StreamPunk
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Aktivist, Freiheitskämpfer, Online-Pastor - Bitte keine Beleidigungen und Hassrede!
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💥Versuch der
Berliner Polizei gescheitert
💥

Der Versuch der Berliner Polizei, die Großdemonstration am 3. August in ihrer Durchführung zu behindern, ist gescheitert.
Das Berliner Verwaltungsgericht gab Querdenken-711 in wesentlichen Punkten Recht:

- Ein durch die Polizei massiv verkleinerter Backstagebereich darf wie geplant zur Verfügung gestellt werden

- Ein abgetrennter Pressebereich zum Schutz der Medienschaffenden darf ebenfalls vorgehalten werden

Und das Wichtigste:

Wohnwagen und Wohnmobile dürfen an der Dauerkundgebung teilnehmen!

Wir freuen uns sehr auf Euch!

Verboten bleiben Verpflegungsstände. Ihr müsst für die Zeit der Versammlung also eigene Verpflegung mitbringen.

Weitere Informationen findet Ihr hier:

https://querdenken-711.de/b0308-demo-berlin-03082024/ansprechpartner-b0308/

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Bitte dem Kanal beitreten.
Forwarded from SpunktNEWS & Schabernack 💜✌️ (Helge)
#SpunktEIGENSTREAM #B0308 BERLIN 03.08.2024 | UMZUG & KUNDGEBUNG FÜR FRIEDEN, FREIHEIT UND WAHRHEIT!

Hallo Follower, Fans und Hater!
Hier mein Eigenstream von #B0308 aus #BERLIN.
Parallel könnt Ihr auf dem #SpunktNEWS YouTube Kanal und auf Dlive Spunkt auch einen KlardenkenTV Regie Stream sehen.
Schauen wir gemeinsam, was #Querdenken711 in Berlin diesmal so auf die Beine bringt.
Ich bin schon gespannt ob ich neugierig bin ... #ZwinkerSmiley

Stay tuned Helge

@LivestreamsFuerDich

https://www.youtube.com/live/f0_XWWvpaEk?si=cGOZFKh4v7tlLbpl
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️BVerfG-Urteil zu Bundesnotbremse „auf Sand gebaut“❗️

Dr. med. Gunter Frank ordnet die Erkenntnisse aus den RKI-Files im Hinblick auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht zur sog. Bundesnotbremse aus dem November 2021 gut ein.

Er kommt zu dem einzig richtigen Fazit: Die Aufgabenzuweisung an das Robert Koch-Institut nach § 4 Abs. 1 IfSG hat nicht stattgefunden, weshalb das BVerfG bei seiner Entscheidung fälschlicherweise davon ausgegangen ist, das die politischen Entscheidungen auf fachlicher Evidenz beruhen.

Zu lesen 👉 hier

Am Ende wird es vor den Gerichten um genau diesen Umstand gehen:

Es fehlte der „Bundesnotbremse“ somit schlichtweg an der erforderlichen Verhältnismäßigkeit, was schließlich zur Rechtswidrigkeit der gesetzlichen Regelungen im IfSG führen müsste.

Soweit in diesem Bereich noch Verfahren - insbesondere am EUGH - anhängig sind, muss dieser Umstand zum Erfolg führen.

Aber auch sonst kann nach wie vor jedes Amtsgericht die entsprechenden Coronverordnungen (nicht jedoch das IfSG) für rechtswidrig erklären.

So hätte z.B. das Kölner Verwaltungsgericht der Klage des Kollegen Pankalla zur Ausgangssperre (👉 Infos hier) stattgeben müssen, statt diese mit einer schier abenteuerlichen Begründung nach drei Jahren (!) abzuweisen.
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VIEW IN TELEGRAM
23. Verhandlungstag am 6. August 2024 in Sachen Dr. Reiner Füllmich vor dem Göttinger Landgericht 

Kurzinfo - das bedeutet eine mehr oder weniger kurze Zusammenfassung der heutigen Geschehnisse im Gerichtssaal, die keinen Anspruch auf umfassende Vollständigkeit haben, bzw. in diesem Format haben könnten.
Die alsbald folgenden Ausführungen werden so rasch wie möglich vom Redaktionsteam des ICIC LAW verfasst und auf jener Website, den Telegram-Kanälen des ICIC LAW und Reiner Füllmich, veröffentlicht. 
Dieser Beitrag von “Wε αrε Grεεκ - What‘s your Superpower?” ist für die Menschen, die Reiners Schicksal verfolgen und gerne zeitnah informiert werden möchten.
Wir erheben keinen Anspruch darauf, alle Zusammenhänge und rechtlichen Details oder die ganze Wahrheit zu kennen. 
Dieser Bericht darf nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden!

