Merkel verbreitet panisch Angst und Schrecken aus dem Hinterzimmer!
Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren zu verhängen, hat Angela Merkel laut Stephan Brandner, stellvertretendem Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, erneut panisch für Angst und Schrecken in der Bevölkerung gesorgt.
Merkel agiere wie ein mittelalterlicher Despot, der mit einer ungesunden Mischung aus Drohungen, Angst- und Panikmache herrsche. Weiter macht Brandner deutlich, dass es nicht sein könne, dass Parlamentarier von geplanten Maßnahmen erst kurz nach Sitzungsende des Bundestages über Zeitungen unterrichtet würden.
„Die Bundesregierung verweigert eine Überprüfung der bisherigen Maßnahmen, die deutlich zeigen, dass das mutwillige Zerstören der Wirtschaft und der Gesellschaft keine messbare Wirkungen hatte. Eine weitere Verschärfung wird ebenso wenig Sinn machen, da das eigentliche Problem etwa in den Pflegeheimen zu finden ist – hier aber keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden. Betriebe und nicht zuletzt auch jeder einzelne Mensch – brauchen Planungssicherheit und vor allem eine transparente und offene Kommunikation, aber eben auch eine Politik der Vernunft und nicht der Angst und des Schreckens!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren zu verhängen, hat Angela Merkel laut Stephan Brandner, stellvertretendem Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, erneut panisch für Angst und Schrecken in der Bevölkerung gesorgt.
Merkel agiere wie ein mittelalterlicher Despot, der mit einer ungesunden Mischung aus Drohungen, Angst- und Panikmache herrsche. Weiter macht Brandner deutlich, dass es nicht sein könne, dass Parlamentarier von geplanten Maßnahmen erst kurz nach Sitzungsende des Bundestages über Zeitungen unterrichtet würden.
„Die Bundesregierung verweigert eine Überprüfung der bisherigen Maßnahmen, die deutlich zeigen, dass das mutwillige Zerstören der Wirtschaft und der Gesellschaft keine messbare Wirkungen hatte. Eine weitere Verschärfung wird ebenso wenig Sinn machen, da das eigentliche Problem etwa in den Pflegeheimen zu finden ist – hier aber keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden. Betriebe und nicht zuletzt auch jeder einzelne Mensch – brauchen Planungssicherheit und vor allem eine transparente und offene Kommunikation, aber eben auch eine Politik der Vernunft und nicht der Angst und des Schreckens!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Bei allem Getöse um die #cdu sollte man das wirklich☝️👉 Wichtige auch erwähnen: Heutiger #Parteitag meines #AfD-KV #Gera-#Jena-#SHK mit Delegierten- und Wahl des KV-Listenvorschlags für die #BTW2021. Ich danke 🙏 herzlich für die jeweils einstimmigen Ergebnisse (wobei es allerdings beim Listenvorschlag eine Enthaltung & eine Stimme „Meuthen“ gab😉).
#Berlin #Bundestag #Brandner
#Berlin #Bundestag #Brandner
Grundrechte stehen allen zu - Maas erzählt gefährlichen Unsinn!
Bundesaußenminister Maas erklärte, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollten. Er argumentiert, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnehmen könne. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich schockiert ob derartiger Ansichten eines ehemaligen Justizministers und macht klar, dass Grundrechte für alle Menschen gelten und nicht nur für eine von der Bundesregierung ausgewählte Minderheit.
„Grundrechte sind keine Privilegien, die man sich – etwa durch eine Impfung – erarbeiten muss. Hier zeigt sich ein fatales Rechtsverständnis gerade jenes Außenministers, der vor kurzem noch großspurig den USA einen ‚Marshallplan für Demokratie‘ angeboten hatte. Maas braucht offensichtlich ganz dringend Nachhilfe in Sachen Rechtsstaatlichkeit! Er erzählt Unsinn. Wir als AfD wenden uns gegen jeden Zwang zur Impfung – ob direkt oder indirekt! Wir stehen für den umfassend aufgeklärten Menschen, der eigenverantwortlich seine Entscheidungen selbst trifft!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Bundesaußenminister Maas erklärte, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollten. Er argumentiert, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnehmen könne. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich schockiert ob derartiger Ansichten eines ehemaligen Justizministers und macht klar, dass Grundrechte für alle Menschen gelten und nicht nur für eine von der Bundesregierung ausgewählte Minderheit.
