Stephan Brandner 🇩🇪
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Kanal von Stephan Brandner, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land.
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Auszug:
„In 1.919 Verdachtsfallmeldungen…über einen tödlichen Ausgang in unterschiedlichem zeitlichem Abstand zur Impfung…berichtet…In 78 (Fällen den)…ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung als möglich oder wahrscheinlich bewertet.
#PEI hier:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-30-11-21.pdf?__blob=publicationFile&v=7
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#Gera, 27.12.2021:
#Frieden! #Freiheit! #keineDiktatur!
Wer könnte ernsthaft etwas dagegen haben?🤨 Tausende Bürger friedlich auf den Straßen…🙂
#Gewinnerstadt #Brandnerunterwegs #Brandner
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„Der Mensch muß müssen, wenn er glaubt, gehabt worden zu sein!“🧐😉
#5Fragen5Antworten/ #5f5a, heute: Über Heinz Erhardt, Kirchenfürsten der Finsternis - und mit einem tollen🥰 Reden-Medley…
Kritisch bleiben! Treten Sie ein, für #Freiheit, #Demokratie & #Rechtsstaat! Überall & immer!
Wir verabschieden uns ins Neue Jahr & wünschen einen #gutenRutsch!
#AfD
#wirhabendasDirektmandat👍
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
So, Freunde, Follower (es werden immer mehr😉🚀) & alle anderen: 2021 ist bald Geschichte, kommt gut ins Neue… und viel 🐖 für 2022! 🍀 🧨 🙂👍
Pressemitteilung ++
 


Stephan Brandner: Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen 
Der Bund der Steuerzahler hat die hohe Anzahl der Parlamentarischen Staatssekretäre in der Ampel-Regierung aufgrund der damit in Verbindung stehenden hohen Kosten moniert. Verbandspräsident Holznagel fordert eine deutliche Reduzierung. 
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, weist darauf hin, dass die AfD-Fraktion in der vergangenen (Drucksache 19/9250), wie auch in der aktuellen Legislaturperiode (Drucksache 20/197) die Abschaffung der parlamentarischen Geschäftsführer mithilfe eines Gesetzentwurfes gefordert hat. 
„Für uns als AfD-Fraktion steht fest: Deutschland braucht gar keine Parlamentarischen Staatssekretäre, sie gehören abgeschafft. Dies fordern wir bereits seit Jahren und haben dies auch nun wieder mit einem aktuellen Gesetzentwurf in das parlamentarische System eingebracht. Bisher hatten wir mit unserer Forderung zur Abschaffung bei den anderen Parteien keinen Erfolg: kein Wunder, ist doch der Parlamentarische Staatssekretär ein gut bezahlter Posten, der gern zur Versorgung, Einflussnahme und Belohnung vergeben wird.  
Nicht nur die hohen Kosten, die durch diese überflüssigen Ämter entstehen, auch die Durchbrechung des Grundsatzes der Gewaltenteilung sehen wir sehr kritisch. Da die Parlamentarischen Staatssekretäre gleichzeitig ihr Abgeordnetenmandat innehaben und andererseits auf der Regierungsbank sitzen, ist eine wirkungsvolle Kontrolle der Regierung durch die Abgeordneten nicht gewährleistet, der Einfluss der Regierung in die Fraktionen hinein aber schon. Auch als ‚Ministerschule‘, wie bei der Einführung erwartet, taugt das Amt nichts. Es ist einzig und allein ein Baustein des Pöstchengeschachers der Altparteien. Die Anzahl gehört auf null reduziert.“ 
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#Spaziergänge, heute Abend in #Altenburg (dieser Film) & #Gera (folgt gleich):
Alles friedlich, alles legal (keine einzige Polizeiansage!), alles 🥰 -
viele Tausend Bürger allein hier für
#Freiheit, #Demokratie & #Grundrechte auf der Straße! Einfach nur danke 🙏 - so muß das!✌️
#Brandner #Brandnerunterwegs
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#Spaziergänge, heute in #Gera (dieser Film) & #Altenburg (vorhin gepostet) - auch hier:
alles friedlich 🌧 , legal (keine einzige Polizeiansage!), einfach🥰 - Tausende Bürger für
#Freiheit, #Demokratie & #Grundrechte auf der Straße! So muß das!✌️
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Pressemitteilung+++ Stephan Brandner: Deutschland braucht dringend einen anderen Bundespräsidenten als Steinmeier Nachdem sich nun angeblich die Grünen für eine zweite Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Steinmeier ausgesprochen haben, scheint eine Wiederwahl so gut wie sicher. Zuvor hatten bereits die anderen Ampelparteien ihre Zustimmung zur Wiederwahl signalisiert.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diese Entscheidung scharf und macht deutlich, dass Deutschland ein professioneller agierendes und weniger peinliches Staatsoberhaupt dringend nötig habe. Steinmeier sei bei seiner bisherigen Amtsausübung insbesondere durch Unprofessionalität, mangelnde Neutralität, fehlende Empathie und einen Hang zum Linksextremismus negativ in Erscheinung getreten. Brandner wörtlich:  „Der Skandal-Bundespräsident Steinmeier ist seines Amtes alles andere als würdig. Egal ob überschwängliche Glückwunschschreiben an das iranische Terrorregime oder Aufrufe zur Teilnahme an linksextremen Veranstaltungen: Steinmeier vertritt mitnichten die Interessen des Volkes und unseres Staates und beschädigt immer wieder die Würde des Amtes. Als AfD stehen wir für die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk, um die demokratische Legitimation des Bundespräsidenten zu erhöhen. Angesichts der Skandale der letzten Jahre bin ich jedoch nicht sicher, ob der Bundespräsident als solcher überhaupt noch eine elementare Aufgabe in unserem Staatswesen übernimmt oder sich längst überflüssig gemacht hat!“
Pressemitteilung ++
 