(ααμ)

@wearegreeekja
Aufstellung

Die Verhandlung begann um 9.30 Uhr. 
Von der Verteidigung waren anwesend: RAin Katja Wörmer, RA Dr. Christof Miseré und RA Tobias Pohl.
RA Großenbach, der Prozessbevollmächtigte von Viviane Fischer, war ebenfalls anwesend und verfolgte den Prozeß vom Zuschauerbereich aus. Großenbach hatte den bisher gestellten Adhäsionsantrag am heutigen Tag für die Zeugin Viviane Fischer neu gestellt und formuliert, welchen er frühmorgens an die Prozeßbeteiligten und das Gericht übermittelt hatte. Großenbach verfolgte den Prozeß aus dem Zuschauerbereich heraus.

(ααμ)

@wearegreeekja
Macht kennt kein Recht

Teil 2

Zunächst stellte RAin Katja Wörmer einen Antrag auf Aufhebung der Verpflichtung zur schriftlichen Antragstellung und Wiederherstellung der Mündlichkeit und Öffentlichkeit im Verfahren.

Der Vorsitzende bestand auf die schriftliche Antragstellung; daraufhin reichte RAin Wörmer den Antrag per Email ein, ebenso wie ein Ladungsschreiben für den Gerichtsvollzieher, zum Zwecke der Ladung des Zeugen Prof. Dr. Martin Schwab, direkt durch den Angeklagten und die Verteidigung. Verteidiger Dr. Christof Miseré reichte ebenfalls einige Beweisanträge ein, die er handschriftlich verfasst hatte. 

(ααμ)

@wearegreeekja
„Netter“ Versuch einer Demütigung

Teil 3

Nach einer Stunde Beratung kam der Vorsitzende mit einem Beweisantrag des Verteidigers Dr. Miseré in den Sitzungssaal und bat die Verteidigerin RAin Wörmer und Dr. Miseré, zum Abschreiben eines Teils des Antrags, da dieser nicht leserlich sei. 
Nach der Pause stellte Miseré einen erneuten Antrag dazu, dass über die Beweisanträge im Sinne der Beschleunigung des Verfahrens, noch während des Verfahrens in der Hauptverhandlung und nicht erst im Urteil entschieden wird. Dieser Antrag war von ihm schriftlich formuliert, aber Miseré bestand auf die mündliche Antragstellung dessen, sowie auf einen Gerichtsbeschluss.
Die Kammer zog sich darauf nochmals kurzfristig zur Beratung zurück. Die Vorsitzende teilte schließlich mit, dass es bei der schriftlichen Antragstellung bliebe und hat dann die Mittagspause aufgerufen.

(ααμ)

@wearegreeekja
‼️ Neueste Sprachnachricht von Reiner ‼️
Auf meinem YouTube-Kanal >>>
https://youtu.be/T6JMeJVBSEc
Und täglich grüßt das Murmeltier

Teil 4

Nach der Mittagspause setzte sich die Verhandlung wie folgt fort:
Zur Anordnung der schriftlichen Antragstellung wurden insgesamt drei Anträge, bzw. Anregungen gestellt. RAin Wörmer stellte zunächst einen Antrag auf Wiederherstellung der Öffentlichkeit und der Mündlichkeit, bei der Stellung von Beweisanträgen und auch anderen verfahrensbezogenen Anträgen durch sie.
Sodann stellte Dr. Reiner Füllmich selbst einen Befangenheitsantrag gegen sämtliche Mitglieder der Kammer aufgrund der Verpflichtung, die Beweisanträge weiterhin schriftlich einreichen zu müssen. Zudem kündigte er für die nächste Woche noch weitere Beweisanträge an, die er jedoch bislang nicht verschriftlichen konnte. Die ihm mittlerweile zugewiesene elektrische Schreibmaschine habe er zwar erhalten, welche jedoch Mangels der entsprechenden Bedienungsanleitung nicht in Betrieb genommen werden konnte. RA Dr. Miseré stellte den Antrag, dass die Beweisanträge vorab in Beschlüssen zu bescheiden sind, um der Veteidigung und dem Angeklagten die Möglichkeit zu geben, eventuell Beweisanträge noch einmal neu zu formulieren und zu stellen, so dass sie dann zugelassen werden können.
Auch diese Anträge wurden abgelehnt.