„Grundrechte sind keine Privilegien, die man sich – etwa durch eine Impfung – erarbeiten muss. Hier zeigt sich ein fatales Rechtsverständnis gerade jenes Außenministers, der vor kurzem noch großspurig den USA einen ‚Marshallplan für Demokratie‘ angeboten hatte. Maas braucht offensichtlich ganz dringend Nachhilfe in Sachen Rechtsstaatlichkeit! Er erzählt Unsinn. Wir als AfD wenden uns gegen jeden Zwang zur Impfung – ob direkt oder indirekt! Wir stehen für den umfassend aufgeklärten Menschen, der eigenverantwortlich seine Entscheidungen selbst trifft!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Was tut Deutschland bei einem Blackout und wann kann es sich mit Strom selbst versorgen?GFSA https://youtu.be/zn2Dg3vhuxY
YouTube
Was tut Deutschland bei einem Blackout und wann kann es sich mit Strom selbst versorgen?GFSA
Gute Fragen - schlechte Antworten! Heute zum Thema Energie. Beinahe hätte ein sogenannter Blackout für die Katastrophe gesorgt. Deutsche Medien berichteten zunächst nichts - wie sollte es auch anders sein. Erst nach meiner Frage im Bundestag sind nun die…
PRESSEMITTEILUNG
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie!
Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30. April 2021 verständigt.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, sieht hierin eine massive Gefahr für die deutsche Wirtschaft und fordert die Bundesregierung auf, von derartigen Plänen Abstand zu nehmen.
Brandner erklärt dazu: „Die staatlich ge- und beförderte Insolvenzverschleppung wird dazu führen, dass unsere Wirtschaft noch deutlich schwerere Schäden nimmt, als ohne die Regelung anzunehmen wäre. Die Bundesregierung will mit der Verschiebung einzig darauf hinwirken, dass unschöne, reale Bilder, die durch die katastrophale Politik entstehen, immer weiter in die Zukunft verschoben werden. Dennoch rollt eine riesige Insolvenzwelle auf uns zu, die nicht mehr zu verhindern sein wird. Betroffen sein werden davon nicht nur die insolventen Betriebe, sondern auch die noch ‚gesunden’, die gutgläubig Leistungen erbringen und die demnächst mit Rückforderungen von Insolvenzverwaltern konfrontiert werden. Wir fordern eine sofortige Beendigung der staatlich angeordneten Betriebsschließungen und eine vernunftbasierte Coronapolitik. Nur so können Unternehmen eventuell noch gerettet werden. Die Verschiebung der Insolvenzantragspflicht wird das Gegenteil bewirken!“
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie!
Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30. April 2021 verständigt.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, sieht hierin eine massive Gefahr für die deutsche Wirtschaft und fordert die Bundesregierung auf, von derartigen Plänen Abstand zu nehmen.
Brandner erklärt dazu: „Die staatlich ge- und beförderte Insolvenzverschleppung wird dazu führen, dass unsere Wirtschaft noch deutlich schwerere Schäden nimmt, als ohne die Regelung anzunehmen wäre. Die Bundesregierung will mit der Verschiebung einzig darauf hinwirken, dass unschöne, reale Bilder, die durch die katastrophale Politik entstehen, immer weiter in die Zukunft verschoben werden. Dennoch rollt eine riesige Insolvenzwelle auf uns zu, die nicht mehr zu verhindern sein wird. Betroffen sein werden davon nicht nur die insolventen Betriebe, sondern auch die noch ‚gesunden’, die gutgläubig Leistungen erbringen und die demnächst mit Rückforderungen von Insolvenzverwaltern konfrontiert werden. Wir fordern eine sofortige Beendigung der staatlich angeordneten Betriebsschließungen und eine vernunftbasierte Coronapolitik. Nur so können Unternehmen eventuell noch gerettet werden. Die Verschiebung der Insolvenzantragspflicht wird das Gegenteil bewirken!“
100 Tage AfD-Regierung - Was würde sich ändern? (100. Folge 5 Fragen - 5 Antworten - Das Jubiläum) https://youtu.be/nUdhmaEPQbo
YouTube
100 Tage AfD-Regierung - Was würde sich ändern? (100. Folge 5 Fragen - 5 Antworten - Das Jubiläum)
Die einhundertste Folge 5 Fragen - 5 Antworten wollen wir mit einem Gedankenexperiment feiern. Was würde sich ändern, wenn die AfD 100 Tag die Regierung stellen würde? Wie schnell könnte man Deutschland vom Kopf auf die Füße stellen? Feiern Sie mit uns und…
21 Tote nach Impfungen in Deutschland binnen vier Wochen – Aufklärung dringend erforderlich
Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner. Die Bundesregierung gibt ergänzend an, dass die Verstorbenen unter Vorerkrankungen litten und teilweise die Autopsien noch ausstünden.
