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#Merkel muss weg! Und #Merkel ist bald weg! Wenn das kein Erfolg der AfD ist! 🙃
Im #Bundestag wurde es mit der AfD längst #ungemütlich – und Merkel verschwindet von der Bildfläche!
Im #Bundestag wurde es mit der AfD längst #ungemütlich – und Merkel verschwindet von der Bildfläche!
Jeden Tag 📆 ein Stücken #Wahlprogramm:
In den nächsten Wochen möchte ich Ihnen die wichtigsten Ausschnitte aus unserem #AfD-Programm präsentieren. #Einthemenpartei? Von wegen! Und los geht’s:
Volksabstimmungen nach Schweizer Modell
• Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden.
• Volk darf beschlossene Gesetze ändern oder abzulehnen.
• Volk darf Gesetze einbringen und per Volksabstimmung beschließen - jenseits des
Art. 79 Abs. 3 GG keine thematischen Beschränkungen.
• Auch die Parlamente sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung zu
initiieren.
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
In den nächsten Wochen möchte ich Ihnen die wichtigsten Ausschnitte aus unserem #AfD-Programm präsentieren. #Einthemenpartei? Von wegen! Und los geht’s:
Volksabstimmungen nach Schweizer Modell
• Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden.
• Volk darf beschlossene Gesetze ändern oder abzulehnen.
• Volk darf Gesetze einbringen und per Volksabstimmung beschließen - jenseits des
Art. 79 Abs. 3 GG keine thematischen Beschränkungen.
• Auch die Parlamente sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung zu
initiieren.
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Wie die Made 🐛 im 🥓 lebt‘s sich bei den Grünen! 😜
Aus unserem Wahlprogramm:
Echte Gewaltenteilung gewährleisten!
• Keine ehemaligen Politiker auf Richterstühlen, keine Abgeordnete, die zugleich Kanzler, Ministerpräsident oder Minister sind.
• Öffentliche Ämter ausschließlich nach „Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung” vergeben (Art. 33 Abs. 2 GG).
• Einflussnahme der politischen Parteien auf die Ernennung von Richtern und Staatsanwälten beenden.
• Keine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft
Echte Gewaltenteilung gewährleisten!
• Keine ehemaligen Politiker auf Richterstühlen, keine Abgeordnete, die zugleich Kanzler, Ministerpräsident oder Minister sind.
• Öffentliche Ämter ausschließlich nach „Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung” vergeben (Art. 33 Abs. 2 GG).
• Einflussnahme der politischen Parteien auf die Ernennung von Richtern und Staatsanwälten beenden.
• Keine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft
Aus unserem Wahlprogramm:
Kanzler, Ministerpräsidenten und Minister dürfen nicht mehr zugleich Abgeordnete sein!
• Die Institution der parlamentarischen Staatssekretäre ist abzuschaffen.
• Politische Beamte abschaffen
• staatliche Parteienfinanzierung neu regeln und deutlich begrenzen, Kontrolle durch
Rechnungshöfe ermöglichen
• staatliche Finanzierung von Parteistiftungen abschaffen.
• Neuordnung der Spendenregelungen!
• Verbot der Beteiligung von Parteien an Unternehmen - insbesondere
Medienunternehmen (Presse)
• Freie Listenwahl, Möglichkeit des Kumulierens, Panaschierens, Steichens von
Kandidaten
Kanzler, Ministerpräsidenten und Minister dürfen nicht mehr zugleich Abgeordnete sein!
• Die Institution der parlamentarischen Staatssekretäre ist abzuschaffen.
• Politische Beamte abschaffen
• staatliche Parteienfinanzierung neu regeln und deutlich begrenzen, Kontrolle durch
Rechnungshöfe ermöglichen
• staatliche Finanzierung von Parteistiftungen abschaffen.
• Neuordnung der Spendenregelungen!
• Verbot der Beteiligung von Parteien an Unternehmen - insbesondere
Medienunternehmen (Presse)
• Freie Listenwahl, Möglichkeit des Kumulierens, Panaschierens, Steichens von
Kandidaten
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Politischer #Swingerclub Berlin! #FDP spielt Opposition! Daher: nur noch AfD!
+++👉👉 !!Vormerken!! 👈👈+++
Donnerstag, 12. August 2021, 18:00 Uhr:
Peter Boehringer &
ich in Meuselwitz🚀🚀🚀!
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Donnerstag, 12. August 2021, 18:00 Uhr:
Peter Boehringer &
ich in Meuselwitz🚀🚀🚀!