(ααμ)

@wearegreeekja
Verhandlungspausen

Teil 5

Verteidiger Miseré macht dann noch einmal eine Anregung zum Verfahren, nämlich dass das Schriftlichkeitsgebot, gerade nicht, wie von der Kammer beabsichtigt, der Beschleunigung des Verfahrens dient, da durch das Selbstleseverfahren ständig Pausen, von bis zu einer Stunde die Folge sein würden. Über den Verhandlungstag entstünden dann nunmehr mehrere Stunden, innerhalb welcher die Kammermitglieder die gestellten Anträge im Selbstleseverfahren zunächst zur Kenntnis nehmen und dann beraten müssen.
In diesen langen Verhandlungspausen, die aktuell deutlich die Verhandlungszeit überwiegen, bekommen die Prozessbeobachter im Endeffekt überhaupt keine Kenntnis vom Prozessstoff und insofern ist die Öffentlichkeit faktisch vom Prozessgeschehen ausgeschlossen, führt Miseré aus.
Auch diese schlüssige (Anm.) Anregung, wurde durch den Vorsitzenden zurückgewiesen. RAin Wörmer stellte sodann noch die Anregung auf Durchführung eines Rechtsgespräches.
Auch dieser Antrag wurde durch die Kammer nach Beratung zurückgewiesen.

(ααμ)

@wearegreeekja
Lesen hilft - Schikane weniger

Teil 6

Schließlich reichte Dr. Miseré einen überarbeiteten und modifizierten Beweisantrag zur Vernehmung des Zeugen Prof. Dr. Martin Schwab ein. Der Vorsitzende gab an, auch diesen nicht lesen zu können und las diesen dann mithilfe von Dr. Miseré in der Verhandlung vor.
Anschließend beriet die Kammer über diesen Antrag und verkündete sodann die Entscheidung, dass Prof. Dr. Martin Schwab zu dem überarbeiteten Beweisantrag nun doch als Zeuge gehört wird.
Auch Viviane Fischer war von RAin Wörmer noch einmal als Zeugin benannt worden. Zu diesem Beweisantrag liegt jedoch keine Entscheidung bisher vor.
Die Hauptverhandlung wurde um kurz nach 15.00 Uhr geschlossen und es geht am 14.08.2024 um 9.15 Uhr am Landgericht Göttingen weiter. Prof. Dr. Martin Schwab ist als präsenter Zeuge durch die Verteidigung geladen worden.

(ααμ)

@wearegreeekja
Hier das Interview mit der RAin Katja Wörmer geführt von Djamila le Pair
Internetauftritt von Djamila le Pair: https://pinchofsoot.nl/nl_nl/
https://x.com/Djuggling

Auf meinem YouTube-Kanal >>>
https://youtu.be/cRkMLQDmXNU
💥Interview mit Professor Homburg geht durch die Decke💥

Professor Homburg hat der katholischen „Tagespost” ein Interview zu den RKI files gegeben.

Das Interview wird tausendfach geklickt, und wird nun in andere Sprachen übersetzt.

Quelle:
https://x.com/SHomburg/status/1821449967006789851?t=4mC_3ITpvvx8PUdxWetzGA&

Aus meiner Sicht nur noch eine Frage der Zeit bis der Internationale Strafgericht Ermittlungen gegen die Täter aufnehmen wird.

Hier das ganze Interview (erste Seite wegklicken):
https://www.die-tagespost.de/leben/glaube/rki-files-oeffentlichkeit-und-gerichte-wurden-klar-belogen-art-254158

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Bitte dem Kanal beitreten.
Forwarded from Jiota & Charismata 💜
Media is too big
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Eine kleine Video-Botschaft von George und mir aus dem Lädchen. 😊🐕‍🦺❤️

#news

@Jiota_Charismata

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Forwarded from Alkmini Agápi Metallinou (Alkmini Agápi)
Morgens an meinem Kraftort. 
Zwischen der kaiserlichen Brücke und dem Hotel, in welchem die Könige residierten. 
Mein Vater leitete das Restaurant. 
Hier, auf dieser Insel, liegt meine Existenz begründet.
Könige und Kaiser sind vergangen, in mir spüre ich heute den Göttlichen Funken in unendlicher Dankbarkeit.

https://t.me/alkminimezzo