Stephan Brandner verdeutlicht, dass zwingend Aufklärung geboten sei und auch eine Abkehr von der Impfpraxis überdacht werden müsse:
„Während seit vielen Monaten jeder Tote, egal wie schwer seine Vorerkrankungen waren, als Corona-Toter dargestellt wird, wenn sich ein positiver Text nachweisen ließ, wird bei den nach einer Impfung Verstorbenen nun auf Vorerkrankungen abgestellt. Fraglich ist jedoch, wieso Menschen, die offenbar so schwer erkrankt sind, überhaupt den Strapazen einer Impfung – zudem noch einer an dieser Zielgruppe unerprobten – ausgesetzt werden. Es muss restlos aufgeklärt werden, inwiefern die Impfung das Versterben beschleunigt oder gar begünstigt hat und welche Risiken die Impfung für die Menschen birgt.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner. Die Bundesregierung gibt ergänzend an, dass die Verstorbenen unter Vorerkrankungen litten und teilweise die Autopsien noch ausstünden.
Stephan Brandner verdeutlicht, dass zwingend Aufklärung geboten sei und auch eine Abkehr von der Impfpraxis überdacht werden müsse:
„Während seit vielen Monaten jeder Tote, egal wie schwer seine Vorerkrankungen waren, als Corona-Toter dargestellt wird, wenn sich ein positiver Text nachweisen ließ, wird bei den nach einer Impfung Verstorbenen nun auf Vorerkrankungen abgestellt. Fraglich ist jedoch, wieso Menschen, die offenbar so schwer erkrankt sind, überhaupt den Strapazen einer Impfung – zudem noch einer an dieser Zielgruppe unerprobten – ausgesetzt werden. Es muss restlos aufgeklärt werden, inwiefern die Impfung das Versterben beschleunigt oder gar begünstigt hat und welche Risiken die Impfung für die Menschen birgt.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Thüringen braucht kein Landesamt für Flüchtlinge – #Thüringen braucht ein Landesamt für Abschiebungen!
Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne wolle Adams am kommenden Dienstag im Kabinett vorstellen. Das neue Amt solle sämtliche Zuständigkeiten für Migration und Integration von Flüchtlingen sowie Ausländerfragen zusammenführen und außerdem die Probleme in der zentralen Erstaufnahmestelle in Suhl lösen, wo es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen kommt.
Stephan Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag und Geraer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass Thüringen vor allem eine Beschleunigung von Abschiebungen benötige und kein neues Landesamt, was zusätzliche Kosten für den eh schon stark angespannten Landeshaushalt mit sich bringe.
„Die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Diese Menschen müssen schnellstmöglich zurück in ihre Heimat gebracht werden. Bei allen Personen mit einem befristeten Schutzstatus muss überprüft werden, ob dieser Asylgrund überhaupt noch besteht. Das sind die drängenden Fragen der Asylpolitik. Ganz sicher brauchen wir aber in Thüringen kein neues Landesamt, das zusätzliche Kosten verursacht, ohne einen Nutzen zu liefern. Sogar im vergangenen Jahr, in dem wir alle möglichst die eigenen vier Wände nicht verlassen sollten, haben mehr als 100.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Wir müssen enorme Anstrengungen in die Verhinderung illegaler Migration stecken und eine Rückführungsoffensive starten. Ein grüner Minister ist dafür aber sicher nicht geeignet!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne wolle Adams am kommenden Dienstag im Kabinett vorstellen. Das neue Amt solle sämtliche Zuständigkeiten für Migration und Integration von Flüchtlingen sowie Ausländerfragen zusammenführen und außerdem die Probleme in der zentralen Erstaufnahmestelle in Suhl lösen, wo es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen kommt.
Stephan Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag und Geraer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass Thüringen vor allem eine Beschleunigung von Abschiebungen benötige und kein neues Landesamt, was zusätzliche Kosten für den eh schon stark angespannten Landeshaushalt mit sich bringe.
