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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Was soll man noch über eine Gesellschaft sagen, in der man für eine Umarmung vor Gericht gestellt wird?
#IchHabeMitgemacht #ichhabeausgegrenzt
Twitter: Markus Haintz
Forwarded from Uwe Kavemann
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Forwarded from Christian Dahlmann - Rechtsexperte für Bürgerrechte
Einstweilige Anordnung gegen Kölner Schule erwirkt❗️

Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung erfolgreich.Verwaltungsgericht erlässt einstweilige Anordnung gegen Maskenpflicht an Kölner Schule. Die Schulleitung wollte weiterhin an der sogenannten Maskenpflicht festhalten obwohl keine Rechtsgrundlage für die Anordnung der Maskenpflicht besteht. Lediglich wenn die Infektionszahlen sich massiv erhöhen kommt eine Maskenpflicht in Betracht. Aktuell nehmen sogar die Infektionszahlen ab. Trotz schriftlicher Aufklärung über die Rechtslage weigerte sich die Schulleitung die Maskenpflicht aufzuheben. Deshalb ist es notwendig gewesen den Erlass einer einstweiligen Anordnung zu beantragen.

Nach Zustellung des Beschluss vom Verwaltungsgericht werde ich hier genauer darüber berichten. Die Entscheidung mit Aktenzeichen kann dann in ähnlichen bzw. gleichlautenden Fällen genutzt werden. Es gibt nämlich leider noch weitere Schulen die an der Maskenpflicht festhalten.

Über den Erlass der einstweiligen Anordnung bin ich sehr froh und zeigt, dass wir mit unserer Rechtsauffasung richtig gelegen haben.

Voraussichtlich noch in dieser Woche wird auch das Verwaltungsgericht Berlin über meinen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die FFP2-Maskenpflicht im Berliner Nahverkehr entscheiden. Sobald eine Entscheidung vorliegt werde ich hier natürlich darüber berichten.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian
[21 Sep 2022 um 09:10]
Urteil des Obersten Gerichtshofs: Covid Impfstoffe sind keine Impfstoffe

Kaum jemand hat bemerkt, dass Robert F. Kennedy Jr. den Prozess gegen alle Pharmalobbyisten gewonnen hat. Covid-Impfstoffe sind keine Impfstoffe. In seinem Urteil bestätigt der Oberste Gerichtshof, dass die durch die Covid mRNA-Gentherapien verursachten Schäden irreparabel sind. Da der Oberste Gerichtshof das höchste Gericht in den Vereinigten Staaten ist, gibt es keine weiteren Berufungen und die Berufungsmöglichkeiten sind ausgeschöpft.  Robert F. Kennedy betonte in einer ersten Stellungnahme, dass dies ein Erfolg sei, der nur dank der internationalen Zusammenarbeit einer großen Zahl von Anwälten und Wissenschaftlern möglich gewesen sei. Natürlich öffnet dieses Urteil international etwas, gerade hier in der Schweiz dürfte dieses Urteil Wellen schlagen, denn die Schweiz hat hier mit ihrer Bundesverfassung eine besondere Stellung.  Zum einen steht der Nürnberger Kodex in der Verfassung mit Artikel 118b, und der Missbrauch der Gentechnik am Menschen ist in der Schweiz verboten, nach Artikel 119 der Bundesverfassung.  Ergänzt wird dies durch Artikel 230bis des Strafgesetzbuches, ... Damit drohen den Tätern bis zu 10 Jahre Gefängnis.  Dieses Urteil sollte aber auch den Rest der Welt aufhorchen lassen, denn der Nürnberger Kodex hat internationale Gültigkeit und ist auch in Artikel 7 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte enthalten. Bei strafrechtlichen Vorwürfen muss in der Erklärung auf den Contergan-Skandal hingewiesen werden, um der Bedeutung dieses Vorwurfs besonderes Gewicht zu verleihen. Der Politik steht also ein heißer Herbst bevor. Man sollte auch wissen, dass in diesen Prozessen der deutsche Anwalt Dr.Rainer Füllmich und weiter über 100 deutsche Anwälte mitgewirkt haben.

https://www.foxnews.com/us/new-york-supreme-court-reinstates-all-employees-fired-being-unvaccinated-orders-backpay

Kein Medium spricht darüber, weder in der Schweiz noch in Europa.
Das kommt leider erst wieder zeitverzögert.

Also leite den Beschluss an Deine Familienmitglieder, Freunde & bekannte weiter.

Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsamgt
Forwarded from Wächter der Erde (Andi)
Forwarded from Alles was recht ist ..
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🥁🔥🥁 Da haben wir es. Wer war es denn mit der Sabotage ? 😇😇 Hat da etwa ein Nato-Mitglied ein Nato-Mitglied sabotiert ?
Oder hat Russland seine eigene Leitung sabotiert ? 😬
Forwarded from Daria Live (Daria)
🟣 Wir dürfen nicht vergessen und die Täter gehören vor Gericht! - Verbrechen an der Menschheit vergehen nicht! #ZAAVV

‼️Das Experiment Corona hat gezeigt, dass Ausgrenzung und Hetze gegen ganze Menschengruppen in Deutschland immer noch funktionieren. Eine Schande für ein Land, das nicht vergessen wollte.‼️

#IchHabeMitgemacht #NieWieder

💟
@DSdarialive
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Ankündigung

Sonntag, 20. November

Die nächste Folge des ☀️ICIC – International Crimes Investigative Committee

Feindliche Übernahme durch Korporatismus?


mit: Alex Thomson & Rodney Atkinson

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