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#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Skandalurteil des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkgebühren werden erhöht! BVerfG setzt sich über Landesbeschluss hinweg! Nur die AfD will Zwangsrundfunk abschaffen!
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
++ Pressemitteilung ++
Brandner: Kungeleien zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht darf es nicht geben
Zwischen Rindergeschnetzeltem, Antipasti und Schokoladenmousse diskutierten zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung und sämtliche Richter des Bundesverfassungsgerichtes angeblich über die Themen „Rechtsetzung in Europa“ sowie „Entscheidung unter Unsicherheiten“ – kurz vor der mündlichen Verhandlung in der die Alternative für Deutschland gegen Angela Merkel wegen Neutralitätspflichtverletzungen vorging. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Justiziars der AfD-Fraktion Stephan Brandner (Drs. 19/31686).
Brandner teilt dazu mit:
„Auch das gestrige Urteil hinsichtlich der Erhöhung der Rundfunkgebühren hat mehr als ein Geschmäckle. Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr und zum wiederholten Male zeigt sich die Erosion des Rechtsstaats. Das Urteil ist nichts als ein Kniefall vor den öffentlich-rechtlichen Sendern und ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie.
Mit diesen Gefälligkeitsurteilen bringt sich das Bundesverfassungsgericht in eine gefährliche Abseitsposition, setzt seinen guten Ruf, den es bis vor wenigen Jahren hatte, aufs Spiel und verliert völlig an Glaubwürdigkeit. Als AfD-Fraktion stehen wir für eine klare Gewaltenteilung, die keine Kungeleien kennt – sondern die Verantwortung der gegenseitigen Kontrolle ernst nimmt.“
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Brandner: Kungeleien zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht darf es nicht geben
Zwischen Rindergeschnetzeltem, Antipasti und Schokoladenmousse diskutierten zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung und sämtliche Richter des Bundesverfassungsgerichtes angeblich über die Themen „Rechtsetzung in Europa“ sowie „Entscheidung unter Unsicherheiten“ – kurz vor der mündlichen Verhandlung in der die Alternative für Deutschland gegen Angela Merkel wegen Neutralitätspflichtverletzungen vorging. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Justiziars der AfD-Fraktion Stephan Brandner (Drs. 19/31686).
Brandner teilt dazu mit:
„Auch das gestrige Urteil hinsichtlich der Erhöhung der Rundfunkgebühren hat mehr als ein Geschmäckle. Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr und zum wiederholten Male zeigt sich die Erosion des Rechtsstaats. Das Urteil ist nichts als ein Kniefall vor den öffentlich-rechtlichen Sendern und ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie.
Mit diesen Gefälligkeitsurteilen bringt sich das Bundesverfassungsgericht in eine gefährliche Abseitsposition, setzt seinen guten Ruf, den es bis vor wenigen Jahren hatte, aufs Spiel und verliert völlig an Glaubwürdigkeit. Als AfD-Fraktion stehen wir für eine klare Gewaltenteilung, die keine Kungeleien kennt – sondern die Verantwortung der gegenseitigen Kontrolle ernst nimmt.“
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Kriminelle einbürgern? Niemals!
Aus unserem Wahlprogramm:
• Linke Gewalt bekämpfen, staatliche Fördergelder an Verpflichtungserklärungen, keine extremistische Strukturen zu unterstützen, koppeln
• Extremismusklausel, Verbot linksextremer Plattformen
• Antifa als Terrororganisation einstufen!
• Verhindern der Privilegierung von Antifa-Recherchen
• Ausländerkriminalität bekämpfen: a) Erleichterung der Ausweisung,
Wiedereinführung der zwingenden Ausweisung auch schon bei geringfügiger Kriminalität, (b) Ausweisung bereits durch Strafgerichte, (c) die Ermöglichung
der Unterbringung nicht abgeschobener Krimineller im Ausland, (d) die Schaffung der Möglichkeit, Gefährder, insbesondere Terroristen, so lange in Haft zu nehmen, wie sie im Inland sind und von ihnen eine erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht.
• Einbürgerung Krimineller verhindern…
Aus unserem Wahlprogramm:
• Linke Gewalt bekämpfen, staatliche Fördergelder an Verpflichtungserklärungen, keine extremistische Strukturen zu unterstützen, koppeln
• Extremismusklausel, Verbot linksextremer Plattformen
• Antifa als Terrororganisation einstufen!