„Die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Diese Menschen müssen schnellstmöglich zurück in ihre Heimat gebracht werden. Bei allen Personen mit einem befristeten Schutzstatus muss überprüft werden, ob dieser Asylgrund überhaupt noch besteht. Das sind die drängenden Fragen der Asylpolitik. Ganz sicher brauchen wir aber in Thüringen kein neues Landesamt, das zusätzliche Kosten verursacht, ohne einen Nutzen zu liefern. Sogar im vergangenen Jahr, in dem wir alle möglichst die eigenen vier Wände nicht verlassen sollten, haben mehr als 100.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Wir müssen enorme Anstrengungen in die Verhinderung illegaler Migration stecken und eine Rückführungsoffensive starten. Ein grüner Minister ist dafür aber sicher nicht geeignet!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
PM Brandner (AfD): Ramelow ist peinlich für Thüringen!
Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der massivste Grundrechtseingriffe für alle Bürger beschlossen werden, ‚Candy Crush‘ zu spielen. Anstatt sich aber zu entschuldigen legte Ramelow im sozialen Netzwerk Twitter noch nach.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass ein derartiges Verhalten eines Ministerpräsidenten nicht würdig und Ramelow peinlich für Thüringen sei: „Ramelow zeigt immer wieder, dass er mit seinem Amt überfordert und eigentlich ein politisches Nichts ist. Ein klarer Kurs ist nicht erkennbar, viel mehr plappert er meist artig nach, was ihm die Kanzlerin, die ihn ins Amt geputscht hat, vorgibt. Der Ministerpräsident von Merkels Gnaden wäre deutlich besser beraten, wenn er zukünftig wieder nur am Handy spielen würde, statt ein Bundesland gegen die Wand zu fahren!“
Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der massivste Grundrechtseingriffe für alle Bürger beschlossen werden, ‚Candy Crush‘ zu spielen. Anstatt sich aber zu entschuldigen legte Ramelow im sozialen Netzwerk Twitter noch nach.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass ein derartiges Verhalten eines Ministerpräsidenten nicht würdig und Ramelow peinlich für Thüringen sei: „Ramelow zeigt immer wieder, dass er mit seinem Amt überfordert und eigentlich ein politisches Nichts ist. Ein klarer Kurs ist nicht erkennbar, viel mehr plappert er meist artig nach, was ihm die Kanzlerin, die ihn ins Amt geputscht hat, vorgibt. Der Ministerpräsident von Merkels Gnaden wäre deutlich besser beraten, wenn er zukünftig wieder nur am Handy spielen würde, statt ein Bundesland gegen die Wand zu fahren!“
PRESSEMITTEILUNG
Stephan Brandner: Bundes- und Landesregierungen sind für Regierungsversagen verantwortlich, Herr Wanderwitz!
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, bewertet derartige Äußerungen als „Frechheit“ und „Realitätsverweigerung“.
Brandner hierzu: „Wanderwitz sollte als Mitglied der Bundesregierung zunächst einmal die Fehler bei sich selbst suchen: Grund für die katastrophalen Zustände, etwa in Pflegeheimen, ist ein jahrelanges vollkommenes Politikversagen seiner CDU und mitnichten die AfD. Er sollte wissen, dass die AfD an keiner Regierung beteiligt ist und somit definitiv die einzige Partei ist, der man die Verantwortung für die katastrophalen Zustände nicht zuschieben kann. Sein Aufwiegeln gegen die AfD ist brandgefährlich, heizt es doch die gesellschaftliche Spaltung weiter an. Als im Frühjahr die Alten Bundesländer und vor allem Bayern von hohen Inzidenzwerten betroffen waren, wurden seitens der Bundesregierung auch nicht die dort Regierenden verantwortlich gemacht. Einmal mehr beweist Wanderwitz, dass er vollkommen ungeeignet für seinen Posten ist: statt sich für die Neuen Bundesländer einzusetzen, betreibt er aus der Bundesregierung heraus plumpen und durchschaubaren Wahlkampf, der jede Kenntnis zu den Gegebenheiten in den Neuen Bundesländern, wie etwa ein hohes Durchschnittsalter und weniger Möglichkeiten zur Heimarbeit im ländlichen Raum, die begünstigend für die Ausbreitung von Viren wirken können, vermissen lässt.“
Stephan Brandner: Bundes- und Landesregierungen sind für Regierungsversagen verantwortlich, Herr Wanderwitz!
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, bewertet derartige Äußerungen als „Frechheit“ und „Realitätsverweigerung“.
