☝️👉 Freitag, 27. August 2021 ab 15:00 Uhr mit Leyla Bilge🙂 in Altenburg!👍
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
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#Brandnerunterwegs
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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#Staatsversagen in Reinform! Eine Woche - drei Mal völliges #Regierungschaos! #Lügen, #Betrügen, #Pleiten, #Pech und #Pannen! #5Fragen5Antworten #Afghanistan #Virokratur #Hochwasserkatastrophe
28. August 2021
+++ Pressemitteilung +++
Stephan Brandner: Politische Fehlentscheidungen müssen Rücktritt bedeuten!
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt bezüglich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, den Ereignissen in Afghanistan und insbesondere dem Versagen in der Corona-Krise seit 18 Monaten, Konsequenzen für die Entscheidungsträger folgen müssen. Es könne nicht sein, dass letztendlich immer nur der Bürger durch die Fehlentscheidungen belastet würde, die Regierenden hingegen ungestraft weiter auf ihren Posten sitzen könnten.
Brandner wörtlich:
„Politik bedeutet Verantwortung zu übernehmen. Massive Fehlentscheidungen müssen daher auch mit schwerwiegenden Konsequenzen verbunden sein. Während die Bevölkerung immer neue Zumutungen akzeptieren und mit ihren Steuerzahlungen für die Fehlentscheidungen und das politische Versagen der Verantwortungsträger aufkommen muss, sitzen diese gemütlich bei hohen Bezügen fest auf ihren Stühlen und müssen keine negativen Konsequenzen fürchten. Hätten wir Regierende mit Charakter, müsste es Rücktritte hageln. Da wir diese nicht haben, bleibt den Bürgern nichts anderes üblich, als den Wahltag am 26.9. zum Zahltag zu machen.“ #AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
+++ Pressemitteilung +++
Stephan Brandner: Politische Fehlentscheidungen müssen Rücktritt bedeuten!
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt bezüglich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, den Ereignissen in Afghanistan und insbesondere dem Versagen in der Corona-Krise seit 18 Monaten, Konsequenzen für die Entscheidungsträger folgen müssen. Es könne nicht sein, dass letztendlich immer nur der Bürger durch die Fehlentscheidungen belastet würde, die Regierenden hingegen ungestraft weiter auf ihren Posten sitzen könnten.
Brandner wörtlich:
„Politik bedeutet Verantwortung zu übernehmen. Massive Fehlentscheidungen müssen daher auch mit schwerwiegenden Konsequenzen verbunden sein. Während die Bevölkerung immer neue Zumutungen akzeptieren und mit ihren Steuerzahlungen für die Fehlentscheidungen und das politische Versagen der Verantwortungsträger aufkommen muss, sitzen diese gemütlich bei hohen Bezügen fest auf ihren Stühlen und müssen keine negativen Konsequenzen fürchten. Hätten wir Regierende mit Charakter, müsste es Rücktritte hageln. Da wir diese nicht haben, bleibt den Bürgern nichts anderes üblich, als den Wahltag am 26.9. zum Zahltag zu machen.“ #AfD #Thüringen
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#Deutschland 🇩🇪 ist geschrottet! Bahn 🚂 fährt nicht, Straßen 🛣 kaputt, Infrastruktur am Boden. Die Altparteien haben Deutschland in einem schrecklichen Zustand hinterlassen. Wer das ändern will, wählt AfD!
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🌭 auch ohne 💉🩸!
Bei mir am Donnerstag, dem 09.September 2021 in #Schmölln 💙💙💙
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#Wahlkampf mit Sascha Schlösser, Direktkandidat im Wahlkreis 193
Mit uns steht Deutschland das Wasser nicht bis zum Hals!
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AfD-Fraktion strebt gerichtliche Prüfung der Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes an!
Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
#AfD
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Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
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🚨🚀👉 Dienstag, 14.09., #Wahlkreistour8 & #Rositz mit Andreas Mrosek👍
#Schmölln
#Selka
#Brandrübel
#Kummer
… u.v.m. 🚙 📢
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Ein paar Mal war’s schon - acht Mal kommt’s noch:
#BrandnerimRadio 📻
#Vogtlandradio
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Islamistenskandal beim #WDR: Unsere Zwangsgebühren sind nicht für radikale Moslems da!
Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll zukünftig das WDR-Wissenschaftsmagazin „Quarks“ moderieren. Bis vor ein paar Jahren machte sich die Journalistin jedoch mit Israel-Hassern gemein und relativierte islamische Gewalt. So soll sie herausgestellt haben, was sie unter dem Begriff des Dschihad verstehe und sagte, „mein Dschihad“ bedeute „freundlich sein“, „arbeiten“ und „geduldig sein“.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD) ist es leid, radikale Moslems aus Rundfunkgebühren zu finanzieren: „El-Hassan hat im Jahr 2014 an dem Berliner Al-Kuds-Marsch teilgenommen. Dabei handelt es sich um eine antisemitische Hetz-Veranstaltung, auf der Kippa tragende Juden angegriffen und die Vernichtung Israels gefordert wird. Eine Person mit derartigen Ansichten hat im Fernsehen, zumal finanziert von Zwangsgebühren, nichts zu suchen. Einmal mehr liefert der WDR Argumente dafür, weshalb der Zwangsfunk abgeschafft gehört. Dafür kämpfe ich.“
#AfD
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Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll zukünftig das WDR-Wissenschaftsmagazin „Quarks“ moderieren. Bis vor ein paar Jahren machte sich die Journalistin jedoch mit Israel-Hassern gemein und relativierte islamische Gewalt. So soll sie herausgestellt haben, was sie unter dem Begriff des Dschihad verstehe und sagte, „mein Dschihad“ bedeute „freundlich sein“, „arbeiten“ und „geduldig sein“.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD) ist es leid, radikale Moslems aus Rundfunkgebühren zu finanzieren: „El-Hassan hat im Jahr 2014 an dem Berliner Al-Kuds-Marsch teilgenommen. Dabei handelt es sich um eine antisemitische Hetz-Veranstaltung, auf der Kippa tragende Juden angegriffen und die Vernichtung Israels gefordert wird. Eine Person mit derartigen Ansichten hat im Fernsehen, zumal finanziert von Zwangsgebühren, nichts zu suchen. Einmal mehr liefert der WDR Argumente dafür, weshalb der Zwangsfunk abgeschafft gehört. Dafür kämpfe ich.“
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