Stephan Brandner: AfD-Fraktion reicht in Karlsruhe Klage und Eilantrag wegen Versagung der Ausschussvorsitze im Bundestag ein
 
Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 31.12.2021 wegen der Versagung sämtlicher Ausschussvorsitze ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht eingeleitet (Az. 2 BvE 10/21). In drei der insgesamt 25 Bundestagsausschüssen steht der AfD aufgrund verbindlicher Vereinbarungen zwischen sämtlichen Fraktionen der Vorsitz zu. Sie wurden im sogenannten „Zugriffsverfahren“ von den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführern aller Fraktionen gemeinsam reihum verteilt. Die AfD kann danach den Vorsitz der Ausschüsse „Inneres und Heimat“, „Gesundheit“ und „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besetzen. In den konstituierenden Sitzungen der Bundestagsausschüsse für die 20. Wahlperiode wurden am 15.12.2021 jedoch sämtliche von der AfD nominierten Ausschussvorsitzenden abgelehnt, was in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bisher noch nie geschah. Dies ist nach Auffassung der AfD-Fraktion eine Missachtung des Rechts auf gleichberechtigte und faire Mitwirkung im Parlament und damit ein Verstoß gegen grundgesetzlich verankerte Demokratieprinzipien.
 
Dazu teilt der parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit:
 
„Deutschlands demokratisches System darf nicht weiter erodieren. Wenn im Deutschen Bundestag Oppositionsfraktionen mit Tricksereien und Blockaden unter Bruch jahrzehntelanger Gepflogenheiten und verbindlicher Vereinbarungen von einer angemessenen Mitwirkung in zentralen Gremien ausgeschlossen werden, wie dies in den konstituierenden Sitzungen der Bundestagsausschüsse am 15.12.2021 geschehen ist, ist das eine Tragödie für unseren Staat. Nach der beharrlichen Versagung eines Bundestagsvizepräsidenten und dem Auschluß von der zwingenden Mitwirkung im sogenannten ESM-Notfallausschuss wird die AfD nun auch in der für sämtliche Gesetzgebungsverfahren zentralen Ausschussarbeit klar diskriminiert. Wenn das Bundesverfassungsgericht eine Aufgabe und Verantwortung hat, dann ist es neben der Wahrung der Grundrechte die Gewährleistung fundamentaler Staatsprinzipien, wie gleichberechtigte und faire Mitwirkungsrechte sämtlicher Oppositionsfraktionen. Es bleibt zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht schnell eingreift und nicht wie in anderen Verfahren eine Entscheidung auf die lange Bank schiebt.“
 
Pressemitteilung+++ Stephan Brandner: Dreimal mehr Suizidversuche von Kindern: Schuld ist die unverantwortliche Politik der Altparteien! Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019. Grund dafür: die unverantwortlichen Lockdownmaßnahmen der Regierenden.
„Schulschließungen, Einsamkeit und Angstmacherei haben unsere Kinder nachhaltig krank gemacht. Die Auswirkungen dieser fehlgeleiteten Politik wird man noch in vielen Jahren zu spüren bekommen“, meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner. Indes diskutiert die neue Ampel-Regierung über neue Kontaktbeschränkungen. Selbst Schulschließungen sind kein Tabu mehr. „Derartige Überlegungen entbehren nicht nur jeder wissenschaftlichen Grundlage, sie sind auch unverantwortlich. In der letzten Dezemberwoche wurden deutschlandweit lediglich 15 Kinder wegen Corona in einem Krankenhaus behandelt. Das kann nicht der Grund sein, sämtliche Kinder zu isolieren, ihre Bildungschancen zu verbauen, sie in eine Depression zu schicken und ihren Freitod in Kauf zu nehmen. Ich fordere die Regierenden auf, endlich, nach zwei Jahren, vernünftige politische Entscheidungen zu treffen, anstatt Angst- und Panikmache zu betreiben“, fasst Brandner zusammen.