• Verhindern der Privilegierung von Antifa-Recherchen
• Ausländerkriminalität bekämpfen: a) Erleichterung der Ausweisung,
Wiedereinführung der zwingenden Ausweisung auch schon bei geringfügiger Kriminalität, (b) Ausweisung bereits durch Strafgerichte, (c) die Ermöglichung
der Unterbringung nicht abgeschobener Krimineller im Ausland, (d) die Schaffung der Möglichkeit, Gefährder, insbesondere Terroristen, so lange in Haft zu nehmen, wie sie im Inland sind und von ihnen eine erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht.
• Einbürgerung Krimineller verhindern…
👉🏻VORMERKEN👈🏻 #Brandnerunterwegs - nächste Woche:
#Gera, #Weida, #Berga, #Gauern, #Rückersdorf, #Posterstein, #Löbichau, #Reichstädt, #Altenkirchen, #Starkenberg, #Meuselwitz, #Plauen, #Erfurt, #Sömmerda & #Kassel!
Wir sehen uns!🥰
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat!👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#Gera, #Weida, #Berga, #Gauern, #Rückersdorf, #Posterstein, #Löbichau, #Reichstädt, #Altenkirchen, #Starkenberg, #Meuselwitz, #Plauen, #Erfurt, #Sömmerda & #Kassel!
Wir sehen uns!🥰
#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Deshalb beide Stimmen AfD!
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Was hält man davon:
#Brandner über #Staatsfunk/ #Zwangsfunk & umgekehrt.
Und: Wo bleiben Fakten zur letzten Behauptung?🤨
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/f/video-543018.html
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat!👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag
#Brandner über #Staatsfunk/ #Zwangsfunk & umgekehrt.
Und: Wo bleiben Fakten zur letzten Behauptung?🤨
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/f/video-543018.html
#AfD #Thüringen
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#wirholendasDirektmandat!👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag
Bundestag deutlich verkleinern – AfD-Vorschlag folgen!
Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße liegt bei 598 Mandaten. Derzeit gibt es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 Bundestagsabgeordnete.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, hält eine solche Prognose für besorgniserregend, schließlich seien enorme Kosten mit einem immer größer werdenden Bundestag verbunden, seine Arbeit werde immer weniger effizient und die Kapazitätsprobleme wüchsen. Brandner hat kein Verständnis dafür, dass man nicht schon die zu Ende gehende Legislaturperiode dazu genutzt habe, das Wahlrecht endlich zu reformieren und so eine Verkleinerung des Bundestages zu erreichen:
„Als AfD haben wir einen Vorschlag vorgelegt, der es ermöglicht hätte, das Problem sofort zu lösen, und eine Größe von 598 festzuschreiben. Gewollt war das aber von den anderen Fraktionen nicht. Kein Wunder, ist doch bei den Altparteien der Wunsch nach Versorgungsposten sehr hoch. Uns geht es jedoch darum effizient und kostensparend Politik für Deutschland zu machen und dafür sind schon 598 Abgeordnete mehr als genug. Ein Grund mehr AfD zu wählen, sodass in der nächsten Wahlperiode endlich die Wahlrechtsreform für einen kleineren Bundestag durchgesetzt werden kann!“
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat!👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße liegt bei 598 Mandaten. Derzeit gibt es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 Bundestagsabgeordnete.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, hält eine solche Prognose für besorgniserregend, schließlich seien enorme Kosten mit einem immer größer werdenden Bundestag verbunden, seine Arbeit werde immer weniger effizient und die Kapazitätsprobleme wüchsen. Brandner hat kein Verständnis dafür, dass man nicht schon die zu Ende gehende Legislaturperiode dazu genutzt habe, das Wahlrecht endlich zu reformieren und so eine Verkleinerung des Bundestages zu erreichen:
„Als AfD haben wir einen Vorschlag vorgelegt, der es ermöglicht hätte, das Problem sofort zu lösen, und eine Größe von 598 festzuschreiben. Gewollt war das aber von den anderen Fraktionen nicht. Kein Wunder, ist doch bei den Altparteien der Wunsch nach Versorgungsposten sehr hoch. Uns geht es jedoch darum effizient und kostensparend Politik für Deutschland zu machen und dafür sind schon 598 Abgeordnete mehr als genug. Ein Grund mehr AfD zu wählen, sodass in der nächsten Wahlperiode endlich die Wahlrechtsreform für einen kleineren Bundestag durchgesetzt werden kann!“
#AfD #Thüringen
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