismäßigkeitsprüfung der Maßnahmen gemacht.
Letztlich hat sich das Bundesgesundheitsministerium eine Prüfungsgrundlage für das eigene Handeln selbst geschaffen, und diese als wissenschaftliche Erkenntnis des RKI dargestellt, ohne den Gerichten diese Täuschung offenzulegen.

Allerdings muss man sagen, dass die Gerichte sich gerne haben täuschen lassen. Wir Anwälte haben regelmäßig auf die Weisungsgebundenheit des RKI hingewiesen und die Richter damit bösgläubig gemacht. Was sie damals vom Tisch gewischt haben, ist jetzt offiziell bestätigt.

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„Wende dein Gesicht der Sonne zu, und die Schatten folgen hinter dir.“ – Maori Sprichwort 🌻😊❤️

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