Brandner hierzu: „Wanderwitz sollte als Mitglied der Bundesregierung zunächst einmal die Fehler bei sich selbst suchen: Grund für die katastrophalen Zustände, etwa in Pflegeheimen, ist ein jahrelanges vollkommenes Politikversagen seiner CDU und mitnichten die AfD. Er sollte wissen, dass die AfD an keiner Regierung beteiligt ist und somit definitiv die einzige Partei ist, der man die Verantwortung für die katastrophalen Zustände nicht zuschieben kann. Sein Aufwiegeln gegen die AfD ist brandgefährlich, heizt es doch die gesellschaftliche Spaltung weiter an. Als im Frühjahr die Alten Bundesländer und vor allem Bayern von hohen Inzidenzwerten betroffen waren, wurden seitens der Bundesregierung auch nicht die dort Regierenden verantwortlich gemacht. Einmal mehr beweist Wanderwitz, dass er vollkommen ungeeignet für seinen Posten ist: statt sich für die Neuen Bundesländer einzusetzen, betreibt er aus der Bundesregierung heraus plumpen und durchschaubaren Wahlkampf, der jede Kenntnis zu den Gegebenheiten in den Neuen Bundesländern, wie etwa ein hohes Durchschnittsalter und weniger Möglichkeiten zur Heimarbeit im ländlichen Raum, die begünstigend für die Ausbreitung von Viren wirken können, vermissen lässt.“
Verhandlung zur Parteienfinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht muss schnellstens nachgeholt werden!
Am heutigen 26. und morgigen 27. Januar 2021 sollte die mündliche Verhandlung über die neue Obergrenze bei der Parteifinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfinden – wurde aber abgesagt. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat ein Organstreitverfahren eingeleitet, da sie sich durch den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens durch den Deutschen Bundestag in ihren parlamentarischen Beteiligungsrechten und ihrem Recht, wichtige Gesetzgebungsverfahren durch die Mobilisierung oppositioneller Strömungen in der Bevölkerung öffentlich zu begleiten, verletzt sieht.
Der Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner, erklärt, dass er wenig Verständnis für die Verschiebung des Verfahrens hat, insbesondere vor dem Hintergrund, dass das einstweilige Verfügungsverfahren bereits abgelehnt wurde:
„Ich hoffe sehr, dass sich die Gerüchte, die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der FDP, die gleichzeitig ein Normenkontrollverfahren zu diesem Thema anstreben, hätten Einfluss auf die Terminierung genommen, da sie in einer Sitzungswoche unabkömmlich im Bundestag wären, nicht bestätigen werden. Mir scheint jedenfalls, dass in der Messe Karlsruhe, wo die mündliche Verhandlung stattfinden sollte, alle Hygienemaßnahmen erfüllbar sein sollten. Kritisch ist außerdem, dass die höheren Summen zur Parteifinanzierung bereits ausgezahlt wurden. Daher ist ein schnelles Nachholen des Termins zwingend erforderlich. Jeder Tag der Verzögerung kostet den Steuerzahler sehr viel Geld.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Am heutigen 26. und morgigen 27. Januar 2021 sollte die mündliche Verhandlung über die neue Obergrenze bei der Parteifinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfinden – wurde aber abgesagt. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat ein Organstreitverfahren eingeleitet, da sie sich durch den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens durch den Deutschen Bundestag in ihren parlamentarischen Beteiligungsrechten und ihrem Recht, wichtige Gesetzgebungsverfahren durch die Mobilisierung oppositioneller Strömungen in der Bevölkerung öffentlich zu begleiten, verletzt sieht.
Der Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner, erklärt, dass er wenig Verständnis für die Verschiebung des Verfahrens hat, insbesondere vor dem Hintergrund, dass das einstweilige Verfügungsverfahren bereits abgelehnt wurde:
„Ich hoffe sehr, dass sich die Gerüchte, die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der FDP, die gleichzeitig ein Normenkontrollverfahren zu diesem Thema anstreben, hätten Einfluss auf die Terminierung genommen, da sie in einer Sitzungswoche unabkömmlich im Bundestag wären, nicht bestätigen werden. Mir scheint jedenfalls, dass in der Messe Karlsruhe, wo die mündliche Verhandlung stattfinden sollte, alle Hygienemaßnahmen erfüllbar sein sollten. Kritisch ist außerdem, dass die höheren Summen zur Parteifinanzierung bereits ausgezahlt wurden. Daher ist ein schnelles Nachholen des Termins zwingend erforderlich. Jeder Tag der Verzögerung kostet den Steuerzahler sehr viel Geld.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Sie von der Umfallerpartei FDP sind politische Windeier! https://youtu.be/xK4zJVrzmXA
YouTube
Sie von der Umfallerpartei FDP sind politische Windeier!